Kuba ist seit Jahrzehnten mit einer kriminellen imperialen Blockade konfrontiert, die in keinster Weise durch das Völkerrecht gestützt oder dieses respektiert“, sagte Rodríguez, der weiter ausführte, dass im Falle Venezuelas man im Jahr 2013, nach dem Tod des damaligen Präsidenten Hugo Chávez begonnen habe, die Auswirkungen dieser Maßnahmen zu spüren
Die Schaffung eines binationalen Observatoriums von Kuba und Venezuela, um die unilateralen, widerrechtlichen Zwangsmaßnahmen der USA und anderer Länder zu verfolgen, wurde von der Vizepräsidentin der Bolivarischen Republik Delcy Rodríguez Gómez am Samstag angekündigt.
„Kuba ist seit Jahrzehnten mit einer kriminellen imperialen Blockade konfrontiert, die in keinster Weise durch das Völkerrecht gestützt oder dieses respektiert“, sagte Rodríguez, der weiter ausführte, dass im Falle Venezuelas man im Jahr 2013, nach dem Tod des damaligen Präsidenten Hugo Chávez begonnen habe, die Auswirkungen dieser Maßnahmen zu spüren“, sagte sie weiter.
„Fast acht Jahre später können wir mit Gewissheit sagen, dass es sich dabei um einen Wirtschaftskrieg handelt: Sie versuchen auf allen Wegen die Wirtschaft unserer Länder zu erdrosseln und die Einnahme jeder Art von Devisen zu verhindern“, fuhr sie fort.
Die venezolanische Vizepräsidentin, die am gleichen Tag mit dem Präsidenten unseres Landes Miguel Díaz Canel Bermúdez und anderen kubanischen Führungspersönlichkeiten zusammentraf, übermittelte auch der Regierung und dem Volk Kubas die Grüße des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro.
Während ihres Arbeitsbesuchs in Kuba gab Rodríguez Gómez Erklärungen zu den Vorteilen des Antiblockadegesetzes für die Nationale Entwicklung und die Garantie der Menschenrechte ab, das am 8. Oktober in Caracas verabschiedet worden war.
Bei der Vorstellung des Projekts waren der stellvertretende Premierminister Kubas Ricardo Cabrisas und der Minister für Außenhandel und Ausländische Investitionen Rodrigo Malmierca zugegen. Letzterer sagte, dass Venezuela auf die effiziente Unterstützung Kubas zählen könne, das bei der Konfrontation mit der Wirtschaftsblockade der USA über jahrzehntelange Erfahrung verfüge.
Mit dem Anti-Blockade Gesetz soll ein besonderer normativer und temporärer Rahmen festgelegt werden, der dem venezolanischen Staat juristische Instrumente zur Verfügung stellt, um effektiv und dringend den schädlichen Auswirkungen, die durch die Auferlegung unilateraler Zwangsmaßnahmen durch die Vereinigten Staaten gegen die bolivarische Nation entstehen, entgegenzuwirken, sie zu mildern und zu reduzieren.
Hauptziele des Gesetzes:
Der volle Genuss der Menschenrechte des venezolanischen Volkes angesichts der unilateralen Zwangsmaßnahmen und anderer restriktiver Strafmaßnahmen, die gegen das Land oder seiner Bürger verabschiedet wurden, deren Auswirkungen auf die Bevölkerung ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt und das Recht auf freie und souveräne Entwicklung beeinträchtigt.
Ein harmonische Entwicklung der nationalen Wirtschaft zu begünstigen, die darauf gerichtet ist, Arbeitsplätze und nationale Wertschöpfung zu schaffen, den Lebensstandard der Bevölkerung zu erhöhen und die wirtschaftliche und technologische Souveränität des Landes zu stärken, wie dies in der Verfassung der Bolivarischen Republik Venezuelas und im Verfassungsgesetz des Planes Vaterland festgelegt ist.
Die volle Ausübung des Rechts des venezolanischen Volkes auf freie Selbstbestimmung zu sichern, wobei sein unveräußerliches Recht auf volle Souveränität über alle seine Reichtümer und Ressourcen eingeschlossen ist, entsprechend der venezolanischen Verfassung, der internationale Pakt über Wirtschaftliche, Soziale und kulturelle Rechte, die Erklärung der Vereinten Nationen über das Recht auf Entwicklung und andere internationale Normen, die in Kraft sind und von der Republik angenommen wurden.
(Quelle: Granma)