_ Die Politik zur Perfektionierung des territorialen und des städtebaulichen Systems und zur Bodenbewirtschaftung wurde auf dem Treffen vorgestellt.

_ Samuel Rodiles Planas, Präsident des Instituts für physikalische Planung, stellte den besonderen städtebaulichen Plan von Varadero vor, das als das wichtigste touristische Zentrum des Landes gilt.

_Der Ministerrat hat auch das Ordnungsschema für die Gebirgsregion von Macizos gebilligt.

_ Die Ergebnisse der kürzlich abgeschlossenen Zuckerernte wurden ebenfalls auf dem Treffen analysiert. Die letzte Ernte erreichte nur 87% der ursprünglich eingeplanten Menge, unter anderem aufgrund der geringen agrarindustriellen Effizienz, des Mangels an Arbeitskräften, des Nichterreichens einer Reihe von termingebundenen Zusicherungen, der hohen Zeitverschwendung, der Wetteranfälligkeit und externer Einwirkungen.

_ Präsident Díaz-Canel hob die Notwendigkeit hervor, die Ergebnisse der Untersuchungen zu den Problemen der Zuckerernte vorzustellen. Er betonte auch, dass die Exporte des Sektors, insbesondere die der Derivate, weiter gesteigert werden müssten.

_ Vor der Darstellung zweier Fälle mangelnder Kontrolle über die Ressourcen bestand der Präsident des Staats- und des Ministerrats darauf, dass das Warten darauf, dass andere etwas tun, das uns zu tun obliegt, nicht den Erfordernissen der Arbeit entspreche.

_ Der Ministerrat erörterte auch die Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft, die in den kommenden Wochen und Monaten schrittweise verabschiedet werden.

(Granma)

Bei dem Treffen, an dem auch der zweite Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas, José Ramón Machado Ventura, sowie die Vizepräsidenten des Staats- und des Ministerrats, Minister und Mitglieder des Sekretariats des Zentralkomitees teilnahmen, wurde die grundlegende Rolle der Regierungsbehörden bei der Verbesserung des kubanischen Unternehmenssystems hervorgehoben, da diese kollektive Leitungsorgane darstellen, die die Interessen des Staates bei der Kontrolle der staatlichen Unternehmensführung vertreten.

Beim ersten Punkt der Tagesordnung bezog sich der Minister für Wirtschaft und Planung, Alejandro Gil Fernandez, auf die Umsetzung des Plans 2018, in dem weiterhin eine angespannte Situation durch die Nichteinhaltung der geplanten Einnahmen mit den daraus resultierenden Auswirkungen auf das Eintreffen von Rohstoffen, Ausrüstung und Zubehör vorliegt. Dazu kämen noch die Schäden hinzu, die im Zeitraum durch mehrere Wetterereignisse ausgelöst wurden.

Diese Situation hat, wie der kubanische Präsident in der letzten Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht ankündigte, die Annahme zusätzlicher Kontrollmaßnahmen im zweiten Halbjahr in den wichtigsten Zulieferungen des Plans 2018 erzwungen, die darauf ausgerichtet sind, Entscheidungen über Importe und andere Devisenausgaben detaillierter zu treffen.

Es wurde erneut darauf hingewiesen, dass die Erfüllung der Hauptziele, die im Plan 2018 zum Ausdruck gebracht wurden, nicht aufgegeben wird, insbesondere im Zusammenhang mit der Gewährleistung grundlegender Dienstleistungen für die Bevölkerung und die Entwicklung des Landes. Ebenso werden die Anstrengungen verdoppelt, um das Jahr ohne Defizit zu beenden. Zu diesem Zweck wurde auf eine strikte Kontrolle und rationelle Verwendung der Ressourcen hingearbeitet.

Bezüglich der Ausarbeitung des Plans für 2019 wurde erklärt, dass dieser von soliden und erreichbaren Grundlagen ausgeht, weshalb er als realistisch und erfüllbar eingestuft wurde. All dies möglichst ohne die im Land unternommenen Entwicklungsprogramme zu stoppen.

In einem weiteren Punkt erläuterte Marino Murillo Jorge, Leiter der Kommission für Umsetzung und Entwicklung, die Studien, die im Rahmen des monetären Neuordnungsprozesses durchgeführt wurden, deren Bedeutung für unsere Wirtschaft und die Rolle, die der Unternehmenssektor darin spielen werde.

