In einer detaillierten Analyse bezog sich der Präsident auf einige Kriterien, die in sozialen Netzwerken veröffentlicht wurden, in denen die kubanischen Behörden aufgefordert werden, sich mit den Vereinigten Staaten an einen Tisch zu setzen und die Differenzen zu beenden. Daraufhin sagte er: „Die Differenzen gehen nicht von uns aus. Dies ist eine völlig unilaterale Beziehung. Wer die Maßnahmen gegen Kuba angewendet hat, war die US-Regierung. Wir haben keinerlei Maßnahmen gegen jenes Land auferlegt. Wenn eines klar ist, dann ist es, dass wir immer die Souveränität, die Selbstbestimmung und die Unabhängigkeit verteidigen werden; diese liegen auf keinem Verhandlungstisch.“

„Wer diesen Schritt machen muss, ist die US-Regierung, die die Blockade unilateral eingerichtet und sie internationalisiert hat, mit finanzieller Verfolgung und wirtschaftlicher Erstickung“, sagte er.

In einem anderen Teil der Intervention bekräftigte er, dass die Neuordnung für Dinge verantwortlich gemacht wird, die mit oder ohne die Neuordnung auftreten würden, weil der Mangel hauptsächlich mit der Blockade zu tun hat; und der Mangel bringt die Inflation mit sich. Die Preise würden so oder so steigen, weil die Angebote hinter der Nachfrage zurückliegen, wobei er jedoch missbräuchliche und spekulative Preise kritisierte. „Wir müssen ihnen auf lokaler Ebene, in den Territorien, in den Gemeinden, wirksam entgegentreten, unabhängig von den Maßnahmen, die auf nationaler Ebene ergriffen werden können.“

In Bezug auf die politische und ideologische Subversion sagte er, dass sie darauf abzielt, die Revolution zu diskreditieren und zu versuchen, sie zu spalten. „Sie zeigen sich sehr besorgt um das kubanische Volk. Wenn sie so besorgt sind, sollten sie die Blockade aufheben. Sie vertreten eine heuchlerische Position und messen mit zweierlei Maß“, sagte er.

Zur Umsetzung der Ideen, Richtlinien und Konzepte des 8. Parteitages sagte er, dass sie darauf abzielen, die Situation, die das Land durchläuft, zu verändern, und dafür müsse auch die moralische Autorität der Partei gestärkt werden, die die historische Generation der Revolution als Vermächtnis hinterlassen hat.

Zuvor ging Carlos Luis Garrido Pérez, Mitglied des Zentralkomitees der Partei und ihr erster Sekretär in Ciego de Avila, auf einige Besonderheiten im Fortschritt der von der Provinz durchgeführten Aktionen ein, die mit den Ideen, Konzepten und Richtlinien des 8. Parteitages und deren Umsetzung im Territorium in Verbindung stehen.

Für die Verwirklichung des Prozesses, betonte Garrido Pérez, wird es notwendig sein, Änderungen und Vorgehensweisen in der Arbeit der Partei einzuführen, mit größerer Beteiligung des Volkes, ohne dabei wesentliche Säulen wie Wissenschaft und Innovation, soziale Kommunikation und Computerisierung der Prozesse der Organisation aufzugeben, in denen Ciego de Avila Fortschritte zeigt.

Dr. Roberto Morales Ojeda, Mitglied des Politbüros und Sekretär für Organisation und Kaderpolitik des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, rief dazu auf, die Arbeit mit den Massenorganisationen und mit den übrigen Arbeitern zu verstärken, wobei er auf der Notwendigkeit bestand, den Eintritt junger Leute aus Ciego de Avila in die PCC zu verstärken.

Angesichts dieser Realität sagte Lianet Pazo Cedeño, erste Sekretärin der Union Junger Kommunisten (UJC) im Territorium, dass sie die politisch-ideologische Arbeit verstärken, und erwähnte die Rolle der Jugendlichen bei der Zuckerrohrernte, im Kampf gegen COVID-19 und in der Lebensmittelproduktion.

„Es ist notwendig, nach den Gründen zu suchen, warum wertvolle junge Menschen, die angesichts der Pandemie ihr Leben riskiert haben und in anderen Tätigkeiten Bezugspunkte sind, nicht in die Partei eintreten wollen. Wir müssen uns ihnen nähern, ihnen zuhören, sehen, wie wir funktionieren, von ihnen auch das hören, was uns nicht gefällt, aber wir müssen ihnen zuhören, weil sie innovative Vorschläge haben“, sagte Morales Ojeda.

