Am einem Montag, am 26. Oktober 1959 wurde in Orinoca Juan Evo Morales Ayma geboren. An einem anderen 26. Oktober, ebenfalls an einem Montag, aber im Jahr 2020, gab der Präsident des Gerichtshofs des Departamentos La Paz, Jorge Quino, die Entscheidung dieser Instanz bekannt, die Anklage und den Haftbefehl gegen Evo aufzuheben.

Geburtstagsgeschenk oder Sieg der Gerechtigkeit? Noch fehlt eine entsprechende Erklärung des Plurinationalen Verfassungsgericht von Bolivien, aber die Entscheidung des Gerichts von La Paz zeigt deutlich, dass er Vorwurf der Volksverhetzung und der Anstiftung zum Terrorismus, der von den Usurpatoren erhoben wurde, die über ein Jahr lang die Demokratie im Andenland als Geisel genommen hatten, nicht haltbar ist. Er war Teil des miesen und berüchtigten Drehbuchs, nach dem in der jüngeren Geschichte Lateinamerikas die Führer progressiver Bewegungen wie der Brasilianer Lula, die Argentinierin Cristina und der Ecuadorianer Correa über gerichtliche Verfahren stigmatisiert werden sollten.

Man versuchte sogar Interpol einzuspannen, um Evo hinter Gitter zu bringen, was aber von dieser Organisation abgelehnt wurde. Jetzt änderte sich das bolivianische Szenario. Das Volk sprach sich an den Urnen dafür aus, das zurückzugewinnen, was ihm verweigert worden war.

Vor zwölf Jahren erzählte uns Evo von Erlebnissen in der Kindheit, die Auskunft über seine Herkunft geben. „In der Familie hatten wir nur einen Sack Mais, Es gab immer genug Fleisch von Lamas und von Schafen, aber das war das Einzige, was wir zu essen hatten. Mein Vater entschloss sich, mich aus der Schule zu nehmen und ich ging mit ihm und mit 50 Lamas auf der Suche nach mehr Mais auf die andere Seite des Landes. Eine Woche lang gingen wir immer zu Fuß von Orinoca aus, wo wir wohnten, nach Oruro, und von dort aus wieder eine Woche lang zu Fuß in die Talregion. Eines Tages erreichten wir die Straße von Oruro nach Cochabamba und als wir sie überqueren wollten, kam ein Bus vorbei, dessen Passagiere Orangenschalen aus dem Fenster warfen. Wir sammelten sie auf und aßen sie. In unsere Gegend kam jedes Jahr nur eine Orange, um die wir drei Brüder kämpften. Seit dieser Zeit war mein großer Wunsch eines Tages in solchen Bussen reisen zu können und Orangenschalen aus dem Fenster zu werfen“.

Jede seiner Handlungen war darauf gerichtet, dass niemals wieder ein Kind Schalen von Orangen aufsammeln müsste, um seinen Hunger zu stillen. Die Träume Evos sind die gleichen, die die Bewegung zum Sozialismus – das Politische Instrument für die Souveränität der Völker- in dieser schwierigen Phase antreiben: „Ein Bolivien“, wie Evo damals sagte, „ in dem die Menschenrechte durch den Plurinationalen Staat respektiert werden. Das jedem Bürger Wohnung, Bildung, Gesundheit, Wasser, Energie und Menschenrechte garantiert. Und etwas so Heiliges wie die Nahrung.“

(Quelle: Granma)

Bei dem brüderlichen Treffen sprachen sich beide Regierungschef erfreut über den ausgezeichneten Stand der bilateralen Beziehungen und ihrer Entwicklungsperspektiven aus. Sie behandelten auch die jüngsten Ereignisse in unserer Region, wiederholten die unveränderliche Solidarität mit der Bolivarischen Republik Venezuela und dem Präsidenten Nicolás Maduro Moros und stimmten darin überein, wie wichtig es ist, die Prinzipien der Proklamation Laterinamerikas und der Karibik als Friedenszone zu verteidigen.

Präsident Evo Morales sprach erneut seine Solidarität und die des bolivianischen Volkes mit den Opfern des Tornados aus, der Havanna heimgesucht hat und schwere Schäden hinterlassen hat und man erörterte auch die drohende Anwendung des Titels III des Helms-Burton Gesetzes.

