Während des Treffens unter dem Vorsitz von Miguel Díaz-Canel, Präsident des Staats- und des Ministerrats, wurden die Werte dieses Portfolios als dynamischer Faktor für die kubanische Wirtschaft anerkannt.

Das Staatsoberhaupt erklärte auf der Website des Präsidiums, dass alles, was dieser Sektor dem Land in wirtschaftlichen und sozialen Angelegenheiten bringe, nicht aus den Augen verloren werden dürfe. Er sei nicht nur eine Brücke, sondern mit jedem Touristen, der uns besuche, würden die Klauseln der imperialen Blockade gebrochen. „Deshalb müssen wir ihn verteidigen, deshalb müssen wir ihn effizienter machen”, betonte er.

In diesem Zusammenhang thematisierte Díaz-Canel die Bedeutung, die der Tourismus für viele der Entscheidungen, die Tag für Tag getroffen werden, im Hinblick auf das Land hat.

In Anwesenheit des ersten Vizepräsidenten der Staats- und des Ministerrats Salvador Valdés Mesa und des Mitglieds des Politbüros der Partei Mercedes López Acea betonte der Titular des Tourismusministeriums Manuel Marrero Cruz, dass in diesem Jahr bisher 2.081 Zimmer fertiggestellt worden seien, sodass das Land Ende Juni über 72.965 Fremdenzimmer verfügt habe. Bis Ende 2019 sei die Aufnahme weiterer 4.197 Kapazitäten geplant, davon 97 % in 26 neuen Hotels, während es sich bei den verbleibenden 3 % um Ausbauten handle.

Der Minister verwies auf das Immobilienentwicklungsprogramm und führte aus, dass die Durchführung von 13 neuen Projekten geplant sei. Im Hinblick auf die Entwicklung des Erholungsprogramms sollen sieben Projekte abgeschlossen werden, wobei der Schwerpunkt auf jenen liege, die im Rahmen von Havannas 500-Jahr-Feier konzipiert wurden.

In Bezug auf das nichtstaatliche Tourismusprogramm teilte Manuel Marrero Cruz mit, dass 27.814 Selbstständige zur Ausübung dieser Tätigkeit befugt seien. Unter anderem wurde bekannt, dass die 17.805 Vermieter, die berechtigt sind, Gebühren in CUC zu erheben, 26.224 Zimmer betreiben. (Nationale Redaktion)

Im Kontext:

Bis 2030 will der kubanische Tourismus:
• 252 neue Installationen zur Unterbringung mit 68 Erweiterungen und mit 90 Projekten zur Aufstockung der Kategorie errichten.
• Es sind 54 Campingprojekte geplant, die sich auf Wiederherstellungen und Verbesserungen konzentrieren, 32 nautische und marine Projekte mit Wiederherstellungen und Erweiterungen, Marine-Werkstätten und ein internationales Tauchzentrum.
• 13 Immobilienentwicklungsprojekte in Verbindung mit Golfplätzen (mit 15.000 Immobilieneinheiten), 42 Erholungs-, Zerstreuungs- und Abenteuerprojekte und über einhundert Logistikprojekte, hauptsächlich zur Verbesserung der Kapazitäten und der technologischen Ausrüstung.

_ Die Politik zur Perfektionierung des territorialen und des städtebaulichen Systems und zur Bodenbewirtschaftung wurde auf dem Treffen vorgestellt.

_ Samuel Rodiles Planas, Präsident des Instituts für physikalische Planung, stellte den besonderen städtebaulichen Plan von Varadero vor, das als das wichtigste touristische Zentrum des Landes gilt.

_Der Ministerrat hat auch das Ordnungsschema für die Gebirgsregion von Macizos gebilligt.

_ Die Ergebnisse der kürzlich abgeschlossenen Zuckerernte wurden ebenfalls auf dem Treffen analysiert. Die letzte Ernte erreichte nur 87% der ursprünglich eingeplanten Menge, unter anderem aufgrund der geringen agrarindustriellen Effizienz, des Mangels an Arbeitskräften, des Nichterreichens einer Reihe von termingebundenen Zusicherungen, der hohen Zeitverschwendung, der Wetteranfälligkeit und externer Einwirkungen.

_ Präsident Díaz-Canel hob die Notwendigkeit hervor, die Ergebnisse der Untersuchungen zu den Problemen der Zuckerernte vorzustellen. Er betonte auch, dass die Exporte des Sektors, insbesondere die der Derivate, weiter gesteigert werden müssten.

_ Vor der Darstellung zweier Fälle mangelnder Kontrolle über die Ressourcen bestand der Präsident des Staats- und des Ministerrats darauf, dass das Warten darauf, dass andere etwas tun, das uns zu tun obliegt, nicht den Erfordernissen der Arbeit entspreche.

_ Der Ministerrat erörterte auch die Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft, die in den kommenden Wochen und Monaten schrittweise verabschiedet werden.

(Granma)

Der Präsident bestand erneut auf der untrennbaren Verbindung, die zwischen Industrie, Universitäten und Forschungszentren bestehen müsse.

An dem Treffen nahmen der Comandante der Revolution Ramiro Valdés Menéndez und die Minister für Industrie und Lebensmittelindustrie, Alfredo López und Iris Quiñones, teil und analysierten die Umsetzung der Anweisungen des Präsidenten bei früheren Überprüfungen der oben genannten Programme.

Unter den Angelegenheiten die in Kontext der Verpackungspolitik ausgewertet wurden, befand sich der umfassende Vorschlag zur Stärkung des nationalen Zentrums für solche Produktionen wie auch der Investitionsplan mit Blick auf die allmähliche Substitution der Verpackungen an Linien, die für den Verkauf ins Ausland bestimmt sind, wie die Website des Präsidenten präzisierte.

Die Größe der Aufgabe wird beispielhaft dadurch dargestellt, dass 480 exportierbare Artikel identifiziert wurden. Diese erfordern 2.782 Arten von Verpackungen, von denen 1.642 in Kuba hergestellt und 1.140 importiert werden.

Um diesem Bedarf gerecht zu werden, wurde berichtet, dass in den letzten fünf Jahren Investitionen in die Industrie getätigt wurden, die diese Sortimente für mehr als 170 Millionen Pesos herstellte, insbesondere in den Branchen Papier, Kunststoff und Holz. Bis 2025 sollen 280 Millionen Pesos bereitgestellt werden.

Das bemerkenswerte Wachstum bei der Wiederverwendung von Glas-, Kunststoff- und Metallverpackungen wurde anerkannt. Díaz-Canel hob die Schulungen und Ausbildungsmaßnahmen hervor, um sich über internationale Trends bei der Verpackung zu informieren. Dazu gehöre der Austausch ausländischer Experten mit Studenten der „Cujae“ und des Instituts für Industriedesign.

Das Programm für industrielle Entwicklung wurde ebenfalls auf seine Bedeutung für die Verwirklichung der von uns angestrebten prosperierenden und nachhaltigen Gesellschaft überprüft.

Es wurde bekannt, dass die Politik zur Substitution von Importen in diesem Jahr die Ausarbeitung von 55 Linien ermöglichen wird, wodurch fast einhundert Millionen Dollar eingespart werden. Darüber hinaus wurde über die Fortschritte und zukünftigen Verbesserungen von Industrieunternehmen auf der Grundlage von Innovationen zur schrittweisen Automatisierung von Maschinen, Werkzeugen und Ausrüstungen informiert. Einigkeit bestand auch darüber, die Herstellung von Ersatzteilen zu hierarchisieren und die fortschrittlichsten installierten Technologien voll auszunutzen.

Díaz-Canel erkundigte sich nach der Inbetriebnahme des Werks „Cloro Sosa“ in Villa Clara, der NPK-Düngemittelfabrik in Cienfuegos und der Modernisierung von „Antillana de Acero“.

Während des Treffens wurden auch die Herstellung von Kraftfahrzeugausrüstung sowie die von Rollstühlen und Gehhilfen evaluiert.

Der kubanische Präsident bat darum, nicht die moralische Anerkennung der Kollektive der wichtigsten Industriezweige zu vergessen, von denen viele wahre Kunststücke vollbrächten, und erwähnte diejenigen der Bekleidungsunternehmen, die für die Entwicklung von Schuluniformen verantwortlich sind, bei denen Frauen überwiegen.

(Granma)

Übersetzung der stenographischen Version des Staatsrats

Lieber Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas

Compañero Machado

Compañero Lazo

Heldenhaftes Volk von Granma (Beifall),

vor der historischen Generation, die uns begleitet, werde ich die zentrale Rede dieser Veranstaltung halten, auf demselben Platz, an dem der Comandante en Jefe am gleichen Datum 2006 zum letzten Mal bei der Gedenkfeier zum Tag der Nationalen Rebellion dabei war und seine Ansprache hielt.

