Trotz der Farce, die man versuchte, im Europäischen Parlament gegen unser Land zu veranstalten, war der Hohe Vertreter der EU für Auswärtige Angelegenheiten Joseph Borell der Ansicht, dass der Kooperationsmechanismus zwischen Havanna und Brüssel eine kritische Verpflichtung sei, das Land bei der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Reform zu begleiten, meldet Prensa Latina.

Er wandte sich außerdem gegen den Versuch einiger Euroabgeordneter der Rechten das Themen der Menschenrechte hinzuzufügen, um gegen Kuba vorzugehen. Diese Initiative wurde von den kubanischen Behörden und anderen Mitgliedern dieses Parlaments angeprangert.

In dem Zusammenhang mit diesem verlogenen Manöver sagte de Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei und Präsident der Republik Miguel Díaz-Canel Bermúdez via Twitter, dass wir frei, unabhängig und souverän sind und er gab eine Botschaft der kubanischen Diplomatin Heidy Villuendas weiter, in der es hieß, dass das Europäische Parlament nicht unsere Nationalversammlung ist.

Zu den Euroabgeordneten, die diese Initiative zurückwiesen, gehört Pernando Barrena, der darauf drängte, die historischen Beziehungen zwischen Europa und Kuba fortzusetzen und zu verstärken und der von den USA forderte, die über 60 Jahre andauernde Blockade zu beenden ; er erinnerte daran, dass diese brutale Politik 27 Mal von der Organisation der Vereinten Nationen zurückgewiesen worden sei.

Der Euroabgeordnete Javier López seinerseits brachte zum Ausdruck, dass die Vereinbarung zum Politischen Dialog und zur Zusammenarbeit es ermögliche, zwischen beiden Partnern kontruktive, kritische und respektvolle Beziehungen zu unterhalten.

Was die geplante Show gegen Kuba betrifft, betonte der Euroabgeordnete Massimiliano Smeriglio: „Wir wollen mit dieser Farce nichts zu tun haben“ und er dankte unserem Land erneut dafür, dass es seinem Land (Italien) während der schlimmsten Phase der Pandemie zur Hilfe gekommen sei.

Das Mitglied des Europäischen Parlaments Manuel Pineda betonte. dass Kuba nicht nur die Menschenrechte seines Volkes respektiere, sondern dass es ein Vorbild der Solidarität mit anderen Völkern sei.

Sandra Pereira von der Kommunistischen Partei Portugals machte deutlich, dass der Zweck dieser Debatte gewesen sei, die Normalisierung der Beziehungen zwischen der EU und Kuba in Frage zu stellen.

Lefteris Nikolaou-Alavanos aus Griechenland wies darauf hin, dass, diejenigen, die von Menschenrechten sprechen, gerade jene seien, die die Blockade gegen die Insel und 240 weitere zusätzliche Maßnahmen aufrechterhalten. „Kuba hat unter der Blockade die Gesundheit seines Volkes geschützt und Fortschritte bei der Entwicklung von Impfstoffen vorzuweisen“, fügte der Abgeordnete hinzu.

Einige Tage zuvor hatte der Ausschuss für Internationale Beziehungen der Nationalversammlung der Volksmacht Kubas (ANPP) in einer Erklärung angeklagt, dass man mit diesem böswilligen Versuch im Europäischen Parlament über „die politische Situation und die Menschenrechte in Kuba“ zu diskutieren, versuche, eine die Realität entstellende Resolution zu fördern. Jedoch würden die Argumente , die für unser Land sprächen, überwiegen und denjenigen, die die Lüge und die Schamlosigkeit verfechten, würden mit der Gerechtigkeit konfrontiert.