In der Sitzung präsentierten die Mitglieder des Sekretariats des Zentralkomitees der Partei die künftigen Prioritäten der Arbeit in jedem der Zweige, die sie leiten.
Nur mit der Einheit und dem Willen aller Revolutionäre und Patrioten können wir uns den Herausforderungen stellen und inmitten solch komplexer Umstände siegreich daraus hervorgehen, versicherte Diaz-Canel. Foto: Estudios Revolución

NICHTS IST DER REVOLUTION UND IHRER PARTEI FREMD

In Camagüey, wie auch in den sieben Provinzen, die die Mitglieder des Sekretariats des Zentralkomitees der Partei bisher besucht haben, wurden die Aktionen bewertetet, die im Territorium unternommen werden müssen, um die Rolle der Organisation bei der Leitung der wichtigsten Umgestaltungen zu stärken, die im wirtschaftlichen, politischen und sozialen Rahmen des Landes stattfinden.

Das Arbeitstreffen, das vom Ersten Sekretär Miguel Díaz-Canel Bermúdez geleitet wurde, warf einen kritischen Blick auf die Funktionsweise der Führungsstrukturen in den verschiedenen Instanzen und drängte darauf, die Handlungs-, Kontroll- und Forderungsweisen in einem Kontext zu verbessern, der früheren Momenten des kubanischen revolutionären Prozesses überhaupt nicht ähnelt.

Besonderer Nachdruck wurde auf die Notwendigkeit gelegt, die Leistung der Basisorganisationen zu stärken, was in ein günstiges Umfeld für eine aufrichtige, ehrliche und beitragende Debatte umgesetzt werden sollte, die Oberflächlichkeit und Routine bei der Analyse der Probleme beseitigt, die die Erfüllung der Aufgaben und Ziele in den Sektoren der Produktion und Dienstleistungen behindern.

In diesem Zusammenhang erläuterte Daniel Fuentes Milanés, erster Sekretär des Gemeindekomitees der Partei in Camagüey, die Art und Weise, wie dort die Schulung der Leitungen der Parteigruppen konzipiert ist, insbesondere die ihrer Generalsekretäre, um eine höhere Qualität in der Arbeitsweise und damit eine viel effektivere Projektion auf die alltägliche Einflusssphäre zu erreichen.

Zu diesem Thema betonte der Sekretär für Organisation und Kaderpolitik der Partei, Roberto Morales Ojeda, die Notwendigkeit, das interne Leben der Parteigruppen als dynamisches Element der Aufgaben an jedem Ort zu konsolidieren, ein Ziel, das nur mit Generalsekretären erreicht werden kann, die sich neben ihren menschlichen Qualitäten durch ihre Vorbereitung und Führungsfähigkeit auszeichnen.

Auf diese Weise und mit der aktiven Teilnahme aller Parteimitglieder, sagte er, können die Ideen, Konzepte und Richtlinien des 8. Parteitages, die auf die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes zur Erreichung des Wohlergehens und der Befriedigung der materiellen und geistigen Bedürfnisse der Bevölkerung gerichtet sind, im Herzen der Gesellschaft zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden.

In den Redebeiträgen der Provinzkoordinatorin der CDRs, Iska Torres Creach, und der Generalsekretärin der FMC, Yodelkis Fajardo Orihuela, wurden die Aktionen zur Wiederbelebung der Arbeit beider Organisationen auf der Grundlage eines kreativeren Ansatzes vorgestellt.

Morales Ojeda zog Erfahrungen aus dem Gebiet Camagüey heran, um den Aufruf an die Massenorganisationen zu wiederholen, die Führung aller Gemeindeaktivitäten zu übernehmen, da bekannt sei, dass sie in dem Bemühen, eine Atmosphäre der Einheit und des kollektiven Beitrags zur Lösung der Probleme zu festigen, nicht so weitermachen können wie bisher.

Ein ähnlicher Geist sollte bei der Bewältigung der vielfältigen Herausforderungen im wirtschaftlichen Bereich vorherrschen, die vom Ersten Sekretär des Provinzkomitees der Partei, Ariel Santana Santiesteban, skizziert und von den Mitgliedern des Sekretariats des Zentralkomitees aus den Prioritäten ihrer jeweiligen Arbeits- und Verantwortungsbereiche heraus bestätigt wurden.

Zu den Hauptzielen des Gebietes, die eine ständige Überwachung durch die Partei erfordern, gehören die Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion, die Erholung der Viehbestände und des Zuckerrohrs, die touristische Entwicklung der im Norden vorgelagerten Inseln, die Erfüllung des Wohnungsbauplans, die rechtzeitige Fertigstellung von Investitionen und die Aufnahme neuer exportfähiger Artikel.

„Nichts ist der Revolution und ihrer Partei fremd“, bekräftigte der Erste Sekretär, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, bei der Zusammenfassung des Arbeitstreffens in Camagüey, wobei er bestätigte, dass nur mit der Einheit und dem Willen aller Revolutionäre und Patrioten die Herausforderungen angenommen und inmitten solch komplexer Umstände siegreich bewältigt werden können.