Als die Führung unserer Partei mir den Auftrag gab, heute zu sprechen, habe ich mich an jenen Moment erinnert und an die Bedeutung der Tradition gedacht, die vor 60 Jahren begann. Nach einer Reise, die unserer entgegengesetzt verlief, nahmen Tausende Bauern mit Camilo Cienfuegos an der Spitze den Platz der Revolution José Martí in Havanna ein. Zumindest zwei von Ihnen haben dabei die Straßenlaternen erklommen, so als ob es Palmen wären, um Fidel zu grüßen.

Diese Männer vom Land, Guajiros, mit ihren Macheten in der Hand, zeigten der Welt das authentischste Gesicht einer Revolution von den einfachen Menschen für die einfachen Menschen.

Mit jener Veranstaltung begannen die Aktivitäten zur Erinnerung an den 26. Juli, ein Datum, das der Hass mit Blut befleckte und das die Liebe in ein Fest zur Ehrung der Söhne und Töchter der Jahrhundertgeneration verwandelte.

Ich fragte mich, wie und in wessen Namen ich heute sprechen soll, wenn man dabei berücksichtigt, dass bei diesen Veranstaltungen traditionell zwei Ansprachen gehalten wurden: die der Provinz, die Ort der Feierlichkeiten ist und die des Protagonisten dieser Geschichte.

Im Namen der Bevölkerung von Granma sprach der Companero Federico Hernández, erster Sekretär der Partei in der Provinz. Die zentralen Ansprachen bei allen Feierlichkeiten zuvor lagen immer bei Fidel, Raúl, Ramiro Valdés oder Machado Ventura.

Es kann wie eine Kleinigkeit aussehen, aber es ist von Bedeutung, dass die Protagonisten der Geschichte, die leben, bei klarem Verstand und in der politischen Führung noch aktiv sind, jemandem von der neuen Führungsgeneration den Auftrag erteilen, die zentrale Rede zu einer der bedeutendsten Erinnerungen der revolutionären Geschichte zu halten. (Beifall).

Ich bin mir im Klaren darüber, dass ich heute im Namen der „Dankbaren“ spreche, die wir vor der Herausforderung stehen, ein Land anzustoßen – wie es in dem Gedicht von Miguel Barnet heißt, – im Bewusstsein der außerordentlichen Geschichte, die wir geerbt haben und der Verpflichtung, weder gegenüber den Helden des Vaterlandes noch gegenüber dem Volk, aus dem wir geboren wurden, zu scheitern.

Das sage ich zu Beginn, damit Sie verstehen, falls in irgendeinem Moment, wie es durchaus geschehen könnte, die Emotion mich bei einem Wort oder bei einem anrührenden Namen erfasst.

An Raúl, Ramiro und alle die bei der Erstürmung der Kasernen dabei waren und die hier bei uns sind. Danke für das Vertrauen, das Vorbild und das Vermächtnis! (Beifall).

Die Geschichte. Welch kolossales Gewicht hat die Geschichte in unserem Leben. Es hier, wo sie vor 151 Jahren begonnen hat, sich als Nation auszudrücken.

Wer, der sich als Kubaner fühlt oder sagt, er sei Kubaner, kann an La Demajagua, an Yara, an Manzanillo, an jiguaní, an Dos Rios, an La Plata, an Guisa vorbeigehen, durch die Straßen und über die Plätze von Bayamo gehen, ohne zu bemerken, dass die Geschichte über uns urteilt?

Wer kann den Cauto Fluss überqueren, die Berge der Sierra Maestra hochsteigen, die Füße am Strand von Las Colorados nass machen, ohne in Hochachtung vor dem Heldenmut zu erbeben?

Wer, der „Die Geschichte wird mich freisprechen“ liest, kann die Worte Fidels vergessen, mit denen er erklärte, warum man die militärische Festung von Bayamo für einen der Angriffe auswählte, und ich zitiere:

„Bayamo wurde gerade deswegen angegriffen, um unsere Vorhut in der Nähe des Cauto Flusses aufzustellen. Man darf nie vergessen, dass diese Provinz“ – er bezog sich dabei auf die ehemalige Provinz Oriente – „die heute eineinhalb Millionen Einwohner hat, zweifellos die kämpferischste und patriotischste Kubas ist. Sie war es, die die Flamme des Kampfes für die Unabhängigkeit 30 Jahre lang lebendig hielt und den höchsten Tribut an Blut, Opfern und Heldenmut zollte. Im Oriente atmet man noch die Luft des ruhmreichen Epos, und wenn die Hähne wie dort wie der Weckruf von Trompeten klingen, der die Soldaten aufruft und die Sonne sich über die steilen Berge erhebt, scheint jeder Tag einmal mehr der von Yara oder der von Baires zu sein.“

Deswegen habe ich Sie heute bei der Begrüßung heldenhaftes Volk von Granma genannt.

Diese Provinz, die durch den Namen des Schiffes geehrt wurde, das 82 seiner Söhne 1956 auf kubanische Erde zurückbrachte, die bereit waren, entweder frei oder Märtyrer zu sein, ist auch Wiege unserer Nationalität, unserer Nationalhymne, der Revolution, die Céspedes 1868 begann und der Rebellenarmee, die sie in unseren Tagen mit Fidel an der Spitze dorthin trug.

Es ist deswegen kein Zufall, dass sich in Granma die zweite Kaserne befand, die an jenem Morgen des Namenstags der heiligen Anna angegriffen wurde, die Kaserne Carlos Manuel de Céspedes, die sich heute in einen Park mit Museum verwandelt hat und den ehrenvollen Namen von Ñico López trägt, einem der Führer dieser Aktion in dieser Stadt und Freund Raúls, in dessen Büro das Foto dieses jungen Mannes mit der großen schwarzen Brille einen Ehrenplatz einnimmt.

Ñico ist an einem Tag wie heute in Bayamo Inspiration. Unsere Kinder und die Kinder ihrer Kinder müssen die Geschichte dieses jungen Mannes kennen, der von Einwanderern aus Galizien abstammte, der nicht aus Bayamo sondern aus Havanna war, der gezwungen war, die Schule zu verlassen, weil er schon als Kind arbeiten musste, um seine Familie zu unterstützen, der einer der Organisatoren der Aktionen vor 66 Jahren war und dem es gelang, sein Leben zu retten, indem er heldenhaft in den Straßen dieser Stadt kämpfte. Der, zurück in der Hauptstadt, in einer Botschaft Asyl suchte und in den Zeiten der Unruhen um Jacobo Arbenz nach Guatemala auswanderte. Dort lernte er Dr. Ernesto Guevara kennen, und wie erzählt wird, war es Ñico , der ihm den Beinamen gab unter dem ihn die Welt kennt: Che.

Ñico fiel, als er in den Stunden nach der Landung der Granma auf dem Boden ebendieser Provinz ermordet wurde, aber er ist beim revolutionären Werk, dem er sich mit so viel Leidenschaft und Glauben an den Sieg hingab, ohne jemals die Begeisterung und das Lachen zu verlieren, keinen Augenblick nicht dabei gewesen.

Es ist kurios, dass verschiedene wichtige Einrichtungen, wie die Raffinerie in Regla oder die Parteihochschule nicht den offiziellen Namen Antonio López sondern den Namen Ñico tragen. In diesen vier Buchstaben des vertrauten Namenkürzels ist eine Botschaft enthalten: die der grenzenlosen Kameradschaft und Freundschaft als Werte der Jahrhundertgeneration.

Fidel, Raúl, Almeida, Ramiro und jene Männer und Frauen, die die Nation vorantrieben, die das Land als eine Familie betrachteten, waren Geschwister.

Von ihnen stammen wir ab und es ist sehr wichtig, dass sich unsere Ehrung, die jährliche oder die tägliche, nicht auf eine Veranstaltung, auf einige Verse oder einige Worte zum Gedenktag beschränkt.

Die Revolution braucht jetzt, da wir eine große Schlacht für die Verteidigung und die Wirtschaft führen, damit wir den Plan des Feindes zunichtemachen, uns zu zerstören und uns die Luft zum Atmen zu nehmen und es ist nötig, dass wir gleichzeitig in unseren Leuten die Spiritualität, den Gemeinsinn, den Anstand, die Solidarität, die soziale Disziplin und den Sinn der Öffentlichkeit zu dienen stärken. Denn es ist eine der großen Hinterlassenschaften unserer Vorkämpfer, die die Jahrhundertgeneration übernommen hat. Denn kein Fortschritt würde dauerhaft sein, wenn der soziale Körper sich moralisch zersetzt.

Lasst uns kurz die Ereignisse vor 66 Jahren in Erinnerung rufen: Die Aktionen des 26. Juli 1953 haben die Ziele, die sich die Angreifer vorgenommen hatten, nicht erreicht: Der Überraschungsfaktor ging verloren, nicht alle konnten der Repression entkommen, die gewalttätig und grausam war.

Männer, die noch lebend fotografiert wurden, wie José Tasende, der nur an einem Bein verletzt war, wurde brutal gefoltert und danach als gestorben im Kampf gemeldet.

