Unsere Bewunderung und unseren Gruß dem Volk Nicaraguas und der Leitung der Sandinisten am 41. Jahrestag ihrer Revolution #SomosCuba#SomosContinuidadhttps://t.co/oyGDQ0tXzX

— Miguel Díaz-Canel Bermúdez (@DiazCanelB) July 19, 2020

Der erste Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas, Armeegeneral Raúl Castro und Präsident Miguel Díaz-Canel sandten am Sonntag Grüße zum 41. Jahrestag der Sandinistischen Revolution in Nicaragua.

In dem an den Präsidenten Daniel Ortega und die Vizepräsidentin Rosario Murillo gerichteten Schreiben beglückwünschten sie das mittelamerikanische Bruderland im Namen des Volkes und der Regierung Kubas. „Wir bekräftigen unsere Unterstützung, Freundschaft und Solidarität mit dem Brudervolk Nicaraguas und mit Ihnen, die Sie zusammen, trotz der Drohungen, der Sanktionen und den Aktionen der Intervention, in den letzten Jahren die bemerkenswerten wirtschaftlichen und sozialen Errungenschaften verteidigt haben, heißt es im Text.

„Seien Sie unserer Bereitschaft gewiss, noch weiter bei den vielfältigen Bindungen, die uns einen, voranzukommen“, endete die Botschaft anlässlich des historischen Datums, das 1979 das Ende der Diktatur der Familie Somoza in Nicaragua markierte.

Auch der Präsident Venezuelas Nicolás Maduro hob über sein Twitter Konto den Sieg der Sandinistischen Revolution hervor, der zu einer Inspiration für die Völker Amerikas und der Welt geworden sei.

Die Sandinistische Befreiungsfront (FSLN) hat Werke zum Wohl des Volkes von Nicaragua im Bereich Bildung, Gesundheit und soziale Sicherheit umgesetzt. Trotz aller Einmischungen sind Regierung und Volk nicht aufzuhalten.

Zusammen mit Kuba und Venezuela bildet Nicaragua, laut dem aktuellen Bewohner der Weißen Hauses, Teil der sogenannten „Triade des Bösen“, einfach nur, weil es seine eigenen Geschicke ohne das Imperium und auf dem einzigen für unserer Völker möglichen Weg bestimmt, dem der Unabhängigkeit.

“Wir haben uns darauf geeinigt, wie Entscheidungen getroffen werden, Termine für Treffen, Kommunikations- und Verbreitungspolitik, die Art der getroffenen Vereinbarungen und logistische Aspekte festgelegt werden”, hieß es in der von der Nationalen Sandinistischen Befreiungsfront veröffentlichten Erklärung auf dem Regierungsportal 19Digital nach der dritten Gesprächsrunde.

Der Dialog wird am heutigen Montag im Zentralamerikanischen Institut für Unternehmensadministration wieder aufgenommen werden. Ziel ist es, “dass die Verhandlungen in möglichst kurzer Zeit abgeschlossen werden”, wofür der Note zufolge “klare Regeln” aufgestellt werden mussten..

Das ACDJ wies seinerseits darauf hin, dass “es noch Themen gibt, die konkretisiert werden müssen, und dass diese Klarheit notwendig ist, um später in die Definition und Diskussion der Agenda einzusteigen”, während die Verhandlungen als “sehr komplex” bezeichnet wurden.

Die FSLN wird vertreten durch den Außenminister Denis Moncada, den Richter Francisco Rosales, die Abgeordneten Edwin Castro, Wilfredo Navarro und José Figueroa sowie Luis Andino, Präsident des Nationalen Studentenverbandes von Nicaragua, während für die Opposition die Unternehmer José Adán Aguerri, Mario Arana und Juan Sebastián Chamorro, der Professor Carlos Tunnermann, der Politiker José Pallais und der Student Max Jerez teilnehmen.

Die Krise war nach gewalttätigen Protesten gegen eine im April vergangenen Jahres verabschiedete Reform des Systems der sozialen Sicherheit entstanden, zusammen mit Taten, die von der Regierung Daniel Ortegas als “terroristisch” bezeichnet wurden.

Zu dieser Zeit wurde ein von der katholischen Kirche gesponserter nationaler Dialog einberufen, der im Juni ausgesetzt wurde.

Am 17. Februar einigte sich nun die Regierung mit den Führern der lokalen Geschäftswelt darauf, Verhandlungen über das Gemeinwohl dieser zentralamerikanischen Nation aufzunehmen, auch unter der Schirmherrschaft der katholischen Kirche.

(mit Informationen von Sputnik)

Havanna, 19. Juli 2018.

Lieber Daniel, liebe Rosario,

ich möchte euch meine Glückwünsche und die des kubanischen Volkes und der Kommunistischen Partei Kubas anlässlich des 39. Jahrestages des Sieges der Sandinistischen Revolution aussprechen.

