Die Militanz der Partei, die vom 16. bis 19. April zusammenkommt, um den 8. Parteitag zu begehen, wird unter anderen Themen großer Tragweite die erreichten wirtschaftlichen und sozialen Ergebnisse der letzten fünf Jahre sowie die Arbeitsprojektionen für die kommenden Jahren analysieren, mit denen die Kontinuität und Unumkehrbarkeit des Sozialismus, das Vorankommens der wirtschaftlichen Entwicklung und die Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung in enger Verbindung mit der notwendigen Ausformung der ethischen und politischen Werte in der Bürger sichergestellt werden soll.
Fast ein Jahr lang arbeitete eine aus Vertretern der Partei, der Regierung, des Ständigen Ausschusses für die Umsetzung und Entwicklung, der Massenorganisationen und aus Akademikern und Forschern bestehende Kommission intensiv an der Ausarbeitung von Dokumenten, die von den Delegierten des Parteitags analysiert werden und die fünf grundlegende Abschnitte beinhalten:
1. Kurze Übersicht über die Wirtschaft der letzten fünf Jahre von 2016- 2020
2. Integrale Auswertung der Aktualisierung des Wirtschaftsmodells vom 6. Parteitag bis heute. Politische Leitlinien.
3. Aktualisierung der Konzeptualisierung des Wirtschafts- und Sozialmodells
4.Nationaler Plan der Wirtschaflich-Sozialen Entwicklung bis 2030
5. Aktualisierung der Leitlinien für die nächste Periode
Diese Inhalte werden die Analyse des Erreichten und die Herausforderungen bei der wirtschaftlich-sozialen Dimension ausgehend vom 6. Parteitag bestimmen.
KURZE ZUSAMMENFASSUNG DER WIRTSCHAFT IM ZEITRAUM 2016-2020
Die kubanische Wirtschaft musste in diesen fünf Jahren Schwierigkeiten verschiedener Art meistern, die Einfluss auf ihre Ergebnisse hatten, wobei sich insbesondere die Verschärfung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade vor allem in den letzten Jahren negativ auswirkte.
Auch gab es strukturelle Probleme und interne Mängel, die die Anstrengungen unserer Wirtschaft beeinträchtigt haben und die bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht vollständig bewältigt werden konnten. Trotzdem hat sie ihre Widerstandsfähigkeit bewiesen, was uns ermöglicht hat, die sozialen Errungenschaften zu erhalten, ohne auf die vorgesehenen Entwicklungsziele und die solidarische Unterstützung anderer Völker zu verzichten.
Von 2016 bis 2019 wies die kubanische Wirtschaft einen bescheidenen Anstieg des Bruttoinlandprodukts von durschnittlich 1 % jährlich auf. Für das Jahr 2020 geht man von einer Schrumpfung von um die 11 % aus, die sich aus den Beeinträchtigungen der wirtschaftlichen Aktivität durch die Auswirkungen der Blockade und der COVID-19 Pandemie ergibt.
Um dieses schwierige Szenario zu bewältigen, wurde, um der Wirtschaft einen Impuls zu geben und der weltweiten durch COVID-19 hervorgerufenen Krise zu begegnen, im Jahr 2020 die wirtschaftlich-soziale Strategie verabschiedet, an deren Umsetzung noch gearbeitet wird.
VOM 6.PARTEITAG BIS HEUTE, LEITLINIEN UND POLITISCHE MASSNAHMEN
Vor den Delegierten des 8. Parteitags wird in ihrer Eigenschaft als Vertreter des gesamten Volkes Rechenschaft über die seit dem 6. Parteitag bis heute verabschiedeten politischen Maßnahmen Rechenschaft abgelegt. Diese wurden, ausgehend von den Ergebnissen, in drei Kategorien eingeteilt: Zielsetzungen vollständig erfüllt, teilweise erfüllt und nicht erfüllt.
Außerdem wird über den Stand der Leitlinien berichtet, von denen 70 % umgesetzt oder sich im Prozess der Umsetzung befinden.
In den Informationen, die den Delegierten demnächst ausgehändigt werden, sind außerdem wichtige Aktionen vermerkt, die mit dem Ziel der Umwandlung des Wirtschaftsmodells seit dem 6. Parteitag entwickelt wurden.
