Meist kommentierte Nachrichten
Artikel der Nationalversammlung
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Kuba prangert vor der IPU Blockade als Hindernis bei der Bekämpfung der Pandemie an
„Für das kubanische Parlament ist die Überwindung der Pandemie und der Aufbau einer besseren Zukunft ein edler Wunsch, den wir begrüßen und zu dessen Verwirklichung wir beitragen wollen“, sagte Esteban Lazo Hernández, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Präsident der Nationalversammlung der Volksmacht, während der Generaldebatte der 142. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU), die virtuell stattfand.
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Kubanische und europäische Abgeordnete führen Dialog über COVID-19-Konfrontation
Abgeordnete der Nationalversammlung der Volksmacht (ANPP) und Mitglieder der Gruppe der Freundschaft mit Kuba im Europäischen Parlament tauschten sich am Montag über die Herausforderungen durch COVID-19 aus. Laut der Website des kubanischen Parlaments wurden auf dem virtuellen Treffen die Erfahrungen bei der Bekämpfung und Prävention des Coronavirus, die fünf Impfstoffkandidaten in unserem Land und die Rolle der Wissenschaft im Kampf gegen die Pandemie erörtert.
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Staatsrat verabschiedet drei Gesetzesentwürfe
Bei einem Treffen unter dem Vorsitz von Esteban Lazo, an dem auch der Präsident der Republik Miguel Díaz-Canel und Premierminister Manuel Marrero Cruz teilnahmen, wurden drei Gesetzesentwürfe verabschiedet. Unterzeichnet wurden der Gesetzentwurf über den Technischen Beirat, der in den Staatsorganen, den Organismen der Zentralen Staatsverwaltung, den übergeordneten Organisationen der Unternehmensleitung, nationalen Gremien.
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Tagung des Staatsrats
Der Staatsrat analysierte vier Gesetzesvorlagen, die der Nationalversammlung der Volksmacht in der V. Ordentlichen Sitzungsperiode am 28. Oktober zur Prüfung vorgelegt werden. Besagte Gesetzesentwürfe betreffen die Gesetze über den Auswärtigen Dienst, die Abberufung der zu den Organen der Volksmacht Gewählten und die Organisation und die Funktionsweise des Ministerrats, des Präsidentenamtes und Vizepräsidentenamtes der Republik
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Wie wird die Fünfte Ordentliche Sitzungsperiode der Nationalversammlung verlaufen?
„Angesichts des aktuellen epidemiologischen Szenarios des Landes und wegen der Notwendigkeit, verantwortliche Maßnahmen zu etablieren und beizubehalten, die die Ansteckung mit COVID-19 verhindern, wird die Fünfte Ordentliche Sitzungsperiode der Nationalversammlung der Volksmacht (ANPP) in ihrer IX. Legislaturperiode zum ersten Mal nur mit der physischen Präsenz der Abgeordneten von Havanna und derjenigen, die andere Provinzen vertreten, aber in der Hauptstadt wohnen und den Mitgliedern des Staatsrats stattfinden“.
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Regierung der Republik Kuba ernannt: Premierminister, Vizepremierminister und weitere Mitglieder des Ministerrats
Gemäß der Dritten Übergangsverfügung der Verfassung muss„ der Präsident der Republik, wenn er gewählt worden ist, binnen einer Frist von drei Monaten der Nationalversammlung der Volksmacht die Vorschläge für die Ernennung des Premierministers, der Vizepremierminister, des Sekretariats und der übrigen Mitglieder des Ministerrats vorlegen.
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IV. Ordentliche Sitzungsperiode der IX. Legislaturperiode der Nationalversammlung
In Anwesenheit des Ersten Sekretärs des Sekretariats des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Armeegeneral Raúl Castro Ruz, dem Präsidenten der Republik Miguel Díaz-Canel Bermúdez, dem Präsidenten der Nationalversammlung Esteban Lazo Hernández und dem Zweiten Sekretär des Sekretariats der Partei José Ramón Machado Ventura begann die IV. Ordentliche Sitzungsperiode der IX. Legislaturperiode des Parlaments.
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Ein Blick auf die Gesetzesentwürfe zur Organisation und Arbeitsweise der staatlichen Organe, die von der Nationalversammlung analysiert werden
Die Gesetzesentwürfe zur Organisation und Arbeitsweise der Nationalversammlung der Volksmacht und des Staatsrates sowie der Gemeindeversammlungen und Volksräte, die vor ihrer Erörterung im Parlament vor kurzem veröffentlicht wurden, konsolidieren die demokratische Basis unseres politischen Systems und stärken die Institutionalität.
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Díaz-Canel: „Wir werden vorwärts schreiten und weiter siegen“
Rede von Miguel M. Díaz-Canel Bermúdez, Präsident des Staats- und des Ministerrates, beim Abschluss der Zweiten ordentlichen Sitzungsperiode der Neunten Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht im Kongresspalast am 22. Dezember 2018, „60. Jahr der Revolution“
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Live: Zweite Ordentliche Tagung des Parlaments
Unter Anwesenheit von Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Miguel Díaz Canel-Bermúdez, Präsident des Staats- und des Ministerrats, und José Ramón Machado Ventura, Zweiter Sekretär der Kommunistischen Partei, begann an diesem Freitag die zweite Ordentliche Tagung der IX. Legislaturperiode des kubanischen Parlaments.