Wir sind immer noch von den harten bildlichen und mündlichen Zeugnissen getroffen, die die Historiker und Journalisten in all den Jahren gesammelt haben und das Unerträglichste dabei ist, sich die Augen Abels in den Händen der Schergen vorzustellen.

Trotz des Schmerzes, des physischen Verlusts „dieser Wesen der anderen Welt“ des „Canción del elegido“ (Lied des Auserwählten) von Silvio, haben die Überlebenden jenes von Fidel angeführten Epos nie geklagt, haben sich nie zurückgezogen, um ihre toten und ermordeten Compañeros zu beweinen. Sie schufen eine Bewegung mit einem Programm zur Befreiung, das volle Gültigkeit hat und sie verwandelten das Ereignis in die Motivation für andere Kämpfe: Der kleine Motor trieb den großen an.

Fünf Jahre, fünf Monate und fünf Tage nach den Angriffen auf die Kasernen in Santiago de Cuba und Bayamo kam, da man das angebliche Scheitern von 1953 ignorierte, der Sieg von 1959. Der Rückschlag hatte sich in einen Sieg verwandelt (Beifall).

Die Erklärung des Wunders, dass eine Gruppe von Menschen am Ende eine der am besten ausgerüsteten Armeen des Kontinents besiegte, kann man nur in den überragenden menschlichen Werten der Jahrhundertgeneration finden: Sinn für Gerechtigkeit, Treue zu einer Sache, Achtung vor dem gegebenen Wort, Vertrauen in den Sieg, unverrückbarer Glaube an das Volk und die Einheit als Prinzip.

Unsere Eltern und Lehrer haben uns gelehrt, dass es einfach ist, einen Stab einzeln zu brechen, aber dass es unmöglich ist, ein Bündel Stäbe zusammen zu zerbrechen.

Als wir dazu aufriefen als Land zu denken, haben wir an die absolute physische Kraft gedacht, die in einem Bündel von Stäben liegt, die einzeln ganz einfach umzuknicken wären.

Wir müssen als Land denken, denn niemand wird für uns denken.

Und der Riese mit den Sieben-Meilen-Stiefeln, der zum Himmel geht und dabei Welten verschlingt, hat schon vor langer Zeit aufgehört, eine visionäre Metapher Martís zu sein sondern ist zu grausamer Gewissheit für das geworden, was uns erwartet, wenn wir ihn aus Naivität oder Dummheit unterschätzen oder glauben, der Plan zur Wiederaneignung Unseres Amerikas, den das Imperium mit der Fahne der Monroe-Doktrin an die Masten seines Piratenschiffes geheftet hat, gelte nicht für uns.

Venezuela, belagert, buchstäblich mit der Zustimmung oder dem komplizenhaften Schweigen anderer mächtiger Nationen angegriffen und, was das Schlimmste ist, mit der beschämenden Zusammenarbeit lateinamerikanischer Regierungen, ist heute die dramatischste Bühne für die Grausamkeit der politischen Maßnahmen des sich in Dekadenz befindlichen Imperiums, das sein Verhalten als Weltpolizist mit dem des obersten Richters für das globale Dorf kombiniert.

Die immer mehr in Verruf geratene servile OAS rollt für eine mögliche militärische Intervention den roten Teppich aus. Die Zone des Friedens, die die Celac in Havanna vereinbarte, um die Region vor der Gewalt des konventionellen Krieges zu bewahren, überlebt mühsam durch den Willen der würdigen Länder Lateinamerikas und der Karibik.

Und auch für den intelligenten, heroischen und beispielhaften Widerstand des zivil-militärischen Bündnisses Venezuelas, seiner Regierung und seines Volkes gegen den nicht-konventionellen Krieg, bei dem man jeden Tag neue Methoden ausprobiert, um es zur Kapitulation zu bringen.

„Unsere Eltern und Lehrer haben uns gelehrt, dass es einfach ist, die Stäbe einzeln zu brechen, aber dass es unmöglich ist ein Bündel Stäbe zusammen zu brechen“ Photo: Endrys Correa Vaillant
Unter völliger Missachtung dessen, was einmal die heiligste Errungenschaft der Gemeinschaft der Länder des Planeten war, des Völkerrechts, ist die aktuelle US-Regierung dabei, alle zu bedrohen, auch ihre traditionellen Partner und attackiert sogar die, die ihr bedingungslos ergeben sind.

Die ganze Welt weiß das. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen, deren Resolutionen das Imperium ignoriert, gibt dies zu.

Seit 60 Jahren leiden verschiedene Generationen von Kubanern darunter, dass sie daran gehindert werden, sich eine Nation aufzubauen, wie sie unseren Träumen entspricht.

Und was ist das Verbrechen, für das man uns bestraft?

Unsere Eltern besaßen die Kühnheit, dem Missbrauch ein Ende zu setzen und das wiederzugewinnen, was man der Nation durch die Jahrhunderte hindurch immer wieder entrissen hat: an erster Stelle den Grund und Boden, der von Yankee-Transnationalen am Ende eines langen und blutigen Krieges von 30 Jahren, der mit einem Pakt zwischen dem aufstrebenden Imperium und der alten dekadenten Metropolis am Ende der Jahrhundertwende zum lächerlichen Preis von sechs Dollar pro Hektar gekauft wurde. Die Kolonie wurde durch die Neokolonie ersetzt.

Warum die Agrarreform? Das fragten sich die Autoren einer Umfrage unter kubanischen Landarbeitern, die von einer Gruppierung der Katholischen Universität 1956-1958 durchgeführt wurde. Eine Studie, die wir wegen des Helms-Burton-Gesetzes wieder entstaubt haben.

„…auf dem Land leben besonders die Landarbeiter in schwer vorstellbaren Zuständen der Stagnation, des Elends und der Verzweiflung“, stellten die Autoren der Studie fest.

Einer von ihnen, Dr. José Ignacio Lasaga gestand, dass er bei all seinen Rundreisen durch Europa, Amerika und Afrika er nur selten Bauern angetroffen habe, die elender lebten als die Kubaner.

Dazu ist zu sagen, dass die Erde zu bearbeiten nicht bedeutete, sie auch zu besitzen. Wenn man diese unterernährten, Landarbeiter, Analphabeten ohne Hoffnung, fragte, was ihnen am meisten fehle, baten praktisch alle nur um Arbeit. Aber eine Garantie darauf hatten sie noch nicht einmal für eine Hälfte des Jahres.

Der Grad der materiellen und sozialen Armut auf dem Land hat die Autoren der Umfrage derart beeindruckt, dass sie zu folgenden Schlussfolgerungen gelangten:

„Es ist die Zeit gekommen, dass unsere Nation nicht weiter ein privates Lehen einiger Mächtiger ist. Wir sind der festen Überzeugung, dass binnen weniger Jahre Kuba nicht mehr Eigentum einiger weniger, sondern das wirkliche Vaterland für alle Kubaner sein wird …“ Die Verfassung von 1940, die praktisch mit Blut und Feuer von den Revolutionären der Epoche erobert wurde, sah eine Agrarreform vor, aber diese wurde erst im Mai 1959 Gesetz.

Bis dahin war unser Grund und Boden Lehen US-amerikanischer Gesellschaften im Bündnis mit korrupten Politikern und dem Schutz der Militärs unter Befehl des Diktators Fulgencio Batista, der 1958 unterschiedliche Grade an Eigentumsanteilen an neun Zuckerrohrfabriken, einer Bank, drei Fluggesellschaften, verschiedenen Radiosendern, einem Fernsehsender, Zeitungen, Zeitschriften, einer Fabrik zur Herstellung von Baumaterial, einer Reederei, einem touristischem Zentrum, diversen Immobilien in der Stadt und auf dem Land etc. besaß, wie aus dem Buch „Die Eigentümer Kubas 1958“ hervorgeht.

Wie die Untersuchung feststellt, waren etwas mehr als 500 Leute die Eigentümer des Landes. Die meisten von ihnen flüchteten beim Sieg der Revolution, gaben ihr Eigentum auf, das sie durch Unrecht und Machtmissbrauch und aufgrund unzähliger Verbrechen von Batista Anhängern und Komplizen des Diktators erhalten hatten.

Es waren die Besitztümer dieser Betrüger, die die Revolution konfiszierte.

Eine andere Geschichte ist die der Nationalisierungen, ein Recht, das das internationale Recht allen souveränen Ländern zum öffentlichen Wohl zugesteht. Sie werden auch durch ein Gesetz der Verfassung von 1940 gestützt, das Entschädigungen vorsah, die Kuba mit anderen Regierungen aushandelte – wie auch die Verstaatlichungen – mit Ausnahme der Vereinigten Staaten, die sich weigerten dies zu tun, weil sie darauf vertrauten, dass sie sich alles innerhalb kurzer Zeit mit Gewalt zurückholen würden.

Das Gesetz der Agrarreform war die erste große Nationalisierung und der größte Akt der vom Volk verlangten sozialen Gerechtigkeit. Und es war auch der Punkt des Bruches, das Überqueren des Rubikon, wie Armeegeneral Raúl Castro dies ausgedrückt hat.

