Ein Weg von wenigen Kilometern Länge an die Grenze nach Bolivien ist zu einer Lösung für die geworden, die in ihrem eigenen Land keinen Zugang zu dieser Art von Aufmerksamkeit haben, geschweige denn – wegen der hohen Kosten – zu einer augenärztlichen Operation.

Die Reise zum Punkt mitten in Amazonien dauert mehrere Tage, aber die Bedürftigsten zögern nicht, denn sie erkennen die Professionalität der kubanischen medizinischen Zentren an, wie sie das seit 2006 tätige ophthalmologische Zentrum Cuba-Bolivien bietet.

Täglich empfangen diese Zentren, in denen kubanische Spezialisten arbeiten, nicht nur Patienten, sondern auch Dankesbotschaften von denen, die ihre Gesundheit und ihr Glück wiedergewonnen haben.

Laut Prensa Latina hat Misión Milagro seit ihrer Gründung 584.000 Bolivianern, 61.000 Brasilianern, 46.000 Argentiniern, 25.000 Peruanern und 314 Paraguayern das Augenlicht zurückgegeben.

Ein Ausspruch Fidels bestimmte am Donnerstag den Zentralakt für die Beendigung der Teilnahme der kubanischen Brigade am Programm „Mehr Ärzte für Brasilien“: „Niemand wird die Zusammenarbeit Kubas mit anderen Ländern der Dritten Welt sabotieren können. Fakten und keine Worte. Schnelles Handeln und nicht auf Sankt-Nimmerleins-Tag warten, wenn es Menschen aus armen Ländern gibt, die täglich zu jeder Stunde sterben ».

Auf eben dieses humanistische Wesen des Comandante en Jefe bezog sich der Präsident des Staats- und des Ministerrates, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, als er sich an eine Vertretung der nach Kuba zurückgekehrten Ärzte wandte, nachdem diese ihren Auftrag ehrenvoll erfüllt hatten.

Er sagte zu ihnen: „Die Rückkehr in die Heimat ist nicht das Ende, sie ist ein Anfang. Sie treffen zu einem für Kuba wichtigen Zeitpunkt ein, an dem wir die neue Verfassung verabschieden, die am 24. Februar einem Referendum vorgelegt wird.“

„Sie, die sich in Ihre Arbeitsstellen eingliedern oder abreisen werden, um eine andere Mission zu erfüllen, sind Teil dieseVolkes, das uns Beweise von Heldenmut liefert. Im Namen der Partei und der Regierung möchte ich noch einmal betonen, dass wir auf jeden von Ihnen zutiefst stolz sind, so wie wir es auch auf die übrigen Mitarbeiter des Gesundheitswesens sind, die in weiteren 66 Ländern eine Mission erfüllen … Sie sind ein Symbol des Landes, das Sie ausgebildet hat und sind Beispiele dafür, welche für Männer und Frauen wir in der kubanischen Gesellschaft anstreben, basierend auf Gerechtigkeit und Humanismus und nicht auf dem Gesetz des Stärkeren.“

Die Zeremonie fand im Zentralen Sitz für medizinische Zusammenarbeit statt, im Beisein von José Ramón Machado Ventura, Zweiter Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und den Mitgliedern des Politbüros Roberto Morales Ojeda, Vizepräsident des Staats- und des Ministerrates, Bruno Rodríguez Parrilla, Außenminister, sowie José Ángel Portal Miranda, Minister für Gesundheitswesen.

Die Mitarbeiterin Indira García Arredondo, die nach ihrem Dienst im Bundesstaat Sao Paulo auf die Insel zurückgekehrt war, sagte im Namen ihrer Kollegen: „Bekannt ist die erbitterte Kampagne, die wir alle durchlebten, die ständige Einladung, uns zu beugen, die versprochene Belohnung von verlogenen Propheten der Freiheit und der Demokratie, sie von ihnen selbst tausende Male mit Füßen getreten wird. Aber sie haben sich geirrt … Unsere Arbeit hat zu Ergebnissen geführt, die selbst die Feinde nicht verstecken konnten, wir haben Gesundheitskennziffern verändert und die Lebensqualität von Millionen von Brasilianern verbessert.“

In der Zeremonie wurde den Organismen Anerkennung gezollt, die die Teilnahme Kubas am Programm „Mehr Ärzte für Brasilien“ und die innerhalb von nur 20 Tagen die Rückkehr der kubanischen Ärzte in das Land sichergestellt haben: die Ministerien für Auswärtige Angelegenheiten, Außenhandel und Auslandsinvestitionen, Transportwesen, Gesundheitswesen, die Zentralbank Kubas, das Generalzollamt der Republik und die Massenmedien.