Alle diese Jahre haben wir unzerstörbare Bande der Solidarität, Zusammenarbeit und Brüderlichkeit mit Nicaragua und der FSLN aufgebaut. Ich bekräftige erneut unsere unveränderliche Unterstützung und Solidarität angesichts der Versuche, dieses Bruderland zu destabilisieren, um die rechtmäßige Regierung zu stürzen.
Eine Umarmung
Raúl Castro Ruz
Erster Sekretär des Zentralkomitess der Kommunistischen Partei Kubas

La Habana, 19 de julio de 2018.
Hochgeschätzter Daniel, hochgeschätzte Rosario,

ich übermittle euch meine Glückwünsche und die unseres Volkes und unserer Regierung zum 39. Jahrestages des Sieges der Sandinistischen Revolution.

Wir bekräftigen erneut unsere Solidarität mit Nicaragua angesichts der Aktionen der Einmischung und den Versuchen die Nation zu destabilisieren, die bedauerlicherweise zum Verlust an Menschenleben und erheblichen materiellen Schäden geführt haben und ein Angriff auf die Sicherheit der Bürger und die erreichten wirtschaftlichen und sozialen Fortschritte darstellen.

An diesem bedeutsamen Datum möchte ich euch erneut unsere unverbrüchliche Freundschaft und Unterstützung zusichern und die völlige Bereitschaft, die historischen Bindungen, die uns vereinen, weiter zu verstärken.

Eine brüderliche Umarmung

Miguel Díaz-Canel Bermúdez
Präsident des Staats- und des Ministerrats der Republik Kuba

Als erstes verlas er eine Botschaft von Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas, und Miguel Díaz-Canel Bermudez, Präsident des Staats- und des Ministerrats, in dem beide der Sandinistischen Front zur Nationalen Befreiung, dem Präsidenten Daniel Ortega und seinem Volk vor dem Hintergrund imperialistischer Absichten, seine Regierung zu stürzen, ihre bedingungslose Unterstützung zusicherten.

In gleicher Weise las Rodríguez Parrilla einen Text vor, der, verfasst von den progressiven Regierungen der Region während des 24. Forums von Sao Paulo, das am vorigen Mittwoch in Havanna zu Ende ging, die Interventionspolitik der US-Regierung zurückweist. Der Außenminister Kubas rief desweiteren dazu auf, das Recht eines jeden Staates zu stützen, sein eigenes politisches System zu wählen wie auch sich zu verpflichten, sich weder in direkter noch in indirekter Weise in die Angelegenheiten anderer Regierungen einzumischen und jegliche Form von Gewalt zu bannen.

Überdies versicherte er, dass „wir martianischen und bolivarischen Völker niemals das Gedächtnis Sandinos verraten werden; wir werden es immer verteidigen“. Weiter sagte er: „Diejenigen, die heute Nicaragua angreifen, sind die Heuchler, die das Informationsmonopol missbrauchen, um korrupte Regierungen aufrechtzuerhalten und die internationale öffentliche Meinung zu verwirren.“ Er betonte außerdem, dass „wer in Nicaragua das Sagen hat, das Volk ist, nicht die OAS, nicht Donald Trump“.

Rodríguez Parrilla schloss seinen Redebeitrag, indem er einige Worte Fidels zur Sandinistischen Revolution zitierte.

(Granma)

Um seinen Standpunkt deutlich zu machen, ging er zunächst auf den Bericht ein, der die sozialen Proteste vom 18. April analysiert, bei denen, wie der Außenminister erklärte, kein Mensch ums Leben gekommen sei. „Trotzdem haben die Kommunikationsmedien die Information manipuliert, falsche Meldungen über den Tod eines Studenten der Zentralamerikanischen Universität (UCA) veröffentlicht, den es nie gegeben hat“, sagte er. Dies sei jedoch die Speerspitze gewesen, die „als Sprengsatz für die Ereignisse diente, die nach dem 19. April stattfanden“, stellte er fest.

Moncada ist der Auffassung, dass sich hinter diesen Aktionen Gruppen verbergen, die nur an der Destabilisierung und dem Bruch der konstitutionellen Ordnung ihres Landes interessiert sind und denen es nicht um soziale Belange geht. Sie machten den Raum frei für eine Zusammenrottung, die zu Verwüstungen, Bränden, Plünderungen und Aufständen führte.

Das ließe erkenne, so der Diplomat, dass es es sich hier um einen vorgefassten Plan handle, der die Einbeziehung bewaffneter Bandenführer beinhaltete und mit dem Tod seiner Mitbürger endete, wozu auch Polizisten gehört hätten, die Zielscheibe für die Schusswaffen besagter Bandenführer gewesen seien.

Und als ob das nicht schon genug gewesen wäre, habe sich dieses kriminelle Muster in den wichtigsten Städten des Landes wiederholt, „ was die Existenz einer im Vorhinein entworfenen und finanzierten Planung und Organisation deutlich macht“.

