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	<title>Cubadebate (Deutsch) &#187; Opposition</title>
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		<title>Venezuela bleibt standhaft</title>
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		<pubDate>Fri, 16 Feb 2018 18:40:48 +0000</pubDate>
<dc:creator>Cubadebate</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Bei den Anstrengungen Venezuela zu stabilisieren und der Amtszeit des verfassungsmäßigen Präsidenten Nicolás Maduro ein Ende zu setzen, wird der Ton immer heftiger und damit die Aggressionen, denen das bolivarische Land ausgesetzt ist.]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p><img class="alignleft size-full wp-image-3864" alt="Venezuela paz" src="/files/2018/02/Venezuela-paz.jpg" width="300" height="251" />Bei den Anstrengungen Venezuela zu stabilisieren und der Amtszeit des verfassungsmäßigen Präsidenten Nicolás Maduro ein Ende zu setzen, wird der Ton immer heftiger und damit die Aggressionen, denen das bolivarische Land ausgesetzt ist.</p>
<p>Es handelt sich hier nicht nur um eine Opposition im Innern, die schon einige gescheiterte Versuche für einen Staatsstreich hinter sich gebracht hat, mit Guarimbas und Wirtschaftsboykotts, sondern auch über die Grenzen hinaus kommt es täglich zu Provokationen.</p>
<p>In ihrem Bestreben, der Regierung Maduro ein Ende zu setzen, haben die USA Finanzsanktionen gegen die bolivarische Nation verhängt und versucht, Verbündete in Lateinamerika zu finden, wo es in den letzten Jahren zu einer Schwächung der Linken und zur Rückkehr neoliberaler Regierungen gekommen ist.</p>
<p>Der Nationale Sicherheitsberater der USA H.R.McMaster nahm darauf vor einigen Monaten Bezug, als er sagte, dass die zukünftigen Beschlüsse des Weißen Hauses „im Konsens mit der Region“ getroffen würden.</p>
<p>In diesem Sinne ist auch die Rundreise zu sehen, die US-Außenminister Tillerson durch die Region machte und bei der er bei einem seiner Stopps einen Militärputsch gegen die verfassungsmäßige Regierung von Maduro vorschlug.</p>
<p>Nach seiner Rundreise dankte er der sogenannten Lima-Gruppe, die aus Ländern der Region besteht, die offen und fortwährend Kritik an Maduro und seiner Regierung üben, für ihre Haltung gegen Venezuela.</p>
<p>Gerade diese Lima-Gruppe war ein entscheidender Faktor bei dem Beschluss Perus, die Teilnahme Venezuelas zum Amerikagipfel zu überdenken, der im April dort stattfinden wird. Maduro vericherte jedoch am Donnerstag, dass er auf jeden Fall daran teilnehmen und seine Nation verteidigen werde.</p>
<p>Der venezolanische Präsident äußerte sich außerdem zu einem Plan, der darin bestehe, eine Konfrontation anzuzetteln und einen Anschlag auf den Frieden zwischen Venezuela und seinem Nachbarn Kolumbien zu verüben.</p>
<p>Der Staatschef sagte, dass konkrete Beweise für eine Intrige vorlägen, um einen Zwischenfall an der Grenze zu produzieren und so einen Konflikt zu entfesseln, der die perfekte Rechtfertigung für die von den Vereinigten Staaten so lang ersehnte ausländische Intervention liefern würde.</p>
<p>In den letzten Wochen haben sich kolumbianische Militärs und auch solche aus Brasilien an den Grenzen mit Kolumbien postiert, für eine Operation, die angeblich die Sicherheit in dieser Zone garantieren soll.</p>
<p><strong>(Granma)</strong></p>
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		<title>Gipfel der Völker beginnt mit Unterstützung für Venezuela</title>
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		<pubDate>Sat, 22 Jul 2017 23:36:26 +0000</pubDate>
<dc:creator>Cubadebate</dc:creator>
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		<category><![CDATA[52/5000 Venezuela]]></category>
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		<category><![CDATA[Mercosur]]></category>
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		<description><![CDATA[Mit der vollen Unterstützung für das südamerikanische Land gegen die Angriffe der Rechten und einem Aufruf, die aktuelle Lage der Region zu debattieren, begann am Donnerstag in der argentinischen Stadt Mendoza der Gipfel der Völker.]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p><img class="alignleft size-full wp-image-3732" alt="Venezueñla reunionm" src="/files/2017/07/Venezueñla-reunionm.jpg" width="300" height="180" />Mit der vollen Unterstützung für das südamerikanische Land gegen die Angriffe der Rechten und einem Aufruf, die aktuelle Lage der Region zu debattieren, begann am Donnerstag in der argentinischen Stadt Mendoza der Gipfel der Völker.</p>
