Die irischen Nationalisten machten das freiwillige Fasten zu einer Waffe des Kampfes gegen die britische Vorherrschaft, ein Beispiel, auf das der kubanische Kommunistenführer Julio Antonio Mella in seiner Konfrontation mit der pro-amerikanischen Diktatur von Gerardo Machado zurückgriff.

Mella, dessen Mutter Irin war, hatte sich ein entschiedenes Beispiel an dem Bürgermeister der südirischen Stadt Cork, Terence MacSwiney, genommen, der 1920 in einem freiwilligen Fasten starb, nachdem er wegen Verschwörung zugunsten der Unabhängigkeit zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden war. Aber was einst eine Methode des Antikolonialismus und der populären und antiimperialistischen Kämpfe war, ist dank der imperialen Kontrolle über die Medien zu einem betrügerischen Propagandawerkzeug geworden, um als humanitäre Rechtfertigung das Image von Regierungen zu beschädigen, die den Herrschern dieser Welt nicht genehm sind.

So lesen wir, wie der antikolonialistische Kämpfer und Verteidiger der Armen, Herr Luis Almagro, seine Unterstützung für seinen Kollegen erklärt, der als Angestellter der US-Regierung behauptet, im Hungerstreik zu sein, während das kubanische Fernsehen zeigt, wie er heimlich reichlich Nahrung erhält. Almagro, der weiß, dass seine Arbeitgeber die Väter des Staatsterrorismus auf dem ganzen Planeten sind, spricht in Bezug auf seinen Kollegen vom „Staatsterrorismus“ der kubanischen Regierung, zufälligerweise am Vorabend der Veröffentlichung eines Berichts durch das Außenministerium, in dem Kuba ohne jeden Beweis der Folter und außergerichtlicher Hinrichtungen beschuldigt wird, während er diejenigen unterstützt, die jungen Chilenen die Augen ausschießen und soziale Kämpfer in Kolumbien mit erschreckender Häufigkeit ermorden. Dass dies von der Regierung getan wird, deren Präsident der zweite Befehlshaber einer Exekutive war, die ein gesetzloses Gefängnis in Guantánamo offen hielt, ferngesteuerte Ermordungen durch Drohnen einleitete und gleichzeitig als Tribunal und Henker fungierte, und dessen Außenministerin lachend sagte: „Ich kam, ich sah und er starb“, als sie von der Zerstückelung des libyschen Führers Muammar Gaddafi erfuhr, ist ein unbedeutendes Detail, das es wert ist, als Fußnote in der Universal Encyclopedia of Infamy zu erscheinen.

Wochen zuvor hatte ein weiterer „Hungerstreik“, dem der Geschäftsträger der US-Botschaft in Kuba als Fahrer und Puppenspieler diente, die Freiheit von jemandem gefordert, der stolz verkündet, den „Einsamen Wölfen“ anzugehören, einer Organisation, die von Miami aus Terrorakte in Kuba gegen Schulen und andere soziale Einrichtungen finanziert hat. Jetzt wissen wir, dass jene „Streikenden“, weit davon entfernt, ihr Leben zu gefährden, nur die Dicke ihrer Brieftaschen vergrößerten. Ein Vertrag über tausend Dollar im Monat für ihren Anführer, vonseiten des Nationalen Demokratischen Instituts, das von der kompromisslosen Madeleine Albright mit US-Bundesgeldern geleitet wird, ist ebenfalls im kubanischen Fernsehen ans Licht der Öffentlichkeit gekommen, doch die Presse, die behauptet, frei und unabhängig zu sein, kann dieses Thema nicht ansprechen. Ebensowenig können sie sich auf die beiden Themen beziehen, die die Kubaner in diesen Tagen vereinen: die Forderung, dass die neue US-Regierung die Wirtschaftsblockade zusammen mit den mehr als 240 Maßnahmen, mit denen die Regierung von Donald Trump sie verschärft hat, aufhebt, und der Stolz auf die Entwicklung von fünf Impfstoffkandidaten gegen COVID-19.

Die Konstruktion einer humanitären Rechtfertigung für eine militärische Intervention, die von einem anderen der falschen Hungerstreikenden des letzten Novembers in Havanna lautstark gefordert wurde, ruft eine bittere Erinnerung an das Wirken von Frau Albright wach. Sie war die Außenministerin der demokratischen Regierung von Bill Clinton, die mit Manipulationen und Lügen die umfangreichen Bombenangriffe der NATO auf Jugoslawien rechtfertigte, die Tausende von zivilen Menschenleben kosteten und auf kriminelle Weise auf Krankenhäuser, Fernsehstationen und Botschaften abgezielt waren. An der Spitze des heiligen atlantischen Bündnisses stand damals ein anderer militanter Demokrat, genauer gesagt ein Sozialdemokrat, der Spanier Javier Solana, der in seiner Rolle als iberischer Außenminister der Geburtshelfer einer Operation des kulturellen Krieges gegen Kuba war, indem er zusammen mit der Open Society Foundation, der National Endowment for Democracy und der Ford Foundation die jetzt nicht mehr existierende Zeitschrift Encuentro de la cultura cubana (Begegnung der kubanischen Kultur) schuf und finanzierte.

Jetzt hat man in Kuba im Namen der Kultur und vor den Toren des gleichnamigen Ministeriums versucht, Albrights Auftraggeber und die „Einsamen Wölfe“ zu verteidigen, und die „freie Presse“ verschweigt ihren Lesern die Fäden über der Bühne. Es ist kein Zufall, dass die Erben von Solana und Encuentro de la cultura cubana, die unter der Schirmherrschaft der Open Society und der norwegischen Regierung des Sozialdemokraten Jens Stoltenberg, dem derzeitigen Generalsekretär der NATO, Teil des ebenfalls untergegangenen „Ideenlabors“ Cuba Posible waren, sich bei dieser Aufgabe hervorgetan haben. Mit einer flüchtigen plebejischen Artikulation versuchten sie, die Farce von San Isidro in eine samtene Revolution zu verwandeln und ein extemporiertes Remake der Charta der 77 zu gebären, im besten Stil der Tschechoslowakei, Frau Albrights Heimatland. Doch in diesem Land ist Menschlichkeit keine Rechtfertigung. Trotz der Unzulänglichkeiten, Blockaden und Herausforderungen zeugt eine greifbare Realität davon: Sie liegt ist in den Tausenden von Kubanern, die von COVID-19 gerettet wurden, durch eine Letalitätsrate, die um ein Vielfaches niedriger ist als die des Landes, das falsche Hungerstreikende finanziert, in den Tausenden von Ärzten, die in andere Länder gereist sind, um solidarisch ihre Arbeit anzubieten, in den Wissenschaftlern, die sich Stunden und Stunden der Erholung berauben, um die Pandemie und den Wirtschaftskrieg zu besiegen. Jenen Krieg, von dem die falschen Hungerstreikenden behaupten, er existiere nicht, aber – im Namen der Menschenrechte – fordern, ihn noch zu verschärfen.