„Es geht darum, wie wir gemeinsam den Weg zur Umsetzung der Beschlüsse des 8. Parteitags abstecken und mit dieser Klarheit auch die letzten Basisorganisationen erreichen, damit jedes Parteimitglied und die Kollektive, die sie vertreten, die ihnen entsprechenden Rollen übernehmen, sowohl im wirtschaftlichen als auch im ideologischen Kampf“, sagte der Präsident der Republik.

(Quelle: Granma)

„In Anbetracht der Hindernisse, die durch die US-Wirtschaftsblockade auferlegt werden, damit das nationale Bankensystem das im Lande gesammelte Bargeld in US-Dollar im Ausland deponieren kann, wurde die Entscheidung getroffen, die Annahme von Banknoten dieser Währung im kubanischen Bank- und Finanzsystem vorübergehend zu stoppen“, heißt es in einer Mitteilung der BCC, die in der Fernsehsendung Mesa Redonda veröffentlicht wurde.

Infolgedessen, so fügte sie hinzu, „werden kubanische Bank- und Finanzinstitutionen vorübergehend aufhören, Einlagen in US-Währung in bar zu akzeptieren.“

„Die Maßnahme impliziert, dass ab diesem Datum natürliche und juristische Personen, sowohl kubanische als auch ausländische, nicht in der Lage sein werden, in diesen Institutionen Einlagen oder andere Transaktionen in US-Dollar in bar zu tätigen“.

Der BCC stellte klar: „Dies betrifft nicht die Transaktionen, die durch Überweisungen oder Bareinlagen anderer in Kuba akzeptierter frei konvertierbarer Währungen vorgenommen werden, die weiterhin ohne jegliche Einschränkung durchgeführt werden können.“

„Dies ist eine Maßnahme zum Schutz des kubanischen Banken- und Finanzsystems, die nur für US-Währung in bar gilt, nicht für bestehende Konten in dieser Währung.“

„Einlagen in US-Dollar, die von natürlichen und juristischen Personen gehalten werden, sind von dieser Maßnahme keinesfalls betroffen.“

Laut dem Kommuniqué ist dies „eine unabdingbare Entscheidung, aufgrund der Tatsache, dass das kubanische Bankensystem durch die Beschränkungen, die durch die US-amerikanische Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade auferlegt wurden, seit mehr als einem Jahr seine Möglichkeiten, im nationalen Territorium gesammelte US-Dollar-Scheine in internationalen Banken zu deponieren, auf extrem ungewöhnliche Weise eingeschränkt sieht.

„Während dieser Zeit hat die Regierung dieses Landes die Zwangsmaßnahmen der Blockade insbesondere im finanziellen Bereich verstärkt. Es ist eine Situation entstanden, in der es für Kuba immer schwieriger geworden ist, internationale Bank- oder Finanzinstitute zu finden, die bereit sind, Bargeld in US-Währung entgegenzunehmen, umzutauschen, weiterzuleiten oder einzusetzen, und zwar als Folge der extraterritorialen Auswirkungen der Blockade und der zusätzlichen Maßnahmen, die von den Vereinigten Staaten in den letzten vier Jahren ergriffen wurden und die bis heute in vollem Umfang in Kraft sind.“

Die BCC fügte hinzu, dass „die Entscheidung der kubanischen Regierung vom 16. Juni 2020, die 10%ige Steuer auf den US-Dollar in bar abzuschaffen, als Teil der Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie, zu einem Anstieg der Einlagen dieser Währung in kubanischen Banken führte.“

„Verschärft wird das Szenario zudem durch die Zunahme der Beträge in US-Währung, die in bar ins Land kommen, als Folge des von der US-Regierung verhängten Verbots des regelmäßigen und institutionellen Flusses von Überweisungen.“

„Dieses Verbot, das Teil der Versuche ist, die kubanische Wirtschaft zu ersticken und den Lebensstandard der Bevölkerung zu drücken, wurde in Schritten festgelegt. Es begann damit, dass am 6. September 2019 eine Obergrenze von 1.000 US-Dollar pro Quartal für Überweisungen von Familienangehörigen aus den USA nach Kuba und ein Verbot für Überweisungen von Nicht-Familienangehörigen eingeführt wurde.“

„Mit dem Ziel, den Fluss der Überweisungen weiter einzuschränken, hat das US-Außenministerium am 3. Juni 2020 das Unternehmen Fincimex in die Liste der eingeschränkten kubanischen Einrichtungen aufgenommen, die 2017 von derselben Abteilung erstellt wurde und die auf Einrichtungen unseres Landes hinweist, mit denen es jeder natürlichen oder juristischen Person, die der US-Gerichtsbarkeit unterliegt, verboten ist, eine Beziehung zu unterhalten.“

„In der Folge wurde am 28. September 2020 eine Aktualisierung dieser Liste eingeschränkter kubanischer Unternehmen bekannt gegeben, wobei das Unternehmen American International Services, auch bekannt als AIS, hinzugefügt wurde.“

Die BCC-Erklärung erinnert auch daran, dass „das US-Finanzministerium am 23. Oktober 2020 die Beiträge zur Kontrolle kubanischer Vermögenswerte geändert hat, um zu verhindern, dass Personen, die der US-Gerichtsbarkeit unterliegen, Überweisungen nach und aus Kuba abwickeln, an denen Unternehmen beteiligt sind, die auf der Liste des Außenministeriums mit eingeschränkten kubanischen Einrichtungen stehen.