Auf der Tagesordnung stand die Analyse des Wirtschaftsplans im Rest des Jahres. Díaz-Canel während des Arbeitstreffens mit Regierungsbehörden und Höheren Organisationen der Unternehmensführung. Photo: Estudio Revolución
Die letzten beiden Themen widmeten sich den wichtigsten Unzulänglichkeiten, die gegenwärtig bei der Anwendung der Kaderpolitik auftreten, insbesondere in Schlüsselaspekten wie der Auswahl und dem ethischen Verhalten.

Innerhalb der Schlussfolgerungen ging der kubanische Präsident auf eine Reihe von Konzepten ein, die die Arbeit der Regierung leiten sollten. Unter ihnen wies er auf die Systematisierung breiter Räume für die Debatte über wirtschaftliche Angelegenheiten hin, die die kollektive Intelligenz fördern, die Stärkung der Rolle der Regierungsbehörden bei der Arbeit mit den Höheren Organisationen der Unternehmensführung, die strategischen Aspekte ausländischer Investitionen für die Entwicklung des Landes und die enge und direkte Beziehung zwischen der zentralen Ebene und den Provinzen.

Ebenso erwähnte er die Notwendigkeit einer ständigen Vorbereitung, mit Kühnheit und Intelligenz, auf die schlimmsten Situationen zu jeder Zeit, die genaue Planung aller Ressourcen, die dem Land zur Verfügung stehen, den Einsatz der Wissenschaft als wesentlichem Weg zur Lösung von Problemen sowie die Kampfbereitschaft angesichts der Schwierigkeiten und nicht deren Kontemplation.

Diaz-Canel verwies auch auf die Sensibilität, die die Kader gegenüber den Problemen der Bevölkerung an den Tag legen müssen, auf das persönliche Beispiel eines jeden von ihnen, die Forderung angesichts schlechter Arbeit, die ständige und notwendige Verbindung der Leiter mit der Basis und die Kultur des Details, damit die Umgebung in den Arbeitszentren den Willen zur Arbeit inspiriert.

Der Präsident bestand darauf, dass die wichtigsten Kader an den Stellen anwesend sein müssen, an denen die Probleme am kompliziertesten sind, dass kein Platz für administratives Schweigen sein kann und auf die Anliegen der Bevölkerung eingegangen werden müsse.

„Was jetzt an der Reihe ist“, sagte er, „ist hinauszugehen, um zu schaffen und zu arbeiten. Im Zuge der Aktualisierung unseres Wirtschafts- und Sozialmodells, das Vorbereitung, Strenge und Verantwortung erfordert, stehen uns wichtige Aufgaben bevor.

Uns können materielle Ressourcen fehlen, aber was niemals fehlen darf, ist die Moral“, schloss er.

(Granma)

Die Auswertung der seitdem durchgeführten Maßnahmen, die bereits vorher zweimal vom Politbüro diskutiert worden waren, stand zuerst auf der Tagesordnung.

Bei der Präsentation des Themas erläuterte Marino Murillo Jorge, Leiter der Ständigen Kommission für Implementierung und Entwicklung, dass für diese Analyse vor allem jene Leitlinien berücksichtigt wurden, die mit gesetzlichen Vorschriften verbunden sind und über einen ausreichenden Zeitraum verfügen, um deren Ergebnisse messen zu können.

Diese Studie hatte ihren Ursprung in einer Anweisung des Armeegenerals bezüglich der Notwendigkeit, alle Maßnahmen zu überprüfen, um tiefgründig zu erfahren, was gut gelaufen ist, was berichtigt werden sollte und welche Themen die Umsetzung der Maßnahmen behinderten.

Die ersten drei Jahre waren von einem hohen Tempo der Umsetzung der Politik geprägt, das danach aufgrund der Komplexität der Maßnahmen und auch aufgrund von Fehlern in der Planung der Prozesse und deren Kontrolle reduziert wurde.

Dazu trugen auch die wirtschaftlichen und finanziellen Beschränkungen bei, die die angemessene Absicherung einer Gruppe von Maßnahmen, die Investitionen erforderten, verhinderten.