(Quelle: Granma)

Im Buch Menschenrechte Kuba 2020, dem Dokument, das jedes Land für seine Kandidatur vorlegt, sind viele der Leistungen aufgelistet, die das Land auf diesem Gebiet aufweisen kann, die weit über die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte hinausgehen.

Das Land wurde historisch immer wegen der Einhaltung seiner internationalen Verpflichtungen belobigt, die in den Bereich der Rechte der dritten Generation reichen.

Getreu der Ideen Fidel Castros, dem Comandante en Jefe der Revolution und seiner Verpflichtung zur Solidarität, hat das Land dabei geholfen, die Nöte der Welt zu bekämpfen, angefangen vom Kampf Südafrikas gegen die Apartheid über die Unterstützung von Ländern in Bereichen wie Bildung und Gesundheit bis hin zu den Dutzenden von Henry Reeve Brigaden, die erst vor kurzem in die ganze Welt aufgebrochen sind, um COVID-19 zu begegnen.

Außerdem hat Kuba auf diverse herausragende Weise zum Weltfrieden beigetragen, da Havanna Gastgeber der Gespräche zwischen kolumbianischer Regierung und der FARC-EP war, die mit der Unterzeichnung des Friedensabkommens endeten und es war der Ort, an dem im Februar 2016 das historische Treffen zwischen Papst Franziskus und Seiner Heiligkeit Kyrill, Patriarch von Moskau und ganz Russland stattfand, die erste Zusammenkunft der Führer beider Kirchen seit dem Schisma von 1054.

Das Land unterstützte außerdem die Proklamation Lateinamerikas und der Karibik als Zone der Friedens, die stattfand, als Kuba den Vorsitz der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) innehatte.

Der von den Vereinigten Staaten aufgezwungene Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade ist es gelegentlich gelungen, die Fortschritte Kubas in dieser Richtung zu bremsen; trotz allem versucht der Staat allen seinen Bürgern würdige Lebensbedingungen wie Beschäftigung, Bildung und Gesundheit zur Verfügung zu stellen.

Gerade, was die medizinische Versorgung angeht, hat die Weltgesundheitsorganisation gesagt, dass dies das Land mit den meisten Ärzten pro Kopf der Bevöklerung ist und dass es Jahr für Jahr daran arbeite, die Qualität seines Gesundheitssystems, das univerell und gratis ist, zu festigen.

Die 2019 durch ein Referendum angenommene Verfassung erkennt die Gleichheit aller Bürger an und verbietet jede Art von Diskriminierung, während gleichzeitig das Land bedeutende Leistungen im Bereich der Betreuung und Entwicklung im Kindes- und Heranwachsendenalter erreicht hat.

Die Ergebnisse Kubas zur Förderung, zum Schutz und Durchführung der Menschenrechte stützen seine Kandidatur zur Wahl in den Menschenrechtsrat.

Viele Länder der Welt haben die kubanische Arbeit auf diesem Gebiet gelobt und seine Handlungen haben dazu geführt, das Kuba bereits mehrmals in den UNO Menschenrechtsrat gewählt wurde, von wo aus es intensiv zum Wohl seiner Bürger und der der Welt gearbeitet hat.

Die karibische Nation ist Teil und Unterzeichner von über 40 internationalen Instrumentarien im Bereich Menschenrechte, darunter Konventionen, Protokolle und internationale Erklärungen und sie ist eine der 48 Staaten, die der Universalen Deklaration der Menschenrechte zugestimmt hat, die der in Paris versammelten Generalversammlung der Vereinten Nationen vorgelegt wurde und am 10. Dezember 1949 verabschiedet worden war.

Außerdem hat Kuba die acht Entwicklungsziele des Millenniums erfüllt und drei der Ziele bereits vor der für 2015 festgelegten Frist. Jetzt arbeitet es an der Einhaltung der Agenda 2030 und ihren 17 Zielen der Nachhaltigen Enwicklung und auch da sind einige Ziele bereits erreicht.

Dank des politischen Willens der Regierung und der aktiven Teilnahme der Bevölkerung in allen Lebensbereichen des Landes, ist es Kuba gelungen, wichtige Erfolge bei der Förderung und beim Schutz der Menschenrechte zu erzielen. Aus diesem Grund verdient es, dem Menschenrechtsrat der UNO anzugehören. Dort wird seine Erfahrung nützlich sein.

(Quelle: ACN)

«Die USA sind die größten Menschenrechtsverletzer der Welt».Dies stellte der Botschafter der Bolivarischen Republik Venezuela vor dem Menschenrechtsrat der Organisation der Vereinten Nationen (UNO), Jorge Valero, fest.

Im Rahmen des Konferenzzyklus über Global Governance und Entwicklung, Die Herausforderungen und gemeinsamen Probleme der Menschheit heute, erinnerte der Diplomat daran, dass sich die USA inmitten einer Pandemie aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zurückgezogen haben.

«Es ist paradox, dass die Regierung des Imperiums diese Entscheidung zu einem Zeitpunkt trifft, an dem es am notwendigsten ist, diese Organisation zu stärken», sagte er.

In Fragen der Sicherheit und Abrüstung verurteilte er auch den Rückzug vom Vertrag über Nuklearstreitkräfte mittlerer Reichweite (INF) und betonte: «Trump hat ebenfalls erklärt, dass er die Gültigkeit des Vertrags über die Reduzierung strategischer Waffen (Start) nicht verlängern werde», das einzige inkraft befindliche Abkommen über Atomwaffen.