(Granma)

Der kubanische Regierungschef bezeichnete den Diskurs der USA als heuchlerisch, unehrlich und voller Doppelmoral und hob hervor, dass sie moralisch keine Berechtigung hätten über dieses Thema zu sprechen, da sie eine langwierige Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade gegen Kuba verhängt hätten, die eine grausame und massive Menschenrechtsverletzung darstelle.

„Während andere Waffen und Kriege exportieren, teilt Kuba sein Wissen und seine Dienste mit anderen. Unsere Ärzte und Lehrer haben Licht in entfernte Regionen gebracht und tun dies noch immer. Unsere Devise ist die Solidarität“, hob Díaz-Canel hervor.

(Granma)

Die Größte der Antillen feiert am morgigen Dienstag den Tag der Menschenrechte mit anerkannten Fortschritten und Erfolgen auf Weltniveau in Bereichen wie Gesundheit, Bildung, Kultur, Bürgerbeteiligung und Bindung an internationale Instrumentarien, die damit befasst sind.

An einem Tag wie heute vor 70 Jahren verabschiedete die Vollversammlung der UNO die Universelle Erklärung der Menschenrechte, ein historisches Dokument, das für Hunderte Millionen von Menschen wegen der Armut und der Benachteiligung, unter denen sie leiden, noch weit von der Verwirklichung entfernt ist.

Auf der Insel fand am 1. Januar 1959 ein radikaler Wechsel statt, der sich über Jahrzehnte hinweg in Resultaten wie einer Kindersterblichkeit von 4,0 bei tausend Neugeborenen (erreicht 2017) niederschlägt, einer durchschnittlichen Lebenserwartung von 78 Jahren und Indizes von Schulbildung und Alphabetisierung, die gegen 100 Prozent tendieren.

Auch auf dem Gebiet der Bürgerpartizipation weist die Karibikinsel bemerkenswerte Ziffern auf, unter ihnen die über 85 % Beteiligung an allgemeinen Wahlen wie im vergangenen März und die Rolle von Studenten und Arbeitern bei der kürzlich durchgeführten Anhörung zum Projekt der neuen Verfassung.

Laut den verbreiteten Daten nahmen annähernd neun Millionen Kubaner an 133.000 Treffen in Vierteln sowie Arbeits- und Studienzentren teil, bei denen 783.000 Vorschläge gemacht wurden, den Text zu verbessern, der eine umfassende Reform der Magna Charta von 1976 darstellt und in einem Referendum gebilligt werden muss.

Außenminister Bruno Rodríguez wies auf dem diesjährigen Menschenrechtsforum von Genf noch einmal darauf hin, welche Umwandlung für die Bewohner der Insel der Triumph der Revolution bedeutet habe, mit dem ein Szenario überwunden worden sei, wie es aktuell noch immer viele Millionen menschlicher Wesen auf dem Planeten erdulden müssen.

„Seit der militärischen Besetzung durch die Vereinigten Staaten, die unsere Unabhängigkeit verhinderte, mit von ihnen eingesetzten Regierungen, mit 45 % der Kinder ohne Schulbildung, mit 85 % der Bevölkerung ohne fließendes Wasser, mit Bauern, die im Elend lebten und nicht Herren des Bodens waren, den sie bearbeiteten, wurden die Bewohner brutal ausgebeutet“, sagte er.

Er erinnerte daran, dass „es in Kuba keine Rechte für Arbeiter und Bauern gegeben“ habe. „Es fanden häufig außergerichtliche Hinrichtungen statt. Das Verschwinden Lassen und die Folterungen verstärkten sich. Es gab grausame rassistische Diskriminierung, ein hohes Niveau an Armut und Mädchen und Frauen waren noch marginalisierter, Die Würde der Kubaner war besudelt und die nationale Kultur angegriffen.“

Rodríguez betonte erneut die Verpflichtung seines Landes den Menschenrechten gegenüber und die Bereitschaft, über das Thema zu sprechen.

„Kuba wird sich weiter nach vorne bewegen, mit festem, sicherem Schritt auf der Basis des politischen Willens und dem Bestreben der Regierung und des kubanischen Volkes, eine noch freiere, demokratischere, partizipativere, gerechtere und solidarischere Gesellschaft aufzubauen“, führte er aus.