(Quelle: Granma)

Die Gesandtschaft fragt sich, ob die Promotoren dieser Farce bereit wären, die US-Regierung aufzufordern, diese Politik aufzuheben, die bis Ende März 2020 einen kumulierten Schaden für die kubanische Wirtschaft in Höhe von 144 413,4 Millionen Dollar bedeutet. „Werden sie auch bereit sein, die europäischen natürlichen und juristischen Personen zu verteidigen, die von der zunehmenden Extraterritorialität der Blockade betroffen sind? Werden sie ihre US-Kollegen auffordern, das Helms-Burton-Gesetz aufzuheben? Werden sie die Aufhebung der 243 Maßnahmen des ehemaligen Präsidenten Donald Trump fordern, die die derzeitige US-Regierung in Kraft hält?“

„Es ist beschämend, dass eine Gruppe von Abgeordneten darauf gedrängt hat, dieses Thema auf die Tagesordnung des Europäischen Parlaments zu setzen. Die europäischen Wähler und die internationale Gemeinschaft im Allgemeinen würden Objektivität und Unparteilichkeit von der europäischen Legislative erwarten, statt Selektivität und Doppelmoral bei der Prüfung von Fragen im Zusammenhang mit den Menschenrechten in einer so konvulsiven Welt, in der jeden Tag Ereignisse eintreten, die das universelle Gewissen schockieren, zu denen das Europäische Parlament jedoch ein komplizenhaftes und unmoralisches Schweigen aufrechterhalten hat und aufrechterhält“, so der Text der Botschaft, der auf der Website des Außenministeriums der Insel veröffentlicht wurde.

„Es verletzt die Menschenwürde, dass Themen wie Rassismus, Diskriminierung und die wachsende Fremdenfeindlichkeit in Europa vom Europäischen Parlament nicht eingehend diskutiert werden. Ebenso zutiefst beleidigend sind die von rechten Positionen voreingenommenen Ansätze, wenn die Situationen in lateinamerikanischen und/oder nahöstlichen Ländern bewertet werden. Es ist außerordentlich unhöflich und unethisch, Kuba zu kritisieren, ein Land, das das Recht auf Leben garantiert und das ein weltweites Beispiel für Solidarität und Zusammenarbeit in den Bereichen Gesundheit, Bildung und anderen kardinalen Bereichen der Menschenrechte darstellt“, prangerte die diplomatische Vertretung an.

Die kubanische Botschaft bekräftigte, dass die politischen Motive hinter dieser antikubanischen Show klar sind, gefördert in erster Linie von spanischen Abgeordneten, denen die Nostalgie für den Franquismus und Putschgelüste gemeinsam sind und die vergessen, dass Kuba seit 1898 keine Kolonie Spaniens mehr ist. „Sie lassen außer Acht, dass sich das kubanische Volk am 1. Januar 1959 für immer befreite und in voller Ausübung seines Selbstbestimmungsrechts am 24. Februar 2019 durch ein Referendum mit 86,5 % der Stimmen eine neue Verfassung angenommen hat, in der als erster Grundsatz verankert ist: „Kuba ist ein sozialistischer Staat des Rechts und der sozialen Gerechtigkeit, demokratisch, unabhängig und souverän, organisiert mit allen und zum Wohle aller als eine einheitliche und unteilbare Republik, begründet auf Arbeit, Würde, Humanismus und Ethik ihrer Bürger, zum Genuss von Freiheit, Gleichheit, Gleichberechtigung, Solidarität, Wohlstand und individuellem und kollektivem Wohlstand.“

„Ihre Besessenheit von Kuba hat eine Erklärung: Sie entspricht der gleichen Agenda derjenigen, die von den USA aus seit mehr als 60 Jahren versuchen, die kubanische Revolution zu stürzen. Sie können nicht zulassen, dass ein Volk existiert, das sich ihren Absichten nicht beugt und sich einer eisernen Blockade widersetzt, die inmitten einer globalen Pandemie kriminell verschärft wird“, betonte die kubanische Mission in Brüssel.

„Sie nehmen auch nicht hin, dass es der kleinen karibischen Nation trotz aller Schwierigkeiten gelungen ist, nicht nur einen, sondern fünf Impfstoffkandidaten zu produzieren, deren Produktionskapazität ausreicht, um die gesamte Bevölkerung bis Ende 2021 zu immunisieren und einen Beitrag zur Impfung in anderen Entwicklungsländern zu leisten. Diejenigen, die diese schamlose Debatte vorangetrieben haben, übergehen diese enorme Leistung absichtlich.