Zwischen 2011 und 2016 stechen unter anderem die Schaffung der Grundlagen für die monetäre Neuordnung hervor, die ersten Schritte zur Entwicklung der verschiedenen wirtschaftlichen Akteure, der Beginn der Einführung von Veränderungen im Führungssystem der Wirtschaft sowie die Verbesserung der Managementsysteme und –organe auf den verschiedenen Ebenen von Staat und Regierung.
Bereits ausgehend vom 7. Parteitag begann eine neue Phase, die die Leistungen und Unregelmäßigkeiten der fünf Jahre zuvor, sowie die subjektiven und objektiven Ursachen berücksichtigte, die zu den Mängeln führten.
Zu den subjektiven Ursachen gehört, dass der Entwurf einiger politischer Maßnahmen weder ganzheitlich genug war noch die Ziele und Indikatoren festgelegt waren, um deren Durchführung angemessen kontrollieren zu können. Gelegentlich waren Reichweite und Qualität der durchgeführten Schulungs- und Kommunikationsmaßnahmen unzureichend.
Es gelang zu Beginn auch nicht, die Organe, Organisationen und Einrichtungen auf organisierte Art und Weise einzubeziehen, damit diese, von der Basis aus, in Übereinstimmung mit ihren Funktionen, bei der Umsetzung der Maßnahmen Anleitungen, Schulung, Unterstützung gewähren und Kontrolle ausüben konnten, was die Fähigkeit zum ganzheitlichen Handeln, sowie dessen Schnelligkeit und Qualität einschränkte.
Angesichts dieses Szenarios hat die seit dem letzten Vierteljaht des Jahres 2018 angewandte Aufteilung der Verantwortung bei der Steuerung der Leitlinien zwischen dem Ausschuss, den Organismen und Einrichtungen, wenn man die letzten fünf Jahre analysiert, zu einer Verbesserung der Ergebnisse beigetragen.
Von 2016 bis 2021 ragt zweifellos die Aufgabe Neuordnung aufgrund ihrer Komplexität und auf alle Bereiche des Landes wirkenden Reichweite unter den verabschiedeten politischen Maßnahmen hervor.
Für deren Umsetzung, die die Vereinheitlichung von Währung und Wechselkurs, die allmähliche Beseitigung der exzessiven Subventionen und ungerechtfertigten Gratifikationen sowie die völlige Umwandlung der Einkünfte der Bevölkerung beinhaltet, wurden entsprechende Rechtsvorschriften erlassen, die die bis dahin bestehenden Verfügungen außer Kraft setzten oder modifizierten, wodurch die rechtliche Grundlage sichergestellt wird. Dabei gilt es hervorzuheben, dass dieser Prozess ständig von Partei, Staat und Regierung gelenkt und betreut wurde, was es ermöglichte, die notwendigen Korrekturen rechtzeitig vorzunehmen.
KONZEPTUALISIERUNG DES MODELLS, DAS HEUTE UND DAS MORGEN
Die wirtschaftliche Entwicklung von 2011 bis heute und die spezifischen Eigenschaften des aktuellen Kontexts haben die Notwendigkeit gezeigt, die Konzeptualisierung des Wirtschaftsmodells und die Leitlinien zu aktualisieren.
In diesem Sinne schlägt der Aktualisierungsentwurf der Konzeptualisierung des Wirtschaftsmodells, der dem 8. Parteitag vorgelegt wird, vor, 24 % der 342 Abschnitte des Dokuments zu modifizieren.
Die wichtigsten Veränderungen und Ergänzungen streben eine größere Kohärenz mit den in der neuen Verfassung der Republik Kuba enthaltenen Grundlagen und Bestimmungen an und berücksichtigen die Ergebnisse der Umsetzung der Leitlinien und der seit dem 6. Parteitag bis heute verabschiedeten politischen Maßnahmen.
EIN BLICK AUF DEN NATIONALEN PLAN BIS 2030
In den letzten fünf Jahren wurde die Ausarbeitung des Nationalen Plans zur Wirtschaftlichen und Sozialen Entwicklung bis 2030 abgeschlossen, in dem die allgemeinen Prämissen zur Umwandlung des wirtschaftlichen Wachstumsmusters und der nachhaltigen Entwicklung des Landes festgelegt ist.
