Die fadenscheinige und von Einmischung geprägte Resolution, die gerade im Europäischen Parlament angenommen wurde, untergräbt die Glaubwürdigkeit dieser Institution und spiegelt die Doppelmoral gegenüber der kubanischen Nation wider. Es gibt in ihr keinerlei Absicht zur Zusammenarbeit oder zum Dialog und auch nicht den geringsten Ausdruck von Respekt gegenüber Kuba als einem freien, unabhängigen und souveränen Land.

Wir bekräftigen unsere energische Ablehnung dieser Ungeheuerlichkeit, die von den extremsten Vertretern der spanischen Fraktionen Partido Popular und Vox vorangetrieben wurde, die keine moralische Autorität haben, über Kuba zu urteilen, und die ihre internen politischen Streitigkeiten gegen die derzeitige Exekutive dieses Landes auf das Europäische Parlament übertragen haben.

Angesichts der gewalttätigen, vulgären und neofaschistischen Rhetorik dieser Minderheitengruppe von Abgeordneten erhoben sich würdige Stimmen, die die Wahrheit über Kuba aufdeckten und diese Aktion als heuchlerisch bezeichneten. Sie machten die US-Blockade als die eklatanteste Verletzung der Menschenrechte des kubanischen Volkes kenntlich und forderten ihre Aufhebung, während sie sich für die Entwicklung einer respektvollen und konstruktiven Beziehung zwischen Kuba und der Europäischen Union einsetzten.

Eine Resolution wie diese, die von Doppelmoral befallen ist, raubt uns nicht den Schlaf. Wir kubanischen Gesetzgeber arbeiten zusammen mit dem Volk, von dem wir ein untrennbarer Teil sind und dem wir verpflichtet sind, an der Stärkung der normativen Struktur unserer Nation, die dem vollen Genuss aller Menschenrechte für alle Menschen Priorität einräumt.

In Kuba ist die Kultur von universeller Reichweite und der Staat bewahrt dem Volk den immer breiteren Zugang zu all ihren Erscheinungsformen. Die kubanische medizinische Zusammenarbeit, von der auch europäische Völker profitiert haben, ist ein Paradigma des außenpolitischen Entwurfs der Revolution, die auf dem Martí-Prinzip „Heimat ist Menschheit“ beruht.

Die von den Gegnern und ihren Lakaien geförderten Kampagnen scheitern angesichts des Willens unseres Volkes, beim Aufbau einer immer gerechteren und demokratischeren Gesellschaft vereint weiter voranzuschreiten.

Die Vernunft ist und bleibt unser Schutzschild.

Kommission für internationale Beziehungen der Nationalversammlung der Volksmacht der Republik Kuba

Havanna, 10. Juni 2021.

Es gibt keinerlei Absicht zur Zusammenarbeit oder zum Dialog und auch nicht den geringsten Ausdruck von Respekt gegenüber Kuba als einem freien, unabhängigen und souveränen Land. Wir bekräftigen unsere energische Ablehnung dieser Ungeheuerlichkeit, die von den extremsten Vertretern der spanischen Fraktionen Partido Popular und Vox vorangetrieben wird, die keinerlei moralische Autorität haben, über Kuba zu urteilen, und die ihre internen politischen Streitigkeiten gegen die derzeitige Regierung ihres Landes auf das Europäische Parlament übertragen haben.

Angesichts der gewalttätigen, vulgären und neofaschistischen Rhetorik dieser Minderheitengruppe von Abgeordneten erhoben sich aber auch glaubwürdige Stimmen, die die Wahrheit über Kuba sagten und dieses Vorgehen als Heuchelei bezeichneten. Sie nannten die US-amerikanische Blockade eine eklatante Verletzung der Menschenrechte des kubanischen Volkes, forderten deren Aufhebung und setzten sich für die Entwicklung einer respektvollen und konstruktiven Beziehung zwischen Kuba und der Europäischen Union ein.