(Granma)

Vor der nationalen Presse nutzte der bolivianische Präsident die Gelegenheit, dem neuen kubanischen Staatschef seine Glückwünsche auszusprechen und er sagte, er freue sich, in dieser Zeit, die die Insel gerade durchlebt, bei ihm zu sein.

Er betonte, er sei nach Kuba gekommen, um mit dem Präsidenten des Staats- und des Ministerrats den neuen Arbeitsplan aufzustellen, mit dem das Erbe des Revolutionsführers Fidel Castro Ruz fortgesetzt werde.

„ich bin gekommen, um mit dem kubanischen Präsidenten zusammenzutreffen und Vereinbarungen wirtschaftlicher Art aber auch solche im Sinne der Integration zu planen“, sagte Morales Ayma.

Er versicherte, dies sei eine Gelegnheit die Agenda der Bolivarischen Allinaz für die Völker Unseres Amerika (ALBA-TCP) und der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karbischer Staaten (CELAC ) wiederaufzunehmen. Er dankte auch für die Solidarität Kubas mit den Völkern der Welt mit Fidel Castro und Armeegeneral Raúl Castro an der Spitze all dieser Prozesse.

Vor dem Treffen mit Díaz-Canel Bermúdez legte der bolivianische Präsident vor dem Denkmal von José Martí auf dem Platz der Revolution ein Blumengebinde nieder und fuhr anschließend auf die Aussischtsplattform des Denkmalkomplexes, dem höchsten Punkt Havannas.

Nach dem Abschreiten der Ehrenfront der zu diesem Anlass angetretenen Truppen, kam es zu Umarmungen und zum Händedruck zwischen Díaz-Canel und Evo und den jeweiligen Delegationen, was den ausgzeichneten Stand der Beziehungen und der beiderseitigen Zusammenarbeit deutlich machte.

Der Besuch von Evo Morales Ayma ist der zweite hochrangige Besuch, den Díaz-Canel Bermúdez empfing, nachdem er am 19. April von den Abgeordneten zum Präsidenten gewählt worden war.

Die Beziehungen zwischen beiden Ländern wurden vom Regierungschefs Evo Morales und dem Comandante en Jefe Fidel Castro vertieft, die eine Geschichte der Zusammenarbeit einleiteten, die Tausende Kubaner nach Bolivien führte, die dort medizinische Hilfe leisteten.

Am Nachmittag wird der bolivianische Präsident unter anderem das Zentrum für Gentechnik und Biotechnologie besuchen und eine Pressekonferenz abhalten.

(ACN)

„Es ist unsere Pflicht, grundlegende Themen für das Leben unserer Völker zu diskutieren und der Kampf gegen die Korruption ist eines dieser Themen”, sagte Morales. „Es wäre aber oberflächlich und ein Missbrauch öffentlicher Gelder zu sagen, wir müssten diesbezüglich unsere Bemühungen besser koordinieren, ohne über die Ursachen zu reden.“

„Der Kapitalismus ist der schlimmste Feind der Menschheit und des Planeten”, sagte der bolivianische Amtsinhaber nach seiner Erklärung, dass dessen Krise nicht „kurzfristig, sondern dem Model von Produktion und Konsum eigen“ sei.

„Solange wir uns nicht zu konkreten Aktionen verpflichten, um Steuerparadiese zu beseitigen und Steuerkontrollen in transnationalen Unternehmen einzusetzen, wo Korruption und die Verletzung der Menschenrechte gefördert und begünstigt werden, solange wir nicht das internationale Finanzsystem, das sich in den Händen einer kleinen Gruppe von Individuen befindet, umwandeln, solange wir nicht das Bankgeheimnis außer Kraft setzen und den Internationalen Währungsfonds demokratisieren, werden wir nichts erreichen“, sagte Evo. „Das Problem der Korruption ist der Kapitalismus.“

An anderer Stelle kritisierte der Präsident, dass man bestrebt sei, die politischen Projekte des Wandels zu kriminalisieren. In diesem Sinne bekundete er seine Unterstützung für den Expräsidenten Brasiliens Luiz Inácio Lula da Silva.

Morales sprach aus, die hauptsächliche Bedrohung für den Frieden, die Mutter Erde und den Multilateralismus seien die Vereinigten Staaten. „Ich habe keine Angst, ihnen das ins Gesicht zu sagen“, fügte er hinzu.