Diejenigen, die glaubten, die Herren Kubas zu sein, entfesselten von da an diesen nicht erklärten Krieg, der kurze Pausen erlebte, aber kein Ende gehabt hat.

Um die öffentliche Meinung zu verwirren und dieser Konfrontation den Schein einer Legalität zu geben, die sie nicht hat, fabrizierte man das Helms-Burton-Gesetz, ein juristisches Machwerk, in dem sich die imperialen Bestrebungen, über unser Schicksal zu bestimmen und die Rachegelüste der Batista Nostalgiker miteinander vermischen.

Aus dieser Gattung ohne Moral und Vaterlandsliebe stammen diejenigen, die jetzt die Besitztümer fordern, die vor 60 Jahren endlich in die Hände des Volkes übergingen.

Da sie unfähig waren, es selbst zu tun, suchen die Diebe dieser Epoche heute ihre Zuflucht in einem Gesetz, das in Kuba keinerlei Gültigkeit hat, um ihre Güter zurückzubekommen, die sie, weil sie durch Veruntreuung erworben wurden oder aus Angst vor dem Gerechtigkeitsempfinden des Volkes aufgegeben hatten.

Ich erlaube mir, sie zu warnen, dass die Nachkommen jener Kavallerie von Mambises und Bauern, die 1959 die Plaza einnahmen, um die siegreiche Revolution zu begrüßen, die Erde und die Macheten von ihren Vorfahren geerbt haben, und nicht zögern würden, sie gut geschärft gegen jene zu schwingen, die versuchen, ihnen den Grund und Boden zu entreißen, die diese Revolution ihnen übergeben hat (Beifall).

„Nein, wir verstehen uns nicht und wir werden uns auch niemals mit denen verstehen, die die Absicht haben, Kuba in den Zustand zurückzuversetzen, der 1953 den besten Teil der kubanischen Jugend dazu brachte, zwei militärische Kasernen mehr mit Moral als mit Waffen anzugreifen.

Das Programm der Moncada, das so brillant vom jungen Fidel Castro in seinem Plädoyer zur Verteidigung dargelegt wurde, spricht klar über die Gründe, die sie an jenem 26. Juli zum Kampf führten:

„Das Problem des Grund und Bodens, das Problem der Industrialisierung, das Wohnungsproblem, das Problem der Arbeitslosigkeit, das Bildungsproblem und das Problem der Gesundheit des Volkes; daraus ergaben sich die sechs Punkte, auf deren Lösung wir zusammen mit der Eroberung der öffentlichen Freiheiten und der politischen Demokratie entschlossen unsere Anstrengungen gerichtet haben.

Vielleicht scheint diese Ausführung kalt und theoretisch, wenn man nicht die gewaltige Tragödie kennt, die das Land, zusammen mit der demütigenden politischen Unterdrückung, in diesen sechs Bereichen erleidet.“

Nur eine Revolution konnte dieses Panorama verändern, das sich vier Jahre nach dem Angriff so verschlimmert hatte, dass 1957 eine religiöse Organisation wie die, die ich vorher erwähnt habe, ihre Umfrage mit der Forderung nach einer radikalen und definitiven Veränderung im Land beendete.

Kuba hat sich verändert, aber was sich nicht verändert hat, sind die Bestrebungen des mächtigen Nachbarn, es sich mit der begeisterten Zusammenarbeit der Falken und der servilen Vaterlandslosen im Süden Floridas anzueignen.

Sie können Kuba nicht in Besitz nehmen, wie Maceo sagte, und deswegen haben sie beschlossen es zu verfolgen, zu umzingeln und es zu ersticken. Die Belagerung, unter der all unsere Handels- und Finanzoperationen leiden, ist in den letzten Jahren und Monaten in extraterritorialem, illegalem und verbrecherischem Ausmaße eskaliert.

Ich werde eine aktuelle Zahl angeben, damit die Welt darüber urteilen kann: Allein im letzten Jahr, von März 2018 bis April 2019, brachte uns die Blockade Verluste im Wert von 4.343 Millionen Dollar.

Ich muss dazu sagen, dass diese Daten nicht die Beeinträchtigungen mit einschließen, die durch die letzten Maßnahmen der aktuellen Administration hervorgerufen wurden, mit denen die Lizenzen zu reisen beschränkt werden, das Anlegen von Kreuzfahrtschiffen verboten wird und finanzielle Restriktionen verstärkt wurden, um direkt den Tourismus und mit ihm verbundene Aktivitäten zu treffen, von denen der wachsende nicht-staatliche Sektor der Wirtschaft profitiert hat.

Diese Restriktionen und die finanzielle Verfolgung gegen Kuba sind die Hauptursachen für den Versorgungsmangel bei Nahrungsmitteln und Treibstoff und die Schwierigkeit, die für die Aufrechterhaltung des Nationalen Elektroenergetischen Systems unerlässlichen Ersatzteile zu erwerben. Es gab dort in den letzten Wochen und Monaten Beeinträchtigungen, denen wir mit Kreativität und dem eisernen Willen zu widerstehen und zu siegen, begegnen.

Nach sechs Jahrzehnten der Verfolgung auch der einfachsten kubanischen Transaktion, haben die angehäuften Verluste unter Berücksichtigung des Verfalls der grünen Scheine gegenüber dem Gold inzwischen den Betrag von 922.630 Millionen Dollar erreicht.

Die Belagerung um unser Land wird immer enger, genauso wie um Venezuela, Nicaragua und jedes andere Land der Welt, das sich weigert, den imperialen Plan für sein Schicksal zu akzeptieren.

Heute klage ich vor dem Volk Kubas und der Welt an, dass die Administration der Vereinigten Staaten begonnen hat, mit größerer Aggressivität zu agieren, um mit allen Mitteln zu verhindern, dass Tanker kubanische Häfen erreichen, indem sie Schiffsgesellschaften, die Regierungen der Länder, in denen die Schiffe registriert sind und die Versicherungsunternehmen auf brutale Weise bedrohen.

Der völkermörderische Plan besteht darin, die Lebensqualität der Bevölkerung, ihren Fortschritt, ja sogar ihre Hoffnungen noch mehr zu beeinträchtigen mit dem Ziel, die kubanischen Familien in ihrem Alltag zu treffen,bei ihren Grundbedürfnissen und parallel dazu die kubanische Regierung der Ineffizienz zu beschuldigen. Sie suchen die soziale Explosion.

Wie wenig sie uns kennen! Wann werden sie endlich verstehen, dass die heroische kubanische Familie in der Lage ist, mit Würde der schlimmsten Belagerung zu trotzen und ihr zu widerstehen und sich dabei weiterhin zu lieben, auch aus der Ferne, weil nichts und niemand sie spalten kann? (Beifall).

Und als Gipfel des Zynismus greifen sie zur Erpressung.

In ihrer Unwissenheit, was die Geschichte und die Prinzipien der Außenpolitik der Kubanischen Revolution angeht, schlagen sie uns vor, über eine mögliche Versöhnung zu verhandeln, wenn wir den von unserem Volk zuvor und jetzt gewählten und verteidigten Kurs aufgeben würden. Sie schlagen uns vor, die Freunde zu verraten und 60 Jahre der Würde in die Mülltonne zu werfen.

Nein, ihr Herren Imperialisten, wir verstehen uns nicht! (Beifall). Kuba, das sich der ethischen und politischen Distanz zwischen dieser US-Administration und den nobelsten Bürgern dieses Landes wohl bewusst ist, hat nie von seinem erklärten Willen Abstand genommen, eine zivilisierte Beziehung zu den Vereinigten Staaten aufzubauen, aber diese muss sich auf der gegenseitigen Respektierung unserer tiefgehenden Differenzen begründen.

Jeder Vorschlag, der von dem Respekt unter Gleichen abweicht, interessiert uns nicht (Beifall).

Und was das Volk der USA betrifft, so ist es immer nach Kuba eingeladen. Unsere Türen sind geöffnet. Kommt, seht und lernt die Wirklichkeit des Landes kennen, das man euch im Namen der Freiheit verbietet zu besuchen, einem wesentlichen Menschenrecht, das, wie sie sagen, in Kuba fehle und bei ihnen in Fülle vorhanden sei.

Wir unsererseits lassen uns von Druck und Drohungen nicht verwirren. Es gibt so viele Herausforderungen zu bestehen und darauf werden wir uns konzentrieren: an allererster Stelle steht die wirtschaftliche und militärische Unverwundbarkeit des Landes, die juristische Ordnung, die Beseitigung aller inneren oder äußere Hindernisse, die weiterhin bestehen: seien es Bürokratie, mangelnde Sensibilität oder Korruption, die im Sozialismus nicht akzeptiert werden können.

Und dem Imperialismus „auch kein ganz kleines bisschen“ (nachgeben) Satz von Che und ständige Lehre der Revolution (Beifall).

