Reflexionen von Fidel »

FOLTERN IST IN KEINEM FALL ZULÄSSIG

Als ich am Sonntag der Reflexion über Haiti den letzten Schliff gab, hörte ich über das Fernsehen die Gedenkfeier der Schlacht von Pichincha, die vor 187 Jahren, am 24. Mai 1822, in Ecuador stattgefunden hat. Die zur Gestaltung der Veranstaltung verwendete Musik war sehr schön und ansprechend.

Ich betrachtete eine ganze Weile die prächtigen Uniformen jener Zeit und andere Details der Gedenkfeier.

Wie viele emotionsgeladene Erinnerungen es bezüglich der heldenhaften Schlacht gibt, welche die Unabhängigkeit von Ecuador entschied! Die Ideale und Träume jener Zeit waren bei jener Veranstaltung zu spüren. An der Seite des Präsidenten von Ecuador Rafael Correa waren als Ehrengäste Hugo Chávez und Evo Morales anwesend ? die heute eine Neuausgabe des Verlangens nach Unabhängigkeit und Gerechtigkeit machen, für welche die lateinamerikanischen Patrioten kämpften und starben.  Sucre war der Hauptdarsteller jener unvergänglichen Heldentat, angetrieben von Bolivars Träumen.

Jener Kampf ist noch nicht zu Ende. Er lebt unter ganz anderen Bedingungen, von denen man damals vielleicht nicht einmal träumte, wieder auf.

Mir kam die Version einer Rede von Dick Cheney über Nationale Sicherheit in den Sinn, die ich am Samstag gelesen hatte, welche er am Donnerstag um 11:20 Uhr im Institut für US-Unternehmen hielt und die von CNN auf Spanisch und CNN auf Englisch übertragen wurde. Es war eine Antwort auf die vom US-Präsidenten Barack Obama am selben Tag um 10:27 Uhr zum gleichen Thema gehaltene Rede, der er eine Erklärung bezüglich der Schließung des Gefängnisses von Guantánamo hinzufügte. Ich hatte seine Rede an jenem Tag gehört.

Die Erwähnung jenes Stücks unseres gewaltsam besetzt gehaltenen Hoheitsgebiets erweckte meine Aufmerksamkeit, außer dem logischen Interesse überhaupt zu dem Thema. Mir war ganz und gar nicht bekannt, dass Cheney unmittelbar danach sprechen würde. Das ist für gewöhnlich nicht so.

Zuerst dachte ich, dass es eine offene Herausforderung an den neuen Präsidenten sein könnte, aber als ich die offizielle Version las, begriff ich, dass die schnelle Antwort vorher abgesprochen worden war.

Der ehemalige Vizepräsident hatte seine Rede sorgfältig ausgearbeitet, in einem respektvollen und manchmal beschönigenden Ton.

Aber die Rede von Cheney zeichnete sich besonders durch die Verteidigung der Folter als eine Methode aus, um unter bestimmten Umständen Information zu erlangen.

Unser nördlicher Nachbar ist ein planetarisches Machtzentrum, die reichste und mächtigste Nation, Besitzer einer Anzahl von 5 000 bis 10 000 nuklearen Sprengköpfen, die an jeglichem Punkt des Planeten mit Millimetergenauigkeit zum Explodieren gebracht werden können. Dazu wären noch ihre anderen Kriegsausrüstungen hinzuzufügen: chemische, biologische, elektromagnetische Waffen, ein riesiges Arsenal an Kampfmitteln zur Anwendung auf dem Land-, See- und Luftwege. Jene Waffen befinden sich in Händen derjenigen, die auf das Recht zur Verwendung der Folter appellieren.
Unser Land besitzt ausreichend politische Bildung, um solche Argumente zu analysieren. Viele Menschen auf der Welt verstehen ebenfalls, was die Worte von Cheney besagen. Ich werde eine kurze Zusammenfassung machen, indem ich Absätze aus seinen eigenen Zeilen auswähle und sie mit kurzen Kommentaren und Meinungen versehe.