Valero erklärte, Multilateralismus sei der Weg zum Frieden und betonte, dass dieser Ansatz «von unserer bolivarischen und chavistischen Regierung gefördert wird, die eine internationale Architektur aufbauen will, die Staaten zusammenbringt und die gemeinsame Verantwortung für internationale Angelegenheiten fördert».

Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel Bermúdez hatte während seiner Rede auf dem Treffen der Staats- und Regierungschefs zum 30. Jahrestag des Sao Paulo-Forums die illegale US-Blockade abgelehnt, die über mehr als 60 Jahre hinweg systematisch die Menschenrechte der Kubaner verletzt hat.

Bei dieser Gelegenheit kritisierte er die skandalösen Handlungen des Imperiums gegen Angehörige von Migranten und «insbesondere gegen ihre Kinder, die misshandelt und in einer Art Käfigen missbraucht wurden, wodurch den Menschen ihre Würde und ihre grundlegendsten Rechte entzogen werden».

Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla prangerte vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen die Verantwortung der Vereinigten Staaten an, die die Menschenrechte systematisch, massiv und offenkundig verletzen.

Auf der Sitzung vom 1. November 2019, wo der Welt der Resolutionsentwurf vorgelegt wurde: «Notwendigkeit, die wirtschaftliche, kommerzielle und finanzielle Blockade der Vereinigten Staaten gegen Kuba zu beenden», erklärte der kubanische Außenminister, dass es in jenem Land 2,3 Millionen Personen gibt, denen die Freiheit entzogen ist, in einem Jahr 10,5 Millionen Menschen festgenommen und Menschen illegal und auf unbestimmte Zeit in der illegalen Marinebasis von Guantánamo gefangen gehalten werden.

«Mehr als eine halbe Million seiner Bürger schlafen auf der Straße, 28,5 Millionen sind nicht krankenversichert, Frauen verdienen ungefähr 85% des Verdienstes von Männern und es gibt weit verbreitete Beschwerden über sexuelle Belästigung», listete er auf.

Auf globaler Ebene, erklärte Bruno Rodríguez, ist ihre Regierung Unterzeichner von nur 30% der internationalen Rechtsinstrumente und erkennt das Recht auf Frieden, auf Entwicklung und nicht einmal das der Kinder nicht an.

(Quelle: Granma)

Die panamaische Partei Frente Amplio por la Democracia schrieb, zitiert von der russischen Zeitschrift Sputnik: «O’Brien kam, um die solidarische Hilfe für die Angestellten des Gesundheitswesens Panamas durch die erfahrenen kubanischen Ärzte zu unterbinden, deren humanitäres Wirken in mehreren Ländern ihnen die Anerkennung der Völker und die Empfehlung eingebracht hat, würdige Anwärter auf den Friedensnobelpreis zu sein».

Die beratende Ministerin für Gesundheit Eyra Ruiz versicherte ebenfalls: «Wenn die kubanischen Ärzte nach Italien gereist sind und dort für die geleisten Dienste geehrt wurden, kommt es uns nicht zu, diese Dinge zu beurteilen und ich denke, dass es anderen Ländern, die ich aus Respekt nicht nennen werde, um andere geopolitische und ideologische Themen geht».

Der panamaische Experte José Luis Prosperi twitterte, dass er es für notwendig halte, die Hilfe Kubas zu erhalten: «Wir haben nicht genug spezialisierte Ärzte und Krankenpfleger in den kritischen Gebieten. Unsere Ärzte und Krankenschwestern stehen vor dem physischen Zusammenbruch».

Mit dem Einzug Donald Trumps im Weißen Haus begann eine große Verleumdungskampagne gegen die kubanische Zusammenarbeit und Länder wie Brasilien, Bolivien und Ecuador brachen ihre bilateralen Verträge mit Kuba ab. Doch vor den Augen der Welt hat sich gegen die Lügengeschichten die selbstlose Arbeit der Insel durchgesetzt, die inmitten der COVID-19-Pandemie bereits in mehr als 40 Ländern Hilfe geleistet hat.

(Quelle: Granma)

Die Entscheidung der US-Regierung in Bezug auf Kuba im Rahmen der Pandemie war kategorisch: Die unvermeidliche universelle Verbreitung des Virus soll ausgenutzt werden, um die Auswirkungen der Wirtschaftsblockade zu vergrößern und damit die Mängel zu erhöhen und das kubanische Volk leiden zu lassen.

Zu einer Zeit, als in allen Teilen der Welt zu Solidarität und Zusammenarbeit aufgerufen wurde, setzte Washington darauf, dass die Krankheit, ihre virulente Ansteckung, die möglichen vorhersehbaren Todesfälle und die Verschlechterung der wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Kuba bei dieser Gelegenheit ihre Verbündeten sein würden.

Weit davon entfernt, die in jenem Land reichlich vorhandenen Ressourcen, beruflichen und wissenschaftlichen Talente der Rettung der eigenen Bevölkerung vor Ansteckung, Tod und den schlimmen Folgen für Wirtschaft und Beschäftigung zu widmen, setzte sich die US-Regierung zum Ziel, diejenigen zu bestrafen, die mit weitaus weniger Ressourcen Erfolge bei der Bekämpfung der Pandemie erzielen, während das reichste und mächtigste Land aus purer politischer Nachlässigkeit zum Epizentrums der Pandemie wurde.

Nach jüngsten Aussagen derjenigen, die im US-Außenministerium für kubanische Angelegenheiten zuständig sind, bestand ihre Politik in dieser Zeit darin, die wirtschaftlichen Einkommensquellen Kubas einzuschränken und der Bevölkerung noch größere Mängel aufzuzwingen, um sie als Mängel des politischen und wirtschaftlichen Modells darzustellen.

Sie geben schamlos zu, eine Verleumdungskampagne gegen die von uns angebotene internationale medizinische Zusammenarbeit ausgelöst zu haben. Es ist eine Kampagne, die von Drohungen und Erpressungen gegen die Länder getragen wird, die unsere Zusammenarbeit beantragen und erhalten. Sie rühmen sich außerdem, die Menschen von Reisen nach Kuba abzuhalten, um das legitime Einkommen der Tourismusbranche einzudämmen.

Diese Aktionen beschreiben jedoch nur einen Bruchteil des überwältigenden und anhaltenden Wirtschaftskrieges, den wir Kubaner erleiden.