Die Bank verfügt gegenwärtig über US-Dollars, die nicht im Ausland deponiert und nicht für den Erwerb von Waren und Dienstleistungen verwendet werden können, die das Land benötigt, sagt Marta Sabina Wilson González, Ministerpräsidentin der Zentralbank Kubas Foto: Entnommen aus Twitter Foto: Entnommen aus Twitter

„Aufgrund dieser Maßnahmen wurden am 27. November 2020 die Überweisungen aus den Vereinigten Staaten nach Kuba über die von der kubanischen Regierung mit diesem Mandat beauftragten Finanzinstitute unterbrochen.“

„Am 21. Dezember 2020 hat das US-Finanzministerium das Unternehmen Fincimex auf die von diesem Ministerium veröffentlichte Liste der “specially designated nationals” gesetzt, eine zusätzliche Maßnahme, die es natürlichen und juristischen Personen, die der US-Gerichtsbarkeit unterliegen, verbietet, Transaktionen mit diesem Unternehmen durchzuführen.“

„Am 1. Januar 2021 nahm das Außenministerium die Banco Financiero Internacional (BFI) in seine Liste der eingeschränkten kubanischen Unternehmen auf, woraufhin diese Bank zusätzlichen Beschränkungen und der Weigerung einiger Banken in verschiedenen Teilen der Welt unterlag, mit ihr Geschäfte zu machen, aufgrund der extraterritorialen Wirkung und der Zwangsmaßnahmen der US-Regierung.“

„Am 11. Januar 2021 nahm das State Department Kuba in die Liste auf, die es über Staaten herausgibt, die angeblich den Terrorismus fördern, eine verleumderische Aktion, die als praktische Auswirkung unter anderem das Widerstreben verschiedener Finanz- und Handelsinstitutionen hat, Verbindungen mit kubanischen Entitäten aufrechtzuerhalten, was Organisationen einschließt, die sich mit der Entgegennahme, der Überweisung oder der Nutzung von Fremdwährung in bar beschäftigen.“

Unter diesen Umständen und angesichts der Notwendigkeit, die Vitalität der nationalen Wirtschaft aufrechtzuerhalten, betonte die Note, „hat das kubanische Bankensystem keine andere Wahl, als vorübergehend die Annahme von Bareinlagen in US-Dollars auszusetzen, einer Währung, deren Gebrauchswert extrem eingeschränkt ist“.

Daher wird „die Dauer dieser Maßnahme von der Beseitigung der Beschränkungen abhängen, die das normale Funktionieren der Verfahren für den Export von US-Währung behindern.“

DIE BLOCKADE UND IHRE EXTRATERRITORIALE WIRKUNG

In Bezug auf die von der BCC angeordnete Maßnahme sagte Carlos Fernández de Cossío, Generaldirektor für die USA des Außenministeriums, dass es sich um eine unvermeidbare Entscheidung handelt, die unser Banken- und Finanzsystem treffen muss, motiviert durch die Auswirkungen der US-Blockade gegen die Insel.

Er prangerte an, dass der Zweck der Blockade darin besteht, die kubanische Wirtschaft zu ersticken, und dass die neuen Verordnungen, die unter dem Mandat des ehemaligen Präsidenten Donald Trump eingeführt wurden, immer noch in Kraft sind.

Marta Sabina Wilson González, Ministerpräsidentin der BCC, sagte, dass zu den einschneidendsten Maßnahmen im Zusammenhang mit dieser völkermörderischen Politik Washingtons, die die gegenwärtige Situation am meisten beeinflusst haben, die Platzierung von Fincimex, AIS und BFI in der Liste der eingeschränkten kubanischen Unternehmen gehört.

In Bezug auf die ersten beiden Institutionen erinnerte er daran, dass sie diejenigen waren, die vom Land dazu bestimmt wurden, Überweisungen an Kubaner aus dem Rest der Welt zu bearbeiten, und aufgrund dessen, dass sie auf dieser Liste standen, die Überweisungspartner beschlossen, ihre Aktivität einzuschränken.

Sie verwies außerdem auf das Hindernis für natürliche und juristische Personen, die der US-Justiz unterstehen, Überweisungen nach und aus Kuba zu tätigen, was die Möglichkeit des Empfangs auf den Wegen, auf denen dieses Einkommen die Bevölkerung erreichen kann, verschließt, während es auf kubanischen Bankkonten im Ausland verbleibt.