Die erste Phase (2019-2021) wurde hauptsächlich durch die Verstärkung der Blockade und die Verschärfung der Einschränkungen bei den Finanzen und beim Kraftstoff bestimmt, zu denen noch die Beeinträchtigungen durch die Pandemie des neuen Coronavirus hinzukamen. Trotzdem hat Kuba es nicht aufgegeben, die für die zweite Phase (2022-2026) vorgesehenen Ziele zu erreichen.
Für dessen Umsetzung und Auswertung wurde über Makroprogramme, Programme und Projekte ein Arbeitssystem entworfen.
LEITLINIEN, ALLES WAS GETAN WURDE UND WAS NOCH ZU TUN BLEIBT
Von den 274 vom 7. Parteitag verabschiedeten Leitlinien, sieht der Aktualisierungsentwurf vor 17 beizubehalten, 165 zu modifizieren, aufgrund des erreichten Grades an Umsetzung 92 zu beseitigen und 18 zu ergänzen. Daraus ergibt sich ein aus 200 Leitlinien bestehendes Dokument.
Zu seinen Projektionen und Zielen gehören:
• Verbesserung der sozialistischen Planung, was eine größere Flexibilisierung des gesamten Prozesses beinhaltet. Bei der Nutzung der Finanzinstrumente bei der Führung der Wirtschaft und deren enger Verknüpfung mit der lanfristigen strategischen Planung vorankommen
• Stärkung des staatlichen sozialistischen Unternehmens als wichtigstes Subjekt der nationalen Wirtschaft
• Die Genossenschaften und andere neue wirtschaftliche Akteure verbessern und entwickeln
• Der Aufgabe Neuordnung Kontinuität verleihen und am Prinzip der sozialen Gerechtigkeit der Revolution festhalten
• Die Finanzierungsquellen und die effiziente Nutzung der dezentralisierten Finanzierungsmechanismen in Devisen entsprechend der Entwicklungsanforderungen erweitern
• Die Arbeit der Vorbeugung, der Unterstützung und der Sozialarbeit stärken und neue Programme und soziale Dienstleistungen umsetzen, die an die schwächsten Personen und Familien ausgerichtet sind
• Das Managementmodell im land- und forstwirtschaftlichen Sektor verbessern und das staatliche Unternehmen mit dem Ziel uumzuwandeln, die landwirtschaftliche Produktion nachhaltig zu steigern und günstigere Bedingungen für die restlichen Führungsformen zu schaffen, die Teil der produktiven Basis sind
• Die produktiven Zentren und deren Verzahnung mit der Industrie, dem Tourismus und der Versorgung der großen Städte konsolidieren
• Mit der Umsetzungen der Maßnahmen zur Umwandlung der energetischen Matrix des Landes, dem Einsparen, der Effizienz und der Reduzierung der höchsten Nachfrage fortfahren
• Bei der Computerisierung der Gesellschaft und der Automatisierung der Prozesse vorankommen
• Die Errungenschaften im Bereich der sozialen Entwicklung festigen und die Qualität der Grunddienstleistungen an die Bevölkerung steigern sowie Verbesserungen beim Verbrauch und dem Lebensstandard erreichen.
Die Umwandlung des aktuellen Szenarios erfordert eine Dynamisierung des Aktualisierungsprozesses des wirtschaftlichen und sozialen Modells, eine Angelegenheit, die des Zusammenspiels der verschiedenen Eigentums- und Managementformen sowie des Beitrags der Wissenschaft, der Technologie und der Innovation bedarf.
Bei all der geleisteten Arbeit hat das als Kompass gedient, was der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, Armeegeneral Raúl Castro Ruz am 19. April 2016 auf der Schlusssitzung des 7. Parteitags gesagt hat: „Der Aktualisierungsprozess des wirtschaftlichen Modells, mit dem wir auf dem 6. Parteitag begonnen haben, ist keine Aufgabe von fünf oder zehn Jahren. Die Richtung ist jetzt vorgegeben. Wir werden mit festem Schritt voranschreiten, ohne Hast, aber auch ohne Pause, immer in dem klaren Bewusstsein, dass der Rhythmus von dem Konsens abhängt, den wir in der Lage sind, in unserer Gesellschaft zu schmieden und von der Organisationsfähigkeit, die wir erlangen, um die notwendigen Veränderungen einzuführen, ohne Überstürzung und vor allem ohne Improvisationen, was nur zum Scheitern führen würde“.
(Quelle: Granma)