In den Jahren 2016 und 2017 waren die Bemühungen vor allem darauf ausgerichtet, das Erreichte zu perfektionieren.
Unter den Ursachen und allgemeinen Bedingungen, die die ungünstigen Ergebnisse beeinflussten, wurde darauf hingewiesen, dass die Durchführungskommission nicht immer in der Lage war, die Organe, Agenturen, Organisationen und Einrichtungen einzubeziehen, damit diese von der Basis aus fähig seien, anzuleiten, zu befähigen, zu unterstützen, zu kontrollieren und über ihre Verwaltung Rechenschaft abzulegen.

Gleichzeitig traten deren Unvollständigkeit, eine begrenzte Vorstellung von den Risiken und eine unvollständige Bewertung von Kosten und Nutzen zutage.

In einigen Fällen waren die Weiterverfolgung und Kontrolle der Maßnahmen mangelhaft, von denen mehrere ohne eine rechtzeitige Korrektur von ihren Zielen abgelenkt wurden.

Im Plenum wurde festgestellt, dass sich die Aktualisierung des Wirtschafts- und Sozialmodells als sehr komplex erwiesen hat. Hinzu kommt die feste Absicht, keinen Kubaner schutzlos zurückzulassen, was das Tempo der Umgestaltungen beeinflusst hat.

Derzeit werden alle Prozesse überprüft und zu den Prioritäten gehören die Geldordnung, insbesondere die Studien zur Währungs- und Umtauschunion, die Ausarbeitung des Nationalen Plans der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung bis 2030, sowie die umfassende Prüfung und Verbesserung der Maßnahmen, die dies erfordern, mit den entsprechenden Vorschlägen.

Dies wurde am Beispiel der Politik der Selbständigkeit veranschaulicht, für die bereits die ranghöchsten Rechtsnormen unterzeichnet wurden und darauf folgend ein Ausbildungsprozess eingeführt werden soll, der die 580 000 Selbständigen und mehr als 30.000 Beamte einbeziehen wird.

Die Mitglieder des Zentralkomitees verwiesen auch auf das Fehlen einer Steuerkultur im Land, auf die noch mangelhafte Anwendung der Buchführung als grundlegendes Werkzeug für jede wirtschaftliche Analyse und auf die Schwierigkeiten bei der Kommunikation der Maßnahmen, was manchmal ein gründliches Verständnis der Bevölkerung für diese schwierigen Probleme nicht ermöglichte und aufgrund von Informationslücken Fehlinterpretationen hervorbrachte.

Schließlich billigte das V. Plenum des Zentralkomitees den Bericht der Einschätzung sowie die künftigen Maßnahmen, die die Kontinuität des Wirtschafts- und Sozialmodells durch eine stärkere Beteiligung und Verantwortung der zentralen staatlichen Verwaltungsbehörden, der nationalen Körperschaften und anderer Organe gewährleisten sollen.

Der Erste Sekretär des Zentralkomitees der PCC war der Ansicht, dass auf der Grundlage der Leitlinien des VI. und VII. Parteitages harte Arbeit geleistet wurde. Trotz der Fehler und Unzulänglichkeiten, die vom Plenum anerkannt wurden, sei die Situation günstiger als vor ein paar Jahren, sagte er.

Er definierte es als die grundlegende Aufgabe aller Kommunisten, die Probleme von Anfang an ohne Zögern anzugehen, besser zu planen, um die Ressourcen dort einzusetzen, wo sie wirklich gebraucht werden, und nicht darauf zu warten, dass die Lösungen von oben kommen, sondern kreative und rationale Ideen beizutragen.

Er wiederholte die Notwendigkeit, auch das Geringste einzusparen und uns an die Realität anzupassen, in der wir leben. „Wir müssen die Probleme antizipieren, entschlossen und intelligent kämpfen und die Einheit der Nation aufrechterhalten.“

In dieser Hinsicht erinnerte er an die schwierigen Momente der Sonderperiode in den neunziger Jahren, als das Land eine extreme Situation durchmachte. „Das Szenario hat sich seither verändert, aber wir müssen erkennen, dass wir bei der Planung unserer Wirtschaft noch viel zu tun haben, denn noch immer gibt es eine verschwenderische Mentalität, während es darum geht, Sparsamkeit und Effizienz zu erreichen.“

Er erinnerte daran, dass die Revolution, die er als das schönste Werk bezeichnete, von Anfang an mit allen möglichen Hindernissen zu kämpfen hatte. Angesichts der neuen Herausforderungen müsse der Geist des Widerstands und der Kampfbereitschaft überwiegen, der unser Volk stets geprägt habe, ohne einen Schimmer von Pessimismus und voller Zuversicht in die Zukunft.