Die getroffene Entscheidung habe damit zu tun, dass das Geld seinen Gebrauchswert verloren habe, denn da es nicht auf ausländischen Konten angelegt werden könne, könnten auch keine Außenhandelsgeschäfte getätigt werden.

SEIT 2005 HABEN 35 AUSLÄNDISCHE BANKEN KUBA IHRE TÜREN VERSCHLOSSEN

Yamilé Berra Cires, Vizepräsidentin der BCC, verwies auf die Folgen der wirtschaftlichen Belagerung der Insel und sagte, dass seit 2005 insgesamt 35 ausländische Banken ihre Geschäfte mit Kuba eingestellt haben.

Sie stellte klar, dass 24 dieser Banken dies ab der Trump-Administration taten, und 12 von ihnen wurden für die Durchführung von Geschäften mit unserem Land bestraft, in allen Fällen mit erheblichen Geldstrafen, darunter auch solche in Millionenhöhe, sagte sie.

Seit 2017, so erinnerte sie, haben 106 Banken die SWIFT-Codes, die als internationales Netzwerk der Finanzkommunikation zwischen Banken und Finanzunternehmen auf internationaler Ebene zu verstehen sind, kubanischen Banken gegenüber gekündigt. Sie erklärte, dass allein im Jahr 2020 mehr als 190 Aktionen von etwa 95 ausländischen Banken gegen das kubanische Bankwesen gezählt wurden.

(Quelle: Granma)

Die fadenscheinige und von Einmischung geprägte Resolution, die gerade im Europäischen Parlament angenommen wurde, untergräbt die Glaubwürdigkeit dieser Institution und spiegelt die Doppelmoral gegenüber der kubanischen Nation wider. Es gibt in ihr keinerlei Absicht zur Zusammenarbeit oder zum Dialog und auch nicht den geringsten Ausdruck von Respekt gegenüber Kuba als einem freien, unabhängigen und souveränen Land.

Wir bekräftigen unsere energische Ablehnung dieser Ungeheuerlichkeit, die von den extremsten Vertretern der spanischen Fraktionen Partido Popular und Vox vorangetrieben wurde, die keine moralische Autorität haben, über Kuba zu urteilen, und die ihre internen politischen Streitigkeiten gegen die derzeitige Exekutive dieses Landes auf das Europäische Parlament übertragen haben.

Angesichts der gewalttätigen, vulgären und neofaschistischen Rhetorik dieser Minderheitengruppe von Abgeordneten erhoben sich würdige Stimmen, die die Wahrheit über Kuba aufdeckten und diese Aktion als heuchlerisch bezeichneten. Sie machten die US-Blockade als die eklatanteste Verletzung der Menschenrechte des kubanischen Volkes kenntlich und forderten ihre Aufhebung, während sie sich für die Entwicklung einer respektvollen und konstruktiven Beziehung zwischen Kuba und der Europäischen Union einsetzten.

Eine Resolution wie diese, die von Doppelmoral befallen ist, raubt uns nicht den Schlaf. Wir kubanischen Gesetzgeber arbeiten zusammen mit dem Volk, von dem wir ein untrennbarer Teil sind und dem wir verpflichtet sind, an der Stärkung der normativen Struktur unserer Nation, die dem vollen Genuss aller Menschenrechte für alle Menschen Priorität einräumt.

In Kuba ist die Kultur von universeller Reichweite und der Staat bewahrt dem Volk den immer breiteren Zugang zu all ihren Erscheinungsformen. Die kubanische medizinische Zusammenarbeit, von der auch europäische Völker profitiert haben, ist ein Paradigma des außenpolitischen Entwurfs der Revolution, die auf dem Martí-Prinzip „Heimat ist Menschheit“ beruht.

Die von den Gegnern und ihren Lakaien geförderten Kampagnen scheitern angesichts des Willens unseres Volkes, beim Aufbau einer immer gerechteren und demokratischeren Gesellschaft vereint weiter voranzuschreiten.

Die Vernunft ist und bleibt unser Schutzschild.

Kommission für internationale Beziehungen der Nationalversammlung der Volksmacht der Republik Kuba

Havanna, 10. Juni 2021.

In seinem Twitter-Account sagte er, dass die Bundesregierung ohne die Zustimmung des amerikanischen Volkes Millionen von Steuergeldern für die Finanzierung von NGOs bereitstellt, die sich in die Angelegenheiten eines souveränen Staates einmischen und Destabilisierungskampagnen gegen Kuba fördern. Er begleitete seine Nachricht mit einem Link zu einem Beitrag des Blogs Cuba Money Project.

Dieser Blog hat einen Bericht vom 4. Januar 2021 veröffentlicht, in dem Steuerdokumente seit dem Jahr 2000 zusammengestellt werden. Sie zeigt auf, wie einige NGOs jedes Jahr auf verschiedene Finanzierungsquellen der US-Regierung angewiesen sind, Gelder untereinander aufteilen und manchmal Zuschüsse an nicht identifizierte „Unterempfänger“ weiterleiten. Dazu gehören auch die Hunderte von kubanischen Aktivisten, die Geld erhalten.