Eine Entschließung wie diese, die von Doppelmoral gekennzeichnet ist, bringt uns nicht um den Schlaf. Wir kubanischen Gesetzgeber arbeiten gemeinsam mit dem Volk, von dem wir ein untrennbarer Teil sind und dem wir zu Dank verpflichtet sind, trotzdem weiter an der Stärkung der normativen Struktur unserer Nation, die dem vollen Anspruch auf alle Menschenrechte den Vorrang einräumt, und zwar für alle Menschen. In Kuba ist die Kultur universell und der Staat gewährt dem Volk den immer breiteren Zugang zu all ihren Erscheinungsformen.

Die kubanische medizinische Zusammenarbeit, von der auch europäische Völker profitiert haben, ist ein Beispiel der Außenwirksamkeit der Revolution, die auf einem Prinzip von José Martí beruht: „Heimat ist Menschlichkeit”. Die von den Gegnern und ihren Lakaien geförderten Kampagnen versagen angesichts des Willens unseres Volkes, beim Aufbau einer immer gerechteren und demokratischeren Gesellschaft vereint weiter voranzuschreiten. Die Vernunft ist und bleibt unser Schutzschild.

Ausschuss für internationale Beziehungen der Nationalversammlung des Parlaments der Republik Kuba

Havanna, 10. Juni 2021.

Der zweite Gemeinsame Ausschuss zwischen Kuba und der EU tagte am Mittwoch auf virtuelle Weise unter dem Vorsitz des Generaldirektors für Bilaterale Angelegenheiten des Außenministeriums Emilio Lozada García und des Exekutivdirektors für die Amerikas des Europäischen Dienstes für Auwärtige Angelegenheiten Brian Glynn.

Laut der Website des kubanischen Außenministeriums sprachen die beiden Seiten über den Prozess der Ratifizierung der Vereinbarung des Politischen Dialogs und Zusammenarbeit und deren Umsetzung während des letzten Zeitraums sowie über die Ergebnisse des zweiten Zyklus der politischen und sektorialen Gespräche des vergangenen Jahres.

Man diskutierte über die schweren Auswirkungen der COVID-19 Pandemie und die Möglichkeiten gemeinsamer Aktionen zu ihrer Bekämpfung sowie über die durch die nie da gewesene Verschärfung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba, hervorgerufenen Beeinträchtigungen, von den auch die europäischen Interessen in Kuba betroffen sind.

In dem Gespräch wurden die Ergebnisse im Bereich Handel und Investitionen positiv bewertet ebenso wie die Notwendigkeit, sich den extraterritorialen Auswirkungen des Helms-Burton- Gesetzes entgegenzustellen.

Das Treffen diente als Vorbereitung des Dritten Gemeinsamen Rats Kuba-Europäische Union, das ebenfalls virtuell, am 20. Januar unter der Leitung des kubanischen Außenministers Bruno Rodríguez Parrilla und des Hohen Vertreters für Auswärtige Angelegenheiten und Sicherheitspolitik Josep Borrell stattfinden wird.

Die Vereinbarung des Politischen Dialogs und der Zusammenarbeit Kuba-EU wurde am 12. Dezember 2016 unterzeichnet und trat provisorisch am 1. November 2017 in Kraft. Dieses Instrument legt die Bedingungen für die Entwicklung stabiler, für beide Seiten nützlicher und langfristiger Beziehungen zwischen unserem Land und der EU fest.

Mit der Umsetzung dieses Instruments arbeitet der alte Kontinent in Bereichen von besonderer Bedeutung für Kuba wie Nahrungsmittelsicherheit, Anpassung an den Klimawandel, erneuerbare Energien und Erfahrungsaustausch über die Modernisierung der Wirtschaft Kubas zusammen.

Die Ergebnisse aus den politischen Verhandlungen und denen in den Gemeinsamen Räten machen den Willen für einen Dialog auf der Basis der Gegenseitigkeit, des Respekts und der Gleichheit zwischen den Partnern deutlich.

