Eine der jüngsten Taten passierte, als die Welt den Tag der Menschenrechte beging. Um ihn zu „feiern“ sandte der US-Außenminister Mike Pompeo eine Art Botschaft – die zuerst bei den Medien und dann erst bei ihrem Adressaten, dem kubanischen Außenminister Bruno Rodríguez, ankam –, in der er seiner „Besorgnis“ hinsichtlich der Menschenrechte in Kuba Ausdruck verleiht.

Ungeachtet dessen, dass ein ums andere Male die Verpflichtung Kubas diesem Thema gegenüber unter Beweis gestellt wurde, mit Vertretern multilaterale Organismen, die die Größte der Antillen selbst besuchten, als Bürgen, nehmen die Attacken seitens der Vereinigten Staaten kein Ende mehr. Unmittelbar nach der Veröffentlichung des Schreibens von Pompeo antworteten mehrere kubanische Persönlichkeiten und politische Führer auf verschiedenen Plattformen:

„Die USA haben nicht die moralische Autorität, um über die Menschenrechte zu reden. Ihr Diskurs ist scheinheilig, verlogen und misst mit zweierlei Maß. Kennt jemand eine grausamere, längere und massivere Verletzung der Menschenrechte als die Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade gegen Kuba?“, äußerte sich der Präsident des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez auf seinem Twitter Account.

Vom Konto des Außenministeriums der Insel aus reklamierte Minister Bruno Rodríguez, auf dem gleichen sozialen Netzwerk an Pompeo gewandt: „Heben Sie die Blockade auf! Nehmen Sie die Ausstellung von Visa an Kubaner wieder auf. Beenden Sie die Repression gegen Migranten, Minderheiten und Arme!“

In einer Mitteilung des Generaldirektors der für US-Angelegenheiten zuständigen Abteilung im kubanischen Außenministerium Carlos Fernández de Cossío heißt es: „Wenn die Vereinigten Staaten wirklich an den Menschenrechten interessiert wären, würden sie keine kriminelle Blockade ausüben, die eine ganze Nation bestraft und sie würden auch nicht der geordneten Emigration und den Konsularischen Diensten, von denen Zehntausende Kubaner abhängen, immer neue Steine in den Weg legen.“

Fernández de Cossío bezieht sich in seinen Erklärungen auf die Entscheidung der Regierung Trump, seit dem vergangenen Montag den Dienst für Staatsbürgerschaft und Einwanderung der Vereinigten Staaten (USCIS), der zum Department der Nationalen Sicherheit gehört, zu schließen. Laut diesem Dokument ist von nun an für Angelegenheiten der Einwanderung in die USA, die bis dato in Havanna abgewickelt wurden, das USCIS-Büro von Mexiko Stadt juristisch zuständig.

Es ist notwendig, sich daran zu erinnern, dass bereits seit November vergangenen Jahres die Mehrheit der Dienste von USCIS auf der Insel auf andere US-Konsulate in anderen Ländern übertragen worden waren, aber jetzt, mit der Schließung des Büros in Havanna werden die Ständigen „Residents“ betroffen sein, die in Kuba ihrer sogenannten „Green Card“ oder ihrer Wiedereinreiseerlaubnis verlustig gehen und sich von nun an außerhalb Kubas um die nötigen Papiere kümmern müssen. Der Beschluss beeinträchtigt auch das Programm zur Wiederzusammenführung von Familien.

KURZE CHRONIK EINER ZUSPITZUNG:

2017

-Zu Beginn des Jahres informiert die US-Seite Kuba über angebliche akustische Angriffe auf das Personal ihrer Botschaft.

-Obwohl es bis auf den heutigen Tag keinerlei Beweise für besagte Angriffe gibt, wird im September angekündigt, dass 60 % des diplomatischen Personals der Vereinigten Staaten in Havanna abgezogen werden, derweil das State Department Empfehlungen an seine Bürger ausspricht, nicht nach Kuba zu reisen. Im Oktober ordnet das State Department die Ausweisung von 15 kubanischen Diplomaten aus Washington an.

2018

-Vom 5. März an funktioniert der Sitz der US-Diplomatie in Kuba als ein „diplomatischer Posten ohne Begleiter“.

-Als Folge all dieser unilateralen Maßnahmen wird die konsularische Abteilung Washingtons in Havanna praktisch gelähmt.

-Am vorigen Montag wird in einem Kommunikee, in dem nach wie vor der Begriff „Angriff“ verwendet wird, die Schließung des Dienstes für Staatsbürgerschaft und Einwanderung auf der Insel verfügt.

In einer Sitzung, in der der jährliche Bericht des Internationalen Strafgerichtshofs (IGH) vorgelegt wurde, betonte die Direktorin für Internationales Recht der kubanischen Außenministeriums, Anet Pino, die Verpflichtung Kubas die Straflosigkeit zu bekämpfen und warnte davor, diese zu politisieren.