In diesem Zusammenhang betonte Moncada, dass die Unterdrückung sozialer Proteste und noch weniger die exzessive und willkürliche Gewaltanwendung seitens der Polizei nicht die Politik des Staates sei. Da brauche man nur die zahlreichen Demonstrationen in Nicaragua zu erwähnen, bei denen noch nie jemand getötet wurde.

„Wir weisen die wiederholten, leichtfertigen und haltlosen Anklagen zurück, die in diesem Bericht gegen den Staat Nicaragua und insbesondere gegen die Nationale Polizei gemacht wurden“, sagte er.

„Der vom CIDH vorgelegte Bericht über die bis zum 6. Juni dem Staat zur Last gelegten Toten entspricht nicht der Wirklichkeit, denn unter den dort in diesem Kontext aufgezählten 98 Toten befinden sich auch Polizisten, sandinistische Bürger und Menschen aus der Bevölkerung ganz allgemein. Nicht alle Toten kann man der Lage zuordnen, die das Land im Augenblick erlebt, denn einige hatten mit diesen Vorfällen nichts zu tun und werden zur Zeit von den zuständigen Behörden untersucht“, fuhr er fort.

Außerdem, so betonte Moncada, seien die in dem Bericht aufgeführten 143 Toten nicht ordnungsgemäß vom CIDH untersucht und verifiziert worden.

„In diesem Bericht werden vorsätzlich alle bewaffneten Angriffe, Belagerungen, Schikanen und Entführungen ausgelassen, denen die Nationale Polizei ausgesetzt war und noch weiter ist, die auf Beschluss des Präsidenten der Republik und auf Antrag des Gesprächstisches in ihren Einheiten zusammengezogen wurde, wie dies unter anderem in Matagalpa, Jinotepe, Masaya, León, Jinotega, Diriamba, Sébaco, Nagarote und Nindirí geschehen ist, genauso ist auch mit keinem Wort das Massaker und die Entführung der Polizisten in Mulukukú erwähnt. Die Zusammenfassung der Polizei in ihren Einheiten hat den Kriminellen freien Handlungsspielraum gewährt, was ein Anstieg der Straftaten zur Folge hatte“, sagte er.

NICARAGUA UNTER FEINDLICHER BELAGERUNG

Als wesentlichen Punkt seiner Rede gegen die maßlose Einmischung einer nicht funktionierenden pro-Yankee Organisation hob der Außenminister Nicaraguas hervor, dass der CIDH sich über die Menschen- und verfassungsmäßigen Rechte hinwegsetze, wie sie das Recht auf Arbeit, auf die Freizügigkeit der Personen, auf die Gesundheitsversorgung, sowie das Recht auf Nahrung und Bildung darstellten. Er bedauerte außerdem, dass, weil es für sie nicht zweckdienlich ist, die Zerstörung, in Brandsetzung und Plünderung öffentlicher Gebäude, Gemeindehäuser, Wohnungen von FSLN Führern und Beamten nicht erwähnt wurden, genausowenig wie die Zerstörung und Plünderung von Ambulanzen, Gesundheitszentren, mobilen Kliniken, Häusern für Mütter, Schulen und Ausrüstung von Bürgermeisterämtern. All dies war das Werk von Gruppen von Vandalen.

Da wundert es nicht, dass die Mehrzahl der im Bericht der CIDH aufgeführten Informationsquellen von Agenturen und Kommunikationsmedien stammen, die der Regierung Nicaraguas feindlich gesinnt sind und deren Nachrichten allgemein falsch und manipuliert sind, wie der Außenminister deutlich machte.

Im Sinne dieser Parteilichkeit übergeht die CIDH die Aussagen der betroffenen Familien, deren Eigentum zerstört wurde. „Dadurch wird dem Bericht die Objektivität genommen, da er nicht mehr auf auf tiefgründiger Untersuchung basiert und infolgedessen auch nicht zu definitiven Schlussfolgerungen gelangen kann, weil die Anklagen der Bürger, die Opfer der Übergriffe destabilisierender Gruppen waren, nicht berücksichtigt wurden“, erkärte er.

Er fügte hinzu, dass „Nicaragua entschieden zurückweist, dass es Unregelmäßigkeiten und Verweigerungen bei der medizinischen Betreuung gegeben habe, von denen der CIDH in seinem Bericht spricht. Das Gesundheitsministerium führte den Mitgliedern der CIDH den Beweis vor, dass die Patienten in den verschiedenen Gesundheitseinrichtungen und später in Praxen außerhalb des Krankenhauses behandelt worden seien und noch werden. In diesem Zeitraum hat man auch Patienten aus privaten Krankenhäusern aufgenommen und deren Behandlung fortgesetzt. Wir bekräftigen mit aller Entschiedenheit, dass nie einem Patienten die Behandlung verweigert wurde. Am 6. Juni händigte der Staat der CIDH den detaillierten Bericht über die 1.337 Verletzten aus mit den entsprechenden Ausführungen der Gesundheitseinrichtung, in der jeder Einzelne behandelt wurde, dem Zustand, in dem er eingeliefert wurde und über die Behandlung, die er erfahren hat. All dies wurde vorsätzlich von der CIDH weggelassen, die sich über die schlechte Qualität der Behandlung in einigen Fällen ausließ ohne jedoch eine medizinische Überprüfung zur Auswertung des Behandlungsprozesses durchgeführt zu haben.

