Der US-Präsident wird von seiner Frau Michelle Obama und ihre beiden Töchtern, Malia und Sasha, sowie Mitgliedern seines Kabinetts und republikanischen und demokratischen Senatoren begleitet.

Barack Obama ist damit nach 88 Jahre der erste US-Präsident, der Kuba besucht. Zuvor war es nur Calvin Coolidge, der im Januar 1928 nach Havanna kam, um an der VI. Panamerikanischen Konferenz teilzunehmen.

Seine Ankunft in Kuba findet 15 Monate nach der Ankündigung des Prozesses der Wiederherstellung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern am 17. Dezember 2014 durch den kubanischen Präsidenten Raúl Castro und ihn statt.

Unter Besuchen auf hoher Ebene, die es seitdem gegeben hat, sind der des kubanischen Außenministers Bruno Rodriguez Parrilla in Washington am 20. Juli 2015 und der des US-Außenministers John Kerry in Kuba am 14. August desselben Jahres.

Weitere Persönlichkeiten wie die Handelsministerin Penny Pritzker und Landwirtschaftsminister Tom Vilsack sowie Gouverneure wichtiger Bundesstaaten und Unternehmer besuchten unser Land ebenfalls zwischen 2015 und 2016.

Auf der Agenda des vierundvierzigsten Präsidenten der Vereinigten Staaten bei seinem Besuch in Kuba stehen heute ein Treffen mit dem Personal der Botschaft und ein Besuch der Kathedrale von Havanna, wo er von Kardinal Jaime Ortega Alamino, Erzbischof der Erzdiözese von Havanna, empfangen werden wird, sowie die Besichtigung der Plaza de Armas, des Stadtmuseums, der Plaza Vieja und der Plaza de San Francisco de Asis.

Während seines Aufenthalts wird der Präsident das Memorial José Martí besuchen, sich mit Unternehmern und kubanischen Selbstständigen treffen und im Palast der Revolution offizielle Gespräche mit Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Präsident des Staats- und des Ministerrats, führen.

Am letzten Tag seines Besuchs wird er im Gran Teatro Alicia Alonso – früher Gran Teatro de La Habana – eine Rede halten und es wird erwartet, dass der US-Präsident beim Baseball-Spiel zwischen den Tampa Bay Rays der Major League der USA und der kubanischen Nationalmannschaft im Lateinamerika-Stadion anwesend sein wird.

(Granma)

16:38.- Obama grüßt die Vertreter des Außenministeriums und Mitglieder des diplomatischen Korps der USA in Kuba.

16:39.- Obama grüßt die auf dem Flughafen anwesenden Vertreter der Presse.

16:40.- Es regnet bei der Ankunft von Präsident Barack Obama.

17:06.- Der Besuch von Präsident Barack Obama in Kuba füllt die Schlagzeilen mehrerer Presseorgane wie El Pais, Telesur, El Mundo, Russia Today, La Jornado, CNN u.a.

17:50.- Der US-Präsident erreicht die Botschaft seines Landes, wo er sich mit Beamten dieser diplomatischen Vertretung austauschen wird.

16:20.-Die AF1 mit Präsident Barack Obama an Bord setzt auf kubanischen Boden auf.

14:30.-Vor dem Besuch des US-Präsidenten zirkuliert in den sozialen Netzwerken ein Video, in dem er zusammen mit dem Humoristen Luis Silva der Sendung Vivir del Cuento mitwirkt.

15:20.-Der US-Präsident reist zusammen mit seiner Frau Michelle Obama und seinen beiden Töchtern Malia und Sasha sowie Mitgliedern seines Kabinetts und Senatoren beider Parteien nach Kuba.

13:30.-US-Präsident Barack Obama tritt am Militärflughafen Andrews den Flug nach Kuba an.

14:15.-Im Pressesaal des Hotels Habana Libre finden verschiedene Pressekonferenzen statt. An ihnen nehmen Persönlichkeiten wie Rodrigo Malmierca, Minister für Außenhandel und Ausländische Investition, und Agustín Lage, Direktor des Zentrums für Molekularinmunología Havannas, teil.