Im Zusammenhang mit dem Opportunismus der Wahlen und der Betonung des offensichtlichen Gewichts des Bundesstaates Florida hat das Weiße Haus seine Offensive mit einer intensiven Propagandakampagne aufgepeppt, die darauf abzielt, Hass, Ressentiments und Rache-Illusionen unter bestimmten Sektoren der US-Amerikaner kubanische Herkunft zu motivieren, deren Stimmen es zu erfassen versucht.

Mit der Unterstützung von Fonds in Millionenhöhe und der intensiven Nutzung der sozialen Netzwerke und Propagandalabors bemüht sich die US-amerikanische Rundfunkmaschinerie, Kuba als ein unrentables, dekadentes Land darzustellen, das ein weit verbreitetes Elend aufweist und seltsamerweise immer feindlichere Aktionen verdient, mit denen das düstere Bild, mit dem es beschrieben wird, wahr gemacht werden soll.

Um solch eine ehrgeizige Aggression zu unternehmen, ist der Imperialismus gezwungen, auf absolute und schamloseste Lügen zurückzugreifen. Es ist ihm nicht fremd, da es Teil der traditionellen Politik in diesem Land ist und ein besonderer Bestandteil der Haltung gegenüber Kuba in der langen Geschichte seit dem Ende des 19. Jahrhunderts.

Die USA haben weder das Recht noch die moralische Autorität, sich in die inneren Angelegenheiten Kubas einzumischen. Sie begehen ein Verbrechen, indem sie die kubanische Bevölkerung insgesamt mit ihren wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen bestraften. Sie verstoßen gegen das Völkerrecht und die Souveränität von Drittstaaten, indem sie die Geschäftstätigkeit von Unternehmen aus diesen Ländern mit Kuba einschränken, und verletzen die Menschenrechte mehrerer Länder, indem sie versuchen, mit Drohungen und Repressalien zu verhindern, dass sie auf internationale medizinische Zusammenarbeit zurückgreifen, die Kuba anbietet, um die Gesundheitsbedürfnisse ihrer Bevölkerung zu befriedigen.

Es ist paradox, dass das krankhafte Vorgehen gegen Kuba, in der Überzeugung, den Zusammenbruch des Landes zu erreichen und die Autorität der kubanischen Solidaritätsbemühungen zu untergraben, nach mehr als sechs Jahrzehnten die Stärken des sozialistischen Systems bewiesen hat.

Niemand kann die immensen Auswirkungen der Wirtschaftsblockade auf das tägliche Leben und die Entwicklung des Landes ehrlich leugnen. Jedes Jahr veröffentlichen die Vereinten Nationen genügend Daten, um die Schadensdimension zu belegen.

Wir haben oft und nicht rhetorisch gefragt, welche andere relativ kleine, unterentwickelte und ressourcenarme Nation mehr als sechs Jahrzehnte lang den Ansturm eines solch anhaltenden und ungleichen Wirtschaftskrieges ertragen hätte. Dies ist auch für viele Industrieländer eine berechtigte Frage.

Das sozialistische System, wie wir es in Kuba verstehen, aufbauen und verteidigen, ist nicht perfekt, wie es kein menschliches Werk ist.

Es hat jedoch angesichts der Pandemie seine unbestreitbaren Stärken bewiesen. Diese ruhen vor allem im zutiefst menschlichen Sinne eines Modells, das das Wohlergehen des Einzelnen und der Bevölkerung, die soziale Gerechtigkeit und das Recht, völlig frei von ausländischer Vormundschaft zu leben, über alle anderen Überlegungen stellt.

Kuba verfügt über die Fähigkeit, die Nation für eine wichtige Aufgabe zu mobilisieren,. die Tugend, jahrzehntelang die Entwicklung eines robusten Gesundheitssystems priorisiert zu haben, das für alle, absolut jeden zugänglich ist, und ein pädagogisches, kulturelles und eigenes wissenschaftliches Potenzial mit Ergebnissen von universeller Reichweite.

Ohne diese Vorteile, die nur im Sozialismus möglich sind, hätte Kuba nicht die anerkannten günstigen Ergebnisse bei der Kontrolle der Ansteckung, der Genesung von Patienten, der niedrigen relativen Sterblichkeitsrate und der Fähigkeit, anderen Nationen zu Hilfe zu kommen, erreicht. Ohne sie wären die Kosten für das Land in Bezug auf Leben, Krankheit und wirtschaftliche Not verheerend, wie dies in anderen Ländern unserer Region der Fall ist. Das zentrale Ziel des politischen, wirtschaftlichen und sozialen Systems Kubas ist es, die umfassendste und größtmögliche Gerechtigkeit zu erreichen und sie so weit wie möglich mit anderen Nationen zu teilen.

Die Dringlichkeit der Pandemie hat uns gezwungen, die Umsetzung grundlegender wirtschaftlicher und sozialer Veränderungen zu beschleunigen, die wir in Zeiten mit geringerem Druck vorgesehen hatten und die darauf gerichtet sind, das sozialistische System zu stärken, zu aktualisieren und effizienter zu machen.

Wir ziehen es vor, diese Transformationen in einer friedlichen Umgebung zu fördern, aber wir sind gezwungen, sie im Kontext der schwersten Aggression kreativ anzuwenden.

Ohne den Sozialismus ist es nicht möglich zu erklären, wie Kuba in diesen 62 Jahren seine Souveränität verteidigen konnte angesichts der historischen Herausforderung des imperialistischen Expansionismus der USA und der wiederkehrenden Tendenz der Politiker in diesem Land, die sich in dem Recht glauben, das Schicksal der kubanischen Nation zu bestimmen.

Der scharfe Beobachter Kubas muss sich fragen, welche Motivation die Kubaner überzeugen könnte, sich der imperialistischen Auferlegung des ehrgeizigen Nachbarn zu beugen, der uns angreift.

Die USA sind in der Lage und werden in der Lage sein, uns, ohne jedes Recht, streng zu bestrafen, immense wirtschaftliche Schwierigkeiten zu erzeugen und unseren legitimen Bestrebungen nach Entwicklung und Wohlergehen große Hindernisse aufzuerlegen. Sie können für die Bindungen, die zwischen unseren beiden Nationen natürlich sein sollten, Hindernisse schaffen, die schwer zu überwinden sind. Sie haben auch die Macht, einigen anderen Staaten gegen Kuba gerichtete extraterritoriale und illegitimen wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen aufzuerlegen. Das ist bewiesen.