Nicaragua weist entschieden die angeblichen Unregelmäßigkeiten zu Beginn der Untersuchungen der in diesem Zusammenhang Getöteten und Verletzten zurück. Das Staatsministerium hat in allen Fällen, die vor Gericht kamen, die internationalen Standards erfüllt und alle möglichen Ermittlungslinien ausgeschöpft. Die Anklage wurde mit zahlreichen Beweisen belegt unter anderem durch Gutachten von Experten, Zeugenaussagen und Dokumentationen.

„Wir weisen zurück, dass angeblich kein Vertrauen für das Einreichen von Anklagen besteht, da das Staatsministerium bereits 60 Anzeigen von Familienangehörigen von Getöteten erhalten hat und unzähliche Anzeigen wegen Beschädigung öffentlichen und privaten Eigentums, was das Vertrauen der Bevölkerung in die Institution deutlich macht. Das Staatsministerium ließ der CIDH all diese Informationen zukommen, die in dem Bericht jedoch ignoriert wurden.

Moncada fragte sich auch, warum die von Beamten und die als Sandinisten identifizierten Bürger keinen Einlass in den CIDH Bericht gefunden haben, genauso wenig wie die Brandstiftungen in Masaya, León und Managua bei denen Menschen verbrannten und andere entführt wurden, was eindeutig terroristische Akte waren. Auch die Stigmatisierung der Beamten und ihrer Familien über die sozialen Netze stellten einen Akt wahrhafter medialer Lynchjustiz dar, der die Menschenrechte verletzt, aber in den Bericht nicht vorkommt.

In dem Bericht der CIDH wird der Staat Nicaragua a priori für die Toten des 30. Mai verurteilt, unter denen sandinsitische Aktivisten waren und man kommt auch übereilt zu dem Schluss, dass die Nationale Polizei Schuld sei am Brand und am Tod der Familie Velázquez Pavón im Viertel Carlos Marx in Mangua am 16. Juni. Dieselbe Familie war am 14. Juni von oppositionellen Elementen bedroht worden, weil sie nicht am nationalen Streik teilgenommen hatte.

Auf Grundlage all dessen wies der Außenminister die Schlussfolgerungen des von der CIDH vorgelegten Berichts zurück, dem er jeglichen Wahrheitsgehalt absprach und der die Würde des Volkes von Nicaragua verletzt.

Zum Schluss erinnerte Moncada daran, dass Nicaragua bei den zwei Gelegenheiten, in denen es vom Menschenrechtsrat in Genf untersucht wurde, erfolgreich die Allgemeine Periodische Übperprüfung bestanden habe. „Es ist nicht die Politik des Staates Nicaragua die Menschenrechte zu verletzen; diese stellen vielmehr den elementaren Angelpunkt unserer Politischen Verfassung und der Handlungsweise der Regierung der Nationalen Aussöhnung dar. Man braucht nur darauf hinzuweisen, dass Nicaragua das sicherste Land Mittelamerikas und das zweitsicherste Lateinamerikas ist.“ Er betonte außerdem, dass man vor kurzem den Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, die Europäische Union, das Generalsekretariat der OAS und die Interamerikanische Menschenrechtskommission eingeladen habe, Nicaragua zu besuchen und die Arbeiten der Kommisson zur Wahrheitsfindung und Sicherheit zu begleiten, die am 16. Juni beim Nationalen Gesprächstisch geschaffen wurde, der auf die Vermittlung der Bischofskonferenz zählen kann.

Mit dem Sekretariat der Organisation Amerikanischer Staaten haben wir bereits, bevor es zu den Akten der Gewalt gekommen ist, reibungslos zusammengearbeitet. In diesem Zusammenhang hat sich eine Wahlbegleitungskommission für die Gemeindewahlen etabliert, die am 17. November 2017 stattfanden. Der Bericht darüber wurde im Dezember vergangenen Jahres dem Ständigen Rat vorgelegt.“

Wegen all dem, was ausgeführt wurde und wegen der humanistischen Ausrichtung des nicaraguanischen Staates forderte er die CIDH auf, in ihren Bericht alle Anmerkungen zu berücksichtigen, die von ihm ausgeführt wurden, da es sich bei Nicaragua um einen Staat handle, der „ weiter für Frieden und Stabilität arbeiten wird, damit die Wahrheit und die Gerechtigkeit, die soziale Ordnung, die Sicherheit, die Menschenrechte aller Nicaraguaner und aller Personen, die sich in unserem Territorium befinden, die Oberhand behalten.“

(Granma)

Viele beschließen, die Nacht über wach zu bleiben, um das Morgengrauen dieses 19. Juli zu begrüßen, den 38. Jahrestag der Sandinistischen Revolution, die eine der blutigsten Diktaturen des Kontinents niederrang.

