„ Es gibt eine andere Art von Krieg (…). Ein Krieg, der versucht durch Herabsetzung und Zermürbung anstatt über Konfrontation den Sieg über den Feind zu erreichen“, sagte US-Präsident Kennedy im Jahr 1962.

Wie aus freigegebenen Dokumenten hervorgeht, sind die Anstrengungen der USA im nicht konventionellen Krieg darauf ausgerichtet, „ die psychologisch, wirtschaftlich, militärisch und politisch verwundlichen Stellen des gegnerischen Landes auszuschlachten“. Um dieses Ziel zu erreichen, erachten sie es als wesentlich, durch Propagandakampagnen unter Anwendung der Informatik- und Kommunikationstechnologie eine öffentliche Meinung hervorzurufen, die ihrem Ziel entgegenkommt, die Regierung des „Feindes“ zu diskreditieren und Misstrauen in die staatlichen Einrichtungen zu säen.

Wenn das Land, das Gegenstand der Aggression ist, nicht über die notwendige Technologie verfügt, dann, so steht es in den Anweisungen des Operationszentrums für Sondereinsätze der CIA, muss die Task Force Politik dabei „helfen“ über private Gesellschaften und „unabhängige“ NGOs diese Infrastruktur zu schaffen.

In den Plänen des nicht-konventionellen Krieges gegen Kuba war der Aufbau von Zugangsnetzen zum Internet erforderlich, die außerhalb der Kontrolle des Staates waren.

Aus diesem Grund wies die CIA über USAID und die Panamerikanische Entwicklungsstiftung (Fupad) ihre Mitarbeiter in Havanna an, eine Untersuchung über die sogenannten „Antennen“ für Satelliten TV durchzuführen und forderte folgende Informationen an:

Wie werden sie hergestellt und wieviel kosten sie?

Wie kommen die Teile, die Signale ( Karten und Decoder enthalten) nach Kuba und wie werden die Codes heimlich eingeschleust?
Technologische Kapazität, um vom Satellitenfernsehen zum Satelliteninternetdienst zu wechseln
Gibt es Organisationen oder Einzelpersonen, die unabhängig von der Regierung arbeiten, um das Internet für die Bürger zu öffnen? Wenn dem so ist, wer wäre in der Lage, ein Satellitenterminal aufzustellen und den Internetzugang weiterzuverkaufen?
Wie kann man am besten kleine Laptops, Wifi- und Satellitengeräte unbemerkt ins Land bringen und wie sehen die bestehenden Einschränkungen aus?
Wie weit ist die Regierung in der Lage, die Nutzung illegaler Satellitenterminals, wifi Netzen und andere zu suchen und ausfindig zu machen? Welche Maßnahmen werden vor Ort ergriffen, um die Antennen zu verstecken?
Zu den von der Regierung entdeckten Satellitenterminals? Wie konnten sie gefunden werden? Was kann man tun, um die Risiken zu reduzieren?
Was wäre der beste Weg, um elektronische Satellitenteile, kleine Netzknoten und kleine Laptops zu erwerben und in wessen Händen könnte man sicher sein, sie in Betrieb zu nehmen, ohne von der Regierung entdeckt zu werden?
Wie hoch ist das Niveau der technischen Unterstützung, um heimlich Satellitenantennen, drahtlose Netze und Laptopdienste anzubieten?

Dieser Plan der US-Regierung zur Subversion gegen Kuba ist, wie so viele, dank der koordinierten Arbeit des Innenministeriums, des Kommunikationsministeriums und vor allem durch die Aktion des Volkes und dessen Engagement für die Revolution gecheitert.

(Quelle: Granma)

Die 6.000 Exemplare des „kubanischen“ Mobiltelefons der Pilotphase kommen noch nicht mit einem eigenen Betriebssystem auf den Markt.

