Die 22. Ministerratstagung des Verbandes Karibischer Staaten (ACS), der die 1. Konferenz der Kooperation des Blocks voranging, sowie die 5. Ordentliche Sitzung Cuba-Caricom sind traditionelle Veranstaltungen in dieser Art von Mechanismus. In der Mehrzahl der Fälle vergehen sie unbeachtet inmitten der internationalen Berichterstattung.

Das verspannte regionale Szenarium, das von der Ankunft von Do­­nald Trump im Weißen Haus und dessen alarmierenden protektionistischen Ankündigungen bestimmt ist, und das vom Gastgeberland Kuba verliehene Niveau steigerten jedoch die politische Bedeutung der Events, an denen die große Mehrheit der geladenen Delegationen teilnahmen.

Während des letzten Jahres und unter Ausnutzung der pro tempore Präsidentschaft unternahm die kubanische Diplomatie Anstrengungen zur Wiederbelebung des ACS, der 1994 gegründet wurde, in großem Maße dank des Impulses, den ihm Havanna inmitten der Sonderperiode verlieh.

Die Ausgangsidee war, einen Raum der politischen Abstimmung zu finden, der die 25 Länder einschließt, die die Große Karibik ausmachen, von Mexiko bis Trinidad und Tobago. In vieler Hinsicht kann er als Prototyp davon gelten, was später auf viel anspruchsvollere Weise die Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (Celac) sein würde.

Während des letzten Jahrzehnts verlor der ACS an Impuls und nicht wenige sprachen sich für dessen Auflösung aus.

Das 7. Gipfeltreffen, das im Juni vergangenen Jahres in der kubanischen Hauptstadt erfolgte, markierte jedoch das geteilte Interesse an dessen Wiederbelebung. Nicht umsonst wird in Paragraph 37 der Erklärung von Havanna, die bei jenem Treffen angenommen wurde, die Schaffung einer Arbeitsgruppe empfohlen, um deren Funktionsmechanismen wiederzubeleben.

Die Suche nach Konsolidierung des Blocks würde seine Grenzen überschreiten und wäre bestrebt, einen größeren Beitrag für die lateinamerikanischen und karibischen Integrationsprozesse zu leisten. Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parilla behandelte am vergangenen Samstag die Bedeutung dessen, dass die Karibikländer eine größere Rolle innerhalb der Celac spielen.

«Im Alleingang ist unsere Stimme schwach, aber gemeinsam können wir dafür sorgen, gehört zu werden», war eine der ständigen Reflexionen. Angesichts des Einflusses südamerikanischer Länder, deren Regierungen sich geändert haben und die ganz und gar nicht daran interessiert sind, das Werk der Integration ihrer Vorgänger zu erhalten, könnte die zahlenmäßige Übermacht der Kariben und die zweifellose Führerschaft vieler ihrer Vertreter als Gegengewicht innerhalb des Mechanismus dienen, der 33 unabhängige Nationen Unseres Amerika umfasst.

Die beste Form der Erklärung lieferte vielleicht die erfahrene Diplomatin aus Santa Lucía, June Soomer, als sie davon sprach, «Sterne auszurichten» zwischen dem ACS — der Organisation, die sie leitet —, Alba, Caricom und Celac.

Außer der politischen gibt es noch viel mehr Gründe, um für eine geeinte Karibik einzutreten, nach Jahrhunderten, in denen sie unter den Barrieren litt, die durch die Kolonisierung, die Sprache und das Fehlen einer unsere Länder miteinander verbindenden Infrastruktur entstanden.

Die Sitzungen behandelten die Notwendigkeit, gemeinsam an der Konfrontation des Klimawandels, der Verbesserung des Transports, der Förderung des Tourismus, des Wirtschaftlichen Austauschs und der Kooperation zum Nutzen der Lebensqualität der Kariben zu wirken.

Ebenfalls trat das Potenzial der Großen Karibik klar zutage, die aus einem Markt von 300 Millionen Menschen besteht und sich inmitten einer wichtigen internationalen Handelsroute befindet. Die Region zieht millionenfache Investitionsflüsse an und empfängt alljährlich über 40 Millionen ausländischer Besucher.