Die Feier berührt die Haustüren der Viertel, die sich rings um den Platz erstrecken. Die einfachen Menschen und die Arbeiter waren damals die ersten, die auf den Trümmern des Erdbebens von 1972 wieder etwas aufbauten. Die Musik erzählt Geschichten von Guerilleros, von Liebenden, die einander im Revolutionskrieg verloren.

In der Nacht ist die Bolivar Chávez Avenue von den Lebensbäumen beleuchtet, metallenen Riesenstrukturen mit Tausenden farbiger Glühbirnen. Am Morgen beginnt durch diese selbe Ader der Strom Tausender von Menschen zu fließen.

Von Mittag an übernimmt die Sonne die Hauptrolle und die Temperaturen steigen über 38 Grad.

Hunderttausende Flaggen der Sandinistischen Befreiungsfront und ebenso viele mit den Farben Nicaraguas empfangen Daniel Ortega und seine Gefährtin Rosario Murillo.

Freunde aus der ganzen Welt sind gekommen, um den Moment mitzuerleben. Aus Kuba ist der Erste Vizepräsident des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel angereist.

Er übermittelt einen Gruß des ganzen kubanischen Volkes und Raúl Castros an das nicaraguanische Volk. Die Menschenmenge reagiert mit Applaus.

Die Sandinistische Revolution sei weiterhin ein Beispiel für die Völker Unseres Amerikas, versichert Díaz-Canel. Unbestreitbar seien ihre Erfolge im politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bereich.

In dieser Ansammlung von Menschen so viele Jugendliche, so viele fröhliche und hoffnungsvolle Gesichter zu erblicken, sei ein Zeichen dafür, dass das seinerzeit vergossene Blut nicht umsonst geflossen sei, dass das Beispiel des Generals der freien Menschen Augusto César Sandino, des Comandante Carlos Fonseca Amador und aller Märtyrer, die im Kampf gegen die imperialistische Herrschaft gefallen sind, immer noch lebendig sei, fügte Díaz-Canel hinzu.

Der Präsident Boliviens Evo Morales bringt seinen Respekt und seine Bewunderung denen gegenüber zum Ausdruck, die ihr Land befreit und, einmal an die Macht gekommen, sich für den demokratischen Weg entschieden hätten, um einen neuen Transformationsprozess einzuleiten.

Das salvadorianische Staatsoberhaupt Salvador Sánchez Cerén erwähnt seine eigenen Erfahrungen als Guerillero und beteuert, sich beim sandinistischen Brudervolk wie zu Hause zu fühlen.

Im Auditorium befinden sich die Teilnehmer am Sao Paulo Forum, darunter auch der puerto-ricanische Unabhängigkeitskämpfer Oscar López Rivera, der mit dem Augusto C. Sandino Orden, dem höchsten, den Nicaragua zu vergeben hat, ausgezeichnet wurde.

Am Anfang des Aktes erinnerte Vizepräsidentin Rosario Murillo an die Person des historischen Führers der Kubanischen Revolution. Viele in der Menge tragen sein Bild zusammen mit dem des Che auf Armbändern und Hemden.

Daniel spricht zuletzt. Er wendet sich an die zahlreichen Jugendlichen in den Rängen und bekräftigt, dass für die Zukunft Nicaraguas gesorgt sei. Er ruft sie dazu auf, den Frieden und die Einheit zu bewahren, damit das auch so bleibe.

„Es fängt an zu regnen”, unterbricht Daniel seine Rede, „das brauchen wir jetzt nach einer so langen Dürreperiode“. Als er die Ansprache mit „Vivas a la Revolución“ beendet hat, mischt sich der wenig mehr als zwanzigminütige Regen, der das Fest dieses 19. Juli nicht zu stören vermag, mit einem Feuerwerk.

(Granma)

Der kubanischen Delegation hören außerdem an: Außenminister Bruno Rodriguez Parrilla, José Ramón Balaguer Cabrera, Mitglied des Sekretariats und Leiter der Abteilung für internationale Beziehungen des Zentralkomitees der Partei, und Juan Carlos Hernández Padrón, Botschafter in Nicaragua.

(Granma)

„Lieber Daniel, liebe Rosario, ich beglückwünsche euch zu diesem großartigen Wahlsieg. Unser Amerika wird mit euch weiter in der Bemühung Gerechtigkeit und Wohlergehen für unsere Völker zu erreichen und bei der so notwendigen lateinamerikanischen und karibischen Integration voranschreiten können “, heißt es in einer Botschaft, die Raúl durch den Botschafter Kubas in Nicaragua Eduardo Martínez übermitteln ließ.