WOHNUNGSPOLITIK

Die Teilnehmer am Plenum analysierten ausführlich das Projekt der Wohnungspolitik in Kuba, an dem seit einiger Zeit gearbeitet wird und das von den Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution ausgeht.
Der Minister für Bauwesen René Mesa Villafaña sagte, es gehe darum, das Thema Wohnungsbau auf andere Weise anzugehen und alle verfügbaren Ressourcen des Landes in geordneter Weise zu nutzen.

Dabei wurde der aktuelle Zustand des Wohnungsfonds berücksichtigt und es wurde eine Strategie zur Eindämmung der Verschlechterung und dem anschließenden Voranschreiten in der Sanierung und Lösung vorgeschlagen.

In Kuba gibt es nach Angaben der letzten Volkszählung von 2012 und anderer Evaluierungen, die bis Juni 2017 durchgeführt wurden, knapp über 3.824.000 Wohnungen. Davon befinden sich 39% in ungenügendem und schlechtem baulichen Zustand.

Die Projektion für die Sanierung des Wohnungsfonds des Landes wird auf nicht weniger als zehn Jahre geschätzt, wobei in den ersten fünf Jahren den baufälligsten Wohnungen der Vorzug gegeben wird.

Zur Gewährleistung dieser Aufgabe werden erhebliche Investitionen in der Zementindustrie erfolgen, während die Umgestaltung der Anlage Siguaney in Sancti Spiritus weitergeführt wird und die Modernisierung der Anlage für weiße Keramik in Holguin erfolgt, wodurch die Herstellung von Fliesen und Sanitärmöbeln eine wesentliche Steigerung erfährt.

Zusammen mit diesen Investitionen ist die Entwicklung der lokalen Produktion von Baumaterial vorgesehen, die in den letzten fünf Jahren um acht bis 11% jährlich gewachsen ist. Ende 2016 wurden in den 168 Gemeinden des Landes insgesamt 57 Posten aufgrund von Rohstoffen und der Wiederverwertung von Material in den Ortschaften hergestellt.

In diesem Jahr werden 423 Mini-Industrien wird in den Gemeinden und Volksräten eingerichtet, die zu jenen hinzu kommen, die bereits in den Territorien funktionieren.

Die Teilnehmer am V. Plenum unterstrichen die Bedeutung der lokalen Produktion von Baumaterialien als maßgebliche Unterstützung der Wohnungspolitik, da sie die Territorien der Lösung nähert, eine kollektive Beteiligung ermöglicht und die Rolle der Gemeinden bei der Lösung ihrer Wohnungsprobleme stärkt.

An dieser intensiven konstruktiven Bewegung, die im Land vor sich gehen wird, werden alle möglichen Akteure beteiligt sein: die Familien, staatliche Bauorganisationen, Genossenschaften, die den Provinzverwaltungen untergeordneten Baubetriebe und das staatliche Unternehmenssystem des Landes.

Armeegeneral Raúl Castro Ruz bekräftigte, dass diese Wohnungspolitik die Achtung der Raum- und Stadtplanung beinhalten muss, angefangen bei den staatlichen Institutionen, um dann die Erfüllung durch die Bevölkerung zu fordern. Es gehe nicht darum, den Bau an diesem oder jenem Ort zu verbieten, sondern ihn auf eine geordnete Art und Weise zu vollziehen und dort, wo es elementare Voraussetzungen dafür gebe.

Er rief die Mitglieder des Zentralkomitees dazu auf, den Bericht gründlich zu analysieren und ihn mit Kollegen und Spezialisten in ihren jeweiligen Gebieten zu konsultieren, mit dem Ziel, ihn zu vertiefen und neue Überlegungen einzubringen, bevor dessen Umsetzung von der Regierung gebilligt wird.