In einer historischen und bewegenden Rede sprach die Präsidentin der Kommission Dr. Nkosazana Dlamini Zuma im Namen aller afrikanischen Staaten Präsident Obama, der aufmerksam zuhörte, ihren Dank für die Entscheidung aus diplomatische Beziehungen zu Kuba aufzunehmen. Sie bezeichnete dies als einen Akt der historischen Gerechtigkeit gegenüber dem kubanischen Volk.

Wörtlich sagte sie: „Afrika identifiziert sich weiterhin mit den Problemen, die sich seine Diaspora in allen Teilen der Welt gegenübersieht und aus diesem Grunde zollen wir ihrer Führungsrolle auf dem Weg hin zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba Beifall. Es schien ein Ding der Unmöglichkeit, als damals 1973 Präsident Fidel Castro in einem Interview vorhersagte, dass eine Lösung für diesen Konflikt sich erst finden würde, wenn die Vereinigten Staaten ihren ersten schwarzen Präsidenten und die Welt einen Papst aus Lateinamerika hätte. Das ist geschehen und deswegen sind Sie heute hier.

Wir wünschen Ihnen, ehrenwerter Herr Präsident und den Kubanern das Allerbeste bei diesen Anstrengungen.“

Präsidentin Zuma bat den US-Präsidenten auch, sich in den Vereinten Nationen dafür einzusetzen, dass der afrikanische Kontinent im Sicherheitsrat vertreten werde.

Am Ende des Treffens erhob sich das ganze Plenum und ließ Kuba und Fidel hochle

(Granma)

Noch nie hat die US-Regierung offen gelegt, wie viele Zivilisten durch Drohnenschläge im Anti-Terror-Kampf umgekommen sind. Die Informationen über Angriffe mit Washingtons bevorzugter Waffe gegen militante Islamisten unterliegen der Geheimhaltung. Am Donnerstag räumte US-Präsident Barack Obama allerdings öffentlich ein “Versehen” ein: Bei einem Drohnenangriff auf einen Al-Kaida-Stützpunkt wurden im Januar zwei Entwicklungshelfer gemeinsam mit ihren Geiselnehmern getötet.

Der Angriff galt nach Angaben der US-Regierung einem Gebäudekomplex der Terrororganisation in der afghanisch-pakistanischen Grenzregion. Es ist unklar, ob eine spezielle Person Ziel des Luftschlags war. Der mutmaßliche amerikanische Al-Kaida-Kämpfer Ahmed Farouq wurde dabei getötet. Das Weiße Haus räumte allerdings ein, dass es im Vorfeld nicht von Farouqs Anwesenheit in dem Gebäude wusste. In einem anderen Einsatz in der Region wurde mit Adam Gadahn ein weiteres mutmaßliches amerikanisches Al-Kaida-Mitglied getötet. Auch er war nach Angaben der US-Administration nicht das eigentliche Ziel des Einsatzes.

Obwohl der Drohnenangriff bereits Monate zurückliegt, behauptet das Weiße Haus, erst in den letzten Tagen Gewissheit über den Tod der beiden westlichen Geiseln erlangt zu haben. Es handelt sich um den US-Bürger Warren Weinstein und den Italiener Giovanni Lo Porto. Für die Familien der Opfer werde es eine Entschädigung geben, hieß es aus Washington.

Der 73-jährige US-amerikanische Arzt Warren Weinstein geriet 2011 in Lahore in Gefangenschaft. Lo Porto, 39, wurde seit Januar 2012 in Pakistan vermisst. Er arbeitete für die Deutsche Welthungerhilfe. Das Weiße Haus erklärte, man habe kurz vor dem Angriff nicht gewusst, dass sich die beiden Geiseln in dem Gebäudekomplex aufhielten.

“Keine Worte können ihren Verlust aufwiegen”, sagte Obama auf einer Pressekonferenz. an die Angehörigen der Opfer gewandt. Er bereue “zutiefst, was geschehen ist”, und übernehme die volle Verantwortung für alle Operationen gegen den Terrorismus.
HRW: “Skrupelloser Doppel-Standard”.