„Washington gibt Milliarden von Dollar für Massenvernichtungswaffen aus”, sagte er und erwähnte das Beispiel Boliviens, das sich von der DEA und dem Internationalen Währungsfonds befreit habe. Von da an habe es angefangen, seine eigenen Probleme zu lösen.

„Lateinamerika ist niemandes Hinterhof “, schloss Evo, nachdem er die Sanktionen gegen Venezuela abgelehnt hatte. Er beklagte, dass der Präsident Nicolás Maduro nicht im Saal sei.

In gleicher Weise forderte er das Ende der Blockade gegen Kuba und die Rückgabe des illegal durch die USA besetzten Territoriums von Guantánamo.

„Es sind nicht die Zeiten der Mauern sondern der Brücken der Verständigung, nicht die Zeiten der Invasion sondern der Integration“, resümierte das bolivianische Staatsoberhaupt.

(Granma)

Am Montag, dem ersten Tag der mündlichen Verhandlungsrunde in diesem Fall, rief der indigene Staatschef auf einer Pressekonferenz den Gerichtshof dazu auf, „die Probleme zwischen Bolivien und Chile und der ganzen Welt zu lösen“.

An anderer Stelle sagte der Präsident, dass es einige Gruppen geben werde, die danach trachten werden, die Verteidigung Boliviens vor dem Gerichtshof zu „geringschätzen“, „aber wir fordern nur Chile auf, seinem Anerbieten nachzukommen“.

Die mündlichen Ausführungen sind Teil eines fast fünfjährigen Prozesses im IGH und gehen auf eine bolivianische Forderung zurück, das südliche Land zu Verhandlungen zu zwingen, die einen souveränen Zugang zum Meer ermöglichen.

Am heutigen Dienstag werden die Darlegungen Boliviens in Den Haag fortgesetzt. Am 21. ruht die Verhandlung und danach ist Chile an der Reihe, seine Argumente am 22. und 23. März zu präsentieren, berichtet PL.

Bolivien verlor nach dem Pazifikkrieg (1879-1883) seinen Zugang zum Meer, ein Konflikt, der aufgrund wirtschaftlicher und territorialer Probleme ausgelöst worden war. Peru war als Verbündeter der Bolivianer beteiligt.

(Granma)

Der Bezirk Cochabamba wird Sitz der Veranstaltung, auf der Vertreter der Bewegung Zum Sozialismus (MAS) die erneute Aufstellung von Morales als Präsidentschaftskandidat verfechten werden.

Die Organisatoren gaben an, dass der zentral gelegene Platz des 14. Septembers der Ort sein wird, an dem an diesem 21. Februar Repräsentanten der Bewegung Zum Sozialismus (MAS) offiziell Morales‘ Kandidatur für die Wahlen 2019 proklamieren werden.

Die Rechte kündigte für den heutigen Tag einen Bürgerstreik an, wobei sie den Anspruch geltend machte, dass man die Ergebnisse des Referendums von 2016 respektieren müsse, das sich für die Option Nein zur Wiederwahl ausgesprochen hatte.

Vor zwei Jahren wurde ein Volksentscheid durchgeführt, bei dem die Bevölkerung darüber zu entscheiden hatte, ob durch eine Teilreform der Verfassung eine vierte Amtszeit von Evo Morales als Amtsinhaber möglich gemacht werden sollte.

Die Option Nein erhielt 51,3 %, die Option Ja 48,7 % der abgegebenen Stimmen.

Der Staatschef wies darauf hin, dass die Resultate Produkt von Lügen der Rechten gewesen seien.

Am 28. November 2017 erklärte dazu das Plurinationale Verfassungsgericht Boliviens die Angemessenheit des abstrakten Rechtsmittels der Verfassungswidrigkeit, die von der regierenden MAS zur erneuten Postulierung der Autoritäten des Landes vorgebracht wurde.

Das Urteil wird von Artikel 256 der Politischen Verfassung des Staates gestützt, in dem vor allem internationale Verträge und Menschenrechte behandelt werden.

Auf diese Weise ist die Wiederkandidatur von Morales bei den bevorstehenden Wahlen möglich wie auch die des Vizepräsidenten, der 154 Gesetzgeber, neun Gouverneure, 339 Bürgermeister und 3.500 Ratsmitglieder und Räte.

