Um neun Uhr beginnt heute im Kongresspalast von Havanna die konstituierende Sitzung der IX. Legislatur der Nationalversammlung der Volksmacht.
An diesem ersten Tag wird, wie gesetzlich vorgeschrieben, wie folgt vorgegangen:
- Die Vorsitzende der Nationalen Wahlkommission wird die Liste der gewählten Abgeordneten verlesen und mit Unterstützung der anderen Mitglieder der Kommission die Wahldokumente prüfen.
- Danach wird sie über die soziale Zusammensetzung der Versammlung informieren und das Quorum überprüfen.
- Die Nationalhymne wird intoniert und ein Abgeordneter wird den Eid vorlesen, der nachfolgend von allen unterschrieben wird.
- Die Vorsitzende der Nationalen Wahlkommission wird die Versammlung für konstituiert erklären und die Vorsitzende des Nationalen Kandidatenausschusses einladen, die Vorschläge der Kandidaten für den Präsidenten, Vizepräsidenten und Sekretär der Nationalversammlung der Volksmacht zu präsentieren und die Grundlagen für deren Ausarbeitung zu erklären.
- Wenn die Abgeordneten nicht einen oder einige der Vorgeschlagenen ersetzen wollen, was nur durch das positive Votum der Mehrheit beschlossen werden kann, wird das Kandidaturprojekt zur Genehmigung vorgelegt.
- Die Abstimmung wird in geheimer Abstimmung durchgeführt.
- Diejenigen, die mit mehr als 50 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen gewählt worden sind, treten ihre Posten an.
- Zur Wahl des Staatsrats wird der Nationale Kandidatenausschuss die Vorschläge für den Präsidenten, den Ersten Vizepräsidenten, die Vizepräsidenten, den Sekretär und weitere Mitglieder vorlegen.
- Der Vorsitzende der Nationalversammlung der Volksmacht wird die Abgeordneten über das Recht in Kenntnis setzen, die vorgeschlagene Kandidatur ganz oder teilweise zu ändern. Anschließend wird das Kandidaturprojekt zur Genehmigung vorgelegt.
- Die Abstimmung findet in geheimer Abstimmung statt und die Nationale Wahlkommission nimmt die Stimmenauszählung vor.
Am 19. April werden die in den Staatsrat gewählten Mitglieder bekannt gemacht, die ihre Posten vor der Nationalversammlung der Volksmacht antreten werden.
Cubavisión, Cubavisión Internacional, Radio Rebelde und Radio Habana Cuba werden die wichtigsten Momente der Entwicklung dieser bedeutsamen Sitzung live übertragen.
(Granma)