Sobald der Tod der beiden westlichen Entwicklungsarbeiter bestätigt worden sei, habe er die geheimen Informationen des Einsatzes freigegeben, erklärte Obama. “Die Familien Weinstein und Lo Porto verdienen es, die Wahrheit zu erfahren”, begründete der US-Präsident seine Entscheidung und ergänzte, die amerikanische Demokratie sei der Transparenz verpflichtet, in guten wie in schlechten Zeiten.

Dies gilt allerdings nicht für die Familien der pakistanischen, somalischen und jemenitischen Zivilisten, die bei US-Drohnenangriffen getötet wurden, sagt Letta Tayler. Sie ist Expertin für Terrorismus und Terrorbekämpfung bei der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Die US-Regierung gibt üblicherweise keinerlei Auskunft über zivile Opfer von Drohnenangriffen. “Es ist überaus selten, dass die US-Regierung die Tötung von Zivilisten bei Drohnenangriffen offen eingesteht”, sagt Tayler im Gespräch mit der DW. In den ihr bekannten Fällen komme dies nur vor, wenn entweder ein US-Bürger oder ein Bürger einer mit den USA verbündeten Nation getötet werde. “Das ist ein skrupelloser Doppelstandard”, klagt Tayler. “Es ist empörend, dass die US-Regierung nicht bereit ist, die Tötung von nicht-westlichen Zivilisten offenzulegen.”

Nach Recherchen der Londoner Gruppe “Bureau of Investigative Journalism” wurden im vergangenen Jahrzehnt mindestens 486 unschuldige Menschen bei Luftschlägen mit Drohnen in Pakistan und im Jemen getötet. Unter den Opfern der US-Geheimoperationen könnten sich mehr als 1000 Zivilisten befunden haben, glaubt die Nichtregierungsorganisation. Dies beinhaltet nicht die Drohnenangriffe in Somalia und Afghanistan.
Mehr Transparenz gefordert.

Tayler zufolge liegt ein Teil des Problems darin, dass der US-Drohnenkrieg hauptsächlich von der CIA geführt werde. Und ein Auslandsgeheimdienst arbeite nun einmal von Natur aus verdeckt. Laut der Terrorismusexpertin sollte das Drohnenprogramm unter die Aufsicht des Verteidigungsministeriums gestellt werden, das – zumindest theoretisch – zu mehr Transparenz verpflichtet ist.

“Ich hoffe, der tragische Vorfall wird die Obama-Administration und die amerikanischen Öffentlichkeit dazu bewegen, den Mantel des Schweigens zu lüften, der über dieses gewaltige geheime Tötungsprogramm gelegt wurde”, sagt Tayler. “Präsident Obama selbst hat bei seiner Grundsatzrede im May 2013 mehr Transparenz zu den Drohnenangriffen versprochen. Zwei Jahre später sehen wir davon so gut wie nichts.”
Die amerikanische Bürgerrechtsvereinigung ACLU (American Civil Liberties Union) hat drei Klagen eingereicht, um Details über das US-Drohnenprogramm zu veröffentlichen. Diese würden die US-Regierung dazu zwingen, Informationen über wesentliche Verfahrensweisen im Zusammenhang mit den Drohnenangriffen freizugeben. Dazu gehören die juristische Rechtfertigung für Drohnenangriffe, die Auswahl von Zielen, die Einschätzungen über mögliche zivile Opfer vor einem Angriff ebenso wie die Ermittlungen der Opferzahlen und Informationen über die Opfer nach einem Angriff.

“Die neuen Enthüllungen werfen einige Fragen über die Verlässlichkeit der Geheimdienstinformationen auf, die der Regierung zur Rechtfertigung eines Drohnenangriffes zugrunde liegen”, erklärt der stellvertretende ACLU-Direktor für Rechtsfragen, Jameel Jaffer, in einer Pressemitteilung nach dem Tod der beiden westlichen Zivilisten. “In jeder der bislang offen eingeräumten Drohnen-Operationen wusste die US-Regierung eigentlich nicht, wen sie tötet.” Für Jaffer steckt der US-Präsident in einem Dilemma: “Unglücklicherweise kann Obamas Transparenzversprechen nicht mit der Geheimhaltung in Einklang gebracht werden, die so gut wie jeden Aspekt des staatlichen Drohnenprogramms umfasst.”

(DW-TV)