Diese Botschaften eines Kuba der unveränderlichen politischen Prinzipien tragen wir zum Sao Paulo Forum, das diese Woche in Venezuela zusammenkommt, um die Integration der linken Kräfte und deren Mobilisierung im Angesicht der imperialen Offensive zu stärken, die sich vorgenommen hat, uns zu brechen, zu spalten und gegen uns vorzugehen.

Liebe Mitbürger,

das, was wir bei unseren Rundgängen durch diese Provinz gesehen und aus der Rede ihres ersten Sekretärs Federico Hernández herausgehört haben, sind wichtige wirtschaftliche und soziale Ergebnisse. Die Provinz hat es wegen ihrer unbestrittenen Fortschritte verdient, Sitz dieser Veranstaltung zu sein (Beifall).

Ich hebe hier vor allem die Nutzung des Ackerlands zu 80 % hervor und den Antrieb der produktiven Zentren zur Selbstversorgung der Gemeinden, wegen des Beitrags, den sie zum Ersatz der Importe in Sparten wie Reis und bei den Grundnahrungsmitteln der kubanischen Familien machen können. Aber – und es gibt immer ein aber – die Behörden des Landes erkennen, dass selbst mit wichtigen produktiven Rekorden sie noch immer weit unter ihren Möglichkeiten liegen.

Das ist eine Realität, die auf das ganze Land zutrifft, in dem die Schlacht für die Entwicklung ein intensiver und ermüdender Lauf über Hindernisse aller Art ist. Das erste und entscheidende ist die US-Blockade, das zweite die Praktiken, die mit dem Sozialismus nicht kompatibel sind, was wir bereits in den Redebeiträgen vor den Ökonomen, den Intellektuellen und Künstlern und vor der Nationalversammlung ausgeführt haben.

Ich werde nicht müde werden, darauf zu bestehen, dass es unsere Pflicht ist, als Land zu denken, den Egoismus, die Eitelkeit, die Trägheit, die Stümperei und das „das geht nicht“ zu verjagen.

Hören wir auf zu glauben und zu behaupten, der andere sei schuld, ohne vorher zu sehen, was jeder einzelne von uns tut, schafft und beiträgt.

Wenn man das Panorama der brutalen Verfolgung unserer Finanzoperationen betrachtet, das ich zuvor beschrieben habe, haben wir alle die Pflicht, die kostspieligen Investitionen, die im Bereich des Transports, der Industrie, der Kommunikation und in anderen Sektoren durchgeführt wurden, wie „unsere Augäpfel“ zu hüten.

Anzunehmen, dass sich plötzlich die Mentalität mit der Höchstgeschwindigkeit, die unsere Züge erreichen, ändert, könnte sich wie eine Utopie anhören, wenn wir nicht an das Volk und seine moralischen Reserven und seine Bestrebungen an ein Wachstum in Schönheit glauben würden.

Aber diese Veränderungen kann man nicht aus dem Hut zaubern. Wir sind keine Zauberer.

Unser Ministerrat arbeitet nicht mit Illusionen. Uns kommt es zu, die knappen vorhandenen Ressourcen einzusetzen und gut einzusetzen, um die gleiche und gerechte Verteilung der geschaffenen Güter zu garantieren.

Wir sind dabei, die nationale Produktion mit Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit, die Exporte und den Ersatz von Importen, die ausländische Investition, die produktive Verzahnung, die Anwendung der Wissenschaft, der Technik und das Talent unserer Universitäten zu fördern, um Innovationen, die elektronische Regierung und die Kommunikation als fundamentales Element im Kampf, um die alltäglichen Probleme ein großes Stück leichter zu machen.

Man kann einen Grad an Reaktion darauf feststellen, der beeindruckt, aber das genügt nicht. Die heutigen Umstände zwingen uns, wie sie uns immer gezwungen haben, einen Rhythmus beim Vorankommen einzuschlagen, der über unseren Zielen liegt, Ansprüche zu stellen, zu kontrollieren, die Routine zu brechen und an Fakten zu verifizieren, ob die Formel, die wir gestern angewandt haben, heute noch effektiv ist oder ob sie erneuert werden muss.

Wir müssen die hart und angemessen bestrafen, die nicht verstehen, dass das Vaterland zu verteidigen heute darin besteht, die knappen materiellen Güter zu pflegen und zu schützen.

Wenn die Regierung alles daran setzt, das Leben unserer Bürger zu verbessern, müssen Regierung und Bürger verhindern, dass das, was so teuer anzuschaffen war, schlecht behandelt, verschmutzt oder vernachlässigt wird.

Vor die alte Wahl gestellt, jetzt schon die Löhne zu erhöhen oder die produktiven Ergebnisse abzuwarten, um diese Ausgaben zu unterstützen, haben wir beschlossen, sie zu erhöhen. Nicht nur einmal sondern viele Male mehr als man vorher bezahlte.

Wir haben auch nicht bis zum Jahresende gewartet, um diese Maßnahme durchzuführen, die so populär wie abhängig von dem ist, was wir alle in der Lage sind zu tun, dass sich dies in Wachstum überträgt.

Aber um dies und alle Maßnahmen zum sozialen Wohl, die möglich sind, zu stützen, ist es nötig, mehr zu produzieren und die Qualität der Dienstleistungen anzuheben.

Neue, vom Volk vorgeschlagene Maßnahmen werden in den nächsten Wochen und Monaten verabschiedet werden.

„Wir streben nach mehr“ ist kein Slogan. Es ist die Übersetzung der Regierungssprache als politische Antwort auf den Feind: auf die, die uns das Land, das Haus, die Schulen, die Krankenhäuser, die Kindergärten, die Fabriken, die Strände, die Häfen und Flughäfen rauben wollen … Nein, wir verstehen uns nicht!

Es ist die Konkretisierung unseres Willens in der Praxis, uns nicht durch Druck und Drohungen ablenken zu lassen und kreativ Widerstand zu leisten ohne auf Entwicklung zu verzichten.

„Die harten Jahre, die uns durch die Belagerung des Imperialismus aufgezwungen wurden, können nicht Wahrheiten wie Fäuste unter dem Deckmantel des Vergessens verbergen“, hat die geliebte Intellektuelle Graziella Pogolotti in ihrem jüngsten Artikel geschrieben, in dem sie uns auch erinnert, dass: „weil der Kampf nicht zu Ende ist, wir immer den 26. haben“ (Beifall).

Ja, der 26. Juli wird immer eine große Inspiration sein. Und als Land zu denken, ich möchte dieses Motto der Jahre der Arbeit in den Provinzen wieder aufnehmen, als wir das Volk, das durch die Bedeutung des Datums motiviert war, aufriefen:

„Lasst uns arbeiten, um jeden Tag auf dem Kalender zu einem 26. zu machen, aus jedem Monat des Kalenders einen Juli, aus jeder Verpflichtung eine siegreiche Moncada!“

Die Welt wird sehen, was wir in der Lage sind zu tun, und die Welt wird uns in unserem Widerstand begleiten. Es ist an der Zeit, einen neuen und dringenden Aufruf an ihr Gewissen zu machen.

Wir können diesen Aufruf mit einigen Versen von jemandem beginnen oder beschließen, der immer Ja zur Revolution gesagt hat: Roberto Retamar, Essayist, Dichter, großer Intellektueller, der gerade von uns gegangen ist. Lasst ihn uns mit seinen schönen Worten erklären, was wir, trotz aller Fehler und Belagerungen dabei sind zu tun.

In seinem Gedicht „Wen es interessieren könnte“ schrieb Roberto:

Auf der gesamten Länge der Insel sind wir weniger als die, die täglich durch eine große Stadt gehen.

Wir sind wenige: Eine Handvoll Menschen auf einem Streifen Erde

Gepeitscht vom Meer geschlagen. Aber

Wir haben eine vergessene Freude aufgebaut.

Wegen dieser Freude werden wir weiter bauen: Lasst uns nach mehr streben! Denn für alle gilt – Wir wir Kuba! Wir sind Kontinuität!

Vaterland oder Tod!

Wir werden siegen!

Ovationen

Am Provinzsitz von „Havanna 500“ wurden Territorien und Institutionen für die bei den Bemühungen, die kubanische Hauptstadt schöner zu machen, erzielten Ergebnisse ausgezeichnet.

Ebenfalls anwesend waren Esteban Lazo Hernández, Präsident der Nationalversammlung der Volksmacht, Luis Antonio Torres Iríbar, erster Sekretär der Partei in Havanna, und andere Mitglieder des Politbüros der PCC und der Regierung.

(Granma)

Der Präsident des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez empfing am Montag Nachmittag den Schauspieler und Regisseur Danny Glover, der unser Land besucht, um als Gast an der 20. Abschlussfeier für die Studenten der Lateinamerikanischen Schule für Medizin teilzunehmen.