ZIFFERN UND ERGEBNISSE

Im Bereich der Gesundheit garantiert die Regierung Kubas seinen Bürgern eine universelle Betreuung, gratis und qualitativ hochstehend, eine Errungenschaft, die in den vergangenen 55 Jahren mit über hundert Ländern geteilt wurde, wohin kubanische Ärzte ihre solidarische Hilfe trugen.

UNICEF erklärte Kuba 2017 zu einem der 15 Staaten der Welt, die die grundlegenden Maßnahmen anwenden, die eine gute Entwicklung des Gehirns bei Kindern garantieren, während am 30. Juni 2015 anerkannt wurde, dass es dem Land gelungen sei, die Mutter-Kind-Übertragung von HIV/Aids und Syphilis auszumerzen. Überdies eliminierte Kuba 14 infektiöse Krankheiten.

Was den Bildungssektor angeht, begannen am 3. September über eine Million 750 Tausend das Schuljahr 2018/2019 – in einem Land von 11 Millionen Bürgern, in dem universelle und kostenlose Abdeckung bei allen Bildungsstufen herrscht, ungeachtet des Geschlechts, der Hautfarbe, der Religion, der politischen Haltung und der wirtschaftlichen Lage der Familien.

Einem Bericht der UNESCO zufolge über „Bildung für Alle in der Welt 2015“ ist Kuba das einzige Land Lateinamerikas und der Karibik, das sämtliche globalen Ziele 2000-2015 erreichte und deshalb als Land der Dritten Welt mit hoher bildungsmäßiger Entwicklung eingestuft wird – auf Platz 28 weltweit, was die Indizes der Entwicklung der „Bildung für Alle“ betrifft.

Bezüglich der Kultur gibt es in 15 Provinzen ein großes Netz von Einrichtungen wie Kulturhäusern, Büchereien, Museen und Bibliotheken und freien Zugang zu künstlerischer Ausbildung auf elementarem, mittlerem und hohem Niveau.

Paradoxerweise ist die Frage der Menschenrechte eine der Speerspitzen des Kreuzzuges, den die Vereinigten Staaten gegen Kuba führen, obwohl das nordamerikanische Land eine zweifelhafte Auffassung von der Materie hat, was schon daran deutlich wird, dass es nur 18 der 61 internationalen Instrumente zur Ausübung der Menschenrechte befürwortet.

(PL)

Um seinen Standpunkt deutlich zu machen, ging er zunächst auf den Bericht ein, der die sozialen Proteste vom 18. April analysiert, bei denen, wie der Außenminister erklärte, kein Mensch ums Leben gekommen sei. „Trotzdem haben die Kommunikationsmedien die Information manipuliert, falsche Meldungen über den Tod eines Studenten der Zentralamerikanischen Universität (UCA) veröffentlicht, den es nie gegeben hat“, sagte er. Dies sei jedoch die Speerspitze gewesen, die „als Sprengsatz für die Ereignisse diente, die nach dem 19. April stattfanden“, stellte er fest.

Moncada ist der Auffassung, dass sich hinter diesen Aktionen Gruppen verbergen, die nur an der Destabilisierung und dem Bruch der konstitutionellen Ordnung ihres Landes interessiert sind und denen es nicht um soziale Belange geht. Sie machten den Raum frei für eine Zusammenrottung, die zu Verwüstungen, Bränden, Plünderungen und Aufständen führte.

Das ließe erkenne, so der Diplomat, dass es es sich hier um einen vorgefassten Plan handle, der die Einbeziehung bewaffneter Bandenführer beinhaltete und mit dem Tod seiner Mitbürger endete, wozu auch Polizisten gehört hätten, die Zielscheibe für die Schusswaffen besagter Bandenführer gewesen seien.

Und als ob das nicht schon genug gewesen wäre, habe sich dieses kriminelle Muster in den wichtigsten Städten des Landes wiederholt, „ was die Existenz einer im Vorhinein entworfenen und finanzierten Planung und Organisation deutlich macht“.

In diesem Zusammenhang betonte Moncada, dass die Unterdrückung sozialer Proteste und noch weniger die exzessive und willkürliche Gewaltanwendung seitens der Polizei nicht die Politik des Staates sei. Da brauche man nur die zahlreichen Demonstrationen in Nicaragua zu erwähnen, bei denen noch nie jemand getötet wurde.