Für die zweite Phase ist jedoch vorgesehen, dass dieses Mobiltelefon ein hier entwickeltes Betriebssystem haben wird, das NovaDroid, ein von der Universität für Informatikwissenschaften entwickeltes Projekt, das aus dem Quellcode (Satz von Textzeilen, die durch eine Programmiersprache ausgedrückt werden) aufgebaut und angepasst wird, und auf mobile Geräte darunter auch auf dieses in Kuba hergestellte Mobiltelefon ausgerichtet ist.

Obwohl die Anfänge von NovaDroid auf das Jahr 2013 zurückgehen, als es zum Boom der auf Android basierenden Smartphones kam, war es so, dass vor acht Jahren sich eine Gruppe von Studenten, begeisterte Anhänger der freien Software der UCI ihre Stunden damit verbrachten, ein Betriebssystem zu schaffen, dass den Institutionen des Landes als Basis zur Hinwendung zu offenen Standards dienen würde.

Auf der anderen Seite war Nova (das auch NovaDroid einschließt) ein Forschungsprojekt, das sich nach und nach entwickelte, an Organisation gewann und verschiedene Stufen durchlief, bis es zum Zentrum für Freie Software der UCI wurde, erläuterte der Direktor der Einrichtung Yurisbel Vega Ortiz gegenüber Granma.

Dabei wurde auch berücksichtigt, dass Nova auf einer möglichst großen Zahl von Geräten benutzt werden kann, was wegen der großen Palette der in kubanischen Einrichtungen vorhandenen Computern, die teilweise supermodern und tweilweise schon über ein Jahrzehnt in Betrieb sind, besonders wichtig ist.

Daher gebe es für jede Version drei Varianten, die sich an der Verwendung orientieren: mittlere und High End PC, alte Geräte und Umgebungen, in denen Telematikdienste bereitgestellt werden wie z.B. Web- und Mailserver neben anderen Plattformen.

Vega Ortiz betonte, dass das Nova Projekt auf Souveränität, Unabhängiggkeit und technologische Sicherheit des Landes setze, Bemühungen, die durch die Allianzen der kubanischen Elektronikindistrie, der Kommerzialisierung der Dienste sowie dadurch, dass sie auf dem Ausbildungs- und Produktionskonzept der UCI basieren, nachhaltig gemacht werden.

Es sei außerdem als „ein von Kubanern gemachtes Betriebssystem für Kubaner gedacht, das sich auf die Bedürfnisse und die technologischen Bedingungen des Landes konzentriert und gleichzeitig sicher ist, weil es Open Source, frei von Hintertüren ist und den Grad der Sicherheit für nationale Einrichtungen erhöht. Es sind dieselben Eigenschaften, die wir auf NovaDroid übertragen haben“, sagte der Direktor der des Freien Software Zentrums der UCI.

Anfänglich, so betonte er, habe NovaDroid sich nur auf die Anpassung der Hardware Modellsysteme konzentriert, aber dann habe man begonnen, mit den Gedeme Tablets und an der Entwicklung eines Betriebssystems aus dem Quellcode zu arbeiten d.h. mit allen Schritten, die ein PC oder ein Gerät für die Durchführung eines bestimmten Programms ausführen muss.

Als Ergebnis der Verbindung zwischen UCI und Gedeme seien 375.000 PC, 15.300 Laptops, 36.700 Tablets, 50 technologische Klassenräume, 275 Nova nas Server und 95 Nova Unified Server mit NovaDroid oder mit Tools, die mit diesem Betriebssystem verbunden sind, zusammengebaut oder erstellt worden.

Vega Ortiz wies darauf hin, dass sie mehrer wichtige Herausforderungen vor sich haben darunter die Umstellung eines breiten Sektors von Behörden und Betrieben auf freie Software und die dadurch entstehenden Prozesse zur Unterstützung.

„Es besteht ebenfalls die Möglichkeit, das Nova Projekt in den Wissenschaftlich Technischen Park Havannas hineinzubringen, was es ermöglichen würde Schritte in den Beziehungen zu den Freien Software Gemeinschaften des Landes zu unternehmen und Strategien zu erarbeiten, um die Beiträge dieser wichtigen Gruppen aufzunehmen.