Das in Miami ansässige Directorio Democrático Cubano, Inc. gab nach einer im Februar 2021 erfolgten Prüfung im Jahr 2019 für Radioprogramme, humanitäre Hilfe, bürgerliche und andere Aktivitäten 1.050.270 US-Dollar aus. Zu ihren Zielen gehören Aktionen der Subversion der kubanischen Jugend auf kultureller Ebene.

Die Democracy Support Group, Inc. konzentrierte sich auf die Hilfe für angebliche „politische Gefangene“ und ihre Familien und erhielt nach einer Prüfung im April 2020 im Jahr 2019 856 907 US-Dollar, darunter 844 141 US-Dollar von Usaid, und lieferte 188 323 US-Dollar an einen nicht genannten Unterempfänger.

Andere NGOs sind das Center for a Free Cuba; Cubanet News Inc; Foundation for Human Rights in Cuba; International Institute on Race; Equality and Human Rights; und Outreach Aid to the Americas, Inc.

Um der Subversion entgegenzutreten, verfügt Kuba in Verbindung mit seiner Verfassung über das Strafgesetzbuch und die Gesetze 80 und 88, die das Rechtssystem im Hinblick auf die Verteidigung ergänzen.

(Quelle: Granma)

Es gibt keinerlei Absicht zur Zusammenarbeit oder zum Dialog und auch nicht den geringsten Ausdruck von Respekt gegenüber Kuba als einem freien, unabhängigen und souveränen Land. Wir bekräftigen unsere energische Ablehnung dieser Ungeheuerlichkeit, die von den extremsten Vertretern der spanischen Fraktionen Partido Popular und Vox vorangetrieben wird, die keinerlei moralische Autorität haben, über Kuba zu urteilen, und die ihre internen politischen Streitigkeiten gegen die derzeitige Regierung ihres Landes auf das Europäische Parlament übertragen haben.

Angesichts der gewalttätigen, vulgären und neofaschistischen Rhetorik dieser Minderheitengruppe von Abgeordneten erhoben sich aber auch glaubwürdige Stimmen, die die Wahrheit über Kuba sagten und dieses Vorgehen als Heuchelei bezeichneten. Sie nannten die US-amerikanische Blockade eine eklatante Verletzung der Menschenrechte des kubanischen Volkes, forderten deren Aufhebung und setzten sich für die Entwicklung einer respektvollen und konstruktiven Beziehung zwischen Kuba und der Europäischen Union ein.

Eine Entschließung wie diese, die von Doppelmoral gekennzeichnet ist, bringt uns nicht um den Schlaf. Wir kubanischen Gesetzgeber arbeiten gemeinsam mit dem Volk, von dem wir ein untrennbarer Teil sind und dem wir zu Dank verpflichtet sind, trotzdem weiter an der Stärkung der normativen Struktur unserer Nation, die dem vollen Anspruch auf alle Menschenrechte den Vorrang einräumt, und zwar für alle Menschen. In Kuba ist die Kultur universell und der Staat gewährt dem Volk den immer breiteren Zugang zu all ihren Erscheinungsformen.

Die kubanische medizinische Zusammenarbeit, von der auch europäische Völker profitiert haben, ist ein Beispiel der Außenwirksamkeit der Revolution, die auf einem Prinzip von José Martí beruht: „Heimat ist Menschlichkeit”. Die von den Gegnern und ihren Lakaien geförderten Kampagnen versagen angesichts des Willens unseres Volkes, beim Aufbau einer immer gerechteren und demokratischeren Gesellschaft vereint weiter voranzuschreiten. Die Vernunft ist und bleibt unser Schutzschild.

Ausschuss für internationale Beziehungen der Nationalversammlung des Parlaments der Republik Kuba

Havanna, 10. Juni 2021.

Während des herzlichen Treffens hoben beide Führungspersönlichkeiten den positiven Zustand der Beziehungen zwischen den beiden Ländern hervor und begrüßten die jüngste Unterzeichnung von Vereinbarungen über die Bereitstellung von Gesundheitsdiensten sowie die Ausbildung von Ärzten aus dieser afrikanischen Nation.

Präsident Díaz-Canel dankte der kenianischen Regierung für ihre Unterstützung bei den Bemühungen um die sichere Rückkehr der beiden im April 2019 in diesem Land entführten kubanischen Ärzte in ihr Heimatland.

Begleitet wurde der hohe Gast vom Botschafter der Republik Kenia in Kuba, Anthony Muchiri, und der leitenden technischen Beraterin des Büros der First Lady, Jane Kiragu.

Auf kubanischer Seite waren Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla und der Minister für Gesundheitswesen, José Angel Portal Miranda, sowie der Generaldirektor für bilaterale Angelegenheiten des Außenministeriums, Emilio Lozada García, anwesend.