Er begann die Rede von Obama zu kritisieren: ?es ist offensichtlich, dass dem Präsidenten in einem Repräsentantenhaus eine Strafe auferlegt würde, weil dort die ein-paar-Minuten-Regel gilt”, sagte er als Scherz, obwohl er seinerseits recht lange sprach, die übersetzte offizielle Version besteht aus 31 Seiten mit je 22 Zeilen.

?…ich war der erste Vizepräsident, der ebenfalls das Amt des Verteidigungsministers ausübte… meine Pflichten waren logischerweise auf die nationale Sicherheit gerichtet, ich konzentrierte mich größtenteils auf jene Herausforderungen… Jetzt verfüge ich über mehr Freiheit. Ich habe keine Wahl zu gewinnen bzw. zu verlieren, noch bin ich auf der Suche nach Gefälligkeiten.

Ich spreche hier nicht im Namen von George W. Bush. Niemand möchte mehr als wir, dass die jetzige Regierung erfolgreich ist.

Heute möchte ich über die strategische Philosophie sprechen, auf der unsere Politikrichtlinien aufgebaut waren. Ich tue dies als jemand, der jeden Tag der Bush-Regierung dort war, der die jeweilige Politik unterstützte, wenn die Entscheidungen getroffen wurden und der es ohne Zweifel unter den selben Umständen erneut tun würde.

Präsident Obama verdient unsere Unterstützung, wenn er weise Entscheidungen trifft, wie er es meines Erachtens bei bestimmten Angelegenheiten bezüglich Afghanistan getan hat, und wenn es darum geht, seinen Plan zur Veröffentlichung von aufwieglerischen Fotos umzuändern und wenn er beschuldigt bzw. die von uns getroffenen Entscheidungen über nationale Sicherheit verfälscht, dann verdient er eine Antwort.”

?Unsere Regierung musste immer Kritiken die Stirn bieten, die im Fall bestimmter Kreise immer sehr heftig waren, besonders in den letzten Regierungsjahren, als die Gefahren so schwerwiegend oder schwerwiegender denn je waren, aber sich das Gefühl für die Gefahr nach dem 11. September schon im Gedächtnis verflüchtigte.”

Anschließend macht er eine Aufzählung der gegen die Vereinigten Staaten in den letzten 16 Jahren sowohl innerhalb ihrer Grenzen als im Ausland verübten terroristischen Angriffe, wobei er ein halbes Dutzend davon nannte.

Das Problem bestand für Cheney darin, das dornige Problem der Folter anzusprechen, welche die offizielle Politik der Vereinigten Staaten so oft verurteilt hat.

?Der 11. September machte einen Wandel in der Politik notwendig, und zwar orientiert auf eine strategische Bedrohung, welche der Kongress als eine unübliche und außerordentliche Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA bewertete… Wir haben vom ersten Augenblick an beschlossen, Angriffe zu verhindern.”, versicherte er.

Er nennt die Anzahl der am 11. September ums Leben gekommenen Menschen und vergleicht dies mit dem Angriff auf Pearl Harbor. Er erklärt nicht, warum die komplizierte Aktion relativ leicht organisiert werden konnte, welche vorherigen Geheimdienst-Mitteilungen Bush hatte, was zur Abwendung hätte getan werden können. Bush war schon knapp acht Monate als Präsident im Amt. Es war bekannt, dass er wenig arbeitete und sich viel erholte. Er ging ständig weg in seine Farm von Texas.

?Al Qaeda war auf der Suche von atomarer Technik” ? behauptet er ? ?und A. Q. Khan verkaufte atomare Technik auf dem Schwarzmarkt”, ? ruft er aus und fügt hinzu:  ?Es gab die Angriffe unbekannter Herkunft mit Anthrax, die Trainingslager in Afghanistan und Diktatoren wie Saddam Hussein, mit bekannten Verbindungen zu Terroristen im Mittleren Osten.