Gleichzeitig müssen wir uns den Herausforderungen der nationalen Industrie stellen, denn dank der UCI-Gedem Allianz werden wir weiterhin unser Betriebssystem für in unserem Land hergestellte PC, Laptop, Tablets und Mobiltlefone liefern“, sagte er.

(Quelle: Granma)

Die Ministerin für Kommunikation Kubas Mayra Arevich Marín forderte angesichts der unilateralen Zwangsmaßnahmen, die den Ländern den Zugang zu Kommunikations- und Informationstechnologien einschränken, weltweite Einigkeit und Solidarität.

In der Debatte der UNO-Generalversammlung über Kooperation und digitale Konnektivität sagte die kubanische Ministerin, dass die Komunikations- und Informationstechnologien wesentliche Werkzeuge für die wirtschaftliche, politische und soziale Entwicklung der Länder seien und sie erwähnte die große Kluft zwischen entwickelten und unterentwickelten Ländern in diesem Bereich.

Obwohl die kriminelle von den USA verhängte Wirtschafts- und Handelsblockade jeden Lebensbereich des Landes behindert, betonte Arevich Marín, dass Kuba als Teil der im Plan der wirtschaftlichen Entwicklung gemäß den Zielen der Agenda 2030 entworfenen Strategie, die Dienstleistungen im Bereich Telekomunikation erweitert habe.

„Aktuell haben über 64 % der Kubaner Zugang zum Internet und 6,6 Millionen nutzen ein mobiles Telefon. Die 4 G Netze wachsen und 76 % der Bevölkerung empfangen digitales Fernsehen“, führte sie weiter aus.

In diesem Zusammenhang forderte sie eine größere Zusammenarbeit in der Welt und die Aufhebung von Sanktionen, die das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen verletzten sowie die Möglichkeiten der Staaten zum universellen und sicheren Zugang zu den Informations- und Kommunikationstechnologien einschränken, damit eine gerechte, gleichberechtigte, inklusive und besser verbundene Welt aufgebaut werden kann“.

Unter dem Titel „Gesellschaftsweite Ansätze zur Beendigung der digitalen Kluft“ möchte das virtuelle Forum auf Regierungsebene einen politischen Konsens erreichen, um die Ungleichheit beim technologischen Fortschritt zwischen den Ländern zu vermindern und die Bemühungen zur Anpassung, Reaktion und Erholung angesichts der Pandemie unterstützen.

(Quelle: Granma)

Zuvor griffen die Experten zu diesem Zweck auf Redner mit einer großen Beeinflussungsgabe auf die Massen zurück. Sie nutzten das Radio, die Printmedien, das Kino… Letzteres spielte vor allem im gesamten XX. Jahrhundert eine entscheidende Rolle, vor allem was die Wirksamkeit beim Aufbau von Stereotypen angeht.

Heute sind die Menschen einer Lawine an Informationen ausgesetzt, die sie mühelos von ihren Überzeugungen trennt, das Bombardement ist erbarmungslos. Das Fernsehen und die sozialen Netze tragen sie hinweg und führen sie auf von den „Herren der Welt“ vorgefertigte Pfade. Der Mensch unserer Zeit wird belagert, betrogen und durch den von Bildern und Tönen ausgelösten Schock seiner Fähigkeit beraubt, die Realität kritisch zu analysieren.

Solche Angriffe zerstören Automatismen und schaffen neue. In einer bestimmten Situation denkt man nicht immer nach, sondern handelt nach Stereotypen, die es einem ermöglichen zu reagieren ohne zu denken.

Während des ideologischen Kriegs der USA und ihrer Alliierten gegen die UdSSR, führten die westlichen Nachrichtendienste und die CIA eine penible Studie über die kulturellen Stereotype der verschiedenen Sektoren der sowjetischen Bevölkerung durch, vor allem bei den Intellektuellen. Künstler, Akademiker und Schriftsteller waren Gegenstand der Forschung und Analyse, um so deren Schwachpunkte ausfindig zu machen und ein Mapping zu schaffen, das der CIA dem wirksamen Einsatz ihrer Mittel im Kulturkrieg und der politisch-ideologischen Subversion ermöglichte.