In diesen Zeiten der Pandemie haben die Europäische Union und Kuba den Aufruf des UNO-Generalsekretärs Solidarität zu praktizieren befolgt und gemäß der jeweiligen Möglichkeiten und Fähigkeiten in beiderseitigem Sinne Aktionen der Zusammenarbeit zur Bekämpfung dieses Übels durchgeführt.

(Quelle:Granma)

In seinem Redebeitrag beim Ministertreffen Celac-Europäische Union sagte Abelardo Moreno, dass es möglich sei ,gemeinsame Punkte zu finden, wie etwa bei der Position gegen die Erweiterung protektionistischer Maßnahmen.

„Lasst uns bei Themen wie Frauen, Kinder, Klimawandel, Drogen, der Agenda 2030 und den Zielen für eine Nachhaltige Entwicklung zusammenarbeiten und auch bei den Verhandlungen über einen weltweiten Vertrag über sichere, reguläre und geordnete Migration“, betonte er.

Ee sprach sich außerdem für die Verteidigung des Multilateralismus, für ein demokratischere und effektivere UNO mit einer wiederbelebten und gestärkten Vollversammlung und für einen demokratisierten Sicherheitsrat aus.

Vorläufer
Das zweite Ministertreffen zwischen der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (Celac) und der Europäischen Union endete am 17. Juli in Brüssel. Bei dem Treffen sollte die Zusammenarbeit zur Verteidigung gemeinsamer Interessen ausgedehnt werden, heißt es bei Prensa Latina.

Wie vorgesehen schloss das zweitägige Treffen mit der Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung und einer Pressekonferenz der Kopräsidenten, der Chefin der europäischen Diplomatie Federica Mogherini und des Außenministers von El Salvador Carlos Castaneda, dessen Land den pro tempore Vorsitz der Celac ausübt.

An der Tagung nahmen Minister und hohe Vertreter der 33 Celac Länder und 28 Vertreter aus den Ländern der Eu teil, womit der gemeinsame Wille nach einem Ankurbeln der Beziehungen deutlich wurde.

Auf der Tagesordnung stachen Themen wie die Konsolidierung des Multilateralismus, die Festigung der Zusammenarbeit auf Weltforen, die gemeinsamen Herausforderungen und die Mittel zur Anwendung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung hervor.

Bei der Eröffnung sagte der Außenminister El Salvadors, dass das Treffen ein „Raum von großer Bedeutung zur Stärkung der Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen den beiden Regionen“ darstelle.

Mit Blick auf die Zukunft sprach sich Castandeda dafür aus, die initiativen auf Herausforderunge zu richten wie Förderung des Friedens, der Sicherheit und der nachhaltigen Entwicklung, die Zusammenarbeit zur Entwicklung zu verstärken, einen gerechten Handel voranzutreiben, eine qualitative Beschäftigung für alle zu garantieren und die Gleichheit der Geschlechter zu verteidigen.

„Das sind große Herausforderungen, aber wir sind davon überzeugt, dass dank unseres gemeinsamen Interesses, wir in Zukunft diese Ziele erreichen können“, sagte er.

Mogherini betonte, dass innerhalb eines sich verändernden und turbulenten Kontexts „die EU und Celac sich so nah wie nie zuvor stehen (…) wir sind auf derselben Seite“.

Die italienische Diplomatin hob die Gemeinsamkeiten zwischen den zwei Organisationen hervor, wie das Prinzip, dass „zur Lösung internationaler Streitfragen, nur die Diplomatie und die internationale Zusammenarbeit“, sowie die Verteidigung des Wertesystems der Vereinten Nationen“ möglich seien.

Sie betonte auch das gemeinsame Interesse bei Punkten wie „keiner darf zurückbleiben, es gibt keine nachhaltige Entwicklung ohne soziale Gerechtigkeit und wir müssen eine bessere Welt zurücklassen, als die, die wir haben“.