Im spezifischen Fall von Kuba sind die Zahlen eloquent: von den 2,5 Milliarden Dollar des Handeslsumschlags mit den Ländern des ACS, bis zum Wachstum um 98 % des Austausches mit den Mitgliedern der Karibischen Gemeinschaft im Jahre 2016 gegenüber 2015.

Erfahrungen wie die Sonderentwicklungszone Mariel (ZEDM), die bereits etwa eine Milliarde Dollar an Investitionen einbrachte und anstrebt, zu einem regionalen Hub für den Handel zu werden, zeugen davon, dass es noch ein großes Potenzial gibt, das es zu befreien gilt.

Möglicherweise sind nur wenige Länder besser imstande als Kuba, sowohl im politischen als auch im wirtschaftlichen Bereich, für die karibische Integration zu wirken, ohne die Projekte aus den Augen zu verlieren, die alle Länder vom Río Bravo bis nach Patagonien umfassen.

Die größte Antilleninsel ist mit dem kontinentalen Territorium durch ihre Geschichte, die Sprache und die Kultur verbunden, so wie es auch im Falle anderer Länder der Fall ist, die spanische Kolonien waren, aber gleichzeitig teilt sie die Geschichte der Sklaverei und kolonialen Beherrschung der Karibik.

Die Verbindung Havannas mit den kleinen Inselstaaten hat eine lange Vergangenheit. Barbados, Guya­na, Jamaika sowie Trinidad und Tobago nahmen praktisch kurz nach ihrer Unabhängigkeit 1972 Beziehungen zu Havanna auf , trotz des Drucks der Vereinigten Staaten und der OAS und öffneten damit eine Tür, die sich seitdem nie wieder geschlossen hat.

Über Jahrzehnte hinweg sind Solidarität und Kooperation unsere besten Botschafter gewesen, vom Bau eines Flughafens in Grenada bis zur Operation Milagro. Mehr als 31 000 Helfer, insbesondere Ärzte, sind über die Karibik verteilt und rund 3 000 junge Leute aus der Region studieren in kubanischen Hörsälen, wie aus offiziellen Quellen zu erlesen ist.

Die kubanischen Behörden ratifizierten immer wieder, dass «die Karibik immer auf Kuba zählen kann» und ein Beispiel dafür ist die Erfüllung der Kooperationsverpflichtungen trotz der wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Landes.

Die Kubanische Revolution und insbesondere der historische Revolutionsführer Fidel Castro sind ein Symbol des Widerstandes der karibischen Völker. Sein Vermächtnis war in allen Ansprachen der Teilnehmer an den Sitzungen der vergangenen Woche zu spüren. Und zweifellos wird das weiter so sein, wenn sich die Völker der Region treffen.

Daraus folgt, dass nachdem Kuba den Stab der pro tempore Präsidentschaft des ACS an Venezuela übergeben hat, Kuba klargestellt hat, dass es weiterhin alle seine Anstrengungen auf die Integration der Karibik ausrichten wird.

Bei abgestimmter Strategie, funktionstüchtigen regionalen Mechanismen und politischem Willen würden die von der Regierung der USA angenommenen radikalen Positionen eher als verbindendes denn als paralysierendes Element funktionieren.

Die Einheit würde die Karibik in eine strategische Position für deren Entwicklung versetzen, während sie gleichzeitig helfen würde, das lateinamerikanische politische Gleichgewicht zu erhalten, trotz des Rückschlags der Linken in Südamerika und der Gewitterwolken, die im Norden aufziehen.

(Granma)

Zu Beginn der Sitzung erinnerte der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez an die Worte des kubanischen Präsidenten beim CELAC Gipfel in der Dominikanischen Republik, als dieser sagte, dass es „niemals zuvor nötiger gewesen ist, den Weg der Einheit zu beschreiten und die zahlreichen Interessen zu erkennen, die wir gemeinsam haben“.

Das Treffen findet im Hotel Tryp Habana Libre in der Hauptstadt statt und wird bestimmt vom Prozess der Wiederbelebung des regionalen Mechanismus, der im Jahr 1994 in Cartagenas de Indias gegründet wurde.

