Rony Brauman
(TLAXCALA Informationen)
Weder eine Demokratie noch ein Rechtsstaat können mit Bombern eingeführt werden. Jedes Mal, wenn man so was versucht hat, ist man nicht nur gescheitert, sondern die Abhilfe erwies sich schlimmer als das Übel. Ich denke an andere Interventionen, die der Vorbeugung von Massakern galten. Durch solche weitreichende Eingriffe kam es zu einem provisorischen Stillstand, dann folgten neue, noch schlimmere Massaker.
Dass das Ausbomben der libyschen Kräfte, die Bengasi umzingelten, ein Blutbad vermieden hat, bestreite ich nicht. Wenn diese gewaltsame Operation das zum Ziel hatte, so hat sie es auch erreicht. Leider aber war da etwas ganz anderes im Spiel, wie es die drei Staatsoberhäupter – der USA, Frankreichs und Englands – die das Manöver begannen, auch betont haben: der Tyrann sollte zu Fall gebracht werden, und dabei setzte man darauf, dass seine Anhänger sowie ein Teil seiner Streitkräfte unter dem Druck der Aufständischen sowie der Raketen der Koalition die Flucht ergreifen würden.
Gerade das, was in Kosovo passiert ist und hier jeden Tag wahrscheinlicher wird, seit das ursprüngliche Ziel – der Belagerung von Bengasi ein Ende zu machen und hiermit den bevorstehenden Ansturm zu verhindern – einem neuen gewichen ist, nämlich der Schutz der Zivilbevölkerung.
Warum denn nicht, wird man sagen, wenn Luftangriffe – die gewisse Leute damals als „humanitäre“ bezeichnet haben – tatsächlich ein angekündigtes Gemetzel verhindert haben? Vergleicht man aber beide Situationen, nicht nur hinsichtlich der Kriegstechnik, zeigt sich, worin sie sich unterscheiden. Einerseits konnten NATO und UNO ein europäisches Gebiet, nicht größer als zwei französische „départements“ [Kosovo: 10 877 Quadratkilometer; Libyen: 1775 500, meist Wüste, AdÜ], unter Kontrolle setzen, was in Libyen unerreichbar ist.
Andererseits hatte man in Kosovo die gut trainierten UCK-Bodentruppen, die über Stützpunkte in Albanien verfügten und bereit waren, die Macht zu ergreifen.
Und das alles konnte durchgeführt werden, weil man einen geplanten Völkermord erdichtete (der so genannte „Hufeisenplan“), die Serben verjagte und EU als auch NATO mafiösen Machthabern Rückendeckung gaben.
Will man jenen Militärsieg, der erst nach Zehntausenden Luftangriffen und einer erheblichen Anzahl „Kollateralschäden“ davongetragen wurde, etwa als Beispiel nehmen für diesen neuen Krieg, dessen Führung die NATO wieder einmal übernimmt? Davon bin ich überzeugt, weil es ganz früh suggeriert wurde und deswegen befürchte ich ein blutiges Schlamassel, da es in Libyen ganz anders aussieht als in Kosovo.
Die Behauptung, dass es in Libyen „kein neues Srebrenica geben wird“ scheint mir sehr übereilig, und ich erinnere daran, dass wir die nach Srebrenica geflüchteten Moslems in dem Glauben gewiegt haben, dass sie dort „den internationalen Schutz“ genießen würden, und hauptsächlich deswegen sind so viele in diese Falle gegangen und dort geblieben, bis die Enklave schließlich den Kräften von Mladic überlassen wurde. Wir gehen da in eine Spirale ein, die andere „Srebrenica“ zur Folge haben können, von den „überflüssigen Bomben“ ganz zu schweigen – kurz, wir lösen eine völlig unkontrollierbare Kettenreaktion aus… Deshalb noch einmal: ich zähle mich weder zu den weltverbesserischen Gendarmen noch zu denen, die jede Intervention prinzipiell ablehnen, aber nichtdestoweniger sorge ich mich um das Los der Libyer. Deshalb versuche ich einen konkreten, d.h. menschlichen und politischen Standpunkt einzunehmen.