<p>Das Treffen, das einen Tag vor dem Beginn des halbjährlichen Gipfels der Staatschefs des Mercosur stattfindet, erklärte auf der Eröffnungssitzung die Führerin der Organisation Tupac Amaru Milagro Salas, die in der Provinz Juyu im Gefängnis sitzt, und ein anderes ihrer Mitglieder Nelida Rojas zu Ehrenpräsidentinnen.</p>
<p>Obwohl normalerweise das Gastgeberland des Gipfels des Gemeinsamen Marktes des Südens (Mercosur) dieses alternative Forum finanziell unterstützt, musste es sich in diesem Jahr selbst finanzieren, da die Regierung von Mauricio Macri ihm die Unterstützung verweigerte.</p>
<p>In der Aula Magna der Fakultat für Design und Kunst der Universität von Cuyo begann das Treffen mit einer Ehrung der Ureinwohner an die Mutter Erde. Die Delegierten hoben hervor, wie wichtig es im Augenblick sei, dem Ansturm des Neoliberalismus entgegenzuwirken und auf eine stärkere Integration zu setzen.</p>
<p>Der Botschafter Venezuelas in Argentinien Carlos Eduardo Martínez dankte im Namen seines Landes für die Unterstützung durch die Anwesenden und stellte fest, dass der Kampf, den sein Volk im Augenblick durchlaufe, nicht etwas sei, was ausschließlich sein Land betreffe. Es handle sich hierbei um einen Kampf des Großen Vaterlandes gegen die Gier des Imperialismus, sagte er.</p>
<p>„Wir müssen uns darüber klar werden, dass das, was zur Zeit auf dem Kontinent, besonders in Venezuela, geschieht, ein imperialistischer Angriff ist, dessen Hauptziel es ist uns zu rekolonisieren, unserer Souveränität ein Ende zu setzen und sich unserer natürlichen Reesourcen, die in unseren Länder im Überfluss vorhanden sind, zu bemächtigen“, betonte der Diplomat.</p>
<p>Martínez rief die auf dem Gipfel anwesenden sozialen und politischen Kräfte, die Arbeiter, Bauern, Indigenen, Jugendlichen und Intellektuellen dazu auf, zu diesem historischen Zeitpunkt die Einheit zu vertiefen, die eine Garantie für den Sieg gegenüber den ausländischen Interessen darstelle.</p>
<p>„Dieser Gipfel der Präsidenten des Mercosur kann nicht vorübergehen, ohne dass wir zum Ausdruck gebracht haben, dass wir diesen Block nicht in ein Freihandelsabkommen verwandeln wollen, sondern dass wir durch ihn weiterhin nach Integration strebende Völker und Brüder sind“, sagte eine der Delegierten.</p>
<p>Die über 600 Teilnehmer des Gipfels der Völker werden zu vier fundamentalen Themen in Kommissionen arbeiten z.B. die über den Aufbau einer regionalen Souveränität, die nein zur Verschuldung, der Übergabe der natürlichen Ressourcen, der ausländischen Einmischung und den diversen Formen des Kolonialismus sagt.</p>
<p>Die Dinge, die behandelt wurden, werden in einem Schlussdokument zusammengefasst und den Regierungschefs des Mercosur übergeben.</p>
<p><strong>(Granma)</strong></p>
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		<title>Demonstrationen der Opposition rufen Verkehrsstaue in der Hauptstadt Ecuadors hervor</title>
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		<pubDate>Thu, 06 Apr 2017 13:38:02 +0000</pubDate>
<dc:creator>Cubadebate</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Ecuador]]></category>
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		<description><![CDATA[Gesperrte Straßen, brennende Autoreifen und Verkehrsstaue sind einige der Irregularitäten, die am Mittwoch auf wichtigen Straßen Quitos durch Demonstrationen der ecuadorianischen Opposition hervorgerufen wurden, die sich weigern, ihre Niederlage anzuerkennen.]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p><img class="alignleft size-full wp-image-3701" alt="Protestas Ecuador" src="/files/2017/04/Protestas-Ecuador.jpg" width="300" height="241" />Gesperrte Straßen, brennende Autoreifen und Verkehrsstaue sind einige der Irregularitäten, die am Mittwoch auf wichtigen Straßen Quitos durch Demonstrationen der ecuadorianischen Opposition hervorgerufen wurden, die sich weigern, ihre Niederlage anzuerkennen.</p>
<p>Das von den nicht sehr friedlichen Aktionen der Führer und Anhänger der Koalition CREO-SUMA provozierte Chaos störte von früh an den Straßenverkehr, als die Menschen auf dem Weg zur Arbeit oder zum Studium waren.</p>
<p>Wie Prensa Latina feststellte, waren die Straßen rund um den Sitz des Nationalen Wahlrates im Norden von Quito die am meisten betroffenen vom Chaos der Autos und im Ergebnis der Verkehrsstaue waren auch die Ausweichstraßen voller langer Autoschlangen.</p>
<p>Mehrere Fahrer stimmten darin überein, dass die Verkehrspolizei der Hauptstadt Maßnahmen treffen müsse, um den Verkehr zu regeln und andere kritisierten die Versperrung der gewohnten Wege durch CREO-SUMA.</p>