(Quelle: Granma)

„In dem Versuch, unserem Land zu schaden, haben sie die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass unsere Delegation bei den Spielen Mittelamerikas und der Karibik 1966 die wichtigste Rolle gespielt hat …”

Fidel Castro Ruz

Die Geschichte der Aggressionen der Vereinigten Staaten gegen Kuba hat seit dem Beginn der Revolution immer wieder Versuche gezeitigt, die Verdienste und das Ansehen des Landes zu schmälern. Heute ist das nicht anders, wie erst jüngst das vorolympische Baseballturnier in Florida bewiesen hat.

Um solch widerliche und ordinäre Spektakel in ihrem eigenen Territorium zu veranstalten, machen die Vereinigten Staaten ihre eigene Stärke geltend. Sie haben sie aber auch schon in verschiedenen anderen Ländern organisiert, wie beispielsweise in ihrer Kolonie Puerto Rico, die weder ein freier noch ein assoziierter Staat ist.So entstand das berühmte Heldenepos der kubanischen Sportbewegung, Monate schon, bevor 1966 in San Juan die X. Mittelamerika- und Karibikspiele stattfanden.

Angesichts der damaligen Weigerung des State Departments, die Visa bei der Schweizer Botschaft in Havanna zu bearbeiten, ließ die Beschwerde von Manuel González Guerra, Präsident des Kubanischen Olympischen Komitees, nicht lange auf sich warten, und das IOC wie auch das Puerto-ricanische Olympische Komitee forderten von den US-Behörden, dass sie die Visa erteilten.Zuvor war bereits kubanischen Flugzeugen die Landung in San Juan verweigert worden.

All dies unausgegorene Zeug führte zu der Reaktion, das Hauptquartier der Delegation auf das Schiff „Cerro Pelado“ zu verlegen, eine Aktion, bei der Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz in der ersten Reihe war.Während der Überfahrt trainierten die kubanischen Athleten auf dem Deck, ständig beobachtet von Flugzeugen der US-Küstenwache.

Am 10. Juni bestiegen die puerto-ricanischen Sportdirektoren General Clark Flores, Leiter des örtlichen Olympischen Komitees, und Germán Rieckehoff, Präsident der Sportorganisation Zentralamerikas und der Karibik, das Schiff und trafen dort mit José Llanusa, dem Leiter der Delegation, und González Guerra zusammen, um die Landeoperation zu koordinieren.

Von puerto-ricanischen Freunden herzlich empfangen, behaupteten sich die kubanischen Athleten trotz vieler Provokationen und verhalfen Kuba mit 34 Gold-, 20 Silber- und 23 Bronzemedaillen zum zweiten Platz in der Länderwertung hinter Mexiko. Als sie inmitten eines schweren Sturms nach Santiago de Cuba zurückkehrten, wurden sie von Fidel und anderen hochrangigen Personen willkommen geheißen.

DIE POLITIK BLEIBT STETS DIE GLEICHE

Schon vier Jahre zuvor, bei den IX. Spielen Zentralamerikas und der Karibik 1962 in Kingston, Jamaika, mit einer Teilnahme von 1.559 Athleten aus 15 Ländern und Kuba auf dem dritten Platz (11-12-13), hinter Mexiko (37-25-27) und Venezuela (15-27-15), hatte es nicht an Angriffen auf unsere Athleten gefehlt, was aber nichts an ihren brillanten Leistungen ändern konnte.

Auch bei der XVII. Auflage des Events 1993 in Ponce, Puerto Rico, war das Drehbuch dasselbe: Aggressionen in Stadien zu organisieren, um Kubaner einzuschüchtern, aber wieder einmal machten sich auch die puerto-ricanischen Freunde bemerkbar.

Die Geschichte wiederholte sich: Als die kubanische Vertretung im Anflug auf Ponce war, wurde zunächst die Landeerlaubnis verweigert – eine Schamlosigkeit, auf die Kubas Delegation mit der Drohung reagierte, dass sie nicht an den Spielen teilnehmen werde, falls man sie nicht am Veranstaltungsort selber landen lasse, wohl wissend, dass die Spiele ohne die Kubaner viel von ihrer Anziehungskraft verlieren würden. Also wurde die Erlaubnis zur Landung erteilt. 3.570 Athleten nahmen in 34 Sportarten an dem Wettbewerb teil und Kuba verwies Mexiko im Medaillenspiegel auf den zweiten Platz.

Heute betonen sie mit ihrer Arroganz und ermutigt durch den Hass der Rechten in den Vereinigten Staaten das Interesse, unsere Leistungen bei Sportveranstaltungen zu beeinträchtigen, wie es beim vorolympischen Baseball-Turnier in Florida der Fall war, wo die Spieler sich trotz ihres Einsatzes nach zwei knappen Niederlagen nicht qualifizieren konnten, aber ihre Reaktion die gleiche war wie beim Abenteuer um die „Cerro Pelado“: Sie gaben mit ganzem Herzen alles für Kuba.