Es hat sich aber auch gezeigt, dass die Vereinigten Staaten mit all ihrer Macht nicht in der Lage sind, den Willen dieser Nation zu beugen. Ihre Grausamkeit, selbst wenn sie bis zum Äußersten geht, hat weder die Möglichkeit, uns zum Verzicht auf den Sozialismus zu bewegen, noch zu erreichen, dass wir auch nur ein winziges Stück unserer souveränen Rechte und der wahren Selbstbestimmung aufgeben, für die Generationen von Kubanern seit mehr als 150 Jahren Opfer gebracht haben.

Mit den USA gibt es viele Differenzen, einige bilateraler Natur und andere bestehen in unterschiedlichen Ansichten zu regionalen und internationalen Fragen. Es macht keinen Sinn zu versuchen, sie zu ignorieren. Viele von ihnen können Gegenstand zivilisierter Diskussionen sein.

Wir haben auch Bereiche von gemeinsamem Interesse und Bereiche, in denen es für beide Länder zweckmäßig ist, Verständigung zu suchen und sogar zusammenzuarbeiten. Andererseits haben sich die Verbindungen zwischen den Völkern beider Länder in den unterschiedlichsten Bereichen des menschlichen Einfallsreichtums ungeachtet der zwischenstaatlichen Beziehungen weiter ausgebaut, und es scheint schwierig zu sein, dieser Realität Einhalt zu gebieten.

Die Zukunft wird zeigen, ob und wann es möglich sein wird, eine respektvolle und konstruktive Beziehung aufzubauen. Die Erfahrung der Geschichte schließt sie nicht aus, garantiert sie aber auch nicht.

Zu den beständigsten Merkmalen der schwierigen Geschichte der letzten 62 Jahre gehört die Bereitschaft Kubas, einen Weg zu finden, um respektvoll mit den Vereinigten Staaten zusammen zu leben und zu versuchen, Differenzen auf diplomatischem Wege zu lösen. Es ist ein Bestreben, das das kubanische Volk mit überwältigender Mehrheit teilt und das heute fern erscheint, obwohl es nicht unmöglich ist.

(Quelle: Granma)

Ein Weg von wenigen Kilometern Länge an die Grenze nach Bolivien ist zu einer Lösung für die geworden, die in ihrem eigenen Land keinen Zugang zu dieser Art von Aufmerksamkeit haben, geschweige denn – wegen der hohen Kosten – zu einer augenärztlichen Operation.

Die Reise zum Punkt mitten in Amazonien dauert mehrere Tage, aber die Bedürftigsten zögern nicht, denn sie erkennen die Professionalität der kubanischen medizinischen Zentren an, wie sie das seit 2006 tätige ophthalmologische Zentrum Cuba-Bolivien bietet.

Täglich empfangen diese Zentren, in denen kubanische Spezialisten arbeiten, nicht nur Patienten, sondern auch Dankesbotschaften von denen, die ihre Gesundheit und ihr Glück wiedergewonnen haben.

Laut Prensa Latina hat Misión Milagro seit ihrer Gründung 584.000 Bolivianern, 61.000 Brasilianern, 46.000 Argentiniern, 25.000 Peruanern und 314 Paraguayern das Augenlicht zurückgegeben.

Ein Ausspruch Fidels bestimmte am Donnerstag den Zentralakt für die Beendigung der Teilnahme der kubanischen Brigade am Programm „Mehr Ärzte für Brasilien“: „Niemand wird die Zusammenarbeit Kubas mit anderen Ländern der Dritten Welt sabotieren können. Fakten und keine Worte. Schnelles Handeln und nicht auf Sankt-Nimmerleins-Tag warten, wenn es Menschen aus armen Ländern gibt, die täglich zu jeder Stunde sterben ».

Auf eben dieses humanistische Wesen des Comandante en Jefe bezog sich der Präsident des Staats- und des Ministerrates, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, als er sich an eine Vertretung der nach Kuba zurückgekehrten Ärzte wandte, nachdem diese ihren Auftrag ehrenvoll erfüllt hatten.

Er sagte zu ihnen: „Die Rückkehr in die Heimat ist nicht das Ende, sie ist ein Anfang. Sie treffen zu einem für Kuba wichtigen Zeitpunkt ein, an dem wir die neue Verfassung verabschieden, die am 24. Februar einem Referendum vorgelegt wird.“

„Sie, die sich in Ihre Arbeitsstellen eingliedern oder abreisen werden, um eine andere Mission zu erfüllen, sind Teil dieseVolkes, das uns Beweise von Heldenmut liefert. Im Namen der Partei und der Regierung möchte ich noch einmal betonen, dass wir auf jeden von Ihnen zutiefst stolz sind, so wie wir es auch auf die übrigen Mitarbeiter des Gesundheitswesens sind, die in weiteren 66 Ländern eine Mission erfüllen … Sie sind ein Symbol des Landes, das Sie ausgebildet hat und sind Beispiele dafür, welche für Männer und Frauen wir in der kubanischen Gesellschaft anstreben, basierend auf Gerechtigkeit und Humanismus und nicht auf dem Gesetz des Stärkeren.“

Die Zeremonie fand im Zentralen Sitz für medizinische Zusammenarbeit statt, im Beisein von José Ramón Machado Ventura, Zweiter Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und den Mitgliedern des Politbüros Roberto Morales Ojeda, Vizepräsident des Staats- und des Ministerrates, Bruno Rodríguez Parrilla, Außenminister, sowie José Ángel Portal Miranda, Minister für Gesundheitswesen.