Bei dem Treffen, das in einer herzlichen Atmosphäre stattfand, sprachen sie darüber, wie wichtig es sei, den künstlerischen Austausch zwischen Kuba und den USA zu fördern. Präsident Diaz-Canel äußerte seine Besorgnis über die negativen Auswirkungen, die sich als Folge des Rückschritts in den bilateralen Beziehungen, in diesem Bereich zeigten und wiederholte gleichzeitig den Willen, mit breiten Sektoren der USA, die einer Verbesserung positiv gegenüberstehen, voranzukommen.

Der Besucher wurde begleitet vom Direktor für Studien der Kultur und Kommunikation des Zentrums für Folklife Programme und Kulturstudien des Smithsonian Institutes in Washington D.C., dem Alderman von Sacramento /Kalifornien Allen Warren und von Dr. Luther Castillo aus Honduras, der sein Medizinstudium erfolgreich auf der Lateinamerikanischen Schule für Medizin in Kuba abgeschlossen hat.

(Granma)

Der Präsident erklärte, dass, ausgehend von den Besuchen in den Provinzen, der Meinung der Bevölkerung, Vorschlägen auf Kongressen wie dem des Gewerkschaftsdachverbande Kubas und um sich der Probleme anzunehmen, denen unsere Wirtschaft gegenübersteht, verschärft durch die feindliche Politik der Regierung die Vereinigten Staaten, eine Arbeitsgruppe, der auch Akademiker der Wirtschaftswissenschaften angehörten, einige Monate lang systematisch die Entscheidungen diskutiert habe, die das oberste Organ des Landes jetzt angenommen hat.

Der Minister für Wirtschaft und Planung, Alejandro Gil Fernandez, sagte, dass die Maßnahmen im Allgemeinen „darauf gerichtet sind, besser auf die Bedürfnisse der Bevölkerung und der Wirtschaft zu reagieren und dabei zur aktiven Beteiligung aller Akteure an der Suche nach Lösungen und in der Konfrontation mit der wirtschaftlichen Belagerung, die uns von der Regierung der Vereinigten Staaten auferlegt wird, zu ermutigen“.

Ziel ist, dass die entworfenen Maßnahmen, außer dass sie das Sparen stimulieren, die Entwicklung fördern und ermöglichen, weiterhin Fortschritte in den grundlegenden Fragen zu erzielen, die günstigere Bedingungen für die Entfaltung der kubanischen Wirtschaft erzeugen.

Er bemerkte, dass die Maßnahmen im Wesentlichen darauf abzielen, die nationale Produktion zu verteidigen, Exporte zu diversifizieren und zu steigern, Importe zu ersetzen, Produktiionsketten zu fördern, die Staatsbetriebe zu stärken, bei der Ernährungssouveränität voranzukommen, die lokalen Entwicklung zu fördern, das Wohnungsprogramm zu erfüllen und die Wissenschaft für die Lösung von Problemen einzusetzen.

All dies, unterstrich er, erfordere die Anwendung von Methoden und Arbeitsweisen fern von Formalismen und Bürokratie und mit einem umfassenden Ansatz. Dies werde dazu beitragen, die von der Regierung getroffen Entscheidungen wirksamer zu machen.

Gil Fernández erklärte, dass die Maßnahmen, die schrittweise umgesetzt werden, unterschiedliche Aspekte abdecken werden wie die Steigerung der nationalen Produktionen, die Selbstversorgung der Gemeinde, die Projekte der lokalen Entwicklung, die Investitionen, Einzelhandelszirkulation und die Förderung der landwirtschaftlichen Produktionen.

Von grundlegender Bedeutung betrachtete er dabei die Rolle und Vorbereitung, die die Kader auf allen Ebenen benötigen. Außerdem betonte er, dass es unumgänglich sei, „die Änderungen vorzunehmen, die in den Institutionen des Landes anstehen, denn es sind Änderungen am Wirtschaftsmodell vorgenommen worden und im Grunde arbeiten wir weiterhin mit den gleichen instututionellen Strukturen“.

GEHALTSERHÖHUNGEN IM HAUSHALTSGESTÜTZTEN BEREICH UND ERHÖHUNG DER RENTEN

„Es ist die endgültige Lohnerhöhung, die wir haben werden, aber sie ist sehr bedeutsam für die Bedingungen, unter denen wir uns befinden“, betonte der Präsident des Staats- und des Ministerrats, als er sich auf die Gehaltserhöhung im haushaltsgestützten Bereich bezog.

Photo: Estudios Revolución
Es werde angestrebt, versicherte er, dass diese Entscheidung ab dem Gehalt für den Monat Juli angewandt zu wird, so dass die Beschäftigten vor Ende des Sommer die ersten Vorteile erfahren.

In diesem Zusammenhang sagte der Minister für Wirtschaft und Planung, dass für den haushaltsgestützten Sektor das Mindestgehalt auf 400 Peso erhöht wird und sich das durchschnittliche Monatsgehalt pro Beschäftigtem dann auf 1.067 steigert.

„Diese Maßnahme erfasst 1.470.736 Beschäftigte der Organe der zentralen Staatsverwaltung, die lokalen Organe der Volksmacht, die Organisationen und Verbände und hat einen geschätzten jährlichen Kosten von rund 7,05 Milliarden Peso.“

In Bezug auf die Soziale Sicherheit bleibt die Mindestrente, unter Berücksichtigung der im November 2018 vorgenommenen Anhebungen, bei 242 Peso. Die Personen, die zu jener Zeit keine Erhöhung erhalten haben und niedrigere Renten als 500 Peso erhalten, werden jetzt von der Annahme der neuen Maßnahmen profitieren. Davon werden 1.281.523 Menschen begünstigt, mit geschätzten jährlichen Kosten von 700 Millionen Peso.

An der Sozialhilfe wird sich nichts ändern, da im November 2018 eine Erhöhung erfolgte, als der Mindestbetrag auf 217 Peso festgesetzt wurde.

Die Ministerrin für Finanzen und Preise, Meisi Bolaños Weiss, erklärt außerdem, dass die Umsetzung des Sonderbeitrag zur Sozialen Sicherheit für die Beschäftigten des haushaltsgestützten Bereichs im Rahmen des Prinzips festgelegt wird, dass alles, was zur Finanzierung der Ausgaben beiträgt, die diesem Konzept entsprechenden Vorteile unterstützt. „Sie werden bei monatlichen Einkommen von bis zu 500 Peso einen Steuersatz von 2,5 % haben, und von 5 % bei Gehältern von über 500 Peso.“

Es wurde ebenfalls festgelegt, dass die Ausgaben für diese Gehaltserhöhung nicht das Defizit des Staatshaushaltes für das Jahr 2019 erhöhen dürfen. In diesem Zusammenhang ist es unumgänglich, Sparmaßnahmen zu implementieren und eine strenge Kostenkontrolle ausüben, sowohl in der haushaltsgestützen Aktivität als auch in der nicht budgetierten, sowie, unter Berücksichtigung der in der Wirtschaft noch vorhandenen Potenziale und Reserven, alle erzielten Einnahmen einzuziehen.

Auf den Unternehmensbereich eingehend erinnerte der Minister für Wirtschaft und Planung daran, dass im Jahr 2014 die Genehmigung der Zahlungssysteme nach Leistung dezentralisiert wurde. Die Bildung und Verteilung der Gehälter wurden an Indikatoren der Planerfüllung geknüpft und es wurden administrative Beschränkungen beseitigt. Aus diesem Grund stieg das Durchschnittsgehalt bis Ende 2018 von 600 auf 871 Peso.

Trotz der positiven Auswirkungen dieser Maßnahmen, bemerkte der Minister, bestünden weiterhin Schwierigkeiten. Daher billigte der Ministerrat, den Mechanismus für die Zahlung der Löhne im Unternehmenssektor zu vervollkommnen, wobei die Verbindung mit den produktiven Ergebnissen beibehalten wird. Dies werde ab 2020 umgesetzt werden.

Unter den Anreizen betonte er die Erteilung der Befugnis zur Genehmigung der Zahlungssysteme an den Direktor des Unternehmens, die Priorisierung der Anwendung der Stückzahlungsrate, wann immer dies möglich sei, und als Indikator, der die Zahlung für Ergebnisse in den Unternehmen bedingt, das Wachstum des Gewinns im Vergleich zu früheren Perioden beizubehalten.

Um den inflationären Effekt der Maßnahme zu vermeiden, betonte er, werde das Ministerium für Finanzen und Preise die notwendigen Mechanismen in der gesamten Wirtschaft bereitstellen, um mögliche Preiserhöhungen abzuschwächen.

In diesem Zusammenhang sagte der kubanische Präsident, die beteiligten Ministerien müssten Mechanismen der Überwachung schaffen, um über die Preise und darüber, wie sich der Verbrauch bewegt, auf dem Laufenden zu sein. „So bleibt uns Zeit, jegliches Element zu korrigieren und zu vermeiden, dass es eine Inflation gibt.“

Er forderte auch, zum Beispiel den Verkauf von Lebensmitteln, Baumaterialien, Reisepaketen und Angeboten des Telekommunikationsunternehmens Kubas, Etecsa, zu fördern. Zusammenfassend, alle sollten über neue Optionen nachdenken, sagte er.