„Diese Europa-Abgeordneten sind entschlossen, das Beispiel Kubas zum Schweigen zu bringen, zu verstecken und auf jede erdenkliche Weise zu verzerren. Deshalb werden einige Mitglieder des Europäischen Parlaments in dieser neuen Show versuchen, eine Realität darzustellen, die Millionen von Kubanern unbekannt ist, die jedoch häufig die Schlagzeilen der großen globalen hegemonialen Presse beherrscht und die von der Presse in Miami und den Söldner-Medien, die sie unterstützen, aufgegriffen wird“, bekräftigte die Gesandtschaft.

Wie die Kommission für internationale Beziehungen der Nationalversammlung der Volksmacht in ihrer Anprangerung feststellte: „Wir sind nicht überrascht von solchen Aktionen, sie sind typisch für die Doppelmoral, die sie beseelt, für die Doppelmoral, die sie kennzeichnet“.

„Dieses antikubanische Manöver zielt auch darauf ab, die bilateralen Beziehungen zwischen Kuba und der Europäischen Union zu behindern und die Umsetzung des Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen Kuba, der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten zu untergraben. Die Promotoren dieser beklagenswerten Farce und dieses verabscheuungswürdigen politischen Manövers wissen sehr wohl, dass das Abkommen in positiver Weise umgesetzt wird und dass es einen klaren politischen Willen der Parteien gibt, durch das Abkommen weiterhin Brücken zwischen unseren Völkern und Regierungen zu bauen, trotz der bestehenden Differenzen und in voller Übereinstimmung mit den Grundlagen und Prinzipien, die im Abkommen gebilligt und vom Europäischen Parlament in seiner Zustimmungsentschließung vom 5. Juli 2017 bestätigt wurden“, so die Erklärung.

„Mit solchen Aktionen erreichen die Befürworter dieser Farce und diejenigen, die sie unterstützen, nur, dass das Image des sogenannten Hauses der europäischen Demokratie noch mehr in Verruf gerät. Das kubanische Volk wird weiterhin frei, unabhängig und souverän über sein Schicksal entscheiden, ohne Einmischung jeglicher Art.“

(Quelle:Granma)

Laut der Website des kubanischen Parlaments wurden auf dem virtuellen Treffen die Erfahrungen bei der Bekämpfung und Prävention des Coronavirus, die fünf Impfstoffkandidaten in unserem Land und die Rolle der Wissenschaft im Kampf gegen die Pandemie erörtert.

Die Abgeordnete Ana María Mari Machado, Vizepräsidentin der ANPP, begrüßte die Neugründung der Freundschaftsgruppe und die Aktivitäten, die sie entwickelt hat, und dankte für die effektive Begleitung der Umsetzung des Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen Kuba und der Europäischen Union.

„Dieses Treffen ist ein Beispiel dafür, wie viel wir gemeinsam tun können, ausgehend von der Gruppe und mit anderen Abgeordneten und politischen Kräften, die wirklich die Absicht haben, unsere Beziehungen zu stärken und Themen von gemeinsamem Interesse für die Entwicklung und das Wohlergehen unserer Völker anzugehen“, sagte Mari Machado, die auch die Erklärungen gegen die Blockade begrüßte.

Die kubanische Seite vertraten die Kongressabgeordneten Yolanda Ferrer Gómez und Cristina Luna Morales, Vorsitzende der ANPP-Ausschüsse für internationale Beziehungen bzw. Gesundheit und Sport; der Abgeordnete Yury Valdés Balbín, stellvertretender Direktor des Finlay Impfstoffinstituts, und Dr. Consuelo Macías Abraham, Direktorin des Instituts für Hämatologie und Immunologie und Mitglied der COVID-19 Global Experts Group.

Ferrer Gómez bekräftigte den Willen, die Beziehungen mit der Freundschaftsgruppe, anderen Gruppierungen, Kommissionen und Abgeordneten des Europäischen Parlaments auf der Grundlage der Achtung der Souveränität weiter zu stärken.

(Quelle: Granma)