„Wir weisen die wiederholten, leichtfertigen und haltlosen Anklagen zurück, die in diesem Bericht gegen den Staat Nicaragua und insbesondere gegen die Nationale Polizei gemacht wurden“, sagte er.

„Der vom CIDH vorgelegte Bericht über die bis zum 6. Juni dem Staat zur Last gelegten Toten entspricht nicht der Wirklichkeit, denn unter den dort in diesem Kontext aufgezählten 98 Toten befinden sich auch Polizisten, sandinistische Bürger und Menschen aus der Bevölkerung ganz allgemein. Nicht alle Toten kann man der Lage zuordnen, die das Land im Augenblick erlebt, denn einige hatten mit diesen Vorfällen nichts zu tun und werden zur Zeit von den zuständigen Behörden untersucht“, fuhr er fort.

Außerdem, so betonte Moncada, seien die in dem Bericht aufgeführten 143 Toten nicht ordnungsgemäß vom CIDH untersucht und verifiziert worden.

„In diesem Bericht werden vorsätzlich alle bewaffneten Angriffe, Belagerungen, Schikanen und Entführungen ausgelassen, denen die Nationale Polizei ausgesetzt war und noch weiter ist, die auf Beschluss des Präsidenten der Republik und auf Antrag des Gesprächstisches in ihren Einheiten zusammengezogen wurde, wie dies unter anderem in Matagalpa, Jinotepe, Masaya, León, Jinotega, Diriamba, Sébaco, Nagarote und Nindirí geschehen ist, genauso ist auch mit keinem Wort das Massaker und die Entführung der Polizisten in Mulukukú erwähnt. Die Zusammenfassung der Polizei in ihren Einheiten hat den Kriminellen freien Handlungsspielraum gewährt, was ein Anstieg der Straftaten zur Folge hatte“, sagte er.

NICARAGUA UNTER FEINDLICHER BELAGERUNG

Als wesentlichen Punkt seiner Rede gegen die maßlose Einmischung einer nicht funktionierenden pro-Yankee Organisation hob der Außenminister Nicaraguas hervor, dass der CIDH sich über die Menschen- und verfassungsmäßigen Rechte hinwegsetze, wie sie das Recht auf Arbeit, auf die Freizügigkeit der Personen, auf die Gesundheitsversorgung, sowie das Recht auf Nahrung und Bildung darstellten. Er bedauerte außerdem, dass, weil es für sie nicht zweckdienlich ist, die Zerstörung, in Brandsetzung und Plünderung öffentlicher Gebäude, Gemeindehäuser, Wohnungen von FSLN Führern und Beamten nicht erwähnt wurden, genausowenig wie die Zerstörung und Plünderung von Ambulanzen, Gesundheitszentren, mobilen Kliniken, Häusern für Mütter, Schulen und Ausrüstung von Bürgermeisterämtern. All dies war das Werk von Gruppen von Vandalen.

Da wundert es nicht, dass die Mehrzahl der im Bericht der CIDH aufgeführten Informationsquellen von Agenturen und Kommunikationsmedien stammen, die der Regierung Nicaraguas feindlich gesinnt sind und deren Nachrichten allgemein falsch und manipuliert sind, wie der Außenminister deutlich machte.

Im Sinne dieser Parteilichkeit übergeht die CIDH die Aussagen der betroffenen Familien, deren Eigentum zerstört wurde. „Dadurch wird dem Bericht die Objektivität genommen, da er nicht mehr auf auf tiefgründiger Untersuchung basiert und infolgedessen auch nicht zu definitiven Schlussfolgerungen gelangen kann, weil die Anklagen der Bürger, die Opfer der Übergriffe destabilisierender Gruppen waren, nicht berücksichtigt wurden“, erkärte er.