Das venezolanische Außenministerium gab ein Kommuniqué heraus, in dem der venezolanische Präsident Nicolás Maduro Daniel und Rosario „ zu dem vortrefflichen Sieg der Frente Sandinista“ beglückwünschte.

Das Außenministerium Ecuadors verebreitete ein Kommuniqué, in dem Präsident Ortega zu seinem Wahlsieg am Sonntag beglückwünscht wird. „Die Regierung Ecuadors drückt ihre Befriedigung mit dem ausgezeicheneten Stand der bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern aus und macht ihren Willen deutlich, mit der Schwesterrepublik Nicaragua im Rahmen der Kooperation und des gegenseitigen Vertrauens weiterzuarbeiten.“

Der politische nicaraguanische Annalist Cairo Amador sagte bei einem Interview in Telesur, dass die Wahlergebnisse bewiesen, dass die FSLN über eine große Untertsützung in der Gesellschaft verfüge. Dies sei das Ergebnis einer Politik von breit angelegten Bündnissen mit dem Produktions- und Gewerkschaftsbereich, die eine Vision von Entwicklung und Wachstum haben.

Der Annalist stellte fest, dass Daniel Ortega die Avantgarde gewesen sei und er eine Antwort auf die Bedürfnisse und Erwartungen der Bevölkerung gefunden habe.

Der Oberste Wahlgerichtshof (CSE) Nicaraguas bestätigte den Sieg den Präsidenten Daniel Ortegas bei den allgemeinen Wahlen am Sonntag, nachdem 99,8% der Stimmen ausgezählt waren.

Nach dem vom Präsidenten des CSE Roberto Rivas herausgegegebenen Bericht, erreichte der Führer der Sandinistischen Nationalen Befreingsfront (FSLN) mit Rosario Murillo als Vizepräsidentin 72,5% der fast 2,5 Millionen abgegebenen Stimmen.

Rivas führte aus, dass die Konservative Partei 2,3%, die Liberale Nicaraguanische Allianz 4,3%, die Partei Allianz für die Republik 1,4% und die Unabhängige Liberale Partei 4,5% der Wählerstimmen erhalten hätten. 3,5% der Stimmzettel waren ungültig.

„Mit 99,8% der Ergebnisse glaube ich, dass kein weiterer öffentlicher Auftritt nötig sein wird, die Ergebisse stehen fest und werden auch so bleiben, wenn 100% ausgewertet sind“, sagte Rivas.

Somit kann Daniel Ortega seine vierte Präsidentschaft antreten.

(Granma)

(Übersetzung der stenografischen Version des Staatsrats)

Viva Nicaragua! (Ausrufe: „Viva!“)

Es lebe der Sandinistischen Nationalen Befreiungsfront! (Ausrufe: „Viva!“)

Compañeround Bruder, Kommandant Daniel Ortega Saavedra, Präsident der Republik Nicaragua,

CompañeraRosario Murillo,

Brüderlicher Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro,

Brüderlicher Kommandant Salvador Sánchez Cerén, Präsident der Republik El Salvador,

Herr Wilfred Elrington, Außenminister von Belize,

nicaraguanische Schwestern und Brüder,

nehmen Sie die brüderliche Grüße anlässlich des 37. Jahrestages des Sieges der ruhmreichen Sandinistischen Revolution und herzliche Glückwünsche des kubanischen Volkes und der kubanischen Regierung zu den in diesen Jahren der Kämpfe und Siege erreichten Ergebnissen entgegen.

Ich bin gekommen, um unsere solidarische Umarmung darzubieten und unsere bedingungslose Freundschaft mit dem nicaraguanischen Brudervolk, mit seiner Revolution, mit der Sandinistischen Nationalen Befreiungsfront und ihrem unangefochtenen Führer, Kommandant Daniel Ortega Saavedra, zu bekräftigen (Beifall).

Wir schließen uns dieser neuen Feier an, bei der wir auch den General der freien Männer, Augusto César Sandino, den Kommandant Carlos Fonseca Amador und alle diejenigen ehren, die im Kampf gegen die ausländische Besatzung, die imperialistische Herrschaft und die Somoza-Diktatur fielen (Beifall), all jene, die für die endgültige Freiheit, Unabhängigkeit und Souveränität ihres Landes und den Aufbau einer gerechten und solidarischen Gesellschaft gekämpft haben.

37 Jahre nach dem Sieg setzt heute die sandinistische Revolution mit Unterstützung des Volkes ihren Siegeszug fort und weist unbestreitbare politische, wirtschaftliche und soziale Ergebnisse zum Wohle aller Nicaraguaner auf. Deshalb können Sie, stolz auf das revolutionäre sandinistische Werk in der nicaraguanischen Heimat, so wie Ruben Darío sagen: „Wenn das Vaterland klein ist, träumt man es sich groß“. (Beifall).