(Granma)

Nach Angaben von Telesur wies der Vorsitzende des Verbandes der Nachbarschaftskomitees von La Paz, Jesús Vera, darauf hin, dass mehr als „270 Nachbarschaftskomitees an dieser Mobilisierung in Unterstützung von Morales beteiligt waren“.

„Heute ist ein großer Tag für alle in Bolivien“, sagte er Prensa Latina gegenüber und hob hervor, wie sehr das Land in den letzten elf Jahren vorangekommen sei, seit Evo Morales an die Macht gekommen ist.

Dies habe es der Regierung ermöglicht, in die Schaffung von Bildungseinrichtungen, Krankenhäusern und Sportzentren in allen Departamentos zu investieren sowie in die moderne Seilbahn, die La Paz und El Alto verbindet, sagte er.

An der Mobilisierung nahmen Indigene, Bauern, Arbeiter, Bergarbeiter, Koka-Bauern, Frauen, Jugendliche und Vertreter anderer sozialer Sektoren teil.

Die Demonstranten marschierten von der benachbarten Stadt El Alto und anderen Punkten der Stadt bis in die Innenstadt von La Paz, um eine Eingabe an das Verfassungsgericht zu unterstützen, mit der es möglich wird Regierungsbeamte der verschiedenen Ebenen als Kandidaten für weitere Mandatsperiode aufzustellen.

(Granma)

„Wir sind einem ständigen Komplott ausgesetzt, zuerst waren es die Mobilisierungen von Personen mit Behinderungen, dann die Fahrer die Schwertransporte durchführen und jetzt ist es der Sektor der Bergarbeiterkooperativen“, sagte Morales in einer Pressekonferenz im Regierungspalast.

Er betonte, dass einige Elemente der rechten Opposition die auf Privatisierung ausgerichteten Forderungen dieser Bergarbeiter, die seit ein paar Tagen mobilisiert sind, unterstützen.

Morales machte auch bestimmte Pressemedien dafür verantwortlich, die von Anfang an, als sich diese Situation abzeichnete, eine Kette von Lügen verbreiteten, die Trauer in die bolivianische Familie brachte.

Diese Presseorgane trügen dazu bei, das Land in Aufruhr zu versetzen.

Das Verhalten einer Gruppe Bergarbeiter des koperativen Sektors, die Illanes entführten, folterten und tötetn bezeichnete er als feige.

„Der Vizeminister wollte nur versuchen davon überzeugen, den Konflikt durch Gespräche zu lösen. Ich kann nicht verstehen, warum die Brüder Bergarbeiter das getan haben“, sagte Morales.

Er beklagte, wie falsche Führer und Bergbauunternehmer sich als Anführer des Sektors ausgeben und die wahren Vertreter der Bergbaukooperativen täuschen konnten.

„Verdächtigerweise wurde von toten Demonstranten berichtet; das müsse genau untersucht werden, denn die Polizei an den blockierten Straßen trug keine tödlichen Waffen mit sich“, sagte der Präsident.

„Wir kämpfen für unsere natürlichen Ressourcen und diese gehören den Bolivianern. Es handelt sich hier um eine Provokation und das Volk wird nicht zurückweichen, wir werden unsere Reichtümer nicht ausländischen Unternehmen übergeben“, versicherte Morales.

„Hintergrund der gewalttätigen Mobilisierung der Bergbau-Kooperativisten ist eine gewünschte Änderung des Bergbaugesetzes, um Verträge mit Transnationalen abschließen zu können, was gegen die Verfassung des Landes verstoßen würde.

Sie möchten hinter der Maske der Kooperativen eine von der Steuer befreite Asssoziation bilden, um transnationale Unternehmen anzuziehen, um diesen dann die Ressourcen des Bergbaus übergeben, die dem Volk gehören.

Außerdem fordern sie weitere Privilegien für die Bergbaukooperativen wie z.B. keinerlei Zölle für den Import von Maschinen und Ausrüstung, staatliche Subvention für den Verbrauch von Elektrizität, Eliminierung der Umweltschutzverpflichtungen und Ausweitung ihres Arbeitsbereichs um Assoziierungsverträge mit ausländischen Unternehmen unterschreiben zu können.