Die Mitarbeiterin Indira García Arredondo, die nach ihrem Dienst im Bundesstaat Sao Paulo auf die Insel zurückgekehrt war, sagte im Namen ihrer Kollegen: „Bekannt ist die erbitterte Kampagne, die wir alle durchlebten, die ständige Einladung, uns zu beugen, die versprochene Belohnung von verlogenen Propheten der Freiheit und der Demokratie, sie von ihnen selbst tausende Male mit Füßen getreten wird. Aber sie haben sich geirrt … Unsere Arbeit hat zu Ergebnissen geführt, die selbst die Feinde nicht verstecken konnten, wir haben Gesundheitskennziffern verändert und die Lebensqualität von Millionen von Brasilianern verbessert.“

In der Zeremonie wurde den Organismen Anerkennung gezollt, die die Teilnahme Kubas am Programm „Mehr Ärzte für Brasilien“ und die innerhalb von nur 20 Tagen die Rückkehr der kubanischen Ärzte in das Land sichergestellt haben: die Ministerien für Auswärtige Angelegenheiten, Außenhandel und Auslandsinvestitionen, Transportwesen, Gesundheitswesen, die Zentralbank Kubas, das Generalzollamt der Republik und die Massenmedien.

(Granma)

Der kubanische Regierungschef bezeichnete den Diskurs der USA als heuchlerisch, unehrlich und voller Doppelmoral und hob hervor, dass sie moralisch keine Berechtigung hätten über dieses Thema zu sprechen, da sie eine langwierige Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade gegen Kuba verhängt hätten, die eine grausame und massive Menschenrechtsverletzung darstelle.

„Während andere Waffen und Kriege exportieren, teilt Kuba sein Wissen und seine Dienste mit anderen. Unsere Ärzte und Lehrer haben Licht in entfernte Regionen gebracht und tun dies noch immer. Unsere Devise ist die Solidarität“, hob Díaz-Canel hervor.

(Granma)

Die Größte der Antillen feiert am morgigen Dienstag den Tag der Menschenrechte mit anerkannten Fortschritten und Erfolgen auf Weltniveau in Bereichen wie Gesundheit, Bildung, Kultur, Bürgerbeteiligung und Bindung an internationale Instrumentarien, die damit befasst sind.

An einem Tag wie heute vor 70 Jahren verabschiedete die Vollversammlung der UNO die Universelle Erklärung der Menschenrechte, ein historisches Dokument, das für Hunderte Millionen von Menschen wegen der Armut und der Benachteiligung, unter denen sie leiden, noch weit von der Verwirklichung entfernt ist.

Auf der Insel fand am 1. Januar 1959 ein radikaler Wechsel statt, der sich über Jahrzehnte hinweg in Resultaten wie einer Kindersterblichkeit von 4,0 bei tausend Neugeborenen (erreicht 2017) niederschlägt, einer durchschnittlichen Lebenserwartung von 78 Jahren und Indizes von Schulbildung und Alphabetisierung, die gegen 100 Prozent tendieren.

Auch auf dem Gebiet der Bürgerpartizipation weist die Karibikinsel bemerkenswerte Ziffern auf, unter ihnen die über 85 % Beteiligung an allgemeinen Wahlen wie im vergangenen März und die Rolle von Studenten und Arbeitern bei der kürzlich durchgeführten Anhörung zum Projekt der neuen Verfassung.

Laut den verbreiteten Daten nahmen annähernd neun Millionen Kubaner an 133.000 Treffen in Vierteln sowie Arbeits- und Studienzentren teil, bei denen 783.000 Vorschläge gemacht wurden, den Text zu verbessern, der eine umfassende Reform der Magna Charta von 1976 darstellt und in einem Referendum gebilligt werden muss.

Außenminister Bruno Rodríguez wies auf dem diesjährigen Menschenrechtsforum von Genf noch einmal darauf hin, welche Umwandlung für die Bewohner der Insel der Triumph der Revolution bedeutet habe, mit dem ein Szenario überwunden worden sei, wie es aktuell noch immer viele Millionen menschlicher Wesen auf dem Planeten erdulden müssen.

„Seit der militärischen Besetzung durch die Vereinigten Staaten, die unsere Unabhängigkeit verhinderte, mit von ihnen eingesetzten Regierungen, mit 45 % der Kinder ohne Schulbildung, mit 85 % der Bevölkerung ohne fließendes Wasser, mit Bauern, die im Elend lebten und nicht Herren des Bodens waren, den sie bearbeiteten, wurden die Bewohner brutal ausgebeutet“, sagte er.

Er erinnerte daran, dass „es in Kuba keine Rechte für Arbeiter und Bauern gegeben“ habe. „Es fanden häufig außergerichtliche Hinrichtungen statt. Das Verschwinden Lassen und die Folterungen verstärkten sich. Es gab grausame rassistische Diskriminierung, ein hohes Niveau an Armut und Mädchen und Frauen waren noch marginalisierter, Die Würde der Kubaner war besudelt und die nationale Kultur angegriffen.“

Rodríguez betonte erneut die Verpflichtung seines Landes den Menschenrechten gegenüber und die Bereitschaft, über das Thema zu sprechen.

„Kuba wird sich weiter nach vorne bewegen, mit festem, sicherem Schritt auf der Basis des politischen Willens und dem Bestreben der Regierung und des kubanischen Volkes, eine noch freiere, demokratischere, partizipativere, gerechtere und solidarischere Gesellschaft aufzubauen“, führte er aus.

ZIFFERN UND ERGEBNISSE

Im Bereich der Gesundheit garantiert die Regierung Kubas seinen Bürgern eine universelle Betreuung, gratis und qualitativ hochstehend, eine Errungenschaft, die in den vergangenen 55 Jahren mit über hundert Ländern geteilt wurde, wohin kubanische Ärzte ihre solidarische Hilfe trugen.

UNICEF erklärte Kuba 2017 zu einem der 15 Staaten der Welt, die die grundlegenden Maßnahmen anwenden, die eine gute Entwicklung des Gehirns bei Kindern garantieren, während am 30. Juni 2015 anerkannt wurde, dass es dem Land gelungen sei, die Mutter-Kind-Übertragung von HIV/Aids und Syphilis auszumerzen. Überdies eliminierte Kuba 14 infektiöse Krankheiten.

Was den Bildungssektor angeht, begannen am 3. September über eine Million 750 Tausend das Schuljahr 2018/2019 – in einem Land von 11 Millionen Bürgern, in dem universelle und kostenlose Abdeckung bei allen Bildungsstufen herrscht, ungeachtet des Geschlechts, der Hautfarbe, der Religion, der politischen Haltung und der wirtschaftlichen Lage der Familien.

