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Konsultationsprozess des Verfassungsprojekts in Vorbereitung

constituicionAm vergangenen Sonntag und Montag fand in der Hauptstadt das Nationale Seminar zum Konsultationsprozess des Verfassungsprojektes statt, an dem mehr als 280 Vertreter aller Provinzen, der Partei, des Staates, der Union der Jungkommunisten, der Massenorganisationen, des Juristenverbandes, die Politischen Direktionen des Minfar und des Minint, der Ständigen Kommission für Implementierung und Entwicklung, der Nationalen Wahlkommission, des Zentrums für sozialpolitische Studien und Meinungsbildung und des Minrex teilnahmen.

Die Sitzungen am Sonntag waren einem fruchtbaren Austausch mit Mitgliedern des Parlamentsausschusses gewidmet, die das Verfassungsprojekt entworfen haben, das in der Nationalversammlung der Volksmacht debattiert und genehmigt wurde und das vom 13. August bis zum 15. November den Bürgern zur Konsultation vorgelegt wird.

Am Montag wurde erläutert, wie die Erfassung der Information über die Vorschläge in den mehr als 135.000 Versammlungen zur Konsultation in den Arbeits- und Studienzentren, im Wohngebiet und im Ausland erfolgen wird, mit mehr als 7.600 ausgewählten Duos, die in den Territorien ähnliche Instruktionen bekommen werden.

Sechshunderttausend Exemplare des Verfassungsprojekts werden im Laufe dieser Woche in allen Gemeinden zum Preis von einem Peso zum Verkauf angeboten, in dem Maße, wie sie von der Unternehmensgruppe Correos de Cuba vertrieben werden. Desgleichen wird es auf der Website der Nationalversammlung der Volksmacht und der wichtigsten Massenmedien verfügbar sein, um den Zugang für die gesamte Bevölkerung zu erleichtern.

Armeegeneral Raúl Castro Ruz betonte am 26. Juli: „Es wird ein bedeutsamer politischer und demokratischer Prozess eingeleitet, dessen Erfolg in erster Hinsicht von der aktiven und engagierter Beteiligung der Kubaner unter der Führung der Kommunistischen Partei und der Unterstützung der Union der Jungkommunisten sowie der Massenorganisationen abhängt. Dabei muss erreicht werden, dass jeder Bürger die Notwendigkeit und die Reichweite der Änderungen versteht, die wir in die Verfassung einführen müssen, so dass die Unwiderruflichkeit des Sozialismus und die Kontinuität der Revolution gewährleistet sind.“

(Granma)

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