(Granma)

Die Hohe Vertreterin der EU für Außenpolitik Federica Mogherini und der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla führten am Dienstag in Brüssel die erste Auflage des Gemeinsamen Rats Kuba-Europäische Union an und unterzeichneten ein Programm über 18 Millionen Euro, das Kuba dabei helfen soll, sein Ziel zu erreichen, 24% der Elektrizität über erneuerbare Energiequellen zu erhalten.

Vor der Presse erklärte Mogherini, dass beide Seiten auch ein Projekt von 21 Millionen Euro im Bereich Nahrungsmittelsicherheit und nachhaltige Landwirtschaft vorbereiteten und beim Austausch im Rahmen der Feier des eurpäischen Jahres des Kulturerbes vorangekommen seien, meldet EFE.

Das Treffen war das erste seiner Art nachdem beide Seiten im Dezember 2016 den Vertrag über Politischen Dialog und Kooperation unterzeichnet hatten, der vorläufig seit November 2017 in Kraft ist.

„Heute sind wir zusammengekommen, um die Seite vollständig umzublättern und unsere gemeinsame Arbeit zur Umsetzung dieser Vereinbarung zu beginnen (…) die eine Anomalie beendet: Bis dahin war Kuba eines der wenigen Länder ohne vertragliche Bindungen zur EU, obwohl diese der erste Handelspartner Kubas ist“, sagte Mogherini.

Der kubanische Außenminister seinerseits war der Auffassung, dass „der aktuelle Stand der Beziehungen EU-Kuba beweist, dass es möglich ist, Räume für Gespräche und Zusammenarbeit zu schaffen, von denen beide Seiten profitieren. Rodríguez Parrilla sagte weiter, dass günstige Voraussetzungen für die Ausweitung der Handelsbeziehungen und der Investitionen in Kuba bestünden und er dankte für die Haltung der EU, die die Blockade der USA gegen die Insel ablehnt.

„Die Blockade stellt weiterhin das Haupthindernis für die Entwicklung uneingeschränkter Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen der EU und Kuba dar“, betonte er.

(Granma)

Gemäß einer vom ER herausgegebenen Miiteilung werden die Kooperationsprogramme in den Bereichen Energie, Landwirtschaft und bei anderen Aspekten überprüft, die es ermöglichen den beiderseitig auf der Basis des Respekts, der Gleichheit und Gegenseitigkeit abgestimmten bilateralen Rahmen zu konsolidieren.

„ Die Bedingungen und die Chancen für eine Ausdehnung der Beziehungen im Bereich Wirtschaft, Handel, Investition und Zusammenarbeit und für eine aktivere und effektivere Beteiligung der EU bei den Plänen für die wirtschaftlich-soziale Entwicklung Kubas sind günstig“, heißt es dort weiter.

Bei ihrem dritten offiziellen Besuch in Kuba im Januar dieses Jahres hatte die Hohe Vertreterin der EU für Auswärtige Angelegenheiten Federica Mogherini die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba verurteilt.

Die europäische Beamte hat unser Land bereits drei Mal besucht Photo: Jose M. Correa
Sie sagte, dass diese feindselige Politik, die fast 60 Jahre andauere, „keine Lösung ist“ und bezeichnete sie als obsolet und illegal.
Mogherini hob die Chancen hervor, die die jüngste Vereinbarung über Gespräche zu Politik und Kooperation zwischen der EU und Kuba biete, die im letzten November in Kraft getreten waren und sie betonte, dass diese ermöglichten, die Beziehungen auf eine Ebene anzuheben, die wirklich die engen historischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bindungen widerspiegelten.

An diesem gemeinsamen Ministertreffen werden Mogherini und der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla teilnehmen.

(Granma)

Díaz-Canel leitet die kubanische Delegation auf dem 2. Gipfel der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (Celac) und der EU, die in der belgischen Hauptstadt unter Mitwirkung von 61 Ländern und internationaler Organisationen zusammentreffen.

„Wir hoffen, dass es auf dem Gipfel zu einem konstruktiven Dialog kommt, der die Beziehungen zwischen der Celac und der Europäischen Union stärkt“, sagte Díaz-Canel nach der Begegnung mit der EU-Repräsentantin vor Pressevertretern.