Er fügte hinzu, dass „Nicaragua entschieden zurückweist, dass es Unregelmäßigkeiten und Verweigerungen bei der medizinischen Betreuung gegeben habe, von denen der CIDH in seinem Bericht spricht. Das Gesundheitsministerium führte den Mitgliedern der CIDH den Beweis vor, dass die Patienten in den verschiedenen Gesundheitseinrichtungen und später in Praxen außerhalb des Krankenhauses behandelt worden seien und noch werden. In diesem Zeitraum hat man auch Patienten aus privaten Krankenhäusern aufgenommen und deren Behandlung fortgesetzt. Wir bekräftigen mit aller Entschiedenheit, dass nie einem Patienten die Behandlung verweigert wurde. Am 6. Juni händigte der Staat der CIDH den detaillierten Bericht über die 1.337 Verletzten aus mit den entsprechenden Ausführungen der Gesundheitseinrichtung, in der jeder Einzelne behandelt wurde, dem Zustand, in dem er eingeliefert wurde und über die Behandlung, die er erfahren hat. All dies wurde vorsätzlich von der CIDH weggelassen, die sich über die schlechte Qualität der Behandlung in einigen Fällen ausließ ohne jedoch eine medizinische Überprüfung zur Auswertung des Behandlungsprozesses durchgeführt zu haben.

Nicaragua weist entschieden die angeblichen Unregelmäßigkeiten zu Beginn der Untersuchungen der in diesem Zusammenhang Getöteten und Verletzten zurück. Das Staatsministerium hat in allen Fällen, die vor Gericht kamen, die internationalen Standards erfüllt und alle möglichen Ermittlungslinien ausgeschöpft. Die Anklage wurde mit zahlreichen Beweisen belegt unter anderem durch Gutachten von Experten, Zeugenaussagen und Dokumentationen.

„Wir weisen zurück, dass angeblich kein Vertrauen für das Einreichen von Anklagen besteht, da das Staatsministerium bereits 60 Anzeigen von Familienangehörigen von Getöteten erhalten hat und unzähliche Anzeigen wegen Beschädigung öffentlichen und privaten Eigentums, was das Vertrauen der Bevölkerung in die Institution deutlich macht. Das Staatsministerium ließ der CIDH all diese Informationen zukommen, die in dem Bericht jedoch ignoriert wurden.

Moncada fragte sich auch, warum die von Beamten und die als Sandinisten identifizierten Bürger keinen Einlass in den CIDH Bericht gefunden haben, genauso wenig wie die Brandstiftungen in Masaya, León und Managua bei denen Menschen verbrannten und andere entführt wurden, was eindeutig terroristische Akte waren. Auch die Stigmatisierung der Beamten und ihrer Familien über die sozialen Netze stellten einen Akt wahrhafter medialer Lynchjustiz dar, der die Menschenrechte verletzt, aber in den Bericht nicht vorkommt.

In dem Bericht der CIDH wird der Staat Nicaragua a priori für die Toten des 30. Mai verurteilt, unter denen sandinsitische Aktivisten waren und man kommt auch übereilt zu dem Schluss, dass die Nationale Polizei Schuld sei am Brand und am Tod der Familie Velázquez Pavón im Viertel Carlos Marx in Mangua am 16. Juni. Dieselbe Familie war am 14. Juni von oppositionellen Elementen bedroht worden, weil sie nicht am nationalen Streik teilgenommen hatte.

Auf Grundlage all dessen wies der Außenminister die Schlussfolgerungen des von der CIDH vorgelegten Berichts zurück, dem er jeglichen Wahrheitsgehalt absprach und der die Würde des Volkes von Nicaragua verletzt.

Zum Schluss erinnerte Moncada daran, dass Nicaragua bei den zwei Gelegenheiten, in denen es vom Menschenrechtsrat in Genf untersucht wurde, erfolgreich die Allgemeine Periodische Übperprüfung bestanden habe. „Es ist nicht die Politik des Staates Nicaragua die Menschenrechte zu verletzen; diese stellen vielmehr den elementaren Angelpunkt unserer Politischen Verfassung und der Handlungsweise der Regierung der Nationalen Aussöhnung dar. Man braucht nur darauf hinzuweisen, dass Nicaragua das sicherste Land Mittelamerikas und das zweitsicherste Lateinamerikas ist.“ Er betonte außerdem, dass man vor kurzem den Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, die Europäische Union, das Generalsekretariat der OAS und die Interamerikanische Menschenrechtskommission eingeladen habe, Nicaragua zu besuchen und die Arbeiten der Kommisson zur Wahrheitsfindung und Sicherheit zu begleiten, die am 16. Juni beim Nationalen Gesprächstisch geschaffen wurde, der auf die Vermittlung der Bischofskonferenz zählen kann.