STUDIEN ZUR VERFASSUNGSREFORM

An einem anderen Punkt des Treffens stellte der Sekretär des Staatsrates, Homero Acosta Álvarez, den Mitgliedern des Zentralkomitees einen vom Politbüro genehmigten Bericht über die Studien vor, die für eine zukünftige Reform der Verfassung durchgeführt werden. Diese müsse die wichtigsten wirtschaftlichen, politischen und sozialen Veränderungen widerspiegeln, die sich aus den auf dem VI. und VII. Parteitagen bestätigten Vereinbarungen und den Zielen ihrer Ersten Nationalkonferenz ergeben. Gleichzeitig wird die Reform die unwiderrufliche Natur unseres Sozialismus und die führende Rolle der Partei in der kubanischen Gesellschaft ratifizieren.

Die Reform wird die in diesen Jahren der Revolution gesammelten Erfahrungen aufnehmen, insbesondere in der Organisation und dem Funktionieren der Organe der Volksmacht und der Ausübung der Grundrechte der Bürger. Als Referenz dienen dabei unsere Verfassungsgeschichte und ähnliche Prozesse in anderen Ländern.

(Granma)

Das Treffen der Kommunistischen und Revolutionären Parteien Lateinamerikas wurde in Anwesenheit der Vertreter von über zwanzig politischen Organisationen der Region mit einer Feier eröffnet.

Es wurde von der Kommunistischen Partei Perus und der Komunistischen Partei- Patria Roja organisiert, die sich in einem Vereinigungsprozess befinden. In dem Treffen werden die Erfahrungen der linken und progressiven Regierungen der Region und der Kampf der Parteien außerhalb des Staates ausgewertet.

Die Führer der peruanischen Kommunisten Roberto de la Cruz und Alberto Moreno betonten einstimmig die Bedeutung des Treffens der kommunistischen, linken und progressiven Kräfte im Kampf für grundlegende Veränderungen in der Region, angesichts des Scheiterns des vorherrschenden neoliberalen Modells.

Moreno hob die Bedeutung der Schlacht der Ideen hervor und man ehrte den kubanischen Revolutionsführer anlässlich seines 90. Geburtstags.

Zu den Teilnehmern dieser Tagung gehören der Leiter der Abteilung für Auswärtige Beziehungen der Kommunistischen Partei Kubas José Ramón Balaguer und der ehemalige Wirtschaftsminister Venezuelas Rodrigo Cabezas, der der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) angehört.

Auch Vertreter des Bewegung zum Sozialismus (MAS) aus Bolivien und der Partei der Arbeiter (PT) aus Brasilien nehmen daran teil.

(Granma)

Kuba nimmt an dieser Konferenz teil, um sich für eine Vereinbarung einzusetzen, die auf einer wirksameren Umsetzung des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen beruht. Die Pariser Vereinbarung muss eine feste globale Verpflichtung zur Verringerung des Ausstoßes von Treibhausgasen auf dem Grundsatz der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten in sich schließen, und einen erneuerten Rahmen für die internationale Zusammenarbeit errichten, welche die Bereitstellung und Verbesserung der Ressourcen und den Technologietransfer absichert, damit wir, die Entwicklungsländer, die Bestimmungen der Vereinbarung erfüllen können.

Man kann nicht die Auswirkungen des Klimawandels bekämpfen, indem man die Entwicklung derer behindert, die sie am meisten brauchen, oder die nationalen Bemühungen zur Beseitigung von Armut und Hunger in großen Teilen unseres gemeinsamen Planeten.
Herr Präsident,
die Menschheit hat ihre Hoffnungen auf die Ergebnisse dieser Konferenz gesetzt, die zu einer gerechten und ausgewogene Einigung führen sollte, ohne in der Verpflichtung und Führung zurückzugehen, die den entwickelten Ländern zukommt, die ihre historische Verantwortung mit Entschlossenheit und Verhältnismäßigkeit übernehmen müssen.
Wenn es vor 23 Jahren schon fast zu spät war, um zu tun, was wir vor langer Zeit hätten tun müssen, ist es heute unmoralisch, ein verstärktes internationales Handeln zur Eindämmung der Auswirkungen des globalen Klimawandels weiter zu verschieben. Wir, die Entwicklungsländer, werden, mit der erforderlichen Unterstützung, unseren Teil in diesem Kampf tun, der auch unserer ist.
Vielen Dank. (Beifall)