Einem Bericht der UNESCO zufolge über „Bildung für Alle in der Welt 2015“ ist Kuba das einzige Land Lateinamerikas und der Karibik, das sämtliche globalen Ziele 2000-2015 erreichte und deshalb als Land der Dritten Welt mit hoher bildungsmäßiger Entwicklung eingestuft wird – auf Platz 28 weltweit, was die Indizes der Entwicklung der „Bildung für Alle“ betrifft.

Bezüglich der Kultur gibt es in 15 Provinzen ein großes Netz von Einrichtungen wie Kulturhäusern, Büchereien, Museen und Bibliotheken und freien Zugang zu künstlerischer Ausbildung auf elementarem, mittlerem und hohem Niveau.

Paradoxerweise ist die Frage der Menschenrechte eine der Speerspitzen des Kreuzzuges, den die Vereinigten Staaten gegen Kuba führen, obwohl das nordamerikanische Land eine zweifelhafte Auffassung von der Materie hat, was schon daran deutlich wird, dass es nur 18 der 61 internationalen Instrumente zur Ausübung der Menschenrechte befürwortet.

(PL)

Um seinen Standpunkt deutlich zu machen, ging er zunächst auf den Bericht ein, der die sozialen Proteste vom 18. April analysiert, bei denen, wie der Außenminister erklärte, kein Mensch ums Leben gekommen sei. „Trotzdem haben die Kommunikationsmedien die Information manipuliert, falsche Meldungen über den Tod eines Studenten der Zentralamerikanischen Universität (UCA) veröffentlicht, den es nie gegeben hat“, sagte er. Dies sei jedoch die Speerspitze gewesen, die „als Sprengsatz für die Ereignisse diente, die nach dem 19. April stattfanden“, stellte er fest.

Moncada ist der Auffassung, dass sich hinter diesen Aktionen Gruppen verbergen, die nur an der Destabilisierung und dem Bruch der konstitutionellen Ordnung ihres Landes interessiert sind und denen es nicht um soziale Belange geht. Sie machten den Raum frei für eine Zusammenrottung, die zu Verwüstungen, Bränden, Plünderungen und Aufständen führte.

Das ließe erkenne, so der Diplomat, dass es es sich hier um einen vorgefassten Plan handle, der die Einbeziehung bewaffneter Bandenführer beinhaltete und mit dem Tod seiner Mitbürger endete, wozu auch Polizisten gehört hätten, die Zielscheibe für die Schusswaffen besagter Bandenführer gewesen seien.

Und als ob das nicht schon genug gewesen wäre, habe sich dieses kriminelle Muster in den wichtigsten Städten des Landes wiederholt, „ was die Existenz einer im Vorhinein entworfenen und finanzierten Planung und Organisation deutlich macht“.

In diesem Zusammenhang betonte Moncada, dass die Unterdrückung sozialer Proteste und noch weniger die exzessive und willkürliche Gewaltanwendung seitens der Polizei nicht die Politik des Staates sei. Da brauche man nur die zahlreichen Demonstrationen in Nicaragua zu erwähnen, bei denen noch nie jemand getötet wurde.

„Wir weisen die wiederholten, leichtfertigen und haltlosen Anklagen zurück, die in diesem Bericht gegen den Staat Nicaragua und insbesondere gegen die Nationale Polizei gemacht wurden“, sagte er.

„Der vom CIDH vorgelegte Bericht über die bis zum 6. Juni dem Staat zur Last gelegten Toten entspricht nicht der Wirklichkeit, denn unter den dort in diesem Kontext aufgezählten 98 Toten befinden sich auch Polizisten, sandinistische Bürger und Menschen aus der Bevölkerung ganz allgemein. Nicht alle Toten kann man der Lage zuordnen, die das Land im Augenblick erlebt, denn einige hatten mit diesen Vorfällen nichts zu tun und werden zur Zeit von den zuständigen Behörden untersucht“, fuhr er fort.

Außerdem, so betonte Moncada, seien die in dem Bericht aufgeführten 143 Toten nicht ordnungsgemäß vom CIDH untersucht und verifiziert worden.

„In diesem Bericht werden vorsätzlich alle bewaffneten Angriffe, Belagerungen, Schikanen und Entführungen ausgelassen, denen die Nationale Polizei ausgesetzt war und noch weiter ist, die auf Beschluss des Präsidenten der Republik und auf Antrag des Gesprächstisches in ihren Einheiten zusammengezogen wurde, wie dies unter anderem in Matagalpa, Jinotepe, Masaya, León, Jinotega, Diriamba, Sébaco, Nagarote und Nindirí geschehen ist, genauso ist auch mit keinem Wort das Massaker und die Entführung der Polizisten in Mulukukú erwähnt. Die Zusammenfassung der Polizei in ihren Einheiten hat den Kriminellen freien Handlungsspielraum gewährt, was ein Anstieg der Straftaten zur Folge hatte“, sagte er.

NICARAGUA UNTER FEINDLICHER BELAGERUNG

Als wesentlichen Punkt seiner Rede gegen die maßlose Einmischung einer nicht funktionierenden pro-Yankee Organisation hob der Außenminister Nicaraguas hervor, dass der CIDH sich über die Menschen- und verfassungsmäßigen Rechte hinwegsetze, wie sie das Recht auf Arbeit, auf die Freizügigkeit der Personen, auf die Gesundheitsversorgung, sowie das Recht auf Nahrung und Bildung darstellten. Er bedauerte außerdem, dass, weil es für sie nicht zweckdienlich ist, die Zerstörung, in Brandsetzung und Plünderung öffentlicher Gebäude, Gemeindehäuser, Wohnungen von FSLN Führern und Beamten nicht erwähnt wurden, genausowenig wie die Zerstörung und Plünderung von Ambulanzen, Gesundheitszentren, mobilen Kliniken, Häusern für Mütter, Schulen und Ausrüstung von Bürgermeisterämtern. All dies war das Werk von Gruppen von Vandalen.

Da wundert es nicht, dass die Mehrzahl der im Bericht der CIDH aufgeführten Informationsquellen von Agenturen und Kommunikationsmedien stammen, die der Regierung Nicaraguas feindlich gesinnt sind und deren Nachrichten allgemein falsch und manipuliert sind, wie der Außenminister deutlich machte.