Wie Sie sich erinnern werden, war ich in jenen ersten Stunden in meinem Büro, als der Radar ein Flugzeug entdeckte, Flugnummer 77, dass mit einer Geschwindigkeit von 500 Meilen pro Stunde in Richtung auf das Weiße Haus flog und das schließlich im Pentagon aufschlug. Als das Flugzeug noch in der Luft war, traten die Agenten des Geheimdienstes in mein Amtszimmer und sagten mir, dass wir sofort gehen müssten. Ein paar Augenblicke später befand ich mich in einem befestigten Befehlsstand an irgendeinem Ort unter dem Weißen Haus.”

Die Erzählung von Cheney macht offensichtlich, dass niemand jene Situation vorgesehen hatte und tut dem Stolz der US-Amerikaner keinen großen Gefallen, da sie von der Annahme ausgeht, dass jemand versteckt in einer 15 bis 20 Kilometer entfernten Höhle den Präsidenten der Vereinigten Staaten dazu zwingen konnte, seine Befehlshaberstelle im Keller des Weißen Hauses einzunehmen.

?Von diesem Augenblick an” ? erzählt Cheney ? habe ich gelegentliche Mutmaßungen gehört, dass ich mich nach dem 11. September verändert hätte. Ich würde das nicht sagen, aber ich muss zugeben, dass die Beobachtung eines koordinierten und verheerenden Angriffs gegen unser Land von einem unterirdischen Bunker unter dem Weißen Haus aus, die Sichtweise von jedermann bezüglich seiner Pflichten verändern kann.”   

? Da man die Kriege nicht gewinnen kann, indem man sich in der Verteidigung befindet, haben wir direkt gegen die Terroristen, gegen ihre Verstecke und Heiligtümer gehandelt.

Die Politikrichtlinien wurden mit Zweiparteien-Unterstützung angewandt.

Wir haben die Staatsgewalt nicht erfunden. Sie ist im Artikel zwei der Verfassung enthalten.

Nach dem 11. September haben der Kongress und ein Gemischter Ausschuss alles Notwendige zum Schutz der USA genehmigt.
Diese Initiative hat es uns erlaubt, Telefonanrufe abzufangen und Kontakte zwischen Al Quaeda?Stützpunkten und Personen innerhalb der USA zu verfolgen.

Das Programm war ‘top secret’ und aus gutem Grund, bis zu dem Zeitpunkt, wo die Herausgeber der New York Times Zugang bekamen und es auf der Titelseite veröffentlichten. Nach dem 11. September hat die Tageszeitung monatelang damit zugebracht, Fotos der an jenem Tag durch al Quaeda verursachten Toten zu veröffentlichen.

Das beeindruckte den Pulitzer-Preis-Ausschuss, hat aber offensichtlich  weder den Interessen des Landes gedient noch das Volk geschützt.

Jahre später begriff unsere Regierung, dass es die Sicherheit des Landes erforderlich machte, Information zusammenzutragen, die in einigen Fällen  nur über harte Verhöre erlangt werden konnte.

Ich war und bleibe ein starker Verteidiger des Verhöre-Programms.”  (Er meint die Verhöre unter Anwendung der Folter.)
?Jene Methode wurde bei Terroristen angewendet, nachdem andere Techniken scheiterten.

Sie waren legal, unerlässlich, sehr gerechtfertigt, erfolgreich und die richtige Handlungsweise.

Aber unsere Nachfolger haben ihren eigenen Standpunkt hierzu.

Wir sahen im vergangenen Monat, wie auf Beschluss des Präsidenten Dokumente veröffentlicht wurden, die in Bezug zu diesen Verhörpraktiken stehen. Das wurde in voller Ausübung der Regierungsgewalt gemacht, um dem Recht der Bevölkerung, die Wahrheit zu erfahren, gerecht zu werden.

…Das Publikum erhielt weniger als die Hälfte der Wahrheit.

Es ist schwierig, sich einen schlimmeren Präzedenzfall vorzustellen, als eine ihre Amtszeit beginnende Regierung, welche öffentliche Anschuldigungen gegen die politischen Entscheidungen ihrer Vorgänger erhebt.

Eine der Personen, die dagegen war, die Memos über Verhörtechniken freizugeben, war der Direktor der Central Intelligence Agency, Leon Panetta.”