Die Garantie für die Kontinuität der Revolution liegt in der Einheit des Volkes und dessen mehrheitlichen Unterstützung für die Regierung von Daniel und die Sandinistische Nationale Befreiungsfront.

Heute ist Nicaragua nicht nur frei und souverän, demokratisch und friedlich, sondern auch zutiefst antiimperialistisch, solidarisch mit der gerechten Sache aller Völker und aktiver Förderer der lateinamerikanischen und karibischen Einheit und Integration.

Heute ist Nicaragua ein aktives Mitglied der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas – Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP), der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) und des Verbandes Karibischer Staaten ( AEC) sowie Pro-tempore-Präsident des Zentralamerikanischen Integrationssystems (SICA) und verteidigt, von seinen Schützengräben aus, nicht nur die nationale Souveränität und Unabhängigkeit, sondern unterstützt die Brüdervölker der Region und leistet ihnen Hilfe.

Wir erleben erneut schwierige Zeiten in unserer Region und in der Welt. Der Imperialismus und die Oligarchie haben eine Offensive gegen die linken Regierungen in Lateinamerika gestartet, mit dem Ziel, die revolutionären und progressiven Prozesse zu zerstören, ihre Hegemonie wiederherzustellen, den Neoliberalismus wiederherzustellen und die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Ergebnisse, die unsere Völker in der letzten 15 Jahre erreicht haben, rückgängig zu machen.

Deshalb bedrängen sie die Bolivarische Revolution in Venezuela, die der unvergessliche Präsident Hugo Chávez begann und die die chavistische Regierung von Präsident Nicolás Maduro Moros fortführt; deshalb stürzten sie mit einem parlamentarischen Staatsstreich die Regierung der Arbeiterpartei von Präsidentin Dilma Rousseff in Brasilien und versuchen, die revolutionären Prozesse in Bolivien und Ecuador zu destabilisieren, die von den Präsidenten Evo Morales und Rafael Correa angeführt werden, ebenso wie die Regierung der Nationalen Befreiungsfront Farabundo Martí, die von Kommandant Salvador Sánchez Cerén geleitet wird.

Heute ist, mehr als je zuvor, die Einheit unserer Völker und der fortschrittlichen Kräfte unserer Region erforderlich, um sich dieser imperialistischen und reaktionären Offensive entgegenzustellen.

Augusto César Sandino, der ewige General der Freien Männer, warnte uns, als ob er es heute gesagt hätte, dass „es unter uns keine Grenzen geben darf (…) es ist unser aller genaue Pflicht, uns um das Schicksal jedes einzelnen Volkes des hispanischen Amerikas zu sorgen, denn angesichts der kolonialen und räuberischen Politik des Yankee-Imperialismus droht uns allen das gleiche Schicksal.“

Gültig bleibt auch weiterhin der Ausspruch unseres Nationalhelden José Martí in seinem Essay Unser Amerika: „Die Bäume haben sich so in Reihe und Glied aufzustellen, dass der Riese mit den Siebenmeilenstiefeln nicht durchkommt. Die Stunde der Abrechnung und des gemeinsamen Marsches ist gekommen, und wir müssen in geschlossenem Block gehen, so wie das Silber in den Wurzeln der Anden liegt“.

Präsident Raúl Castro Ruz, dem es nicht möglich war, an dieser Veranstaltung teilzunehmen, wie es sein Wunsch war, sandte einen Brief an Präsident Daniel Ortega und trug mir auf, ihn während des Festaktes zu verlesen, was ich nachfolgend tun werde.

(Er verlas den Brief)

Comandante Daniel Ortega, CompañeraRosario Murillo, nicaraguanisches Brudervolk, dies sind die Gefühle der kubanischen Revolutionäre zu Ihnen. Wie es in einem Lied von Silvio heißt: „Nicaragua wird seinen ruhmreichen Weg gehen, denn es war weises Blut, das seine Geschichte schrieb. Das sagt dir ein Bruder, der mit dir geblutet hat, das sagt dir ein Kubaner, das sagt dir ein Freund“.

Viva Augusto César Sandino! (Ausrufe: „Viva!“)

Es lebe die ruhmreiche Sandinistische Revolution! (Ausrufe: „Viva!“)

Es lebe der Sandinistische Nationale Befreiungsfront! (Ausrufe: „Viva!“)

Es lebe die unzerstörbar Brüderlichkeit zwischen den Völkern und Regierungen von Kuba und Nicaragua! (Ausrufe: „Viva!“)

Hasta la Victoria Siempre!

Jedes Jahr wird in Nicaragua der 19. Juli gefeiert, denn am 19. Juli 1979 siegte die sandinistische Revolution, nachdem es gelang, die Militärdiktatur von Somoza zu stürzen, die über 40 Jahren lang Terror gesät hatte.