Wenn er die Sterotype beherrscht. Kann der Manipulator sich seiner Zuhörer über subjektive Kräfte bemächtigen. Über die „Eroberung der Auditoriums“ sagt der russische Forscher Sergej Kara-Murza; „Während seiner Ausführung zieht der Manipulator es an und danach hält er dessen Aufmerksamkeit gefangen, er nimmt es in sich auf, macht es zum Verfechter seiner Ziele und schafft ein Zugehörigkeitsgefühl“.

Die antikubanischen Influencer, die Cyberhandlanger und andere Exemplare, die im digitalen Umfeld agieren, die bezahlten Aktivisten des ideologischen Krieges sind keine Kommunikationsgenies mit einem besonderen Charisma. Es sind Individuen, die aufgrund der Informationen arbeiten, die ihnen die Studienzentren der Nachrichtendienste liefern, die ebenfalls Techologien anwenden, um an diese Daten zu gelangen. Wie sie es bei der UdSSR gemacht haben, arbeiten sie zu Schwächen und Unzulänglichkeiten, zu Automatismus, Ängsten und identifizierten Stereotypen.

Hinter ihnen steht die große Maschinerien der Manipulation. Sie sind Marionetten zu Diensten eines Krieges, der ihnen Bedeutung verleiht und sie auschließt, wenn sie nicht mehr nützlich sind. Das ist das traurige Schicksal dieser Handlager des Giftes.

(Quelle: Granma)

Die im Land produzierten Geräte werden mit dem Betriebssystem nova und einer Reihe von in Kuba entwickelten Computeranwendungen versehen. Photo: Yaimí Ravelo
In der gerade abgeschlossenen zweiten ordentlichen Sitzungsperiode der Nationalversammlung der Volksmacht präsentierte das Ministerium für Kommunikation den Abgeordneten den Bericht über den Stand der Computerisierung im Land.

Diese Politik stellt eine Reihe allgemeiner Prinzipien auf, die sich auf die kohärente Entwicklung und Modernisierung aller Gesellschaftsbereiche beziehen, um somit die Prioritäten des Landes und die Wachstumsrate unserer Wirtschaft zu fördern.

Aber was haben wir im Jahr 2018 im Hinblick auf die Computerisierung der Gesellschaft konkret erreicht?

Mobiltelefonservice:

Die Bevölkerungsabdeckung des Mobiltelefonsignals wird erhöht, es gibt mehr als 1.830 Mobilfunkbasisstationen und Präsenz in allen Gemeinden des Landes.

Der Einsatz der vierten Generation (4g) -Telefonie in Varadero, dem nördlichen Gebiet von Havanna und Mariel begann.

Festnetztelefondienste:
Rund 38.000 neue Dienste wurden im Jahr installiert, ein Indikator, der gegenüber den Vorjahren nicht wächst.

Wenn man jedoch die Bedingungen unseres Landes berücksichtigt, weist dieser Service ein relatives diskretes Wachstum auf.

Internetzugangsdienst:
Es gibt mehr als fünf Millionen Nutzer von Internetdiensten. Etwa 60% dieser Nutzer tun dies von Studien- und Arbeitsplatzzentren aus, was durch mehr als 34.000 Datenverbindungen in den Einrichtungen garantiert wird.

Am 6. Dezember wurde der Zugang zum Internet für die Bevölkerung durch die Kommerzialisierung für Mobiltelefonnutzer erweitert.

Die Ausweitung des Internet-Dienstes im Land hat eine stärkere Präsenz der Kubaner in sozialen Netzwerken ermöglicht, die Kommunikation der Bürger gefördert und die Möglichkeit geboten, das Image Kubas und seine Wahrheit aufzudecken und subversive Aktionen unser Land zu bekämpfen.

Institutionelle Konnektivität:
Im Jahr 2018 wurde ein Wachstum um 5.000 neue Konnektivitätsverbindungen erreicht, doppelt so viele wie bisher.