Gemäß der Normen ist der Staat der einzige, der Assoziationsverträge mit privaten, nationalen oder ausländischen Unternehmen unterschreiben kann und die Forderung der Genossenschaftler ist nichts anderes als zur neoliberalen Epoche zurückzukehren, in der die Transnationalen die Wirtschaft bestimmen und die natürlichen Reichtümer des Landes ausbeuten.“

(Granma)

Die Patriotische Agenda 2025 beschreibt in ihrem Text die gegenwärtige Realität Boliviens sowie diejenige, die die Regierung versucht, zum zweihundertsten Jahrestag der Unabhängigkeit zu erreichen. Zu diesem Zweck definierte die Regierung 13 Säulen, auf denen sich Bolivien „würdig und souverän“ erheben werde.

Die Agenda wird von einem Plan der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung gestützt, der bis zum Jahr 2020 eine Investition von 48.574 Millionen Dollar und ein BIP von 57 Millionen Dollar vorsieht, berichtete Prensa Latina.

Eines der Ziele der Agenda ist es, die Armut in dieser amazonischen Anden-Nation des Amazonas völlig auszurotten. Nach einem Jahrzehnt unter der Leitung der Bewegung zum Sozialismus (MAS) und des Präsidenten Morales, gelang es der Regierung, diesen Indikator von 56 auf 39% zu reduzieren.

Mit einer durchschnittlichen Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts bei etwa 5%, erhöhte sich von 2003 bis 2013 das pro-Kopf-Einkommen in Bolivien um mehr als 50%.

Wie aus offiziellen Daten hervorgeht, gab es von 2005 bis 2012 auch einen Rückgang der Arbeitslosenquote von 8,1 auf 3,2%.

Die Botschaft des Staatschefs erfolgt sechs Tage vor dem 191. Jahrestag der Gründung und Unabhängigkeit von Bolivien, der am 6. August begangen wird, und dessen Zentrale Veranstaltung in der südlichen Stadt Tarija stattfinden wird.

In diesem Zusammenhang bestätigte der Bildungsminister Roberto Aguilar, dass die Verfassungsänderung, die im Jahr 2008 durch ein nationales Referendum gebilligt worden war, eine Umwandlung des bolivianischen Staates von einem kolonialen zu einem anderen multinationalen und unabhängigen Status bedeutete.

Aguilar stellte fest, dass der Wandel nicht in Prozenten gemessen werden könne, da er in vielen Fragen signifikant war und in anderen langsamer vonstatten gehe, betonte aber die Notwendigkeit, sich die Beseitigung der ehemaligen Kolonialstaats bewusst zu machen. Es handele sich hierbei um einen fortlaufenden, historischen und partizipativen Prozess.

(Granma)

In Erklärungen während der Morgenfernsehsendung „Arriba Bolivia“ (Es lebe Bolivien),sagteSiles, dassdie erweiterteKabinettssitzung, die am heutigen Tag stattfindet, zum Ziel hat, zu planen, was in wirtschaftlicher Hinsichtinden nächsten vier JahrenderRegierung von PräsidentEvo Moralesgetan wird.

Deshalb werden alleMinister, Vizeminister und Leiter staatlicher Unternehmen zusammenkommen, um die öffentlichen Investitionenanzupassen, sagteSiles.

Der bolivianischePräsident, fügte er hinzu, werde auch Maßnahmen und Vorschläge anhören, um den strategischen Planzu ordnen.

Bolivien durchlebt gegenwärtigintern eine außerordentlichewirtschaftliche Situation, die auch nach außenreflektiert wird. DieWirtschaft Boliviens ist jene, die inSüdamerika am schnellsten wächst,und die zweiteinLateinamerika.

Wir müssen dieErgebnisseindiesem Bereich dazunutzen, umunsereEntwicklungsagenda weiter auszubauenund soauf die verschiedenen Szenarienvorbereitet zu sein, die entstehen können, sagte der Minister.

Bei der Einberufung dieser erweitertenKabinettssitzung rief der Präsident Boliviens,Evo Morales, das Regierungsteam und das Volk dazu auf, nach Abhaltung des Verfassungsreferendums vom 21. Februar für die Zukunft des südamerikanischen Landes zu arbeiten.

Die politischemKampagnen seien immer zeitraubend,aber das WichtigstehierinBoliviensei, zu dienen und nach Abschluss des Referendums noch mehr für das Volk zu arbeiten, sagte der ersteindigene PräsidentdesLandes.

(PL)