Das Treffen mit Mogherini fand zu einem Zeitpunkt statt, an dem Havanna und die EU Fortschritte bei den Verhandlungen machen, die 2014 mit dem Ziel begonnen wurden, eine Übereinkunft im Hinblick auf politischen Dialog und Kooperation zu erreichen.

Zwischen Brüssel und Havanna fanden bereits drei Gesprächsrunden statt und die vierte ist nach dem Celac-EU-Gipfel für den 15. Und 16. Juni in der belgischen Hauptstadt anberaumt.

Mogherini hatte Kuba im vergangenen März einen Besuch abgestattet, wo sie von Präsident Raúl Castro empfangen worden war. „Zusammen müssen wir vieles aufbauen, um unsere Beziehung zu festigen“, hatte Mogherini, die auch Vizepräsidentin der Europäischen Kommission ist, bei dieser Gelegenheit gesagt.

Außer dem Treffen mit Mogherini hatte Díaz-Canel gestern Zusammenkünfte mit dem Premierminister Sloweniens Miro Cerar und dem Premierminister Luxemburgs Xavier Bettel.

(Prensa Latina)

Spanien, auch ein Nato-Bündnispartner, ist nur „Land mit Gaststatus“.

Es handelt sich um ein Treffen zwischen den großen Produzenten von Maschinen, Ausrüstungen und Industrieerzeugnissen und den großen Rohstoff-Lieferanten, die während eines halben Millenniums nach der Eroberung europäische Kolonien waren und im letzten Jahrhundert die ehemaligen Metropolen mit landwirtschaftlichen und mineralischen Produkten und Energie-Trägern belieferten, wobei sie Opfer eines unbarmherzigen und  unfairen Austausches gewesen sind.

Diese dunkle Periode der Geschichte besteht, seitdem die Nachkommen der barbarischen Stämme, die Europa bewohnten, mit Schwertern, Armbrüsten und Arkebusen bewaffnet, diese Halbkugel „entdeckten“ und eroberten.

Die von der so genannten westlichen Welt dermaßen gerechtfertigten „Entdecker“ – als ob ein Teil der Menschheit nicht schon seit 40 000 Jahren auf diesem Kontinent leben würde -, hatten vor, nach einer kürzeren Route für den Handel mit China zu suchen.

In jenem Land, über das sie durch die Händler von Seide und anderen, bei der Aristokratie und dem entstehenden Bürgertum von Europa gefragten, kostspieligen Produkten im Bild waren, hätten sie eine fabelhafte Zivilisation vorgefunden, die über eine Schriftsprache verfügte, eine elegante, ausgeklügelte Kunst, Landwirtschaft, Metalle, Pulver und fortgeschrittene Prinzipien von politischer und militärischer Organisation besaß, einschließlich Armeen mit einigen zehntausend, vielleicht auch hunderttausend Kavallerie-Soldaten.

Sie waren kurz vor dem Kentern, als sie in der Nähe von Kuba Festland fanden. Kurz danach hat Kolumbus im Namen des Königs von Spanien von unserer Insel Besitz ergriffen. Hätte er das tun können, wenn er, wie es seine Absicht war, wirklich in China angekommen wäre? Sein Fehler hat dieser Halbkugel einige Dutzende Millionen an Menschenleben gekostet, die infolge der kraft einer päpstlichen Bulle erfolgten Aufteilung von Amerika zwischen den beiden Reichen der iberischen Halbinsel bei den ständigen kämpferischen Auseinandersetzungen des mittelalterlichen Adels umkamen.

Die Eroberung und die Suche nach Gold und Silber kostete – wie der geniale Maler, der Indio Oswaldo Guayasamín, aufgezeigt hat – der Bevölkerung dieser Hemisphäre 70 Millionen Menschenleben, jener Hemisphäre, die Wiege wichtiger Zivilisationen war.