Die Sektoren Bildung, Kultur, Wissenschaft, Gesundheit und diejenigen mit der größten wirtschaftlichen Bedeutung haben Priorität.

Digitales terrestrisches Fernsehen:
Das Standarddefinitionssignal hat eine Bevölkerungsabdeckung von 70%; Der Dienst in High Definition erreicht alle Provinzhauptstädte und eine Bevölkerungsabdeckung von 23%.

Das Tempo des Entwicklungsprogramms des digitalen terrestrischen Fernsehens wurde in diesem Jahr durch die unzureichende Verfügbarkeit von Finanzmitteln für die Ausführung der erforderlichen Investitionen in die Infrastruktur und die Herstellung von Empfangsgeräten beeinträchtigt.

Computergeräte und Zugangsterminals:
Die Nachfrage nach Computergeräten für die Computerisierung wurde in den letzten zwei Jahren nicht ausreichend abgedeckt.

Die wirtschaftlichen und finanziellen Bedingungen des Landes haben es der nationalen Industrie nicht erlaubt, die Produktion von Computern, Laptops und Tablets zu unterstützen.

Die im Land produzierten Geräte werden mit dem Betriebssystem nova und einer Reihe von in Kuba entwickelten Computeranwendungen versehen.

E-Government:
Es wurde in vier Schritten konzipiert: Präsenz, Interaktion, Transaktion und Transformation. 95% der Organe und Ämter der Zentralen Staatlichen Verwaltung und 70% der Provinzen und die Sondergemeinde verfügen über Webportale.

Es wurde eine Gruppe von Computerplattformen entwickelt, die unter anderem die Beteiligung der Bürger, die Verwaltung von Produktion und Dienstleistungen sowie die Verwaltung der Infrastruktur intelligenter Ausrüstungen ermöglichen.

Elektronischer Handel:
Das Netz der Geldautomaten im Land wächst nicht in seiner Anzahl, wohl aber in der Häufigkeit der Nutzung.

Das Kassenterminalsystem umfasst mehr als 12.100 Computer und die Zentralbank stimuliert auf diese Weise vorgenommene Zahlungen mit einem Discountsatz.

Auch wenn an mehreren E-Commerce-Projekten in unterschiedlichen Entwicklungsstadien gearbeitet wird, sind die Ergebnisse noch unzureichend. Die Umsetzung dieser Aktivität sollte schneller vor sich gehen.

IT-Anwendungs- und Dienstleistungsbranche:
Es gibt rund 30 Unternehmen und Einrichtungen, in deren sozialen Zielstellung die Entwicklung von Anwendungen und Computerdienstleistungen vorgesehen sind.

Auch wenn anerkannt wird, dass bestimmte nationale Computerplattformen anfangen, präsent zu sein, reicht der Grad der Verallgemeinerung und Nutzung durch nationale Agenturen und Organisationen jedoch noch nicht aus.

Computerisierung des Gesundheitswesens:
Die Fortschritte bei der Einführung des Krankenhausmanagementsystems „Galen Clínicas“ in 73 Einrichtungen wurden fortgesetzt, was die Verwaltung der Patientenakten erleichtern wird.

IT-Lösungen wurden für die administrative Kontrolle von Verstorbenen, Krebspatienten, des Gesundheitspersonals und Blutspendern implementiert.

Territoriale Computerisierung:
Die Provinzialregierungen und die Sondergemeinde Isla de la Juventud verfolgen den Computerisierungsprozess, bei dem sowohl Projekte zur Entwicklung der Telekommunikationsinfrastruktur als auch die Schaffung von Diensten und digitalen Inhalten ausgeweitet werden, wobei die Entwicklung lokaler Initiativen gefördert werden muss.

Cybersicherheit:
Das allgemeine Konzept des nationalen Systems zum Schutz des Cyberspaces wurde erarbeitet, das das Arbeitssystem und die Maßnahmen zu seinem Schutz umfasst. Dies wird es ermöglichen, die Handlungsmodelle der Reaktion auf Vorfälle gegen die Cybersicherheit zu verbessern und deren negative Auswirkungen zu mindern.