<p>«Ich habe versucht, zu meiner Wohnung zu gelangen, und mir wurde der Weg abgeschnitten, um mich aufzufordern, meine Hupe in Unterstützung ihrer Forderungen zu betätigen. Das halte ich für eine Aggression und Nichtachtung der offiziellen Ergebnisse, die im Land bekannt gegeben wurden, und das Land hat bereits eine gewählten Präsidenten», erklärte eine junge Frau, die nicht namentlich genannt werden wollte.</p>
<p>Einige Nachbarn beschwerten sich auch darüber, wie schwierig es für sie sei, in ihre Wohnungen zu gelangen aufgrund der Position der Opposition, die darauf aus ist, das tägliche Leben der Einwohner mit Forderungen zu stören, bisher ohne haltbare Argumente.</p>
<p>Zum Panorama des gestrigen Tages kommt noch die Situation hinzu, die in Quito seit dem Verschließen der Wahlurnen in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen herrscht.</p>
<p>Anders als in der ersten Runde, als die Rechte die Stimmabgabe von Verstorbenen und die Durchbrechung der Begleit- und Sicherungskette des Wahlmaterials anzeigte, was widerlegt wurde, versuchen sie nun, die Theorie des Informatik-Betrugs zu verbreiten, und behaupten, dass bei Auszählung der Stimmzettel Stimmen für einen Kandidaten einem anderen zugeordnet worden seien.</p>
<p>Währenddessen führen die Behörden des Nationalen Wahlrates die Auszählung weiter, und dem letzten Bericht zufolge, bei 99,73 % der erfassten Wahlzettel, wird der Sieg von Lenín Moreno mit 51,16 % bestätigt, der am Dienstag zum gewählten Präsidenten von Ecuador erklärt wurde.</p>
<p>Wie aus dem Bericht hervorgeht, verfügt Guillermo Lasso, ehemaliger Banker und Führer von CREO-SUMA, über die Unterstützung von 48,84 % der Wähler.</p>
<p>Obwohl noch nicht 100 % der Stimmzettel ausgezählt wurden, weisen die Wahlergebnisse, die bisher veröffentlicht wurden, eine unumkehrbare Tendenz auf.</p>
<p><strong>(Prensa Latina)</strong></p>
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		<title>Streichung von Oppositionspartei aus Wahlregister gefordert</title>
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		<pubDate>Thu, 28 Jul 2016 21:27:42 +0000</pubDate>
<dc:creator>Cubadebate</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Der Bürgermeister der Gemeinde Libertador von Caracas, Jorge Rodríguez, beantragte gestern vor dem Nationalen Wahlrat die Streichung der „Mesa de la Unidad Democrática“ (MUD), weil er der Ansicht ist, dass diese politische Partei eine Gesetzesumgehung und Bruch des Reglements des CNE begehe. „Es ist öffentlich, notorisch und vollkommen bewiesen, dass die MUD den größten Wahlbetrug der politischen Geschichte von Venezuela begangen hat“, stellte Rodríguez fest, wie AVN berichtet.]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p><img class="alignleft size-full wp-image-3351" alt="Venezuela lucha oposicion" src="/files/2016/08/Venezuela-lucha-oposicion.jpg" width="300" height="199" />Der Bürgermeister der Gemeinde Libertador von Caracas, Jorge Rodríguez, beantragte gestern vor dem Nationalen Wahlrat die Streichung der „Mesa de la Unidad Democrática“ (MUD), weil er der Ansicht ist, dass diese politische Partei eine Gesetzesumgehung und Bruch des Reglements des CNE begehe.</p>
<p>„Es ist öffentlich, notorisch und vollkommen bewiesen, dass die MUD den größten Wahlbetrug der politischen Geschichte von Venezuela begangen hat“, stellte Rodríguez fest, wie AVN berichtet.</p>
<p>Er kritisierte die Erklärungen von Jesús Torrealba, Exekutivsekretär der MUD, als dieser erklärte, die Unterschriftensammlung und deren Bestätigung sei „makellos“ gewesen, da Vertreter der Komission für die Verteidigung der Verfassung und die Überprüfung der Unterschriften insgesamt 307 747 Unterschriften fanden, die eines oder mehrere technische Kriterien nicht erfüllten, „darunter 53 658 sehr schwere Verstöße“.</p>
<p>Er hob hervor, dass die Komission 10 995 Verstorbene und 9 333 gefälschte Personalausweisnummern sowie 1 335 Unterschriften von Nicht Wahlberechtigten und 3 003 von Minderjährigen feststellte.</p>
<p>Auf der Grundlage dieser Ergebnisse der Überprüfung der Unterschriften und Artikel 32 des Gesetzes der Teilreform des Gesetzes über politische Parteien, öffentliche Versammlungen und Demonstrationen, beantragte Jorge Rodríguez in einer Sitzung mit der Präsidentin des Nationalen Wahlrats CNE die Streichung der MUD aus dem Wahlverzeichnis.</p>
<p><strong>(Granma)</strong></p>
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