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Drei Gesetzesdekrete zu Telekommunikation, Unternehmen und Sozialversicherung verabschiedet

Cuba trabajadoresBeim Treffen unter dem Vorsitz des Präsidenten der Nationalversammlung Esteban Lazo Hernández an dem via Videokonferenz der Präsident der Republik Kuba Miguel Díaz-Canel Bermúdez und Premierminister Manuel Marrero Cruz teilnahmen, wurde das Gesetzesdekret über die Telekommunikation, die Informationstechnologie, die Kommunikation sowie über die Nutzung der Funkfrequenzen verabschiedet.

Der Staatsrat stimmte drei Gesetzesdekreten und einer Vereinbarung über wichtige mit der kubanischen Aktualität in Verbindung stehenden Themen zu.

Beim Treffen unter dem Vorsitz des Präsidenten der Nationalversammlung Esteban Lazo Hernández an dem via Videokonferenz der Präsident der Republik Kuba Miguel Díaz-Canel Bermúdez und Premierminister Manuel Marrero Cruz teilnehmen, wurde das Gesetzesdekret über die Telekommunikation, die Informationstechnologie, die Kommunikation sowie über die Nutzung der Funkfrequenzen verabschiedet.

Diese Rechtsverordnungen werden zur Computerisierung des Landes, zur technologischen Souveränität und zur effizienten Nutzung der Funkfrequenzen beitragen, die Angriffe auf die Funktechnik und im Cyberspace unterbinden, sowie die Prinzipien der Sicherheit und Unverletzlichkeit der Telekommunikation zugunsten der Wirtschaft, der Gesellschaft, der nationalen Sicherheit und Verteidigung, der Inneren Ordnung und der Zivilverteidigung schützen und die von unserem sozialistischen Staat erreichten Errungenschaften verteidigen, heißt es in der Website des kubanischen Parlaments.

In der Sitzung wurde außerdem dem Gesetzesdekret über das Staatliche Unternehmenssystem zugestimmt, das die Grundlagen der Organisation und des Funktionierens der staatlichen Unternehmen, der Tochterunternehmen und der höheren Organisationen der Unternehmensführung regelt, die Teil des staatlichen kubanischen Unternehmenssystems sind. Darüber hinaus wurde das aufgrund der verabschiedeten Maßnahmen zur Stärkung des staatlichen sozialistischen Unternehmens und zur Erleichterung der Rückkehr von Rentnern an ihre Arbeitsstelle modifizierte Gesetzesdekret des Gesetzes 105 über soziale Sicherheit vom 27. Dezember 2008 unterzeichnet.

Außerdem wurde die Vereinbarung zur Schaffung eines Nationalrats der Innovation, eines den Staat beratenden Organs, genehmigt, das den Präsidenten der Republik bei der Entscheidung zur Förderung der Innovation in der Funktionsweise des Staates, der Regierung, der Wirtschaft und der Gesellschaft in koordinierter und integrierter Weise unterstützt.

(Quelle: Granma)

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