Als Cheney bei diesem Punkt angekommen war, musste er jedoch die Geschehnisse im Gefängnis von Abu Ghraib erklären, welche die Welt mit Schrecken erfüllten. ?Dort herrschte der Sadismus” ? sagte er ?  ?und das hatte überhaupt nichts mit den Verhören auf der Suche nach Information zu tun.

In Abu Ghraib haben sadistische Wächter Gefangene missbraucht, und dabei die Gesetze der USA, die militärischen Vorschriften und den Anstand verletzt.

Wir kennen den Unterschied zwischen Gerechtigkeit und Rache. Wir versuchten nicht, Rache an den Autoren des 11. Septembers auszuüben.

Seit Beginn des Programms haben wir nur die wichtigste Priorität anvisiert, das heißt, Information über die Terrorpläne zu erlangen.

Sie hatten wegen dem den irakischen Gefangenen und der Sache der Vereinigten Staaten zugefügten Schaden verdient, der Justiz überstellt zu werden und ihnen wurde Gerechtigkeit zuteil.”

Abgesehen von den tausenden, im Krieg von Irak gefallenen, verkrüppelten und verletzten jungen US-Amerikanern und den fabelhaften dort aufgewandten  Fonds haben in jenem Land nach der von Bush befohlenen Invasion einige hunderttausende Kinder, junge und greise Menschen, Männer und Frauen ihr Leben verloren, die absolut keine Schuld an dem Angriff auf die Zwillingstürme hatten. Jene enorme Masse an unschuldigen Opfern wurde in der Rede von Cheney nicht einmal erwähnt.

Er geht über sie hinweg und fährt fort:

?Wenn die Liberalen mit einigen der Entscheidungen nicht konform gehen und die  Konservativen mit anderen, dann würde es scheinen, als ob der Präsident sich auf dem Weg zu einer besonnenen Lösung  befindet.

Aber im Kampf gegen den Terrorismus, gibt es keine Dinge auf halbem Wege und halbe Maßnahmen setzen einen halb Risiken aus.

Wenn du eine einzige Spur verpasst, kann uns das zu einer Katastrophe führen.

An einem zweiten Regierungstag verkündete Präsident Obama die Schließung des Gefängnisses von Guantánamo. Jener Schritt wurde mit geringer Beratschlagung und ohne Plan getan.

Für jene Regierung (Obama) war es einfach, in Europa Applaus wegen der Schließung von Guantánamo zu erhalten, aber ihr fällt es schwer, eine den Interessen der Gerechtigkeit und der US-amerikanischen nationalen Sicherheit dienende Alternative zu finden.

In der Kategorie Euphemismus wird ein gerade in einer bekannten Tagezeitung erschienener Leitartikel den Preis gewinnen, der von uns eingefangene Terroristen als ‘Entführte’ bezeichnet.

Wir haben Feinde unseres Landes, die von einer Tageszeitung als Entführungs-Opfer bezeichnet werden.

Die Verhöre und das Überwachungsprogramm haben dieses Land ohne Zweifel sicherer gemacht.

Wenn Obama und seine Regierung von Verhören sprechen, dann tun sie dies, als ob sie das moralische Dilemma, wie man den Terroristen lebenswichtige Information entreißen kann, gelöst hätten.

In Wirklichkeit lassen sie die Entscheidungen beiseite, während sie eine moralische Überlegenheit vorgeben.

Jene Memorandums zu verlautbaren ist gegen die Interessen der nationalen Sicherheit.

Der Schaden beginnt bei der in hohem Grade geheimen Information, die sich schon in Terroristen-Händen befindet. 

Regierungen der Welt, die uns bei gemeinsamen Manövern unterstützt haben, hegen jetzt Befürchtungen, weil sie andere Operationen gefährdet sehen.

Präsident Obama hat seine Macht dazu genutzt, um zu enthüllen, was in den Verhören geschieht …

Der Landesgeheimdienst-Direktor von Präsident Obama, Denis C. Blair, hat es wie folgt ausgedrückt: ,Die hochwertige Information stammt aus den Verhören, bei denen jene Methoden angewandt wurden, und sie gab uns ein besseres Verständnis über die Organisation von Al Quaeda, die unser Land angriff’.