Nach einem für 2018-2020 aktualisierten Zeitplan werden Maßnahmen zum Schutz des Cyberspace in den Bereichen Recht, Technologie, Organisation, Management und Ausbildung des Personals, internationale Zusammenarbeit und institutionelle Kommunikation umgesetzt.

Bei der Stärkung des nationalen Antivirus Sav wurden Fortschritte erzielt. Bis zum Monat November wurden 18.588 Lizenzen für Windows, 1.009 für Unix und 2 150 für Android für mobile Geräte verkauft.
WICHTIGSTE HERAUSFORDERUNGEN FÜR 2019
Steigerung der Bereitstellungsrate der Telekommunikationsinfrastruktur, hauptsächlich der Mobil- und Funktechnologien, unter Priorisierung von 4G.

Weitere Erhöhung der Cybersicherheit entsprechend dem Wachstum der Telekommunikationsdienste.

Förderung der territorialen Computerisierung unter Berücksichtigung des Potenzials in der Entwicklung lokaler Initiativen.

Fortschritte bei Schutz und Nutzung digitaler Inhalte und Dienste als Teil der Verteidigung unserer Kultur und unserer nationalen Identität.

Beschleunigung der Implementierung des E-Governments sowie der Entwicklung von E-Commerce-Projekten.

Stärkung der staatlichen Industrie der IT-Anwendungen und –Dienstleistungen und deren stärkere Integration.

Implementierung eines effektiveren Kommunikationsplans für Telekommunikationsdienste und Computerisierungs- und Internetsicherheitsprojekte.

Weitere Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen in Bezug auf Telekommunikation, Computerisierung und Cybersicherheit.

Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar.

Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar hat Facebook verboten, Daten deutscher WhatsApp-Nutzer zu erheben und zu speichern. Dazu habe er eine Verwaltungsanordnung erlassen, teilte der für Facebook bundesweit zuständige Datenschützer der Hansestadt mit. Zudem müsse der US-Konzern alle bereits von dem Messaging-Dienst erhaltenen Daten löschen.

“Die Anordnung schützt die Daten der circa 35 Millionen WhatsApp-Nutzer in Deutschland”, sagte Caspar. “Es muss ihre jeweilige Entscheidung sein, ob sie eine Verbindung ihres Kontos mit Facebook wünschen.” Das weltgrößte Online-Netzwerk müsse vorab um Erlaubnis fragen.

Facebook habe nach dem Kauf von WhatsApp vor zwei Jahren zugesichert, dass die Daten der Nutzer nicht miteinander ausgetauscht würden, betonte Caspar. Dass dies nicht geschehe, sei eine Irreführung der Nutzer und ein Verstoß gegen das deutsche Datenschutzrecht.

WhatsApp hatte im August angekündigt, künftig die Telefonnummer des Nutzers an Facebook weiterzugegeben. Außerdem sollen mit der Konzernmutter Informationen darüber geteilt werden, wie häufig der Kurzmitteilungsdienst genutzt wird. WhatsApp-Mitglieder konnten zumindest der Verwendung ihrer Daten für die Personalisierung von Facebook-Werbung und Freunde-Vorschläge widersprechen. Die Telefonnummer wird allerdings in jedem Fall mit Facebook geteilt, wenn man die App weiternutzen will.

Der Hamburger Datenschutzbeauftragte hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach versucht, gegen Facebook vorzugehen. So wollte Caspar unter anderem durchsetzen, dass das Netzwerk auch Anmeldungen unter einem Pseudonym zulässt, scheiterte aber vor dem Verwaltungsgericht Hamburg. Das Gericht hatte Caspar an die Niederlassung von Facebook in Irland verwiesen, die das soziale Netzwerk in Europa betreibt.