Es wird unter anderem von der Generalsekretärin der ACS June Soomer, dem Präsidenten des kubanischen Parlements Esteban Lazo und dem Vizepräsidenten des Staatsrats Salvador Valdés Mesa geleitet.

Der kubanische Außenminister stellte fest, dass „seit dem VII. Gipfel in Havanna bedeutende Veränderungen im weltweiten Panorama vonstatten gegangen sind, die entscheidende Folgen für unsere Region haben.“

Rodríguez Parrilla betonte, dass die in den Zielländern angekündigte ausschließende und repressive Migrationspolitik zu größeren Deportationen und Diskriminierung von lateinamerikanischen und karibischen Migranten führen könnten und zusammen mit den protektionistischen Maßnahmen insbesondere im Handelsbereich, wahrhafte Herausforderungen für diese Region darstellten.

Er hob hervor, dass die Regierungen des Verbandes die Pflicht und die Verantwortung für den „ Aufbau von gerechten Gesellschaften haben, bei denen der Mensch im Mittelpunkt steht und die inklusiv sind“, um bei der lateinamerikanischen und karibischen Integration von der die Vorväter träumten, voranzuschreiten.

Die Generalsekretaärin June Soomer ihrerseits hob die Bedeutung der Frauen bei der Integration hervor und dankte den Mitgliedsstaaten für die Ratifizierung ihrer Ernennung.

„Ich werde dafür arbeiten, das gemeinsame Erbe der Karibik zu gewährleisten. Die Region verfügt über große Möglichkeiten“, führte die Diplomatin aus Santa Lucia aus.

Am Donnerstag tagte das Segment der Hohen Beamten, die die zu debattierenden Dokumente übergaben.

Dort wurde auch die Arbeit Kubas während seines pro tempore Vorsitzes im ACS Ministerrat anerkannt und dem Führer der Kubanischen Revolution Fidel Castro die Ehre erwiesen.

Beim Treffen des Ministerrats werden voraussichtlich Themen debattiert, die Teil der Agenda sind, wie z.B. die Sonderkomitees, die internationalen wirtschaftlichen Beziehungen, den Umgang mit Naturkatastrophen und dem Klimawandel.

(Granma)

Am heutigen Mittwoch beginnt in Havanna die I. Kooperationskonferenz der Assoziation der Karibikstaaten (AEC). Schwerpunkte werden die Konfrontation mit dem Klimawandel sowie der Transport und die maritime Konnektivität sein.

Wie der Vizeminister für Auswärtige Beziehungen Kubas Rogelio Sierra versichert, werden Debatten zu diesen beiden großen Arbeitsbereichen der AEC bei der Erstauflage des Treffens, das im Hotel Tryp Habana Libre abgehalten wird, in Fokus stehen.

Der Stellvertretende Außenminister sagte auf einer Pressekonferenz, dass man sich während des Events außerdem über für die Region essenzielle Themen wie den Tourismus und den Handel austauschen werde.

Im Fall der maritimen Konnektivität und unter dem Motto “Die Karibik in der Luft und auf dem Meer vereinen” geht es um die Karte der Schiffs- und Flugrouten in dem Gebiet, die sich bereits in ihrer 5. Phase befindet, eine Hafen- und Meeresstrategie und den maritimen Transport über kurze Entfernungen, der von einer mexikanischen Agentur koordiniert wird.

Laut Sierra ist dies und der Rest der Aktivitäten, die man in dieser Woche auf der Größten der Antillen durchführen wird, eine Gelegenheit, die regionale Zusammenarbeit und die politische Beratung zu fördern.

Auch wurde bekannt, dass während der I. Kooperationskonferenz der AEC eine Reihe von Projekten aus dem Aktionsplan des VII. Gipfels der Assoziation vorgestellt wird, der im vorigen Jahr in Havanna durchgeführt wurde.

An dem Treffen werden Repräsentanten der assoziierten Mitgliedsländer, solcher mit Beobachterstatus und anderer Nationen teilnehmen, die interessiert an einer Verstärkung ihrer Beziehungen mit der karibischen Gemeinschaft wie auch an Programmen und Fonds der Vereinten Nationen sind.

