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Eskalation nach Abzug

Die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und bewaffneten Gruppen in Syrien haben am Wochenende erneut viele Tote gefordert. Die Armee hatte am Donnerstag eine Offensive in den von Aufständischen kontrollierten Teilen der Stadt Homs gestartet. Die Kämpfe hielten das ganze Wochenende an. Gefechte und Explosionen wurden auch aus verschiedenen Vororten der syrischen Hauptstadt Damaskus gemeldet. Aus Kreisen syrischer Oppositioneller hieß es, daß bis zu 200 Menschen getötet worden seien. Überprüfen lassen sich die Angaben nicht. Die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA berichtete am Sonntag wiederum von Dutzenden getöteten Soldaten und Sicherheitskräften. Im Osten des Landes wurde bei Deir Ezzor eine Ölpipeline gesprengt.

Die Berichte von Aufständischen, sie hätten in Homs fünf iranische Militärs festgenommen, die »unter dem Kommando der Geheimdienste der Luftwaffe« stünden, waren vom syrischen Elektrizitätsminister Imad Khamis bereits am Samstag zurückgewiesen worden. Die gezeigten Männer seien Ingenieure der iranischen ­MAPNA-Gruppe, die in Syrien im Energiesektor arbeite. Sie seien mit zwei weiteren Mitarbeitern Ende 2011 in Jandar entführt worden, wo ­MAPNA ein Elektrizitätswerk betreibe. Die Regierung bemühe sich seit Wochen vergeblich um ihre Freilassung.

Beobachter führen die Militäroffensive der syrischen Armee darauf zurück, daß sich die Zahl der Anschläge bewaffneter Gruppen in den vergangenen Wochen deutlich erhöht hat. Der im Aktionsplan der Arabischen Liga vorgesehene Rückzug der Armee aus Wohngebieten habe nicht zum Abzug der bewaffneten Gruppen geführt, konstatierte Syriens Außenminister Walid Mouallem in der vergangenen Woche in Damaskus. Die Angriffe hätten sich vielmehr verdreifacht. Die britische BBC traf in Douma und Sheba, Vororten der Hauptstadt, mit bewaffneten Kämpfern zusammen, die angaben, der »Freien Syrischen Armee« anzugehören. Die Armee, so BBC-Korrespondent Jeremy Bowen, sei in den Zentren dieser Orte nicht zu sehen gewesen.

Die Arabischen Liga erklärte am Samstag, ihre erst vor einer Woche verlängerte Beobachtermission in Syrien auszusetzen. Die syrische Regierung zeigte sich »überrascht« und bedauerte die Entscheidung. Rußland verurteilte sie, da die Beobachter ein »nützliches Instrument« seien. Die Entscheidung der Liga und die neuen Forderungen aus dem UN-Sicherheitsrat stärkten »die Hardliner auf beiden Seiten«, kritisierte der Historiker und frühere syrische Präsidentenberater George Jabbour gegenüber junge Welt in Damaskus. Am Freitag hatte das 15köpfige UN-Gremium hinter verschlossenen Türen über einen weiteren Resolutionsentwurf beraten, der von den europäischen Ratsmitgliedern in Zusammenarbeit mit der Arabischen Liga vorgelegt worden war. Alle Staaten werden darin aufgefordert, Wirtschaftssanktionen gegen die syrische Führung zu verhängen. Präsident Baschar Al-Assad solle seine Macht an einen Stellvertreter abgeben, eine Regierung der nationalen Einheit bilden und Neuwahlen einleiten.

Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin erklärte, sein Land könne dem neuen Entwurf nicht zustimmen, »weil er die Position Moskaus nicht berücksichtigt«. Rußland lehnt Sanktionen, ein Waffenembargo, die Forderung nach einem »Regimewechsel« und jede militärische Einmischung in Syrien ab. Moskau macht die syrische Führung wie Teile der Opposition für die Gewalt verantwortlich. China, Südafrika, Brasilien und Indien teilen diese Auffassung und werben ebenfalls für einen Dialog.

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