Mit dem Sekretariat der Organisation Amerikanischer Staaten haben wir bereits, bevor es zu den Akten der Gewalt gekommen ist, reibungslos zusammengearbeitet. In diesem Zusammenhang hat sich eine Wahlbegleitungskommission für die Gemeindewahlen etabliert, die am 17. November 2017 stattfanden. Der Bericht darüber wurde im Dezember vergangenen Jahres dem Ständigen Rat vorgelegt.“

Wegen all dem, was ausgeführt wurde und wegen der humanistischen Ausrichtung des nicaraguanischen Staates forderte er die CIDH auf, in ihren Bericht alle Anmerkungen zu berücksichtigen, die von ihm ausgeführt wurden, da es sich bei Nicaragua um einen Staat handle, der „ weiter für Frieden und Stabilität arbeiten wird, damit die Wahrheit und die Gerechtigkeit, die soziale Ordnung, die Sicherheit, die Menschenrechte aller Nicaraguaner und aller Personen, die sich in unserem Territorium befinden, die Oberhand behalten.“

(Granma)

Die Hohe Vertreterin der EU für Außenpolitik Federica Mogherini und der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla führten am Dienstag in Brüssel die erste Auflage des Gemeinsamen Rats Kuba-Europäische Union an und unterzeichneten ein Programm über 18 Millionen Euro, das Kuba dabei helfen soll, sein Ziel zu erreichen, 24% der Elektrizität über erneuerbare Energiequellen zu erhalten.

Vor der Presse erklärte Mogherini, dass beide Seiten auch ein Projekt von 21 Millionen Euro im Bereich Nahrungsmittelsicherheit und nachhaltige Landwirtschaft vorbereiteten und beim Austausch im Rahmen der Feier des eurpäischen Jahres des Kulturerbes vorangekommen seien, meldet EFE.

Das Treffen war das erste seiner Art nachdem beide Seiten im Dezember 2016 den Vertrag über Politischen Dialog und Kooperation unterzeichnet hatten, der vorläufig seit November 2017 in Kraft ist.

„Heute sind wir zusammengekommen, um die Seite vollständig umzublättern und unsere gemeinsame Arbeit zur Umsetzung dieser Vereinbarung zu beginnen (…) die eine Anomalie beendet: Bis dahin war Kuba eines der wenigen Länder ohne vertragliche Bindungen zur EU, obwohl diese der erste Handelspartner Kubas ist“, sagte Mogherini.

Der kubanische Außenminister seinerseits war der Auffassung, dass „der aktuelle Stand der Beziehungen EU-Kuba beweist, dass es möglich ist, Räume für Gespräche und Zusammenarbeit zu schaffen, von denen beide Seiten profitieren. Rodríguez Parrilla sagte weiter, dass günstige Voraussetzungen für die Ausweitung der Handelsbeziehungen und der Investitionen in Kuba bestünden und er dankte für die Haltung der EU, die die Blockade der USA gegen die Insel ablehnt.

„Die Blockade stellt weiterhin das Haupthindernis für die Entwicklung uneingeschränkter Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen der EU und Kuba dar“, betonte er.

(Granma)

Kuba wiederholt seine Ablehnung der einseitigen Aktion der Vereinigten Staaten, in offener Missachtung des internationalen Rechts und der Resolutionen der Vereinten Nationen, ihre diplomatische Vertretung in der Stadt Jerusalem einzurichten und so die Spannungen in dieser Region zusätzlich zu verschärfen.

Die Revolutionäre Regierung wiederholt einmal mehr ihre uneingeschränkte Unterstützung für eine weitgefasste, gerechte und dauerhafte Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts auf der Grundlage der Schaffung zweier Staaten, die den Palästinensern das Recht ermöglicht, frei selbst zu entscheiden und über einen unabhängigen und souveränen Staat in den Grenzen vor 1967 mit Ost-Jerusalem als seiner Hauptstadt zu verfügen.

(Granma)

Sie führte aus, dass die Insel 44 der 61 Vereinbarungen des Meneschenrechtsrats ratifiziert habe und daher zu den Ländern gehöre, die in diesem Bereich in Bezug auf die internationale Gemeinschaft die meisten Verpflichtungen eingegangen sei.

„Wenn wir dies vom Standpunkt der in der Entwicklung befindlichen Länder betrachten, lässt sich sagen, dass Kuba zu den Staaten gehört, die, was die Verpflichtungen bezüglich der Menschenrechte angeht, vorne auf der Liste stehen“, sagte die Expertin.