Diaz-Canel wies darauf hin, dass bei der Besetzung der Stellen rational vorgegangen werden müsse. Derjenige, der eingestellt werde, sagte er, müsse derjenige sein, der die höchste Leistung erbringt, denn die Maßnahme sei nicht dazu da, das Geld rauszuwerfen, sondern dazu, denjenigen zu stimulieren, der am meisten arbeitet und beiträgt.

Er bestand auch darauf, dass es von nun an dringend notwendig sei, die Kader gut vorzubereiten, um Fehlinterpretationen zu vermeiden, und das Verhalten dieser Themen systematisch zu überwachen.

Ziel der Reihe von Maßnahmengruppe sei es, die Entwicklung des Landes zu fördern und sich mit der komplexen Situation der Gegenwart auseinanderzusetzen. Nicht alle werden sofort gestartet, da sie mehr Analyse und Arbeit erfordern.

In den kommenden Tagen wird unsere Bevölkerung über die verschiedenen Medien detailliertere Informationen über den Umfang dieser Entscheidungen erhalten.

(Granma)

Der Präsident des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez empfing in den Nachmittagsstunden des gestrigen Donnerstags den Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Angola Manuel Domingos Augusto, der Kuba einen offiziellen Besuch abstattet.

Während des brüderlichen Treffens beglückwünschte man sich gegenseitig zum exzellenten Stand der bilateralen Beziehungen, die auf den historischen Banden der Freundschaft zwischen beiden Völkern basieren, und bekräftigte den gemeinsamen Willen, die politischen Bindungen sowie die der Wirtschaft, des Handels und der Zusammenarbeit noch weiter zu verstärken. Auch gab es einen Gedankenaustausch über verschiedene Themen der internationalen Agenda.

Der hohe Gast wurde von der Staatssekretärin für das Finanzministerium Vera Davis und dem angolanischen Botschafter in Kuba José César Augusto „Kiluanji“ begleitet.

Auf kubanischer Seite waren Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla und die Direktorin der Abteilung Afrika Subsahara im Außenministerium Gisela García Rivera anwesend.

(Granma)

Andere Betriebe, deren Anstrengungen seine Anerkennung fanden, waren die der Milchindustrie der Provinz, die damit befasst sind, neue Produkte anzubieten, deren Nahrungsmittelsicherheit zu garantieren und an der Verkettung mit dem Tourismus festzuhalten. Er würdigte ebenfalls das Produktionsunternehmen für Nickel und Kobalt, Comandante Pedro Soto Alba, das seine Produktionspläne erfüllt hat und Investitionen tätigt, die trotz der Probleme, die die Anwendung des Titels III des Helms-Burton Gesetzes mit sich bringen, die Effizienz dieser Industrie steigern werde.

Positiv bewertete er auch den Beginn einer ernsten Analyse zwischen Doktoren des Hochschulinstituts für Bergbau und Metallverarbeitung in Moa und von Beamten der Ministerien, die mit dem Bauwesen in Verbindung stehen, für einen unterseeischen Emitter, mit dem die Fabrik beabsichtigt Rückstände der Nickelproduktion auf dem Meeresboden abzulagern. Diese Diskussionen könnten dazu führen, dass man andere wirksamere Wege findet, um die negativen Auswirkungen auf die Umwelt zu reduzieren.

Er bekräftigte, dass der Ministerrat den integralen Entwicklungsplan Moas genau verfolge und wies an, die Bevölkerung in dieser Gegend besser über das zu informieren, was unternommen werde, damit sie verstehe, dass, auch wenn die Nickelvorkommen einmal erschöpft seien, niemand schutzlos bleiben werde.

Er erkannte an, dass in der Stadt Holguín hart und ernsthaft gearbeitet werde. Dabei begrüßte er auch die Instandsetzungsarbeiten des Eisenbahnterminals, besonders im Hinblick auf die bald zu erwartende Wiederaufnahme des Eisenbahnbetriebs auf der Strecke Holguín-Havanna, die zu einer enormen Verbesserung bei der Beförderung von Passagieren führen wird. Die Hauptstadt der Provinz werde in ihren Bemühungen fortfahren, immer schöner und funktionaler zu werden . Das sagte der Präsident bei mehr als einer Gelegenheit.

ANWEISUNGEN

Wenn auch eine Menge zu loben war, so gab es doch auch bei einigen Betrieben der Provinz viel Anlass zu Kritik. So z.B. was das Thema der Investitionen angeht, die laut Minister für Wirtschaft und Planung Alejandro Gil rechtzeitig ausgeführt und an den produktiven Ergebnissen gemessen werden müssen.

Er kritisierte eine Gruppe von 33 Unternehmen der Provinz, die hohe Erträge aufwiesen und sagte, dass diese nicht Ergebnis produktiver Effizienz sondern schlechter Planung seien, weil man Ziele aufgestellt habe, die unter den realen Möglichkeiten lagen und die dann relativ leicht zu erfüllen waren.

Der Minister für Landwirtschaft Gustavo Rodríguez Rollero führte aus, dass die Provinz intensivere Maßnahmen ergreifen solle, um an die 67.000 Hektar Ackerland in den verschiedenen produktiven Zentren bewässern zu können. Ebenfalls müsse weiter an der Wiedererholung des Viehbestands gearbeitet werden und dabei sollte man die Haltung von Bullen konzentrieren, die jetzt in vielen Händen zerstreut sei. Außerdem müsse man die Zahl der staatlichen Betriebe mit Verträgen für Schweinehaltung erhöhen, etwas, das auch durch den privaten Sektor behindert wird, weil es Züchter gibt, die über Land verfügen, dieses aber nicht zur Produktion von Nahrungsmitteln für die Tiere benutzen.

Zur Produktion von Schweinefleisch sagte der kubanische Präsident, dass einige private Produzenten mit Haltungsverträgen sich dahinter verstecken würden, dass der Staat die Zusage nicht einhalte, Futtermittel zu liefern, nicht genügend Fleisch liefern oder den Preis unangemessen erhöhen.

Dazu sagte er, man müsse mit diesen Personen sprechen, denn diese Reaktion stelle einen Missbrauch dar. Aber auch für diese Leute, sagte er mit Nachdruck, habe man trotz der wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Landes die Preise für Medikamente nicht erhöht. „Und wir verlangen auch nicht von ihnen, dass sie für gesundheitliche Dienste allgemein oder für die Bildung bezahlen“, fügte er hinzu.

Die Analysen brachten unter anderem zum Vorschein, dass der Raub von Treibstoff und anderer Ressourcen aus staatlichen Betrieben anhält, dass es weiterhin in den Lagern zu viele Ersatzteile gibt und die lokalen Industrien zur Herstellung von Baumaterialien zu wenig genutzt werden.

Angesichts dieser Probleme, sagte der kubanische Präsident, sei die unaufschiebbare Antwort, sich der wirtschaftlichen Aufgaben verantwortlich anzunehmen, ohne die notwendige ideologische Arbeit zu vernachlässigen, die notwendig sei, um der Verschärfung der feindlichen Politik der USA gegenüber Kuba entgegenzuhalten.

SENSIBILITÄT BEI DEN DIENSTLEISTUNGEN

Als eine anerkannte, schöne, saubere Einrichtung von hoher Qualität und Sensibilität bei der Leistung gesundheitlicher Dienste für unser Volk bezeichnete der kubanische Präsident das Klinisch-Chirurgische Hospital Lucía Íñiguez Landín, das für die Behandlung von eineinhalb Millionen Menschen verantwortlich ist.

Mit dieser Einrichtung mit 25 medizinischen Fachrichtungen und 495 Betten begann der kubanische seinen Regierungsbesuch in dieser Provinz,

Díaz-Canel erfuhr hier, dass man neuartige chirurgische Techniken für die funktionelle Chirurgie bei Parkinson und der arthroskopischen Chirurgie der Schulter, der Behandlung des Bandscheibenvorfalls durch Anwendung von Ozon sowie für Organtransplantationen eingeführt habe.

Der Staatschef besuchte auch den Raum für Hämatologie, wo er sich von der Qualität überzeugen konnte, mit der die Patienten dort behandelt werden. Er besichtigte auch das Zimmer, das für die Empfänger von Knochenmarktransplantationen gedacht ist und er würdigte die Annehmlichkeiten, die dort installiert wurden, um ihnen die beste Behandlung zukommen zu lassen.

Unter dem Blickwinkel, sich in die Haut des anderen zu versetzen, hat sich das Krankenhaus auch bemüht,alle Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass sich die Ärzte während des anstrengenden Bereitschaftsdienstes entspannen und gut ernähren können. Das konnte Díaz-Canel feststellen, als er die Abteilung für Ärzte besuchte, die aus verschiedenen Zimmern besteht, die alle klimatisiert sind, Bädern, Aufenthaltsraum, Esszimmer und alles so, dass man es auf den ersten Blick nicht von einem vornehmen Restaurant unterscheiden könnte.