Diese I. Kooperationskonferenz der AEC wurde vom Generalsekretariat der AEC und Kuba, das den pro-tempore-Vorsitz des Ministerrats dieser Assoziation innehat und die Zusammenarbeit unter den Mitgliedern der Gemeinschaft anstoßen möchte, gemeinsam einberufen.

(Granma)

Die beiden grundlegenden Texte, die Deklaration von Havanna und der Aktionsplan 2016-2018, müssen am morgigen Samstag von den Staats- und Regierungschefs genehmigt werden, wenn das Segment auf Hohem Niveau des VII. AEC-Gipfels tagt.

Beide Dokumente werden die Kontinuität der auf dem Treffen der AEC in Pétionville, Haiti, im April 2013 ausgehandelten sichern.

Der Aktionsplan von Pétionville beinhaltet Themen wie den nachhaltigen Tourismus, die Entwicklung des Handels und der Außenwirtschaftsbeziehungen mittels Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen der Region, das Empowerment der Frau in diesem Kontext wie auch die Stärkung der Entwicklungsbank der Karibik.

Er thematisiert in gleicher Weise die Kooperation hinsichtlich der Risikoreduzierung bei Katastrophen wie auch andere Angelegenheiten.

(Granma)

Präsident David Granger aus Guyana sagte: „Guyana gehört zu den grünen Lungen der Erde und leistet der Meschheit ökologische Dienste.“

Der Präsident von Honduras Juan Orlando Hernández hob die Geschichte der Kooperation zwischen Kuba und seinem Land hervor und sagte, dass Kuba gezeigt habe, dass Kooperation Solidarität bedeuten könne, „wenn die Dinge geteilt werden, obwohl eigentlich nicht genügend vorhanden ist“. Kuba sei ständig solidarisch mit Honduras gewesen, sagte er und bezog sich auf den Hurrikan Mitch, der für das Land die größte Katastrophe der letzten 200 Jahre war.

Der Premierminister Grenadas Keith Mitchell stellte fest, dass er der Teilnehmer sei, der Kuba am häufigsten besucht habe und man ihn als Vater dieses Treffens bezeichnen könne.

„Die Wechselbeziehung zwischen den Folgen des Klimawandels und der Armut ist nicht zu leugnen“, war einer der Kernsätze in seiner Rede.

Der Präsident Panamas Juan Carlos Varela sprach an alle die Einladung aus, am 26. Juni die Erweiterung des interozeanischen Kanals zu feiern, ein Meisterwerk der Ingenieurkunst im Dienst des Welthandels.

Der Präsident Venezuelas Nicolás Maduro sprach von Petrocaribe als einer der wichtigsten Säulen der sozialen Entwicklung, Stabilität und energetischen Sicherheit, die mit dem Geist der AEC erreicht worden sei. Er hob hervor, dass diese Initiative dem Genie von Hugo Chávez zu verdanken sei. Auch wies er darauf hin, dass man kürzlich einen historischen Vertrag mit Trinidad & Tobago unterzeichnet habe, um die gemeinsamen Gasvorkommen zu teilen.

Er sagte, dass, was den Klimawandel angehe, alles so eingetreten sei, wie Fidel es vorausgesagt habe. Venezuela habe den Vertrag von Paris unterzeichnet, aber er reiche für die Länder des Südens nicht aus.

Er ging auf die innere Lage Venezuelas ein und führte aus, dass es eine dauernde Verschwörung gegen die bolivarische Revolution gebe. Für Venezuela sei es in den 17 Jahren der Revolution schwierig gewesen, die Opposition einzubeziehen. Es gab immer wieder Versuche von Staatsstreichen und Gewalt. Er nahm Bezug auf die Demokratische Charta der OAS und rief dazu auf, an der Solidarität festzuhalten und dem Druck nicht nachzugeben. Wenn die Demokratische Charta angenommen würde, wäre dies eine Schande. „Venezuela wird sich nicht ausliefern und es wird nicht auf die Knie gehen. Wir werden kämpfen – mit Demokratischer Charta oder ohne sie“, sagte er. In diesem Zusammenhang bedankte er sich für die Unterstützung Kubas und die Erklärung der Außenministeriums.