Admiral Blair gab diese Schlussfolgerung schriftlich; aber dieselbe verschwand bei einer späteren, von der Regierung bekannt gegebenen  Version.

Jene 26 fehlenden Worte sagten eine unangemessene Wahrheit; aber sie konnten nicht die Aussagen des CIA-Direktors der Regierungen unter Clinton und Bush, George Tenet, verändern, der klar gesagt hat: ,Ich weiß, dass dieses Programm Leben gerettet hat. Ich weiß, dass wir Pläne vereitelt haben. Ich weiß, dass dieses Programm für sich allein mehr wert ist, als der FBI, der CIA und der Staatsicherheitsdienst uns zusammen geben konnten.’ 

Wenn die US-Amerikaner die Möglichkeit haben zu erfahren, was im Land verhindert werden konnte, dann sollten wir die Dringlichkeit erläutern und das angemessene Wesen jener Verhöre in den Jahren nach dem 11. September.

Wir beschäftigen uns damit, ihre Geheimnisse in Erfahrung zu bringen, anstelle unsere mit ihnen zu teilen.

Das ist etwas, was beibehalten werden muss, bis die Gefahr gebannt ist. In diesem Prozess mussten schwierige Entscheidungen getroffen werden. 

Keine Entscheidung über nationale Sicherheit wurde leichtfertig bzw. übereilt getroffen.
Wie bei jeglichem Konflikt hat es Kosten gegeben. Keine derselben war höher, als die Opfer jener im Dienste des Landes Gefallenen und Verletzten.

?Wie viele andere, die den Vereinigten Staaten Dienste leisten, gehören sie nicht zu denen, die Dank fordern, aber ich werde ihnen dankbar sein.”

Seine Angriffe auf die Regierung von Obama waren wirklich hart, aber ich möchte keine Meinungen über jenes Thema zum Ausdruck bringen. Es steht mir jedoch zu, daran zu erinnern, dass der Terrorismus nicht vom Himmel gefallen ist: es war die von den Vereinigten Staaten erfundene Methode zur Bekämpfung der Kubanischen Revolution.

Kein Geringerer als General Dwight Eisenhower, Präsident der Vereinigten Staaten, war der Erste, der den Terrorismus gegen unser Vaterland anwandte, und es handelte sich nicht um eine Gruppe blutiger Aktionen gegen unsere Bevölkerung, sondern um Dutzende Taten seit dem Jahr 1959 selbst, die dann zu hunderten terroristischen Handlungen pro Jahr anwuchsen, so unter Anwendung von Brennstoffen, Hochleistungs-Sprengstoffen, hoch entwickelten Präzisionswaffen mit Infrarotstrahlen, Giftstoffen wie Zyanid, Pilzen, dem hämorrhagischen Denguefieber, Schweinefieber, Anthrax, Viren und Bakterien, die landwirtschaftliche Kulturen, Pflanzen, Tiere und Menschen angriffen.

Es waren nicht nur Aktionen gegen die Wirtschaft und die Bevölkerung, sondern ebenfalls solche darauf gerichtete, die Revolutionsführer zu beseitigen.

Tausenden Menschen wurde Schaden zugefügt und die Wirtschaft, deren Aufgabe es ist, die Ernährung, das Gesundheitswesen und die elementarsten Dienste für die Bevölkerung abzusichern, wurde einer unerbittlichen Blockade unterworfen, die exterritorial angewandt wird.

Ich erfinde diese Tatsachen nicht. Sie sind in den verlautbarten Dokumenten der Regierung der Vereinigten Staaten enthalten. In unserem Land wurde trotz der schwerwiegenden Gefahren, die uns über Jahrzehnte bedrohten, niemals jemand gefoltert, um Information zu erlangen.

So schwerwiegend auch die Aktionen vom 11. September 2001 gegen das Volk der Vereinigten Staaten gewesen sind, die die ganze Welt energisch verurteilt hat, so ist die Folter doch eine feige und beschämende Handlung, die niemals gerechtfertigt werden kann.

Fidel Castro Ruz
27. Mai 2009
12:54 Uhr

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