Im Sinne dieser Parteilichkeit übergeht die CIDH die Aussagen der betroffenen Familien, deren Eigentum zerstört wurde. „Dadurch wird dem Bericht die Objektivität genommen, da er nicht mehr auf auf tiefgründiger Untersuchung basiert und infolgedessen auch nicht zu definitiven Schlussfolgerungen gelangen kann, weil die Anklagen der Bürger, die Opfer der Übergriffe destabilisierender Gruppen waren, nicht berücksichtigt wurden“, erkärte er.

Er fügte hinzu, dass „Nicaragua entschieden zurückweist, dass es Unregelmäßigkeiten und Verweigerungen bei der medizinischen Betreuung gegeben habe, von denen der CIDH in seinem Bericht spricht. Das Gesundheitsministerium führte den Mitgliedern der CIDH den Beweis vor, dass die Patienten in den verschiedenen Gesundheitseinrichtungen und später in Praxen außerhalb des Krankenhauses behandelt worden seien und noch werden. In diesem Zeitraum hat man auch Patienten aus privaten Krankenhäusern aufgenommen und deren Behandlung fortgesetzt. Wir bekräftigen mit aller Entschiedenheit, dass nie einem Patienten die Behandlung verweigert wurde. Am 6. Juni händigte der Staat der CIDH den detaillierten Bericht über die 1.337 Verletzten aus mit den entsprechenden Ausführungen der Gesundheitseinrichtung, in der jeder Einzelne behandelt wurde, dem Zustand, in dem er eingeliefert wurde und über die Behandlung, die er erfahren hat. All dies wurde vorsätzlich von der CIDH weggelassen, die sich über die schlechte Qualität der Behandlung in einigen Fällen ausließ ohne jedoch eine medizinische Überprüfung zur Auswertung des Behandlungsprozesses durchgeführt zu haben.

Nicaragua weist entschieden die angeblichen Unregelmäßigkeiten zu Beginn der Untersuchungen der in diesem Zusammenhang Getöteten und Verletzten zurück. Das Staatsministerium hat in allen Fällen, die vor Gericht kamen, die internationalen Standards erfüllt und alle möglichen Ermittlungslinien ausgeschöpft. Die Anklage wurde mit zahlreichen Beweisen belegt unter anderem durch Gutachten von Experten, Zeugenaussagen und Dokumentationen.

„Wir weisen zurück, dass angeblich kein Vertrauen für das Einreichen von Anklagen besteht, da das Staatsministerium bereits 60 Anzeigen von Familienangehörigen von Getöteten erhalten hat und unzähliche Anzeigen wegen Beschädigung öffentlichen und privaten Eigentums, was das Vertrauen der Bevölkerung in die Institution deutlich macht. Das Staatsministerium ließ der CIDH all diese Informationen zukommen, die in dem Bericht jedoch ignoriert wurden.

Moncada fragte sich auch, warum die von Beamten und die als Sandinisten identifizierten Bürger keinen Einlass in den CIDH Bericht gefunden haben, genauso wenig wie die Brandstiftungen in Masaya, León und Managua bei denen Menschen verbrannten und andere entführt wurden, was eindeutig terroristische Akte waren. Auch die Stigmatisierung der Beamten und ihrer Familien über die sozialen Netze stellten einen Akt wahrhafter medialer Lynchjustiz dar, der die Menschenrechte verletzt, aber in den Bericht nicht vorkommt.

In dem Bericht der CIDH wird der Staat Nicaragua a priori für die Toten des 30. Mai verurteilt, unter denen sandinsitische Aktivisten waren und man kommt auch übereilt zu dem Schluss, dass die Nationale Polizei Schuld sei am Brand und am Tod der Familie Velázquez Pavón im Viertel Carlos Marx in Mangua am 16. Juni. Dieselbe Familie war am 14. Juni von oppositionellen Elementen bedroht worden, weil sie nicht am nationalen Streik teilgenommen hatte.

Auf Grundlage all dessen wies der Außenminister die Schlussfolgerungen des von der CIDH vorgelegten Berichts zurück, dem er jeglichen Wahrheitsgehalt absprach und der die Würde des Volkes von Nicaragua verletzt.

Zum Schluss erinnerte Moncada daran, dass Nicaragua bei den zwei Gelegenheiten, in denen es vom Menschenrechtsrat in Genf untersucht wurde, erfolgreich die Allgemeine Periodische Übperprüfung bestanden habe. „Es ist nicht die Politik des Staates Nicaragua die Menschenrechte zu verletzen; diese stellen vielmehr den elementaren Angelpunkt unserer Politischen Verfassung und der Handlungsweise der Regierung der Nationalen Aussöhnung dar. Man braucht nur darauf hinzuweisen, dass Nicaragua das sicherste Land Mittelamerikas und das zweitsicherste Lateinamerikas ist.“ Er betonte außerdem, dass man vor kurzem den Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, die Europäische Union, das Generalsekretariat der OAS und die Interamerikanische Menschenrechtskommission eingeladen habe, Nicaragua zu besuchen und die Arbeiten der Kommisson zur Wahrheitsfindung und Sicherheit zu begleiten, die am 16. Juni beim Nationalen Gesprächstisch geschaffen wurde, der auf die Vermittlung der Bischofskonferenz zählen kann.

Mit dem Sekretariat der Organisation Amerikanischer Staaten haben wir bereits, bevor es zu den Akten der Gewalt gekommen ist, reibungslos zusammengearbeitet. In diesem Zusammenhang hat sich eine Wahlbegleitungskommission für die Gemeindewahlen etabliert, die am 17. November 2017 stattfanden. Der Bericht darüber wurde im Dezember vergangenen Jahres dem Ständigen Rat vorgelegt.“

Wegen all dem, was ausgeführt wurde und wegen der humanistischen Ausrichtung des nicaraguanischen Staates forderte er die CIDH auf, in ihren Bericht alle Anmerkungen zu berücksichtigen, die von ihm ausgeführt wurden, da es sich bei Nicaragua um einen Staat handle, der „ weiter für Frieden und Stabilität arbeiten wird, damit die Wahrheit und die Gerechtigkeit, die soziale Ordnung, die Sicherheit, die Menschenrechte aller Nicaraguaner und aller Personen, die sich in unserem Territorium befinden, die Oberhand behalten.“

(Granma)