Darauf eingehend, wie sich die internationalen Vereinbarungen in die juristische Ordnung einfügen, sagte Llaguno, dass man dieses Verfahren ausgehend von der Anpassung dieser Verpflichtungen an die Realiät des Landes durchführe.

„Unsere Gesetzgebung passt jene von außen kommenden juristischen Verpflichtungen im Bereich Menschenrechte, die unser Land eingegangen ist, an und nimmt sie auf“, sagte sie

So sei es z.B. wichtig darauf hinzuweisen, dass Im Bereich Menschenrechte Kuba über das vertraglich Festegelegte hinausgehe. Bei der Verteidigung der Rechte der Kinder erfülle Kuba mehr Verpflichtungen, als die, die es 1989 mit der Unterzeichnung der Konvention über die Rechte der Kinder, ein internationaler Vertrag der Vereinten Nationen, eingegangen sei.

„Deswegen nehmen wir bei den Rechten der Kinder eine herausragende Rolle ein und wegen dieses Ansehens, das sich Kuba erworben hat, zeichnet es sich als Gründungsmitglied des Menschenrechtsrat aus“, sagte die Expertin.

Morgen werden Mitgliedsstaaten der UNO-Organisation vor dem Menschenrechtsrat einen Bericht über die Erfüllung ihrer Verpflichtungen vorlegen, darunter auch Kuba.

Kuba hat sich bereits 2009 und 2013 der Allgemeinen Regelmäßigen Überprüfung (UPR) vor dem Menschenrechtsrat unterzogen. Für seine jüngste Darstellung erhielt es 292 Empfehlungen, von denen es 230 akzeptierte, 40 zur Kenntnis nahm und 20 ablehnte, weil in ihnen eine Haltung der Einmischung zum Ausdruck kam.

(Granma)

Gemäß einer vom ER herausgegebenen Miiteilung werden die Kooperationsprogramme in den Bereichen Energie, Landwirtschaft und bei anderen Aspekten überprüft, die es ermöglichen den beiderseitig auf der Basis des Respekts, der Gleichheit und Gegenseitigkeit abgestimmten bilateralen Rahmen zu konsolidieren.

„ Die Bedingungen und die Chancen für eine Ausdehnung der Beziehungen im Bereich Wirtschaft, Handel, Investition und Zusammenarbeit und für eine aktivere und effektivere Beteiligung der EU bei den Plänen für die wirtschaftlich-soziale Entwicklung Kubas sind günstig“, heißt es dort weiter.

Bei ihrem dritten offiziellen Besuch in Kuba im Januar dieses Jahres hatte die Hohe Vertreterin der EU für Auswärtige Angelegenheiten Federica Mogherini die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba verurteilt.

Die europäische Beamte hat unser Land bereits drei Mal besucht Photo: Jose M. Correa
Sie sagte, dass diese feindselige Politik, die fast 60 Jahre andauere, „keine Lösung ist“ und bezeichnete sie als obsolet und illegal.
Mogherini hob die Chancen hervor, die die jüngste Vereinbarung über Gespräche zu Politik und Kooperation zwischen der EU und Kuba biete, die im letzten November in Kraft getreten waren und sie betonte, dass diese ermöglichten, die Beziehungen auf eine Ebene anzuheben, die wirklich die engen historischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bindungen widerspiegelten.

An diesem gemeinsamen Ministertreffen werden Mogherini und der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla teilnehmen.

(Granma)

Dem kubanischen Außenministerium zufolge hat der Minister geplant, an der ersten Sitzung des Gemeinsamen Rates Kuba – Europäische Union teilzunehmen, die morgen in der belgischen Hauptstadt Brüssel, dem Sitz dieses Integrationsorganismus, stattfinden wird.

Am Mittwoch wird er sich in Genf, Schweiz, aufhalten, wo er den Nationalen Bericht Kubas der III. Universellen Prüfung des Menschenrechtsrats vorlegen wird, wie es in einer Note von Prensa Latina heißt.

Zum dritten Mal legt die karibische Nation (nach 2009 und 2013) vor diesem Mechanismus ihren Rechenschaftsbericht ab, um die Fortschritte im Bereich der Menschenrechte innerhalb des letzten Jahrfünfts darzulegen, die der seit dem Sieg der Revolution durchgeführten Arbeit Kontinuität verleihen.

Das Auswärtige Amt fügt hinzu, dass der Minister am Donnerstag der Schweiz einen offiziellen Besuch abstatten und mit weiteren Aktivitäten befasst sein werde.

(Granma)