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Erklärung des Außenministeriums (MINREX)

cuba-minrexDie Bolivarische Schwesterrepublik von Venezuela bestand am Mittwoch, den 1. Juni in der Außerordentlichen Sitzung des Ständigen Rats der Organisation der Amerikanischen Staaten eine schwere und siegreiche diplomatische Schlacht gegen den interventionistischen Plan des Imperialismus und der Oligarchien.

Sie machte auch das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten und das Recht dieser geltend, ohne Einmischung von außen ihr politisches, wirtschaftliches und soziales System zu wählen, wie es in der Proklamation Lateinamerikas und der Karibik als Zone des Friedens festgeschrieben steht, die von den Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfel der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten unterzeichnet wurde, der im Januar 2014 in Havanna stattfand.

Überraschung rief die hysterische, plumpe und unethische Art und Weise hervor, mit der der Generalsekretär der OAS versucht, bis zum Äußersten zu gehen, um obskuren Interessen zu dienen.

Almagro versuchte jetzt, die Interamerikanische Demokratische Charta zur Anwendung zu bringen, insbesondere deren Artikel 20, der angeblich darauf ausgerichtet ist, schwerwiegende Brüche oder Entstellungen der verfassungsmäßigen Ordnung zu bekämpfen, der aber 2002 während des Staatsstreichs gegen den Präsidenten Hugo Chávez Frías nicht geltend gemacht wurde und auch nicht, um die Staatsstreiche oder Putschversuche, die in den letzten fünfzehn Jahren die Region erschüttert haben, zu verurteilen – mit Ausnahme eines einzigen Falles im Jahr 2009, als aber die Vereinigten Staaten und einige rechte Kräfte dem heftigen Widerstand entgegensetzten.

So hat er nun, ohne Mandat der Mitgliedstaaten, indem er sich Vorrechte herausnahm, die er nicht hat, mit Hilfe der Elemente der putschistischen Opposition Venezuelas und anderer reaktionärer Personen zweifelhaften Rufs einen verleumderischen und interventionistischen Bericht verfasst, den er öffentlich machte, was einen Verfahrensverstoß darstellt.

Alles schien einen siegreichen Verlauf zu nehmen, aber der Generalsekretär, die Bürokraten der OAS und seine fürchterlichen Mentoren vergaßen, dass wir nicht mehr im Jahr 1962 leben, als eine beschämende Komplizenschaft das sozialistische Kuba richtete und verurteilte.

Den Unterschied machte der Ton in den Debatten, die ernsten Beschwerden wegen der anstößigen Rolle, die der Generalsekretär einnahm, die feste Haltung der Bruderländer der ALBA-TCP, die unvoreingenommenen Argumente derer, die den Dialog, den Respekt zwischen den Ländern und den Frieden als Norm ihrer Diplomatie gewählt haben und der maßvolle, aber eindeutige Widerstand, den die Karibik dieser Aufforderung zum Verrat gegen Venzuela entgegensetzte.

Das Außenministerium betrachtet diese Vorkomnisse, die sich jetzt in Washington ereigneten, als einen neuen Beweis, das Unser Amerika sich verändert hat, auch wenn die OAS weiterhin ein Herrschaftsinstrument der Vereinigten Staaten über die Völker Lateinamerikas und der Karibik ist, das man nicht mehr reformieren kann. Es erinnert an die Worte des Präsidenten Raúl Castro Ruz vom Dezember 2008, die dieser auf dem kürzlich zu Ende gegangenen VII. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas wiederholte und José Martí paraphrasierend sagte: „Bevor Kuba in die OAS zurückkehrt, muss sich das Meer des Nordens mit dem Meer des Südens vereinen und eine Schlange aus einem Adlerei geboren werden.“

Gegenüber der bolivarischen und chavistischen Revolution, die so solidarisch und großmütig ist, dem Präsidenten Nicolás Maduro Moros, der zivil-militärischen Union und seinem tapferen Volk, sprechen wir einmal mehr die volle Unterstützung der Revolutionären Regierung und des Volkes Kubas und unseren unerschütterlichen Glauben an den Sieg seiner gerechten Sache aus.

Ministerium für Auswärtige Beziehungen

Havanna, 2. Juni 2016

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