Im Krankenhaus Lucía Íñiguez Landín wird auch ein Computerisierungsprojekt entwickelt, das unter anderem zur Umsetzung eines digitalen Röntgensystems, der Einrichtung eines internen Fernsehkanals, der Wifi Deckung in 60 % des Krankenhauses und zur Inbetriebnahme einer Website, die über die vorhandenen Medikamente in den internen und extern Apotheken des Krankenhauses informiert, beigetragen hat.

DIE INEFFEKTIVITÄT BEI WOHNUNGSBAU ABSCHÜTTELN

Die Ineffektivität, die Hürden und die Bürokratie abschütteln, die das Wohnungsbauprogramm der Regierung verlangsamen, dazu rief der Präsident in Holguín auf. Es ist dies eine Provinz, die den Plan der Fertigstellung von Wohnungen nicht erfüllt, wozu auch die gehören, für die man besonders bedürftigen Personen Zuschüsse gewährt hat.

Er lenkte die Aufmerksamkeit darauf, dass 2019 das erste Jahr der Umsetzung der Wohnungsbaupolitik in Kuba ist und dies müsse ein Wendepunkt für die Lösung eines der schwierigsten Probleme bedeuten, denen sich das Land gegenübersieht.

Er wiederholte, dass es nötig sei, dem Thema der Menschen, die Zuschüsse erhalten und die die verletzlichsten sind und für die die Revolution, alle Ressourcen zur Verfügung gestellt hat, damit sie das Problem lösen können, einen anderen, sensibleren Blickwinkel zu geben. „Warum muss es so lange dauern, eine Basiswohnung von 25 Quadratmetern zu bauen?“, fragte der Präsident, als er die Zeitrückstände auf den Tisch legte, die die Provinz aufweist.117 im Jahr 2012; 1 154 im Jahr 2013; 616 im Jahr 2014; 333 im Jahr 2015; 95 im Jahr 2016 und 52 im Jahr 2017.

Díaz-Canel vertrat die Auffassung, dass die Bedingungen vorhanden seien, diese Rückstände aufzuholen, denn es sei dafür der politische Willen und die Organisationskapazität vorhanden, aber er drängte auch darauf die Handlungsweise zu ändern. Dabei ging er besonders auf die Ernennung von Paten für jede Familie ein, die Zuschüsse erhält, damit diese ihnen bei den Baumaßnahmen zu Seite stehen und darüber wachen, dass der Bau auch fertiggestellt wird.

Er sprach auch das Thema der Qualität der Bauwerke an. „Es geht hier nicht darum, schlechte Wohnungen zu bauen, damit man den Plan erfüllt, sondern, dass alles was man macht immer besser wird. Wir müssen widerstandsfähige Wohnungen errichten, die den Hurrikanen standhalten“, sagte er.

Der Präsident wiederholte, wie wie wichtig es sei, rechtzeitig die gesamte technische Dokumentation der Wohnung zu haben und dass, wenn der Bau fertiggestellt sei, die Wohnungsdokumentation fertig sei, damit diejenigen, deren Wohnungsproblem gerade gelöst worden ist, nicht weitere Unannehmlichkeiten bewältigen müssten. Wie aus dem Treffen hervorging, ist man in dieser Sache in der Provinz schon weiter gekommen.

Was den Verkauf von Baumaterialien angeht, forderte er nachdrücklich eine strikte Kontrolle aller Stellen, wo diese angeboten werden, damit nicht nur einige wenige, zum Nachteil der wirklich Bedürftigen, einen Vorteil davon haben. Zum Schluss betonte er, dass der Kampf, den es zu führen gelte, der sei, dass es kein einziges Haus mehr mit Lehmfußböden gebe, egal, ob dafür eine legale Dokumentation existiert oder nicht.

(Granma)

Das sagte der Präsident des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez, als er an dem Treffen über die Jahresbilanz des Banken und Finanzsystems teilnahm, das die Betriebsführung des Jahres 2018 analysierte und die Prioritäten für die Arbeit im laufenden Jahr darlegte.

Díaz-Canel richtete die Aufmerksamkeit auf die schwierige internationale Lage, die Verschärfung der Blockade und die finanzielle Strafverfolgung und warnte erneut vor den Gefahren, die die aktuelle imperialistische Eskalation mit sich bringt, die eine Plattform der kapitalistischen und neoliberalen Restauration durchsetzen und die progressiven und linken Prozesse liquidieren möchte,

Die Prozesse, die in Argentinien, El Salvador und Brasilien durchgeführt wurden und die Angriffe auf die Projekte in Nicaragua, Bolivien und Venezuela sind nicht isoliert zu sehen.

Angesichts dieses Szenarios „bestehen zwei große Prioritäten: die Verteidigung des Landes und der Kampf um die Wirtschaft. Aber trotz aller Bedrohungen setzen wir entschlossen unseren Weg fort.“

Und um voranzukommen sei es wichtig, die Bedeutung des Bankensystems bei der Umsetzung der Währungs, Finanz- und Kreditpolitik anzuerkennen und damit die entscheidende Aufgabe, die es bei der Erweiterung des Wegs hin zum E-Commerce einnehme.

Díaz-Canel sprach auch über die Notwendigkeit einer effizienteren öffentlichen Verwaltung, die von bei den Menschen, dem Unternehmenssystem, dem nicht-staatlichen Sektor und den Investoren Vertrauen erwecke und drängte auf eine effektive Entwicklung bei der Kaderpolitik.

Er ging dann auf die Notwendigkeit ein, ein günstiges Arbeitsumfeld zu schaffen, das es ermögliche, besonders was die Jugendlichen angeht, berufliche Aspirationen zu verwirklichen und so dem Exodus von qualifiziertem Personal zu begegnen, bei dem natürlich auch das Gehalt eine Rolle spiele.

Die Kader sollten sich in allen Bereichen, aber besonders in diesem durch Ehrlichkeit, Sensibilität bei dem Umgang mit den Problemen der Bevölkerung und der Kultur des Details auszeichnen. Das werde sich zweifellos auf die Qualität der Dienstleistungen auswirken, die mit weniger Bürokratie ausgeführt werden müssten.

Er betonte außerdem den Wert der sozialen Kommunikation bei dieser Bemühung, bei der Entwicklung von Strategien, die eine Kultur ausbilden, was die Bankdienstleistungen und deren Vorteile betreffe und die die Nutzung dieser Bankinstrumentarien für den Unternehmensbereich förderten.

In seinem Redebeitrag legte Díaz-Canel eine besondere Betonung darauf, einerseits den E-Government mit der Computerisierung aller internen Prozesse weiter zu entwickeln und auf der anderen Seiten den E-Commerce mit dem Banking der Dienstleistungen – ein Prozess, der zur Ordnung des nicht-staatlichen Sektors beitragen könne. Er sprach auch die Auswirkungen der wissenschaftlichen Forschung bei der Suche nach innovativen Lösungen an. Dabei erachtete er die Verbindungen zu den Studienzentrum und Universitäten als bedeutsam.

„Die Wirtschaft muss sich mit der Wissenschaft entwickeln; die Modernisierung des Bankensystems beruht auf der Wissenschaft“, betonte er.

Die ethische Schlacht gegen die Korruption war ein weiterer Punkt, der von Miguel Díaz-Canel mit Vehemenz vertreten wurde, während er gleichzeitig die Notwendigkeit hervorhob, allen möglichen Formen von Geldwäsche, illegalen Geschäften, Bestechungen, unangemessenen Beziehungen zu nationalen oder ausländischen Kunden, dem nicht-staatlichen Sektor, der Fälschung von Dokumenten, Unterschlagung … stärker zu bekämpfen.

Der kubanische Präsident sprach auch über die Herausforderungen für die Gesetzgebung, die die Verabschiedung der Verfassung mit sich bringe, die ein großer Sieg für das kubanische Volk bedeutet habe.

Er erinnerte daran, dass im Verfassungstext die Autonomie der Bezirke anerkannt werde, was eine größere Möglichkeit für Projekte lokaler Entwicklung mit sich bringe, eine Angelegenheit, die auch eine Finanzierungskomponente beinhalte, weswegen die Banken in diesen Gebieten eine größere Rolle einnehmen müssten.

Díaz-Canel hob die Notwendigkeit hervor, trotz der Beschränkungen, die wichtigen wirtschaftlichen Prozesse wie die produktive Verkettung mit den Exporten, die ausländische Investition, den Tourismus und das Ersetzen von Importen finanziell zu unterstützen. Er rief das Bankensystem dazu auf, das Schließen der Exportzyklusse mit fristgerechter Einziehung zu unterstützen.

Die guten Praktiken müssen verallgemeinert werden. Wir befinden uns in schwierigen Zeiten, aber wir arbeiten mit Entschlossenheit und Glauben an den Sieg. Wir schreiten weiter voran.