Die Vorkommnisse der letzten Jahre hätten eindeutig die Notwendigkeit einer internationalen Institution der Rechtssprechung bewiesen, die autonom sei und den Kampf zur Bestrafung der schlimmsten Verbrechen aufnehme, sagte sie in Anspielung auf die Angriffe gegen Länder des Südens.

Die Diplomatin nahm besonders Bezug auf die Erlasse an den IGH von vom Sicherheitsrat ausgehenden Fällen und zu dem, was in den Statuten von Rom geregelt ist, dem Gründungsokument des Gerichtshofs, der sich 2002 konstituierte.

„Wir haben in der Wirklichkeit Verletzungen des Prinzips der Unabhängigkeit dieser Rechtssprechungsorgane, der Transparenz und der Unparteilichkeit in der Justizverwaltung feststellen müssen“, klagte sie an.

Nach Auffassung von Pino bestätigen die Erlasse an den IGH seitens der Sicherheitsrats die negative Tendenz vor der Kuba warnte.

„Deswegen bekräftigen wir unsere Position für die Etablierung einer internationalen unparteiischen Strafrechtssprechung, die nicht selektiv, wirksam und gerecht ist und die nationalen Justizsysteme ergänzt, die wirklich unabhängig ist und deswegen frei von Unterordnungen unter politische Interessen, die ihre Essenz entstellen können“, sagte sie laut PL.

Die Beamtin bedauerte, dass diese Probleme von der Konferenz zur Revision der Statuten, die 2010 in Kampala, Uganada stattgefunden hatte, nicht gelöst wurden.

(Granma)

Trotzdem sieht die Lage für die über 8000 Studierenden, die in das Netz der Einrichtungen der Nationalen Zentrums der Schulen für Kunst (Cneart) eintreten, anders aus. Auch wenn das Wichtigste für dieses Schuljahr garantiert ist, so werden doch die Klassenräume unter den negativen Auswirkungen des von der Regierung in Washington unserem Land auferlegten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade ihre Türen öffnen.

Aus einem Bericht des Kulturministeriums geht hervor, dass die feindselige Blockadepolitik den Erwerb von Material, das für das Studium in den verschiedenen Bereichen der künstlerischen Lehre notwendig ist, einschränkt.

Wenn die Musikinstrumente, Ölfarben und Pinsel für die bildenden Künste und die Ballettschuhe und Kleidung für diejenigen, die Tanz studieren auf dem US-Markt erworben werden könnten, würde das Land erhebliche Einsparungen machen können.

Die Einsparungen bei einem Saxophon wäre 35.000 USD, bei einem Klavier 133.000, bei der Trainingskleidung (Turnanzüge) für das Ballett 2000 USD. Beispiele, die nur einen winzigen Teil ausmachen, denn ähnliche Fälle finden sich im gesamten System der künstlerischen Lehre.

Aus dem Dokument des Kulturministeriums geht weiter hervor, dass die hauptsächlichen Beeinträchtigungen bei der live Auftritten der kubanischen Musiker in den Vereinigten Staaten liegen, die ein Kulturaustausch sein müssen, ohne Geschäftsverträge zwischen den Beteiligten. So haben die kubanischen Unternehmen davon keinen wirtschaftlichen Vorteil und sind im Gegenteil dadurch beeinträchtigt, will sie in dieser Zeit des Austauschs keine Geschäftsbeziehungen auf anderen Märkten eingehen können.

Die Blockade mit der darin entaltenen Exterritorialität verhindert die Werbung, Verbreitung und Kommerzialisierung der kubanischen Künstler und drückt die Verkaufspreise für sie auf niedrigste Werte. Im jetzigen Zeitraum führte das Kubanische Musikinstitut (ICM) 15 verschiedene Arten von Kulturaustausch mit 122 künstlerischen Auftritten durch.

Man schätzt, dass das Exportpotenzial der Musikgruppen des ICM auf dem US-Markt 5 Millionen USD im Jahr erreichen würde, wenn es die Blockadebeschränkungen nicht gäbe.

Was das Thema der musikalischen Autorenrechte zwischen Kuba und den USA angeht, so ist es weiterhin unmöglich Gegenseitigkeitsverträge mit den entsprechenden Gesellschaften zum Schutz des in beiden Ländern benutzten Repertoires.

Die Beeinträchtigungen wirken sich auch auf die Bildenden Künste, die Literatur, die kulturellen online Produkte und die Filmindustrie aus.

Das ICAIC hat so wegen der Blockadebeschränkungen keinen Zugang zur entwickelten Technologie des US-Unternehmens Dolby.

„Die Prozesse der Vertonung unserer Produktion sehen sich gezwungen besagte Technologie zu nutzen ohne die es praktisch unmöglich ist sich in den internationalen Filmmamrkt einzugliedern, Das zwingt uns dazu, mit ausländischen Koproduktoren zusammenzuarbeiten, vorausgesetzt man bekommt die entprechenden Lizenzen und im Austausch dafür muss einen Teil des Marktpotenzials unserer Filme abgeben.Dies macht jährlich einen Verlust von nicht weniger als 200.000 USD aus“, heißt es in dem Dolument.

(Granma)