Die Somoza-Familie verfügte über die Unterstützung der Nationalgarde und der Vereinigten Staaten, aber gegen sie erhob sich die Sandinistische Nationale Befreiungsfront (FSLN), eine Bewegung, die im Jahr 1961 gegründet worden war und ihren Namen vom General der Freien Männer, Augusto César Sandino, angenommen hatte.

Die FSLN, deren erster Führer Carlos Fonseca Amador war, sprach sich für die Errichtung des Sozialismus in Nicaragua aus und war von der Guerilla-Taktik inspiriert, die vom kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro angewendet worden war.

Diese nicaraguanische Bewegung unterteilte sich ein paar Jahre später in drei Zweige, die aber den Kampf gegen die Diktatur fortsetzten und sich im Jahr 1979 wieder vereinten.

Zu dieser Zeit begann sich die Regierung von Anastasio Somoza zu schwächen. Auf der einen Seite verbündeten sich alle Sektoren der Zivilbevölkerung gegen sie, und auf der anderen Seite ersuchte ihn sein wichtigster Verbündeter, die Vereinigten Staaten, die Macht abzugeben, nachdem ein US-amerikanischer Journalist durch nicaraguanisches Militär getötet worden war.

Schließlich verließen der Diktator und die meisten Funktionsträger das Land, und obwohl einer seiner Verbündeten die Präsidentschaft an sich nehmen konnte, war dies nur 24 Stunden von Dauer.

Dann beschritt die FSLN, mit breiter Unterstützung der Bevölkerung, am 19. Juli vor 37 Jahren siegreich den Platz der Revolution in Managua, was die Möglichkeit dargestellte, ein neues Land zu schaffen.

Es begannen die Reformen, die zum Ziel hatten, Armut und Ungleichheit im Land zu vermindern und ein inklusives und gerechtes Land zu erreichen: Die Banken wurden verstaatlicht und es wurde eine Alphabetisierungskampagne gestartet, durch die die Analphabetenrate deutlich gesenkt wurde.

1984 fanden Wahlen statt, bei denen die FSLN trotz mehrjährigen Wirkens einer von den Vereinigten Staaten finanzierten Konterrevolution als Sieger hervorging. Aber nach den Friedensgesprächen mit den „Kontras“, einem Waffenstillstand und einer Vereinbarung zur Abhaltung von Wahlen im Jahr 1990, kam die oppositionelle Koalition an die Macht.

16 Jahre lang erlebte Nicaragua die neoliberale Politik rechter Regierungen, geprägt von Privatisierungsmaßnahmen des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank (WB), die die nationale Wirtschaft und den sozialen Fortschritt, den die Regierung der Sandinisten erreicht hatte, untergruben.

Bei den Wahlen 2006 und 2011 gewann die FSLN mit Daniel Ortega als Präsidentschaftskandidaten den Sieg,

Bis zum heutigen Tag schreitet Nicaragua unter der Führung von Ortega und seiner Regierung der Nationalen Versöhnung und Einheit voran und erreicht Fortschritte in der Wirtschaft, in den Bereichen Bildung, Jugendrechte und Beteiligung der Bevölkerung.

Dank der Wiedereinführung der kostenlosen Gesundheitsdienste haben die nicaraguanischen Familien einen besseren Zugang zu diesen.

Was die Wirtschaft angeht, hat die Zentralbank des lateinamerikanischen Landes geschätzt, dass das Bruttoinlandsprodukt im vergangenen Jahr um 4,9 % wuchs, wobei das Bauwesen, Finanzdienstleistungen und der Handel zu den erfolgreichsten Bereichen zählten.

Das Land beteiligt sich aktiv an regionalen Koordinationsmechanismen wie dem Gipfel der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC), dem Verband Karibischen Staaten (AEC) und dem Zentralamerikanischen Integrationssystem (SICA).

KUBA UND NICARAGUA: EWIGE FREUNDSCHAFTSBANDE

Nicaragua hat immer auf die Unterstützung Kubas zählen können. Beispiel dafür ist, dass in den ersten Jahren der Sandinistischen Revolution Zehntausende Kubaner zusammen mit den Nicaraguanern für das Vorankommen des Landes gearbeitet haben.

Unter ihnen erinnert man sich besonders an die jungen kubanischen Lehrer, die im Jahr 1981 durch Gegner der sandinistischen Revolution getötet wurden. Die Banditen, ermutigt durch die Vereinigten Staaten, versuchten, den Lehrern Angst einzuflößen, aber es gelang ihnen nicht. Kuba half dem Bruderland weiter.

Die Beziehungen haben sich auch dank der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas – Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP) gestärkt.

Das mittelamerikanische Land hat bei den Vereinten Nationen die Aufhebung der Kuba durch die USA auferlegten Wirtschaft-, Handels- und Finanzblockade gefordert.

Gegenwärtig sin 53 Mitarbeiter des kubanischen Gesundheitswesens in Nicaragua tätig.

(Granma)