(Quelle:Granma)

In einem Interview mit dem Fernsehsender Russia Today erklärte er, Brasiliens Hauptproblem sei die „herrschende Klasse”, die er als „eine Elite, die Washington untergeordnet ist“ definierte.

„Diese Vorstellung, dass US-Amerikaner ein Leuchtfeuer für die Welt seien und niemanden wirtschaftlich konkurrieren lassen, ist falsch”, sagte der Gründer der Arbeiterpartei während des Gedankenaustauschs.Er betonte, dass „wir die USA nicht um Erlaubnis bitten müssen”.

Lula hob Brasiliens internationale Position während seiner beiden Amtszeiten zwischen 2003 und 2010 hervor. „Wir haben gezeigt, dass Brasilien Souveränität und internationale Führung besitzen kann, und dass dies zu erreichen ist, ohne dass man die Vereinigten Staaten darum bitten müsste”, sagte er.

In Bezug auf die Führung von Präsident Jair Bolsonaro wies der ehemalige Gewerkschaftsführer darauf hin, dass dessen Regierung aufgrund der Zahl der Todesopfer durch COVID-19 von fast 500.000 katastrophal sei.

„Bolsonaro hat sich nicht um die Protokolle gekümmert, hat sich nicht mit Wissenschaftlern oder Gouverneuren getroffen. Er hat keine Entscheidungen getroffen, die jede demokratische Regierung, die sich um das Volk kümmert, getroffen hätte”, warf er ihm vor.

Was die Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr in dem riesigen südamerikanischen Land anbelangt, sagte Lula voraus, dass die Demokratie gewinnen werde.

Der Vertreter der Arbeiterpartei PT, der noch nicht bestätigt hat, ob er 2022 selbst für das Präsidentenamt kandidieren wird, versicherte, Bolsonaro habe keine öffentliche Unterstützung mehr und aufgrund seines Missmanagements der Pandemie die Kontrolle über die Macht verloren.

(Quelle: Granma)

Das forderte die stellvertretende Ministerpräsidentin Inés María Chapman am Ende eines Treffens mit Führungskräften des Kultursektors und Vertretern der Uneac unter der Leitung von Luis Morlote, dem Präsidenten der Organisation, und Kulturminister Alpidio Alonso, bei dem sie die Vorschläge und Anliegen besprachen, die vor zwei Jahren von den Kulturschaffenden formuliert wurden und an denen unablässig gearbeitet worden ist.

Es werde immer notwendiger und unaufschiebbarer, umfassende, rationale und innovative Lösungen zu finden, die den kulturellen Reichtum erhöhen und zur geistigen Bereicherung der Gesellschaft beitragen, erklärte sie.

Unter den Prioritäten, die auf dem Treffen angesprochen wurden, stachen die strukturelle und funktionelle Reorganisation des Musikförderungs- und Kommerzialisierungssystems und die Ausbildung, Betreuung und Förderung von Drehbuchautoren aufgrund ihrer bedeutenden Rolle im Rundfunk- und audiovisuellen Schaffen hervor.

Aus einer konzeptionellen Perspektive wurde vereinbart, in kommenden Beratungen die Herausforderungen zu untersuchen, denen sich die Kultur – Künstler und Institutionen – in politischer, ideologischer und kommunikativer Hinsicht gegenübersieht, sowie die spezifischen Strategien, ihnen erfolgreich zu begegnen.

(Quelle: Granma)

Angesichts der Position dieses Mechanismus der Integration dankte das Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei und Außenminister Bruno Rodriguez Parrilla am Mittwoch für die Unterstützung, die die Mitgliedsländer der Allianz geleistet haben. In seinem Twitter-Account stellte der Außenminister fest, dass „die Solidarität der Völker und Regierungen Unseres Amerikas angesichts der unmenschlichen Politik und der wirtschaftlichen Erstickung lebenswichtig ist“.

In einem Interview mit Telesur prangerte der Exekutivsekretär des regionalen Blocks, Sacha Llorenti, an, dass die Vereinigten Staaten die Pandemie als Waffe benutzen, um die illegalen Maßnahmen zu verstärken.

Der Exekutivsekretär erinnerte auch daran, dass seit der Regierung des ehemaligen Präsidenten Donald Trump die Blockade gegen Kuba und Venezuela intensiviert wurde und sich daran nichts geändert habe. Er fügte hinzu, dass diese beiden Nationen, zusammen mit Nicaragua, es dank ihrer Regierungen und Völker geschafft haben, der schrecklichen imperialen Offensive zu widerstehen.

„Der Grad des politischen Bewusstseins der Völker und Führungskräfte hat es den Ländern erlaubt, Widerstand zu leisten und ALBA zu einer anderen Form der Integration zu machen“, betonte Llorenti.