Der Präsident von Surinam Desiré Delano Bouterse wies darauf hin, dass fast 90 % des bebaubaren Bodens seines Landes geschädigt seien. Es sei wichtig, den Ökotourismus zu fördern, damit die Bevölkerung eine nachhaltige Lebensgrundlage habe.

Premierminister Ralph Gonsalves von San Vicente und den Grenadinen sagte, dass er seit 40 Jahren nach Kuba komme, das erste Mal sei er zwei Monate nach dem terroristischen Akt von Barbados, der 73 Todesopfer forderte, dort gewesen. Er sagte, dass sie alle dem Kolonialismus, der Sklaverei und dem Genozid des Imperialismus die Stirn geboten hätten und deshalb unabhängige Nationen geworden seien. „Keiner muss unsere Entscheidungen treffen, das machen wir schon selber“, sagte er. Er betonte, dass man den Herausforderungen nicht individuell, sondern nur kollektiv begegnen könne. „Aber immer wenn wir versuchen, dies zu tun, verlassen diejenigen, deren Interessen beeinträchtigt werden, die Konferenz und wenden sich ab“, gab er zu bedenken.

Er rief dazu auf, die historische Erinnerung anzuwenden, um gegenwärtige und zukünftige Probleme zu lösen. „Man muss visionär und praktisch handeln. Man kann die Probleme nicht so betrachten, als ob sie heute erst entstanden wären. Man muss wissen, wie es dazu gekommen ist“, meinte er an anderer Stelle.

EL Salvadors Präsident Salvador Sánchez Cerén sagte: „Die Einheit unserer Völker ist nicht einfach nur ein Wunschtraum der Menschen, sondern ein unausweichliches Gebot des Schicksals.“ Er betonte die Unterstützung der Resolution über Venezuela, die angenommen wurde und zum Dialog zwischen Regierung und einer Opposition aufruft, die historisch immer zur Gewalt gegriffen hat, um ihre politischen Ziele durchzusetzen.

Der Premierminister von Trinidad und Tobago Keith Rowley, der zum ersten Mal an einem Treffen dieser Art teilnimmt, erklärte unter anderem, er begrüße die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten und hoffe auf eine baldige völlige Aufhebung der Blockade, eine Entwicklung, die nach seiner Auffassung nicht nur Kuba, sondern der gesamten Region Wohlstand bringen werde.

Der Präsident Costa Ricas Luis Guillermo Solís hob hervor, dass sein Land große Erfahrung im Gebrauch alternativer Energiequellen habe. Im vergangenen Jahr seien nahezu 99 % der Produktion des Landes durch Wasserkraft und Geothermie gespeist worden. Die Energie müsse grüner werden, sagte er. Auch thematisierte er die Rechte der Frauen in der Region. Frauen müssten ihren Platz wiedergewinnen. Sie müssten gleichen Lohn erhalten und als Mehrheitsgruppe an den Universitäten studieren.

Guatemalas Präsident Jimmy Morales, der die Nachmittagssitzung eröffnete, ist zum ersten Mal in seiner Funktion in Kuba. Er nannte den AEC ein privilegiertes Forum für die Region. Sein Land befinde sich in der Einflusszone von „El Niño“ und „La Niña”. Das führe zu entsprechenden Einbußen in der Landwirtschaft. Morales bezog sich auch auf das Betroffensein Guatemalas von Naturkatastrophen. In diesem Zusammenhang begrüßte er die Vorschläge Kubas die Sandstrände betreffend. Sein Land werde in Koordination mit Kuba die Projekte auf den Weg bringen.

Der Premierminister der Niederlande, einem assoziierten Mitglied des AEC, Mark Rutte wies darauf hin, dass auch sein Land vom Anstieg des Meeresspiegels betroffen sei. “Ihre Sorgen sind auch die unsrigen”, sagte er und fuhr fort, indem er beteuerte, dass die Niederlande der Region unbürokratische Hilfe in verschiedenen Formen leisten könnten.

