Dadurch, dass in den letzten Tagen mehr als tausend kubanische Bürger aus anderen Ländern der Region mit der Absicht nach Costa Rica gekommen sind, um von dort in die Vereinigten Staaten zu reisen, hat sich eine komplizierte Situation ergeben.
Diese Personen sind legal aus Kuba in verschiedene Länder Lateinamerikas ausgereist und haben alle Anforderungen erfüllt, wie sie in den kubanischen Migrationsbestimmungen festgelegt sind. Bei dem Versuch das Gebiet der Vereinigten Staaten zu erreichen, sind sie zu Opfern von kriminellen Banden geworden, die auf skrupellose Weise einen Gewinn daraus ziehen, indem sie die Durchreise dieser Personen durch Südamerika, Mittelamerika und Mexiko verfolgen.
Die kubanischen Behörden stehen in dauerndem Kontakt mit den Regierungen der betroffenen Länder, um eine schnelle und geeignete Lösung zu finden, die das Wohl der kubanischen Bürger berücksichtigt.
Das Ministerium für Auswärtige Beziehungen möchte hervorheben, dass diese Bürger Opfer der Politisierung des Migrationsthemas durch die Regierung der Vereinigten Staaten sind, des Cuban Adjustment Acts und insbesondere der Anwendung der sogenannten „trockene Füße-nasse Füsse“ Politik, die den Kubanern eine differenzierte und in der Welt einzigartige Behandlung zukommen lässt, dadurch, dass sie sie sofort und automatisch, unabhängig von den Mitteln und Wegen, die dabei benutzt werden, aufnimmt, auch wenn sie auf illegale Weise das Gebiet der Vereinigten Staaten erreichen.
Diese Politik stachelt die irreguläre Auswanderung aus Kuba in die Vereingten Staaten an und stellt eine Verletzung des Buchstabens und des Geistes der gültigen Migrationsvereinbarungen dar, in denen beide Länder die Verpflichtung übernommen haben, eine gesetzmäßige, sichere und geordnete Emigration zu garantieren.
Das Ministerium für Auswärtige Beziehungen klagt an, dass die Regierung der Vereinigten Staaten weiterhin auch das sogenannte „Parole Programm für Kubanische Ärzte“ aufrecht erhält, das 2006 von Präsident George W. Bush ins Leben gerufen wurde und das Ziel verfolgt, kubanische Ärzte und anderes im Gesundheitswesen arbeitendes Fachpersonal dazu zu bringen, ihre Missionen in Drittländern aufzugeben und in die Vereinigten Staaten zu emigrieren. Es ist dies eine verwerfliche Praxis, die darauf ausgerichtet ist, den kubanischen Programmen der Zusammenarbeit Schaden zuzufügen und Kuba der menschlichen Talente zu berauben, die für Kuba und viele Länder, die sie benötigen, lebenswichtig sind.
Das Ministerium für Auswärtige Beziehungen betont einmal mehr, dass die Politik der „trockene Füße-nasse Füße“ und das „Parole Programm für Kubanische Ärzte“ dem aktuellen bilateralen Kontext widersprechen, die Normalisierung der Migrationsbeziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten behindern und anderen Ländern Probleme verursachen.
Das Ministerium für Auswärtige Beziehungen bestätigt, dass die kubanischen Staatsangehörigen, die legal, unter Beachtung der gültigen Migrationsgesetze aus dem Land ausgereist sind, das Recht haben nach Kuba zurückzukehren, wenn sie dies wünschen.
Das Ministerium für Auswärtige Beziehungen bekräftigt die Verpflichtung der kubanischen Regierung zu einer rechtmäßigen, sicheren und geordneten Emigration.
Havanna, 17. November 2015