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Brasilien steht vor einer Woche wichtiger Entscheidungen

Dilma y LulaBrasilien steht vor einer Woche, in der sich bedeutsame Entscheidungen anbahnen, die die Zukunft der Regierungskoalition betreffen, die von der Arbeiterpartei (PT) angeführt wird.

Laut PL wird zunächst die offizielle Erklärung seitens der mitregierenden Partei der Demokratischen Brasilianischen Bewegung (PMDB) über ihren Verbleib im Bündnis mit der PT anstehen, eine Entscheidung, die an diesem Dienstag fallen wird.

Viele sehen nach dem, was einige der führenden Parteimitglieder in den letzten Tagen geäußert haben, das Ausscheren der PMDB aus der Regierung als sicher an.

Laut dem ehemaligen Minister für Zivile Luftfahrt und rechte Hand des Vizepräsidenten Michel Temer, Eliseu Padilha, macht die Tatsache, dass jede einzelne der politischen Gruppierungen beabsichtigt, bei den Präsidentschaftswahlen 2018 mit einem eigenen Kandidaten anzutreten, es unmöglich zusammen die Regierung fortzuführen.

Padilha erinnerte in einem der Zeitung „Jornal do Comercio“ gewährten Interview daran, dass es beim PMDB Parteitag, der kürzlich stattgefunden hat, sechs Stunden lang ein „offenes Mikrofon“ gab, während dem die ganze Zeit die Regierung kritisiert und ein Bruch gefordert wurde.

Auch der Vorsitzende der Partei und des Parlaments von Rio de Janeiro, Jorge Picciani, sagte wiederholt, dass der Vorstand der Gruppierung einverstanden sei, mit Präsidentin Dilma Rousseff zu brechen.

Picciani sagte, dass die PDMB eigentlich eine Position zur Verteidigung der Regierung eingenommen habe, aber dass das Panorama nach den Denunzierungen des Senators Delcidio Amaral und angesichts der Unmöglichkeit einen minimalen Konsens zu erreichen, sich geändert habe.

PDMB ist mit 66 Abgeordneten die zweitstärkste der in der Abgeordnetenkammer vertretenen Parteien. Sie verfügt außerdem über 19 Senatoren, hat die Vizepräsidentschaft der Republik inne, regiert in sieben Staaten und 7 022 Gemeinden und stellt sechs Minister.

Außerdem erwartet man, dass am morgigen Mittwoch das Plenum des Obersten Bundesgerichts (STF) zusammenkommen wird, um unter anderem über die vorläufige Suspendierung der Ernennung des ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva zum Minister zu entscheiden, die von einem Richter angeordnet wurde.

Dieser hatte auch entschieden, dass der Untersuchungsprozess gegen Lula, der vom Bundesrichter von Curitiba, Sergio Moro, verfolgt wird, wieder aufgenommen werden soll.

Die Suspendierung sei erfolgt, da man davon ausgehe, dass die Ernennung des Ex-Präsidenten zum Minister nur erfolgt sei, um einer möglichen von Moro angeordneten Verhaftung zu entgehen, der bereits am 4. März dessen Zwangsvorführung vor der Bundespolizei verfügt hatte.

Schließlich wird ebenfalls diese Woche die Sonderkommission des Abgeordnetenhauses den Impeachment Antrag gegen Rousseff mit dem Ziel behandeln, den Prozess zu beschleunigen und Mitte April den Antrag dem Plenum zur Abstimmung vorzulegen.
(Granma)

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