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Kuba tritt in der UNO für eine tiefgreifende Reform des Sicherheitsrates ein

Naciones unidasKuba verteidigte hier eine tiefgreifende und wahre Reform, die den UNO Sicherheitsrat in ein wirksames, transparentes, repräsentatives und demokratisches Organ verwandeln soll.

In einer Debatte der Generalversammlung über die gerechte Repräsentation im Sicherheitsrat brachte Botschafter Humberto Rivero erneut die Unterstützung der Insel für die Anstrengungen zur Beschleunigung der Verhandlungen über die Reform zum Ausdruck und erinnerte daran, dass das Thema bereits seit zwei Jahrzehnten auf der Tagesordnung steht.

„Wir müssen weiter dafür eintreten, den Sicherheitsrat der Entwicklung der internationalen Beziehungen und der Vereinten Nationen in den letzten siebzig Jahren anzugleichen“, sagte er.

Der Diplomat wies darauf hin, dass der Artikel 24 der UNO Charta die Verantwortung des Organs aus 15 Mitgliedern widerspiegelt, im Namen aller Mitgliedsländer der Organisation zu handeln. Viele Länder fühlten sich jedoch in seinen Entscheidungen nicht repräsentiert.

„Kuba verweist erneut darauf, dass der Sicherheitsrat eine kollektive Verantwortung aller Mitgliedsländer ist, denen die wahre Teilnahme an der Arbeit und der Entscheidungstreffung garantiert sein muss.“

Bezüglich der Frage der Größe des Organs, dessen Auftrag es ist, über internationalen Frieden und Sicherheit zu wachen, stellte Rivero fest, dass die ausgeführten Diskussionsrunden zu bestätigen scheinen, dass die übergroße Mehrheit der Regierungen eine Erweiterung in beiden Kategorien unterstützen, sowohl der ständigen als auch der sich ablösenden Sitze.

Breite Unterstützung fänden auch die Abschaffung des Veto-Rechts, die definitive Annahme der Verfahrensregeln und die Respektierung des Vorgehens der Generalversammlung, fügte er hinzu.

Das Wirken des Sicherheitsrates war in den letzten Jahren Kritiken vor allem durch die Länder des Südens ausgesetzt, die in der anachronistischen Ausübung des Veto-Rechts (das nur die Länder mit ständigem Sitz ausüben können: USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich), der Geheimnistuerei und in der Einmischung in die Tätigkeit der Vollversammlung begründet sind.

Nach den Worten Riveros tritt die Insel für eine breite Erweiterung der Mitgliedschaft auf bis zu 25 oder 26 Länder ein, durch die die ungerechtfertigte Abwesenheit der Vertretung der Entwicklungsländer in diesem Gremium berichtigt werden soll.

„Die neuen Mitglieder, sowohl die ständigen als auch die nicht ständigen, sollten genau die gleichen Pflichten und Vorrechte haben, einschließlich des Vetos, falls dieses nicht abgeschafft werden könnte, was Kuba befürwortet“, führte er aus.

Der Botschafter erklärte auf dem Forum, dass Kuba einen transparenten Sicherheitsrat anstrebt, in dem die Konsultationen bei geschlossenen Türen die Ausnahme und nicht die Regel seien, und der nicht in die Themen eingreift, die der Generalversammlung und anderen Organen der Vereinten Nationen zukommen.

„Wir streben keine sofortige Übereinkunft an, wir verstehen vollkommen die Kompliziertheit und Empfindlichkeit dieses Prozesses, welcher Zeit, Anstrengung und vor allem eine Einstellung der Flexibilität und Verhandlungen erfordert“, stellte er fest.

(Granma)

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