Der Vizepräsident Nicaraguas Moisés Omar Halleslevens Acevedo widmete einen besonderen Gruß dem Comandante en Jefe de la Revolución Fidel Castro, der sein Leben dem Fortschritt der Völker der Welt geweiht habe. Er bekräftigte die Solidrität Nicaraguas mit Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff und wandte sich gegen die Belagerung Venezuelas. Außerdem begrüßte er, dass bei den in Havanna stattfindenden Friedensverhandlungen für Kolumbien jetzt auch die ELN einbezogen werde.

Margarito Gaspar Vega, Vizepremier von Belize, einem Land, das einen Grenzkonflikt mit seinem Nachbarn Guatemala hat, rief aus naheliegenden Gründen die AEC-Mitglieder dazu auf, darauf zu bestehen, dass Beschlüsse im Rahmen von Verhandlungen zu fassen seien und nicht unter Drohungen und Gewalt. “Mil gracias”, sagte er auf Spanisch und bedankte sich für die Unterstützung, die sein Land erhalten habe, “als es sie am meisten nötig hatte”.

Jocelerme Privert, der provisorische Präsident Haitis, des Ausrichterlandes des vorherigen AEC-Gipfels, sprach insbesondere das Thema Transport an, dass ihm, wie er sagte, vor allem dazu angetan scheine, eine Verbindung aller zueinander herstellen zu können.

(Granma)

Bei der Eröffnung des Ministerrats des VII. Gipfels des Verbandes der Karibischen Staaten (AEC), der in der kubanischen Hauptstadt stattfindet, sagte der Außenminister, dass trotz der im Bereich sozialer Gerechtigkeit erreichten Fortschritte, die Region weiterhin die ungleichste auf dem Planeten sei.

Diesen Herausforderungen müsse man sich durch Beratungen, Absprachen und Zusammenarbeit stellen, wie dies im Gründungsvertrag der AEC festgelegt sei, betonte Rodríguez, der aber auch hinzufügte, dass die Organisation stärker geworden sei.

Die Gipfel von Pétionville und Mérida seien entscheidend für den Stärkungsprozess des Organs gewesen, das 1994 in Cartagena de Indias in Kolumbien ins Leben gerufen wurde, sagte Rodríguez vor den Außenministern und Delegationschefs, die an der Sitzung am Freitag teilnahmen.

An anderer Stelle hob er hervor, dass die Proklamation, die Lateinamerika und die Karibik zur Friedenszone erklärt, die am II. CELAC-Gipfel in Havanna verabschiedet worden war, eine Leitfaden gewesen sei, um die Stabilität und den Frieden in der Region zu sichern.

Vom Palacio de Convenciones aus, einem der Orte des Treffens, berichtete der Außenminister, dass am Tag zuvor die Hohen Beamten des AEC die Dokumente, die jetzt von diesem Ministerrat analysiert würden, durchgearbeitet habe.

Die Debatten des heutigen Tages würden den Konsens ermöglichen und die Beratungen der Staats- und Regierungschefs erleichtern, die am Samstag im Revolutionspalast zusammenkommen.

(Granma)

Die beiden grundlegenden Texte, die Deklaration von Havanna und der Aktionsplan 2016-2018, müssen am morgigen Samstag von den Staats- und Regierungschefs genehmigt werden, wenn das Segment auf Hohem Niveau des VII. AEC-Gipfels tagt.

Beide Dokumente werden die Kontinuität der auf dem Treffen der AEC in Pétionville, Haiti, im April 2013 ausgehandelten sichern.

Der Aktionsplan von Pétionville beinhaltet Themen wie den nachhaltigen Tourismus, die Entwicklung des Handels und der Außenwirtschaftsbeziehungen mittels Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen der Region, das Empowerment der Frau in diesem Kontext wie auch die Stärkung der Entwicklungsbank der Karibik.

Er thematisiert in gleicher Weise die Kooperation hinsichtlich der Risikoreduzierung bei Katastrophen wie auch andere Angelegenheiten.

(Granma)