(DW.com)

Von Ralf Wurzbacher

Die vom Internetbezahldienst PayPal nach Deutschland und Österreich importierte Kuba-Blockade beschäftigt demnächst die deutsche Justiz. Mehrere der hierzulande betroffenen Online-Händler, die kubanische Waren wie Rum und Zigarren im Sortiment führen, bereiten einen Musterprozeß gegen das Unternehmen mit Sitz in Luxemburg vor. Als erstes berichtete dies am Mittwoch das Webportal amerika21.de. Ein beteiligter Shopbetreiber sowie der mit dem Fall betraute Rechtsanwalt bestätigten die Initiative gestern gegenüber junge Welt. Ende Juli war publik geworden, daß PayPal einer Reihe von Anbietern das Konto mit der Begründung gesperrt hatte, gegen das seit 1962 von den USA gegen den sozialistischen Karibikstaat bestehende Handelsembargo verstoßen zu haben.

Nach Angaben des Betreibers der Seite rumundco.de Thomas Altmann stehen bundesweit »zehn bis 20 Händler« hinter dem juristischen Vorstoß. Geplant ist, vor dem Landgericht München einen Musterprozeß anzustrengen. Dabei klagt nur ein einziger der Betroffenen, für die Unkosten kommen sämtliche Mitstreiter gemeinsam auf. Im Erfolgsfall können sich alle anderen auf den Urteilsspruch berufen. Für Altmann macht sich die Angelegenheit bereits »bei der Umsatzentwicklung und durch Mehrkosten für Werbung bemerkbar«. Wie er hat sich auch die DTS&W GmbH, die den Shop bardealer.de betreibt, nicht von PayPal nötigen lassen, kubanische Artikel aus dem Angebot zu streichen. Beide Shops haben den Bezahldienst kurzerhand aus dem Service genommen.

Andere Händler haben sich dagegen erpressen lassen. PayPal hat die Betroffenen aufgefordert, die »inkriminierten« Waren aus dem Angebot zu nehmen, andernfalls werde man ihre Konten sperren und ihre Guthaben einfrieren. Der Eingriff bedroht offenbar nicht wenige in ihrer Existenz; PayPal hat bei der Zahlungsabwicklung im Cyberspace eine marktbeherrschende Stellung inne. Das Unternehmen ist eine Tochterfirma des US-Giganten eBay. Wie jW Anfang August vermeldete, geht auch das Internet­aktionshaus rabiat gegen vermeintliche Verstöße gegen das Kuba-Embargo vor. Angebote betroffener Händler in der BRD und Österreich hat eBay entweder eigenmächtig gestrichen oder gleich den ganzen Shop gesperrt.

Rechtsanwalt Andreas Eberl aus Eichenau bei München hält die Vorgänge für »ziemlich eindeutig rechtswidrig«. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bei Pay­Pal sei auf das englische Vertragsrecht verwiesen worden und »mit keinem Wort auf US-Recht«, erläuterte er am Donnerstag im jW-Gespräch. »Ich sehe nicht den geringsten Anhaltspunkt dafür, daß sich das Vorgehen irgendwie mit dem europäischen Recht des freien Warenverkehrs vereinbaren ließe.« Auch sei ihm noch nie ein Fall untergekommen, bei dem sich ein international agierendes Unternehmen in Deutschland auf ein ausländisches Embargo berufe. Deshalb sei die Position von eBay nicht haltbar. Tatsächlich hat die EU im Jahr 1996 sogar einen Erlaß (»Blocking Regulation«) verabschiedet, der eine Umsetzung der Kuba-Blockade in Europa ausdrücklich verbietet.

Eberl wird voraussichtlich »in den nächsten ein bis zwei Wochen« als Klagevertreter der renitenten Online-Händler beauftragt. Zunächst wolle er versuchen, eine einstweilige Verfügung gegen PayPal zu erwirken. Kommt es soweit, rechnet der Jurist mit einer Rücknahme der Kontensperrung binnen kurzer Zeit. Dann müsse sich auch zeigen, ob das Unternehmen denjenigen, die PayPal selbst deaktiviert haben, seinen Service wieder zur Verfügung stellt, oder ob das in einem weiteren Verfahren durchgesetzt werden muß. So oder so schätzt Eberl die Erfolgsaussichten vor Gericht als »ausgesprochen gut« ein.