Schwarz-Afrika kann auch etwas dazu sagen, was jene Eroberung für Millionen von seinen Söhnen und Töchtern bedeutet hat,  die ihren Ländern entrissen und als Sklaven in dieser Hemisphäre verkauft wurden.

Die Multimillionärs-Oligarchie, deren Staats- bzw. Regierungschefs sich in Cannes mit den Vertretern von ca. 6 Milliarden Einwohnern treffen wird, die eine würdige Existenz für ihre Völker anstreben, sollte über diese Realitäten nachdenken.

Jene Länder beabsichtigen, die Technologien und die Märkte über die Patente, die Banken, die modernsten und kostspieligsten Transportmittel, die kybernetische Beherrschung der komplexen Produktionsprozesse und die Kontrolle der Kommunikationen und der Massenmedien zu monopolisieren, um die Welt täuschen und betrügen zu können.

Gegenwärtig, wo die Anzahl der Erdbewohner 7 Milliarden Menschen beträgt, wird von jenen Staaten, die nur eine von je sieben Personen vertreten – die den massiven Protesten in Europa und in den USA nach zu urteilen, nicht sehr glücklich sind -, das Überleben unserer Gattung in Gefahr gebracht.

Könnte irgendjemand vergessen, das die USA das Land gewesen sind, das die Unterzeichnung des Kyoto-Protokolls verhinderte, als man noch über ein wenig mehr Zeit verfügte, um eine Katastrophe wegen des Klimawandels vermeiden zu können, die jetzt augenscheinlich vonstatten geht?

Am vergangenen 28. und 29. Oktober fand ein weiteres Treffen von Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft von Iberoamerikanischen Staaten statt. Zu den Katastrophen, die die spanisch- und portugiesisch-sprechenden Länder erleiden mussten, gehört die Tatsache, die Region der Welt mit der größten Ungleichheit bei der Verteilung des Reichtums zu sein.

Der Außenminister Kubas, Bruno Rodríguez Parrilla, reiste vom UNO-Treffen über die Kuba-Blockade in New York in die Hauptstadt von Paraguay, wo dieser Gipfel tagte. Dort wurden höchstinteressante Sachen hinsichtlich jener, die Europäische Gemeinschaft erschütternden Krise geäußert.

Der neue Premierminister von Portugal lud seine Verbitterung über die Europäische Union ab, als er behauptete, das sie sich durch die Finanzhilfe in Rekord-Höhe für Griechenland erschöpft habe und ohne Fonds geblieben sei. Sie könnte sich einer Krise in Portugal noch stellen, aber sie wäre dann bankrott und daran verhindert,  Italien, der siebtgrößten Wirtschaft der Welt, zu helfen, was Frankreich mitschleifen würde, in dessen Banken sich der größte Teil des italienischen Schuldenpakets häuft.

Die iberischen Oberhäupter zweifeln daran, dass die gegenüber Griechenland eingegangene Verpflichtung erfüllt wird, und sagen eine längere Krise als die im Jahre 1929 voraus, wenn ihr nicht nachgekommen wird.

Heute Vormittag berichteten die Agenturmeldungen über die harten Folgen von jenen nie zuvor so gesehenen Regenfällen in Thailand, dem größten Reis-Produzenten, dessen Umsatz sich von 25 Millionen Tonnen auf 19 Millionen reduzieren wird.

Dagegen haben Nachrichten, dass China seine Produktion von metallischem Kupfer um ca. 5 Millionen Tonnen erhöht hat, beachtliche Wirkungen hervorgerufen.

Und dennoch, während die USA die Veto-Gewalt im Internationalen Währungsfond unberührt behalten, wird China das einfache Recht, den Yuan als konvertierbare Währung zu billigen, bei dieser Institution verweigert. Wie lange wird diese Tyrannei dauern?

Gerade aus diesem Blickwinkel müssen wir jedes einzelne Wort analysieren, das auf dem Gipfel der G-20 ausgesprochen wird.

Fidel Castro Ruz

2. November 2011

20:54 Uhr