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Barbarei geht weiter

Von André Scheer / Modaira Rubio

In Libyen droht eine blutige Schlacht um die Städte Sirte und Bani Walid, die noch unter der Kontrolle von Einheiten stehen, die loyal zum langjährigen Staatschef Muammar Al-Ghaddafi geblieben sind. Wie der Verhandlungschef des »Nationalen Übergangsrates«, Abdullah Kenshil, am Montag bestätigte, haben die Verteidiger der beiden Städte eine Kapitulation abgelehnt und angekündigt, einem Angriff durch die Aufständischen und die NATO Widerstand zu leisten. Der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina zufolge berichteten Einwohner von Bani Walid, die die Stadt aus Angst vor den drohenden Kämpfen verlassen haben, die Soldaten Ghaddafis hätten sich mit ihren Waffen aus der Stadt in die nahegelegenen Berge zurückgezogen, um von dort aus Widerstand zu leisten.<>

Die NATO setzt unterdessen ihre Bombenangriffe auf Libyen fort. Während westliche Medien eifrig den Eindruck verbreiten, der »Nationale Übergangsrat« habe die Lage in dem nordafrikanischen Land praktisch vollständig unter Kontrolle, verteidigte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen der Nachrichtenagentur Reuters zufolge die Fortsetzung des Luftkriegs und behauptete, Pro-Ghaddafi-Kräfte bedrohten noch immer die Bevölkerung, »so daß die NATO-Verbündeten weiter mit Luftangriffen gegen das alte Militär vorgehen« müßten.

In Caracas hat Venezuelas Präsident Hugo Chávez das Vorgehen der Militärallianz in Libyen erneut als »Barbarei« verurteilt. Gegenüber dem staatlichen Fernsehen VTV dementierte er, daß Venezuela sich als Asylland für Ghaddafi bereithalte. »Jede Führungspersönlichkeit, die an der Spitze einer Widerstandsbewegung steht, hat nur einen Ausweg: zu siegen oder zu sterben. Ghaddafi hat zum Guerillakrieg aufgerufen und ist weit davon entfernt, Libyen zu verlassen«, unterstrich Chávez. Zugleich warnte er mögliche Aggressoren, nach dem libyschen Muster gegen Venezuela oder andere Länder Lateinamerikas vorzugehen: »Venezuela ist nicht Nord­afrika«, unterstrich er. Zwar drohe derzeit eine Aggression gegen sein Land nicht unmittelbar, »aber wir stehen auf der Liste«. In Afrika und Südamerika lagerten 40 Prozent der weltweiten Erdölreserven, »daher das militärische Interesse der USA und Europas an diesem Gebiet«, so Chávez.

Auch Kuba hat angekündigt, den libyschen »Nationalen Übergangsrat« nicht anzuerkennen. In einem offiziellen Kommuniqué des Außenministe­riums in Havanna, das die Tageszeitung Granma am Montag veröffentlichte, informiert die Regierung über den Abzug der kubanischen Diplomaten aus Libyen und ruft erneut zu einer Verhandlungslösung auf. Kuba werde nur eine Regierung anerkennen, »die sich in diesem Land auf legitime Weise ohne ausländische Intervention durch den freien, souveränen und einzigen Willen des libyschen Brudervolkes konstituiert«, heißt es in dem Dokument.

Auch Nicaragua sieht in dem Führungsgremium der Rebellen keine legitime Vertretung des libyschen Volkes, sondern lediglich ein Instrument der NATO-Interventionisten, erklärte in Managua Präsident Daniel Ortega. Eine neue Regierung könne sich nur in einem Klima des Friedens durch eine Entscheidung des libyschen Volkes legitimieren, so Ortega.

(JungeWelt)

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